Innenpolitik Staatsgefährdung?

Bias
Bias
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von Bias
als Antwort auf Nick42 vom 08.01.2023, 14:25:22

Du nun wieder Nick.

Und ich, der sich zum zigten Mal fragt, ob es irgendwann einmal erfahrbar sein wird, dass Leute wie Du lesen was da steht und nicht meinen auf das, was sie glauben gelesen zu haben, antworten zu müssen.

EIne Provokation wirkt lediglich dreist oder verunglückt, wenn wie hier eine  Frage kurzerhand zur Behauptung erklärt wird, um ein Statement anzubringen

Wie bereits öfter in diesem Thread böte es sich an, ein Q.e.d. anstelle einer Antwort wie dieser zu setzen.
Ich denke begründet: Es würde umgehend als nicht verstehbar reklamiert.

 

Tina1
Tina1
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von Tina1
als Antwort auf Karl vom 08.01.2023, 13:26:31
@Tina1,

dein Alarmismus in Ehren, aber die Tagesschau meldet "Kein Giftstoff gefunden". Obwohl das wahrscheinlich auch noch nicht für eine Entwarnung genügt, sollten wir vielleicht die weiteren Untersuchungen nicht doch besser abwarten?

Karl

 
geschrieben von Karl
Karl, das musst du den Medien sagen, die haben es veröffentlicht. Das konnte man in fast allen Medien lesen, in den Nachrichten hören. Das hat nichts mit mir zu tun.
Tina
Lenova46
Lenova46
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von Lenova46

Da hier zwei Videos wegen vorhandener Slums veröffentlicht wurden, möchte ich mit einem aktuellen Video eines öffentlich-rechtlichen Senders nicht nachstehen.
Ein Soziologe äußert sich zu den Silvesterkrawallen.

Nebenbei zu den Videos über Slums: Beide haben schon ein paar Jahre hinter sich, sind also nicht aktuell.

Das eine stammt von Sat1 Frühstücksfernsehen, einem m. E. schillernden Magazin. Dort wird Wert auf Emotionen und Unterhaltung gelegt. Weniger wohl auf sachliche Berichterstattung.

Zum anderen Video, nur kurz: Die erwähnte Siedlung wurde von den Behörden geräumt.

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Silvester-Krawalle-Wer-sind-die-Taeter,ndrinfo40734.html 


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MarkusXP
MarkusXP
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von MarkusXP
als Antwort auf Nick42 vom 08.01.2023, 14:25:22
 
 
 
Ich wollte mich auch noch kurz einmischen, weil ich  etwas provozierend geantwortet habe.

Wenn ich in der Überschrift "Staatsgefährdung " lese, ist das für mich wert, mit einer kleinen Provokation zu erwidern.

Aber eine harmlose Provokation. Von einer Staatsgefährdung kann in der Bundesrepublik Deutschland keine Rede sein.

Nick42
Ich sehe den Staat auch noch nicht als gefährdet an, bin aber sicher, dass diese Angriffe gegen Rettungskräfte und der Polizei zu einer deutlichen Verrohung führen ... aber dies mache ich nicht nur an der letzten Silvesternacht fest, der 1.Mai ist ja auch immer so ein Tag ... !

Man stelle sich nur einmal vor, ein junger Polizist hat schon einige Steine und Raketen abgewehrt, vielleicht ist er aber auch schon schmerzhaft getroffen worden, eine Mischung aus Angst und Wut macht sich breit ... dann erwischt er einen dieser Aktivisten auf frischer Tat! 

Wir erwarten dennoch zu Recht, dass er nun wieder ganz Polizist ist, sich gesetzeskonform verhält ... aber dies werden nicht alle Gesetzeshüter in diesem Augenblick schaffen, selbst wenn wir grundsätzlich lautere Absichten unterstellen!

Was wir vor ein paar Tagen erleben mussten, darf einfach nicht so weiter gehen!
MarkusXP

 
CharlotteSusanne
CharlotteSusanne
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von CharlotteSusanne
als Antwort auf Lenova46 vom 08.01.2023, 15:13:19
Lenova, Du nimmst zwar anfangs Bezug auf eingestellte Videos
über Slums in D, aber wenn man Deinen Link anklickt, äußert
sich ein Herr Wagner zu den Vorkommnissen in der Silvesternacht.

Na, sei mal ehrlich: Sagt er irgendwas Neues, was wir hier nicht
schon zig-mal gehört hätten ?

C.S.
Juro
Juro
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von Juro

Hallo,
ein gutes neues Jahr allen.
Heute habe ich von einer 16-Jährigen aus Sachsen gelesen, die richtig "abgehängt" worden ist. Ihre Eltern, Kosovaren, sind in den 1990ern vor dem Krieg in Jugoslawien geflohen. Haben sich erfolgreich in Deutschland integriert und hier wurde auch ihre Tochter geboren. Sie ist 16 Jahre und ging noch zur Schule.
Jetzt kam in der Nacht die Polizei und forderte sie auf zu packen und in ein paar Stunden war sie nach Belgrad (Serbien) abgeschoben. Als ihre Eltern ausgezogen sind, gehörte der Kosovo noch zu Serbien, was er auch heute völkerrechtlich noch tut, da Serbien ihn nicht als eigenen Staat anerkennt. Da hat man diese junge Frau aber so richtig in die Sch... reingesetzt. 
So ein krasses Beispiel über gedankenlosen Umgang mit Migranten hatte ich noch nicht gelesen. 
Da muss man sich nicht über Frust wundern. Egal, was da im Einzelnen die Umstände der Abschiebung waren.
Dass die Ausländerbehörde jemandem, der sich in Deutschland in einer Ausbildung befindet, eine Aufenthaltsberechtigung bis zum Ende der Ausbildung ausstellt, und danach aber die selbe Behörde halbjährlich eine Neubegründung des Aufenthaltsantrages einfordert, hab ich ja schon mehrfach erlebt. Immer mit der Drohung einer sofortigen Abschiebung. Das passierte in absoluten Mangelberufen. Da ist ein schwarzes Loch in unserer Rechtlichkeit, das Integration in Frage stellt.

Juro


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Nick42
Nick42
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von Nick42
als Antwort auf Bias vom 08.01.2023, 14:41:12
Du nun wieder Nick.

Und ich, der sich zum zigten Mal fragt, ob es irgendwann einmal erfahrbar sein wird, dass Leute wie Du lesen was da steht und nicht meinen auf das, was sie glauben gelesen zu haben, antworten zu müssen.

EIne Provokation wirkt lediglich dreist oder verunglückt, wenn wie hier eine  Frage kurzerhand zur Behauptung erklärt wird, um ein Statement anzubringen

Wie bereits öfter in diesem Thread böte es sich an, ein Q.e.d. anstelle einer Antwort wie dieser zu setzen.
Ich denke begründet: Es würde umgehend als nicht verstehbar reklamiert.
 
geschrieben von Bias

Ja, nochmal ich. Meine kleine Provokation bezog sich auf deine Überschrift.

Die Deutschen hatten mal eine Staatsgefährdung, das war die Weimarer Demokratie.  Auf dem Papier war das eine Demokratische Republik mit einer demokratischen Verfassung.

Aber meine These im Rückblick ist, dass dieser demokratische Staat  von Anfang an keine Chance hatte. Begründung: Wesentliche und entscheidende Teile des Staates wollten keine Demokratie. Die große Mehrheit der Justiz, die große Mehrheit der Verwaltung, die große Mehrheit der Lehrerschaft, die große Mehrheit der Hochschullehrer, sie alle wollten die Demokratie nicht. Sie lebten und fühlten noch im  Obrigkeitsstaat des Kaiserreichs. Eine Demokratie ohne Demokraten.  Vor allem auch deshalb konnten Hitler und seine Demokratieverächter die Weimarer Demokratie so einfach abschaffen. Viel zu wenige hielten damals die  Demokratie für etwas erstrebenswertes das täglich erkämpft werden muss, damit sie erhalten bleibt.

Aber das ist heute anders. Die Deutschen und ihre Staatsorgane waren lernfähig, haben aus dem Versagen in ihrer Geschichte gelernt.

Berlin ist nicht Weimar.

Nick42
Edita
Edita
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von Edita
als Antwort auf Nick42 vom 08.01.2023, 14:25:22

So ist es, der Titel, aus vorauseilender
Vorsichtsmaßnahme  auch noch mit Fragezeichen versehen, wurde meinem Empfinden nach gewählt, um mal wieder Leute anzutriggern, die Dinge sagen, zu denen man selber zu feige ist! 

 Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik weist über die letzten 15 Jahre hinweg aus, daß Gewalt insgesamt in Deutschland eher auf dem Rückmarsch ist.
Auf der anderen Seite gibt es seit ein paar Jahren diese merkwürdigen Formen von Gewalt, die deutlich zuzunehmen scheinen. Das legt aber auch die Vermutung nahe, daß es sich hierbei um Gewalt gegen Feuerwehr und Polizei und Rettungskräfte um eine kleinere Gruppe handelt, die eigene Vorstellungen zum Umgang mit staatlichen Institutionen und zum Umgang mit Gewalt entwickelt hat, und dies vornehmlich unter einem extremen Alkoholpegel und begleitenden Kameraleuten zur Schau stellt und sich weltweit für diese gemeingefährlichen idiotischen „Meisterwerke“ bejubeln und beklatschen läßt! 

Solch Idiotie kann nie und nimmer staatsgefährdend sein, sie ist lebensgefährlich und kriminell, ja - aber „staatsgefährdend“!sind Leute, wie u.a.  die Reichsbürger, Querdenker und ihre Verharmloser, Claqueure und Unterstützer!


Edita

aixois
aixois
Mitglied

RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von aixois
als Antwort auf Mareike vom 08.01.2023, 13:37:53

... dass die wirklich Bedürftigen kein Geld haben für Feuerwerkskörper

Um die 'Armen' (was immer der Einzelne darunter verstehen mag) geht es in den 'gewaltaffinen' Vierteln ja nicht. Armut ist ein notwendiger Auslöser für die Hoffnungslosigkeit, für die Resignation der Jugendlichen, aber Armut allein macht keine Gewalttäter.
Die Armut selbst hat ihre Ursachen und es sind n.m.M vornehmlichen, nicht ausschließlichen Faktoren, die zur Zwillingsschwester der Armut, der "Exklusion" oder auch "Des-Integration" bzw. Nicht-Integration führen.

Die exkludierten Jugendlichen die ihre 'Heimat' in den Gruppen ihrer spezifischen 'Subkultur' sehen und mehrheitlich auch gefunden haben , haben Mittel und Wege gefunden, um zu 'Geld' zu kommen, genug, um auch Knallwaren zu 'besorgen', mit denen sie gegen die ihnen am leichtesten greifbaren Repräsentanten der verhassten staatlichen Autorität vorgehen . 
Mir kommt dabei dieser Tage wieder mal das früher - vor anderem Hintergrund - verwendete 'mach kaputt, was dich kaputt macht' in den Sinn. Es ist ja kein Zufall, dass der alte Heinrichplatz mitten im Kreuzberger SO35 Kiez, erst kürzlich umbenannt wurde und jetzt an  Rio Reiser (Ton, Steine, Scherben) , dem Vertoner des Lieds von 1970 erinnert. 
Nur dass damals das Alte durch etwas Neues ersetzt werden sollte (und letztlich auch wurde).
Dieses 'Konstruktive' sehe ich heute bei den Gewaltprotesten nicht, weshalb ich sie auch (noch !) nicht als 'politisch' einstufen möchte. Manche Philosophen sehen zwar im 'Hass' etwas 'Schöpferisches', ich kann aber nicht erkennen, wie  aus der Asche der verbrannten Autos so etwas wie ein 'Phoenix' emporsteigen könnte.

So und jetzt hoffe ich mal, dass die aktuell laufende, bundesweite Mobilisierung aller verfügbaren Kräfte in der vor uns liegenden Woche nicht zu einem Aufeinanderprallen von Aktivisten und der Polizei führt, dass später nicht mal von den Opfern der "Lützerather Schlacht" die Rede sein muss.
 
Nick42
Nick42
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RE: Staatsgefährdung?
geschrieben von Nick42
als Antwort auf Edita vom 08.01.2023, 16:45:54
So ist es, der Titel, aus vorauseilender
Vorsichtsmaßnahme  auch noch mit Fragezeichen versehen, wurde meinem Empfinden nach gewählt, um mal wieder Leute anzutriggern, die Dinge sagen, zu denen man selber zu feige ist! 

 Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik weist über die letzten 15 Jahre hinweg aus, daß Gewalt insgesamt in Deutschland eher auf dem Rückmarsch ist.
Auf der anderen Seite gibt es seit ein paar Jahren diese merkwürdigen Formen von Gewalt, die deutlich zuzunehmen scheinen. Das legt aber auch die Vermutung nahe, daß es sich hierbei um Gewalt gegen Feuerwehr und Polizei und Rettungskräfte um eine kleinere Gruppe handelt, die eigene Vorstellungen zum Umgang mit staatlichen Institutionen und zum Umgang mit Gewalt entwickelt hat, und dies vornehmlich unter einem extremen Alkoholpegel und begleitenden Kameraleuten zur Schau stellt und sich weltweit für diese gemeingefährlichen idiotischen „Meisterwerke“ bejubeln und beklatschen läßt! 

Solch Idiotie kann nie und nimmer staatsgefährdend sein, sie ist lebensgefährlich und kriminell, ja - aber „staatsgefährdend“!sind Leute, wie u.a.  die Reichsbürger, Querdenker und ihre Verharmloser, Claqueure und Unterstützer!


Edita
Ja, so wurde es heute auch im Presseclub der ARD diskutiert.

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