Innenpolitik Thema G20

https://polizistmensch.de/2017/06/offener-brief-eines-polizisten-gedanken-zum-g20-gipfel-in-hamburg/

“Liebe Staats- und Regierungschefs, liebe Politiker in Uniform und liebe hochrangig besoldete Mitarbeiter:

Ich bin Ende 30 und Polizeibeamter. Ich versehe meinen Dienst derzeit auf einem Stadtrevier im Streifendienst, vorher habe ich einige Zeit in der Bereitschaftspolizei meines Bundeslandes den Dienst versehen. Mittlerweile bin ich seit über 15 Jahren bei der Polizei.

Ich habe durchaus gelernt, auch mal gegen meine Überzeugung zu arbeiten. Wenn ich zum Beispiel die Ablagerung von Atommüll durchsetze oder verfassungsfeindlichen Organisationen zu ihrem Recht auf Versammlung verhelfe. Ich habe Gewalt aus allen (un)politischen Richtungen erlebt, wurde bei Einsätzen verletzt und habe fast das ganze Programm bekommen, was man in diesem Beruf erleben kann. Ich weiß also, dass es nicht immer nur angenehme Aufgaben sind, die meine Kollegen und ich bewältigen.

Der von Ihnen geplante G20 setzt all diesen Dingen jedoch die Krone auf. Allein die Kosten, die vermutlich erst nach dem Gipfel abzusehen sein werden, sind eine einzige Frechheit. Soll allein die GeSa (Gefangenensammelstelle) tatsächlich über vier Millionen Euro kosten? Ihr Ernst?

Ich lade Sie gern ein, wenn Sie noch einen Programmpunkt zwischen teurem Essen und Konzertbesuch frei haben, mal eine Schicht im Streifendienst zu begleiten. Schauen sie sich gern Familien am Rande der Gesellschaft an, die wir in polizeilichen Einsätzen oft erleben.

Die Menschen, die ohne Obdach auf der Straße (er)frieren, oder die, die sich beim Discounter um die Ecke eine Packung Toastbrot und Käse klauen, um den Kindern Brote für die Schule zu machen. Ist es tatsächlich ihr Ernst, solche Schicksale tagtäglich zu dulden, um an zwei Tagen Milliarden von Euro für Ihr belangloses Stelldichein zu verschwenden, die in unseren sozialen Systemen besser angelegt wären?

In dem Bereich in dem ich arbeite, gibt es mittlerweile eine Obergrenze dafür, wie viele Streifenwagen nachts im Einsatz sein dürfen. Wer die davor vorgenommenen Änderungen im Bereich der Sonderzahlungen (Nachtdienste, DzuZ) mal beleuchtet, wird schnell feststellen, dass dort Kostengründe dahinter stecken.

Und nun werden wieder Millionen von Euro in Sachen Sicherheit in nur ein paar Tagen, für ein Event von ein paar Stunden, verheizt?

Wie gut könnte man das Geld in den Pflegeeinrichtungen oder in der Flüchtlingsarbeit gebrauchen? Ich will jetzt nicht die ganz große Keule schwingen, aber bedenken sie bei Ihren teuren Gängemenüs, dass täglich durchschnittlich 40.000 Kinder in Entwicklungsländern verhungern. Machen Sie sich mit vollem Bauch bewusst, dass es Ihre Aufgabe wäre, diesen Umstand zu ändern!

Eine komplette Stadt wird lahmgelegt, damit Sie, liebe Staatschefs, Ihre Partner und Freunde, drei schöne Tage in der Hansestadt Hamburg verbringen. In meiner Ausbildung habe ich mal etwas über “Erforderlichkeit” und “Verhältnismäßigkeit” gelernt, nach deren Vorhandensein polizeiliche Maßnahmen geprüft werden sollen.

Verraten Sie mir, welchen Durchbruch erwarten Sie auf Ihrer kleinen Klassenfahrt, dass man tausende Bürger in ihren Grundrechten einschränkt, Gewerbetreibenden finanzielle Einbußen zumutet und hunderte Menschen zeitweise in ihren Wohnungen einsperrt? Wie kommen sie darauf, die Grundrechtseingriffe und Maßnahmen, die sie den Bürgern zumuten und durchsetzen lassen, seien irgendwie verhältnismäßig, erforderlich oder sinnvoll?

Wir wissen doch alle, dass Ihr Milliardenschwerer Ausflug keinen Konflikt der Welt entschärfen, keine Hungerkrise lösen und kein Heilmittel für eine tödliche Krankheit liefern wird. Nach diesem katastrophalen G7, auf dem nicht ein Problem wirklich angegangen wurde, von dem lediglich Nachrichten über verschärfte Töne und zu fest geschüttelte Hände geblieben sind.

Was denken Sie, werden Sie auf dem G20 alles erreichen? Ich bin gespannt.

Was hier an Personal auf die Straße gebracht wird ist sehr beachtlich. Meine Dienststelle ist personell derart ausgelutscht, dass man sich auf genommene freie Tage leider kein Stück mehr verlassen kann. Fällt nämlich ein Kollege wegen Krankheit oder Verletzung aus, muss eigentlich fast immer jemand sein Dienstfrei streichen. Daher verfahren wir im Kollegenkreis nach dem Motto “bei Frei nicht erreichbar sein, möglichst spät krankmelden, damit niemand nachalarmiert werden kann”.

Aus dieser ohnehin schon nicht gesunden Situation werden jetzt noch über Wochen weitere Kollegen abgezogen, die verbleibenden Kollegen werden vermutlich in 12-Stunden- Schichten arbeiten (ist zu diesem Zeitpunkt nicht sicher) um den Betrieb auf den Revieren aufrecht zu erhalten. Während Sie, liebe Staatschefs, sich also schöne Tage mit der Familie machen, werden anderswo Familien und Ehen unzumutbar belastet.

Und das nur, damit Ihr Gipfel durchgeführt werden kann.

Mir ist durchaus klar, dass es bei uns auch “mal länger geht”. Bei Unfällen, Gewaltdelikten oder Tätern am Werk kurz vor Feierabend meckert niemand. Und auch bei hoffentlich nie eintretenden Großlagen oder Katastrophen verrichten wir gern unseren Dienst, dafür bin zumindest ich Polizist geworden.

Einfach mal da sein, wenn andere flüchten, in der Situation helfen können. Ich bin nicht zur Polizei gegangen um dafür zu sorgen, dass Menschen in überteuerten Anzügen noch teurer essen und Konzerte besuchen können, um das Ganze noch mit wichtigen politischen Anliegen zu rechtfertigen. Ihr Gelage erinnert mich bereits jetzt an Festlichkeiten in mittelalterlichen Burgen, während der gemeine Pöbel vor der erleuchteten Burg stehen muss.

Ich finde es eine bodenlose Frechheit, wie ignorant dieses Treffen geplant und gegen den Willen Hunderttausender Menschen durchgesetzt wird. Ich kann nur hoffen, dass sich so etwas sobald nicht wiederholen wird.

Mir und den anderen eingesetzten Kollegen wünsche ich eine einigermaßen entspannte Zeit, dass alle gesund bleiben und dass die gesammelten Überstunden in schönen freien Tagen wieder abgebummelt werden können.

Ich wünsche aber auch den Menschen, die zum Protest nach Hamburg kommen, ein gutes Gelingen. Ich hoffe, dass nicht Gewalt und Krawall die Nachrichten bestimmen, sondern dass die mit Sicherheit vielfältigen friedlichen Proteste wahrgenommen werden.

Ich persönlich halte diese in Anbetracht von so viel Ignoranz für sehr nötig!

Hören Sie, liebe Staatschefs, endlich auf, sich wie bockige Kinder auf dem Schulhof zu benehmen. Es sind nicht ihre Leben, die Sie hier zu Grunde richten!”

(Hervorhebungen von mir)

Nach meiner Ansicht sind es keine Randalierer (viel zu Milde ausgedrückt), sondern gewalttätige Verbrecher die im Schutz der Demonstranten ihr Unwesen treiben und vermummt oder teilweise vermummt durch die Innenstadt ziehen!

Hier sollte die Polizei in voller Härte reagieren und nicht nur Vereinzelte verhaften.
Alle die sie in irgendeiner Weise unterstützen, sollten zur Rechenschaft gezogen werden.

Das hat mit Demonstration nichts mehr zu tun!

Das was die Demonstranten erreichen wollen, auf Mißstände aufmerksam machen, ihre Unzufriedenheit kund geben usw., geht dabei unter.

Monja.

Re: Thema G20
Lieber Ingo was ist denn jetzt los, ich schreibe dir einen ausführlichen Bericht von meinen Erlebnissen am Donnerstagabend und du nennst das Blödsinn. Ist das dein Stil. Das du dann mir auch noch den Springer Sender N 24 empfiehlst macht mich traurig. Und welche Schwarze sind denn in der Flora, jetzt wirst du auch noch rassistisch. Und das Schulterblatt scheinst du auch nicht zu kennen sonst würdest du wissen das die Rote Flora ein geschlossener Raum ist in den niemand und schon kein " Schwarzer " mit einer Zwille schießen kann.

Morgen haben wir noch eine Abschiedsdemo .
Ich schicke dir noch mal kurz das Programm .
Programm unserer Demo: Reden und Musik
Beim Auftakt (11 – 13 Uhr, Deichtorplatz) spielen: Seyitxan, Bangewas, Jupiter Jones. Reden u.a. von Esther Bejarano, Andreas Blechschmitt, Katja Kipping, Canan Canli, Vertreterinnen von Friedensbewegung, IL und vielen mehr.
Die Hauptredner_innen auf der Abschlusskundgebung am Millerntorplatz (ca. 16-18 Uhr): Salih Muslim (PYD), Jakeline Romero Epiayu u.a. (Klimaaktivist_innen Kolumbien), Samir Amin (Ökonom und Kritiker des Neokolonialismus, Ägypten), Priya Reddy (Black Lives Matter USA), Madeleine Does (Recht auf Stadt Netzwerk Hamburg, für das Bündnis „Grenzenlose Solidarität statt G20“)
Ab ca. 18 Uhr – 19.30 Musik von: Serhado, Slime, Rainer von Vielen, zugezogen maskulin

Und dann empfehlen ich dir noch eine Springer Freie Zeitung " Stuttgarter Nachrichten oder den Weserkurier " Und da den Beitrag vom Rote Flora Anwalt Andreas Beuth. Und störe dich nicht an seinem Aussehen , so sehen wir hier alle aus.Und nun entschuldige die Störung. Viele Grüße von netarip

Und das ist die Flora

Re: Thema G20
Lieber Ingo was ist denn jetzt los, ich schreibe dir einen ausführlichen Bericht von meinen Erlebnissen am Donnerstagabend und du nennst das Blödsinn. Ist das dein Stil. Das du dann mir auch noch den Springer Sender N 24 empfiehlst macht mich traurig. Und welche Schwarze sind denn in der Flora, jetzt wirst du auch noch rassistisch. Und das Schulterblatt scheinst du auch nicht zu kennen sonst würdest du wissen das die Rote Flora ein geschlossener Raum ist in den niemand und schon kein " Schwarzer " mit einer Zwille schießen kann.

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Ingo hat folgendes geschrieben:

Sie halten sich an der Roten Flora übrigens zurück, owohl es brennt, weil sie damit rechnen, aus den anliegenden Häusern, in die sich Schwarze zurückgezogen haben, mit Zwillen und Stahlkugeln beschossen werden.

Ich nehme an, er meinte mit "Schwarze" die schwarz vermummten und nicht Personen mit dunkler Hautfarbe.
Außerdem schrieb er, daß diese sich in den anliegenden Häusern zurück gezogen haben.

Hast seinen Beitrag wohl nur oberflächlich gelesen.

Monja.

Menschen von denen man zu politischen Themen wenig bis gar nichts hört, sind auf einmal voll empört über die Zerstörungswut von Vollidioten. Ich kann dafür kaum ein anderes Wort finden. Wer aus Wut über irgendwas, fremdes Eigentum auf irgendwelchen Demos zerstört, ist für mich ein Vollidiot.

Vor allen Dingen hat mich aber gestört, mit wie viel Wut und Hass darauf in den Medien reagiert wird: Pack. Dreckiges Pack, Linksfaschisten, linkes Gesindel, gleich einsperren und so weiter und so fort. Es ist absolut widerwärtig, fremdes Eigentum zu beschädigen oder zu zerstören. Wenn ich sehe, wie ein schöner Saab 900 der ersten Serie einfach so niedergebrannt wird, dann bricht es mir in dem Moment das Herz. Und dem Besitzer sicherlich noch mehr.

Wer macht so etwas?

Ich denke es sind einfach strunzdumme Hohlköpfe. Egal wer sie dazu animiert. Sei es ihr eigener Hirnfick, oder irgendein völlig empathieloser und durchgeknallter Auftraggeber. Egal von welcher Seite!

Das ist bescheuert, lenkt von den eigentlichen Problemen ab und geht einfach mal gar nicht!!

Und wenn ich mir dann anschaue, aus welchem Grund so ein - im Grunde genommen irreguläres - Treffen in einer Stadt wie Hamburg stattfindet, dann zieht es mir echt die Schuhe aus!

Wenn Frau Merkel wirklich der Meinung ist, sie als auserkorene Gastgeberin, müsse diesen Haufen an Despoten und Irren nebst ein paar halbwegs vernünftig denkenden Staats- und Regierungs-Chefs in einer deutschen Großstadt empfangen, weil man ja sonst das Gefühl bekommen könnte, dieses Treffen sei eventuell bei einer Großzahl der Weltbevölkerung nicht so beliebt, und man müsse sich verstecken, dann zeigt das - die Äußerungen eines gewissen Herrn Tauber in den letzten Tagen zeigen das übrigens auch - wie weit sich diese Bagage mittlerweile von der Bevölkerung entfernt hat.

Diese Dummheit von Frau Merkel erkläre ich hiermit zu einem ihrer sicherlich größten Fehler. Weil sie eine Image-Kampagne für ihren Wahlkampf fahren will, haben die armen Hamburger jetzt den Schlamassel und das Hab und Gut von unbescholtenen Bürgern wird von strunzdummen Hohlköpfen beschädigt oder zerstört.

Bravo Frau Merkel und Danke für nichts! Und sagt mir bitte keiner, das hätte unterbunden werden können.

Gewaltbereiten Idioten, die Bock haben irgendwelche Dinge zu zerstören, so ein Forum zu bieten, ist einfach der Bevölkerung gegenüber unverantwortlich! Die können in diesem Fall sogar von rechts kommen, tragen auf Demos ja mittlerweile sogar die gleichen Klamotten. Man weiß es ja auch noch gar nicht. Wird wahrscheinlich auch nie ermittelt. Und wenn doch, interessiert es keinen mehr.
Die Tatsache daß das wochenlang in der Presse noch angekündigt, ja nahezu prophetisch vorhergesagt wurde, dass das passieren kann, ja eigentlich sogar wird, macht die Entscheidung pro Hamburg noch schlimmer!

Die Frage ist nicht, ob sich diese Vollidioten nicht vielleicht doch irgendwann mal benehmen können. Das können die nicht und das wird nie passieren. Und es wird diese Vollidioten - ausser vielleicht in Utopia - immer geben.

Die Frage lautet: Wie hätte man verhindern können, daß hunderte Millionen Euro ausgegeben werden müssen, um ein Treffen der 20 mächtigsten Länder abzusichern? Diese Frage ist halt gerade nicht so beliebt und deshalb ist die Frage durchaus berechtigt und wichtig.

Für mich kann ich die ganz schnell beantworten: Irgendwo auf einer einsamen Insel oder einem Flugzeugträger ganz spontan treffen. Und wenn dann in vielen Großstädten dieses Planeten die Menschen, die solche Treffen vielleicht skeptisch betrachten auf die Straße gehen und dagegen protestieren - ich hoffe immer friedlich - dann haben die Machthaber ein Problem und erst dann.

Und so langsam werden wir "Sie" wach.
CDU-Politiker will linke Szenetreffs schließen lassen
"Linke Zentren wie die Rote Flora müssen konsequent dichtgemacht werden": CDU-Innenpolitiker Armin Schuster fordert nach den Krawallen in Hamburg harte Konsequenzen.

Phil.

Allerdings haben auch die Veranstalter einen großen Anteil an diesem Desaster, das sich gerade in Hamburgs Innenstadt abspielt. Die Arroganz, die anmaßende politische Überheblichkeit, die kaum noch zu übertreffende Selbstherrlichkeit unserer Politiker, die mit einer feudalistischen Großmannssucht große Teile der Bevölkerung provozieren, indem sie sich in Hamburg selbst beweihräuchern, schlägt alles bisher Dagewesene.

Hundert Millionen Euro werden für Selbstdarstellung und Machtexhibitionismus bedenkenlos „verbrannt“, weil Frau Merkel einigen fragwürdigen Potentaten, politischen Hanswursten und arroganten Führern von Großmächten an einem der ungeeignetsten Orten Deutschlands ihre eigene Wichtigkeit beweisen will.

Die EU und die DE Linke diskreditiert sich selbst, zeigt ihr wahres Gesicht und steht nicht besser da, als das rechte Gesindel, tut mir leid Dutch, jemand welcher das 1000 Euro teueres Auto eines Bürgers anzündet welcher eventuel mit einem 400 Euro Jobs, sein Geld verdienen muß, ist ideologisch verwirrt und gehört ins Gefängnis, (nur als Beispiel). Du kannst seitenweise schreiben, aber was passiert ist, ist wirklich schrecklich und du wirst auch keine einzige Entschuldigung für diese Vollpfosten finden, die Nachbarn Deutschlands sind bzw. die Welt sind geschockt.
Es fehlt eben Bildung und nochmals Bildung, leider.
Es ist nur zu hoffen daß die DE Politik die richtigen Maßnahmen ergreifen wird. Phil.

N24 hat sich gestern um die Berichterstattung aus den "Brenn"-Punkten Hamburgs verdient gemacht. Hut ab vor den drei Reportern und Kameraleuten, die vor Ort berichtet haben.
Ich habe die Berichterstattung bis um 1.oo Uhr in der Nacht verfolgt und war nur noch entsetzt. Ich habe gesehen, dass Kriminelle
-einen Rewe-Laden total zerstört haben,
-Sparkassenautomaten schwer beschädigt haben,
-Backsteine gesammelt und "ordentlich gestapelt haben, damit sie schnell griffbereit waren
-Steine aus dem Erdboden gerissen und "handgerecht" auf dem Boden zerschlagen haben
-Fahrräder (!) ins Feuer geworfen haben.
Der Grund dafür, dass sie aus einem besetzten Haus Feuerwerkskörper abgeschossen haben, kann/soll/wird gewesen sein, Polizei anzulocken, damit man sie mit Gehwegplatten bewerfen konnte, die man nach oben geschleppt hatte. Ob die Platten wirklich da oben lagen, wird sich erst heute herausstellen können.
Die Polizei hat sich dort rund zwei Stunden zurückgehalten; vermutlich, um die Lage einschätzen zu können. Dann ist sie gemeinsam mit einem MEK vorgerückt und hat das Haus professionell geräumt. Dabei mussten die Beamten auch auf ein Gerüst klettern und sich selbst in Gefahr bringen. Mein Fazit:
Die Polizei hat sich durchweg besonnen und professionell verhalten. Wasserwerfer wurden dort eingesetzt, um zu verhindern, dass Demonstranten sich in Seitenstraßen verdrücken oder/und sich dem geräumten Haus nähern konnten. Der Auftritt des bewaffneten MEK war (bewusst) sehr beeindruckend. Es wurde durchaus eingesetzt, um klarzumachen, dass die Zeit des Beobachtens und Duldens vorbei war.
Heute früh habe ich gesehen, wie die Stadtreinigung die Reste dieses irrsinnigen Handelns der Chaoten beseitigt hat. Schlimm!
Nach dem, was ich da stundenlang live und ungeschnitten gesehen habe, soll mir niemand mehr, auch hier nicht, damit kommen, dass die Polizei in Hamburg für Bedrohung sorgt. Die Leute, die nicht zum Schwarzen Block gehören, nehme ich genauso in die Verantwortung. Sie haben sich als scheinbare "Gaffer" so postiert, dass für die Polizei kein Rankommen war, ohne diese Menschen in Gefahr zu bringen. Die Stinkefinger dieser Leute und ihr stellenweises Verhalten der Polizei gegenüber macht sie für mich zu Mittätern, die Glück hatten, dass die Polizei zunächst besonnen agiert/reagiert hat.
Wir werden wohl noch so eine Nacht erleben, und ich hoffe, dass die Reporter von N24 ungeschoren davon kommen und zwischendurch auch mal mit Essen und Trinken versorgt werden. Ein junger Mann hat einem Reporter immerhin mal Gummibärchen angeboten. Das war gestern der einzige Lichtblick in diesem Chaos.

Die Polizei hat sich durchweg besonnen und professionell verhalten. Wasserwerfer wurden dort eingesetzt, um zu verhindern, dass Demonstranten sich in Seitenstraßen verdrücken oder/und sich dem geräumten Haus nähern konnten.

Ich muss schmunzeln, weil gerade Dir die tendenzielle Berichterstattung der BILD gefällt und in den Kram passt.

So zeigts die tagesschau: Eine Demonstrantin wird mit ätzendem Pfefferspray brutal bekämpft. Die Klenne war gewiss eine große Gefahr für den hochgerüsteten Einsatzwagen und die gepanzerten Polizisten. Immerhin hat sie eine ROTE (!) Hose an: