Innenpolitik SPD-Chefin Nahles tritt zurück

 

 

Es genügt schon, dass Herr Seehofer mit seinen unsäglichen Gesetzen, die die Flüchtlingspolitik ad absurdum führen und den Helfern das Leben schwer machen, eine rechtsextreme Partei nachahmt. Die SPD sollte nicht auch noch in das gleiche Horn tuten.
Reiner Populismus ist es, den er da verkündet, ich bin zutiefst enttäuscht von diesem Mann, den ich mal hoch geschätzt habe.

Marina, auch wenn die eigene Meinung anders ist - Sie sollten akzeptieren ,dass aktive Politiker auch solche Gesetze beschliessen müssen, wenn das Volk mehrheitlich solche Verschärfungen wünscht.
Es ist nicht jedem zu vermitteln, dass straffällig gewordene Asylbewerber, die zudem nicht mitarbeiten wollen, um die eigene Identität zu klären, weiterhin bei uns leben dürfen und auch noch finanziell unterstützt werden.
Ich bin bei diesem Personenkreis auch dafür ,dass diese Leute unser Gastrecht nicht verdienen; es sollte denen zugutekommen, die sich analog zu unseren Gesetzen benehmen und unsere Werte anerkennen und innerhalb dieser leben wollen und können. Damit wird auch keine Flüchtlingspolitik ad absurdum geführt. Wir lernen als Deutschland nur aus unseren Erfahrungen der letzten Jahre, die leider nicht immer die besten waren.
Wenn Sie hier nun so auf die SPD eindreschen: bitte berücksichtigen Sie auch, dass die GRünen zwar im Bund gegen die neuen Seehofer-Gesetze sind, aber in den LÄndern, wo sie mitregieren (BAden Württemberg und Hessen) ebenfalls an den Abschiebungen beteiligt sind. DAs ist etwas unlauter, wie ich finde und vor allem sehr, sehr durchsichtig -. Wenn die Gesetze nun demokratisch und mehrheitlich akzeptiert werden, sollten wir dies einfach anerkennen. So läuft nun mal demokratische Politik.
Ausserdem wurde nun auch ein umfassenderes Einwanderungsgesetz beschlossen ,das gerade Menschen aus Drittländern (also ausserhalb der EU) neuen Perspektiven eröffnet. Darüber bin ich sehr froh, weil es auch helfen kann, der Vergreisung unseres Landes entgegenzuwirken. Olga

Olga, bei dem monströsen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz" geht es eben nicht nur um straffällige Asylbewerber.
Das Gesetz ist ein Ungetüm enormen Ausmaßes und berifft auch integrierte Asylanten.
Was die fehlende Mitwirkung betrifft, um die eigene Identität zu klären, da sollten Sie mal die Praxis erleben. Diese Gesetze werden am Grünen Tisch gemacht von Leuten, die nie mit Geflohenen gearbeitet haben, sie haben keine Ahnung, was das in der Praxis für sie bedeutet, denn die Beschaffung von Papieren ist den Geflüchteten oft überhaupt nicht möglich. Das wird dann als Unwille interpretiert.
In vielen Fällen zum Beispiel müssten die Flüchtlinge dafür die Botschaften ihres Landes aufsuchen, was sie oft gar nicht können, weil sie aus einem Land geflohen sind, in dem sie verfolgt wurden. Wenn diese Leute sich dann in ihren Botschaften melden, befürchten sie das Schlimmste. Solche Szenarien erleben die Helfer in der Praxis.

Außerdem ist es ein Unding, dass diese Menschen in ein normales Gefängnis kommen, sie sind keine Verbrecher.

Das Gesetz wird unisono von allen Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch, Pro Asyl oder dem Deutschen Flüchtlingsrat abgelehnt. Auch von den Linken und den Grünen. Und das aus gutem Grund.
Zitat: „Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl bezeichnete die neuen Abschiebungsregelungen als "die Verabschiedung von humanitären und rechtsstaatlichen Grundsätzen, die wider alle Fakten schöngeredet wird". Auch das Deutsche Institut für Menschenrechte bemängelte, die Gesetzesänderungen führten zu "weitreichenden Einschnitten in die Grund- und Menschenrechte von Geflüchteten und Migranten".  
Quelle: Bundestag beschließt Verschärfung des Abschieberechts

Schlimm genug, dass die SPD ein solches Gesetz mit abgesegnet hat. Ein Grund mehr, sie nicht mehr zu wählen.

Und übrigens: Ich muss gar nichts akzeptieren, ich bin keine Jasagerin, und wir leben immer noch in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit!
 

Marina, den Menschen steht nach wie vor der REchtsweg offen - letztendlich entscheiden Richter über die Abschiebung und dafür gibt es auch seit nunmehr Jahren spezialisierte Anwälte in diesen Bereichen.
WAs Sie leider ignorieren, ist meine Bemerkung, dass die Grünen in Baden Württemberg und Hessen genauso an Abschiebungen beteiligt werden, wie sie diese nun im Bund anprangern.
Finden Sie das wirklich richtig und konsequent? Auf der einen Seite "Ja-Sager" und auf der anderen "Nein-Sager"? DAs macht diese Partei leider ziemlich unglaubwürdig in dieser Angelegenheit. Olga

Leider vermischen Sie die Dinge, wenn Sie mir vorhalten, dass ich angeblich „ignoriere, dass die Grünen in Baden Württemberg und Hessen genauso an Abschiebungen beteiligt werden“.
Natürlich wird auch von den Grünen abgeschoben, und zwar manchmal sogar zu Recht, es ist ja nicht so, dass jede Abschiebung unberechtigt wäre.
Was Sie ignorieren, ist, dass ich speziell von diesem brandneuen Seehofer-Monster-Gesetz geschrieben habe, auf dessen Basis von den Grünen bisher noch gar nicht abgeschoben werden konnte, da es erst am Freitag beschlossen wurde. Das eine hat also mit dem anderen nichts zu tun.

Sprechen Sie mal mit den Leuten aus den Wohlfahrtsverbänden, die an der Basis mit den Geflüchteten zu tun haben und ihnen versuchen zur Seite zu stehen und sie zu begleiten! Sie werden keinen einzigen finden, der dieses Gesetz verteidigt! Es ist noch nicht mal mit Europarecht vereinbar, denn (Zitat): „Laut Europarecht ist es verboten, abgelehnte Asylsuchende zusammen mit verurteilten Straftätern in Gefängnissen unterzubringen. Sollte dieses Gesetz in Kraft treten, werden Zehntausende in Deutschland permanent in Angst vor Haft und vor Abschiebung in einem Zustand der Perspektivlosigkeit leben, hieß es im Vorfeld in dem erwähnten offenen Brief. Das Gesetz schließe Asylsuchende dauerhaft von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben aus, da es sie unverhältnismäßigen Sanktionen und einer uferlosen Ausweitung der Haftgründe aussetze.“ (Zitatende)
Lesen Sie dazu mal diesen sehr ausführlichen und interessanten Artikel hier: „Hau-ab-Gesetz“ stürzt SPD tiefer in die Krise

Haben Sie sich nicht selber noch vor kurzem kritisch zu Seehofer geäußert? Haben Sie nicht die Flüchtlingspolitik immer heftig verteidigt gegen alle Kritiker? Woher Ihr plötzlicher Sinneswandel? Weil Frau Merkel, die Sie auf ein Podest stellen, diese Kehrtwende mitmacht? Sie hat sich schon lange von ihrer damaligen Flüchtlingspolitik verabschiedet, das haben Sie sicher auch schon gemerkt.

Das ist ein Gesetz, das mit den ursprünglichen Asylgesetzen nichts mehr zu tun hat, diese völlig aushebelt und viele Geflüchtete entrechtet, entwürdigt und in Gefahr bringt.

Hier noch ein Zitat aus dem Artikel:
„Auch die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen verurteilt die Zustimmung der SPD: Die Verschärfungen des Ausweisungsrecht gefährden in Teilen bereits erzielte Integrationserfolge in erheblichem Maße und spalten die Gesellschaft zunehmend. Aus diesen Gründen verletzt das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ grundlegende, sozialdemokratische Werte und ist daher in dieser Form abzulehnen.‘ Besonders die Wählerinnen und Wähler zeigen sich enttäuscht von der Entscheidung der SPD, das umstrittene Gesetzespaket zu unterstützen. Die Sozialdemokraten befinden sich ohnehin in einer Krise, seit Freitag scheint sich auch der letzte Rest an Unterstützerinnen und Unterstützern von der einst großen Arbeiterpartei abzuwenden.“

Ich stehe also nicht allein da mit meiner Kritik, sondern bin da in sehr guter Gesellschaft. Ihr belehrender und arroganter Ton mir gegenüber ist also völlig unangemessen, zumal ich mich selber noch nicht ganz aus der Flüchtlingsarbeit ausgeklinkt habe und die Auswirkungen miterleben werde.

(Tut mir leid, dass mein Beitrag nun Tina-Ausmaße angenommen hat, es musste mal sein! Ausnahmsweise, denn das lässt mir keine Ruhe.)

„Hau-ab-Gesetz“ stürzt SPD tiefer in die Krise

Nach einer scharfen Kontroverse hat der Bundestag am Freitag, 7. Juni 2019, das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz zur erleichterten Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 371 Abgeordnete für den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ in der vom Innenausschuss geänderten Fassung. 159 Parlamentarier votierten gegen die Vorlage, 111 enthielten sich.

Hier noch ein außerordentlich interessanter und aufschlussreicher Artikel dazu: Was ist für die SPD ein Kompromiss?

Zitat:
"Verfassungsmäßig vorgeschriebene Grundrechte, humanitäre Erwägungen werden also aus reinem Nützlichkeitskalkül im Interesse der wirtschaftlichen Verwertungslogik aufgegeben. Dass die deutsche Sozialdemokratie dabei mitmacht und diesen zugleich neoliberalen wie im Ergebnis national-chauvinistischen Umbau der Gesellschaft auch noch offensiv als „Erfolg“ zu verkaufen versucht, lässt eine*n einigermaßen fassungslos zurück.
Vielleicht würde sich ein Blick in die Geschichte lohnen: So hat Karl Liebknecht bereits im Jahr 1907 in einer Rede beim SPD Parteitag in Essen „die Abschaffung aller Beschränkungen, welche bestimmte Nationalitäten oder Rassen vom Aufenthalte im Lande und den sozialen, politischen und ökonomischen Rechten der Einheimischen ausschließen“, gefordert. Vielmehr müsse das Ziel sein „die „völlige Gleichstellung der Ausländer mit den Inländern auch in Bezug auf das Recht zum Aufenthalt im Inlande. Fort mit dem Damoklesschwert der Ausweisung!“
Es scheint, die SPD war vor über 100 Jahren schon mal weiter. Falls es eines Anlasses für den Bruch der GroKo braucht: Einen besseren als am Freitag in der Abstimmung über das „Geordnete-Entrechtungs-Gesetz“ hätte es nicht geben."

 

 

Was Sie ignorieren, ist, dass ich speziell von diesem brandneuen Seehofer-Monster-Gesetz geschrieben habe, auf dessen Basis von den Grünen bisher noch gar nicht abgeschoben werden konnte, da es erst am Freitag beschlossen wurde. Das eine hat also mit dem anderen nichts zu tun.


„Laut Europarecht ist es verboten, abgelehnte Asylsuchende zusammen mit verurteilten Straftätern in Gefängnissen unterzubringen. Sollte dieses Gesetz in Kraft treten, werden Zehntausende in Deutschland permanent in Angst vor Haft und vor Abschiebung in einem Zustand der Perspektivlosigkeit leben, hieß es im Vorfeld in dem erwähnten offenen Brief.


Haben Sie sich nicht selber noch vor kurzem kritisch zu Seehofer geäußert? Haben Sie nicht die Flüchtlingspolitik immer heftig verteidigt gegen alle Kritiker? Woher Ihr plötzlicher Sinneswandel? Weil Frau Merkel, die Sie auf ein Podest stellen, diese Kehrtwende mitmacht? Sie hat sich schon lange von ihrer damaligen Flüchtlingspolitik verabschiedet, das haben Sie sicher auch schon gemerkt.



Ich stehe also nicht allein da mit meiner Kritik, sondern bin da in sehr guter Gesellschaft. Ihr belehrender und arroganter Ton mir gegenüber ist also völlig unangemessen, zumal ich mich selber noch nicht ganz aus der Flüchtlingsarbeit ausgeklinkt habe und die Auswirkungen miterleben werde.

 

Marina, Sie machen es leider anderen DiskutantInnen oft sehr, sehr schwer, mit Ihnen auf einer sachlichen und faktengestützten Ebene zu diskutieren, weil Sie oft zu rasch auf den persönlichen Angriffsmodus umschalten, wenn Ihnen vermutlich andere Argumente nicht mehr vorliegen. Rufen Sie doch in solchen Fällen einfach in Ihr Gedächtnis, dass jede(r) das Recht auf eine eigene Meinung hat - nicht nur Sie, sondern auch alle anderen, inkl. den politischen Mandatsträgern.
Auch verstehe ich Ihren Einwand zu meiner Kritik an Seehofer nicht ganz: die bestand und besteht und Sie sollten auch berücksichtigen, dass wir in Bayern diesen Mann sehr viel besser kennenlernten als Leute ausserhalb unseres Bundeslandes. ABer das bedeutet doch nicht ,dass ich aufgrund meiner Kritik eine Person für immer und ewig verachten muss? Kann doch sein, dass ihm und seinen Mitarbeitern in so einer komplizierten Angelegenheit auch mal was Gutes gelungen ist. Was Ihr Vermerk auf Frau Merkel soll, verstehe ich auch nicht - ist wieder mal Ihrer nicht würdig, da zu kindisch. In einem anderen Zusammenhang verurteilten Sie meine persönliche Meinung, weil ich anscheinend einem Ihnen nicht so lieben Mitglied einen GEfallen tun wollte.
Soviel ich weiss, geht das Gesetz (insbesondere wegen der Abschiebehaft) nun in eine Bundesrat/Bundestags-Initiative (das Gesetz an sich ist nicht zustimmungpflichtig für den Bundesrat = Ländervertretung). WAs hier dann mehrheitstechnisch herauskommt, werden wir sehen - sollten dies aber auch in jedem Fall demokratisch akzeptieren.
Das PRoblem  ist ja, dass es zu wenig separate GEfängnisse gibt, wo dann Abzuschiebende eingesperrt werden sollen - sollte man planen, hier weitere neu zu bauen, dauert auch das seine Zeit. Obwohl ich persönlich der Meinung bin, es sei sinnvoller, Wohnungen zu bauen als weitere Gefängnisse für Menschen, die dort dann oft nur wenige Wochen oder Monate sind.
Übrigens: in Schleswig Holstein soll es auch Abschiebegefängnisse geben - dort regiert eine Jamaika-Koalition, auch mit den Grünen.
Wir sollten nun auch vermeiden, jetzt  alles gut zu finden, was von GRün kommt. DAs ist nämlich nicht so, war nie so und wird auch von den Grünen selbst nicht als Sichtweise beansprucht. Olga

Jau, Olga, Sie haben natürlich recht, wie könnte es anders sein. Ihr Beitrag ist derart faktengestützt, viel  faktengestützter als meiner, dagegen komme ich nicht an mit meinem kleinen Wissen, ich kapituliere. Sie sollten Ihr besseres Wissen dann aber unbedingt  auch den Kritischen Juristen und allen Menschenrechtsorganisationen zuteil werden lassen, denn die sind ja leider auch noch renitent und genauso unbelehrbar wie ich.

Nur noch eine Schlussbemerkung:
Rufen Sie doch in solchen Fällen einfach in Ihr Gedächtnis, dass jede(r) das Recht auf eine eigene Meinung hat! Und verzichten Sie doch dann einfach mal auf die wohlmeinenden Ratschäge, was andere einsehen sollten oder nicht sollten.

Wär doch mal was, wenn Sie Ihre eigenen Ratschläge selbst befolgen würden, n‘est-ce pas?

In diesem Sinne. Schönen Gruß, für mich ist die Diskussion damit beendet.

Zitat:
"Kiel (dpa/lno) - Die Organisationen Pro Asyl und Jugendliche ohne Grenzen haben gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein die vom Bund geplante Verschärfung der Abschiebepraxis kritisiert. Sie forderten am Donnerstag in Kiel die Länder auf, das vom Bundestag beschlossene sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz im Bundesrat abzulehnen."
Quelle: Flüchtlingsorganisationen protestieren gegen Abschiebepläne

Zitat:
"Seehofers Abschieberegeln sollen entschärft werden
Der Bundestag hat den verschärften Abschiebemaßnahmen von Innenminister Horst Seehofer zugestimmt. Doch unter den Justizministern der Länder regt sich offenbar Widerstand gegen das Gesetz.
Die Justizministerien der Länder sollen sich mehrheitlich für eine Entschärfung des "Geordnete-Rückkehr-Gesetzes" ausgesprochen haben. Wie die "Welt" und die "Süddeutsche Zeitung" berichten, hat der Rechtsausschuss des Bundesrats empfohlen, den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anzurufen. "
Quelle: Seehofers Abschieberegeln sollen entschärft werden


Lauter Renitente, die in ihrer mangelnden Obrigkeitshörigkeit nichts einsehen wollen!

Schade Marina - diesen giftigen Diskussionsstil haben Sie doch wirklich nicht nötig - überlassen sie den doch den üblichen DiskutantInnen, die ja hinlänglich dafür bekannt sind.
Es ist ja interessant bis amüsant, dass Sie nun viele Herzchen bekommen haben, weil Sie versuchten, mich zu attackieren.
ABer kein einziges Herzchen für Ihren flammenden Aufruf gegen das Seehofer`sche Gesetz. Sollte Ihnen zu denken geben, wie die Sympathien so verteilt sind.
Ich werde mich um Sie nicht mehr bemühen - das verspreche ich hoch und heilig, denn Menschen, die immer nur von anderen fordern, sich zu ändern, haben leider vieles nicht verstanden. Alles Gute noch! Olga