Innenpolitik SPD-Chefin Nahles tritt zurück

Die klare Kante bei den dänischen Sozialdemokraten beruht vor allem auf einer äußerst scharfen Politik gegen Asylanten, was bei den Dänen, die man früher für so liberal gehalten hat, heutzutage gut ankommt.
Also, ob man diesen Sieg für ein Wiedererstarken sozialdemokratischer Ideen halten soll, möchte ich stark bezweifeln.

Auch die Sozialpolitik ist bei den dänischen Sozialdemokraten hoch im Kurs. Auch das wird von den dänischen Wählern anerkannt.
Und eigentlich sollte es ja auch so sein, daß eine politische Partei den Willen der Bevölkerung im Auge hat. Wenn das so ist, wird es einer solchen Partei auch nicht an Stimmen fehlen.

Die klare Kante bei den dänischen Sozialdemokraten beruht vor allem auf einer äußerst scharfen Politik gegen Asylanten, was bei den Dänen, die man früher für so liberal gehalten hat, heutzutage gut ankommt.

Also, ob man diesen Sieg für ein Wiedererstarken sozialdemokratischer Ideen halten soll, möchte ich stark bezweifeln.

So sehe ich das auch und es verstört mich schon sehr, wenn ich lese, dass  Asylbewerbern, die nach Dänemark kommen wollen, an der GRenze der Schmuck und Bargeld abgenommen werden soll. Ausserdem sollen sie auf unbewohnte Inseln verfrachtet werden, unter dem Motto: aus den Augen, aus dem Sinn .Und das hat die dänische SPD mitgetragen, nur um regieren zu können.
Wie sehr verkommen doch diese nördlichen Länder, die für uns alle mal so ein grosses Vorbild waren.
Andernfalls leben in Dänemark nur halb so viele Menschen wie in Bayern. Das muss man auch in Relation zu den Wahlberechtigten setzen. Olga

Du sagst es: ".... Und das hat die dänische SPD mitgetragen, nur um regieren zu können....." Ich denke nämlich, dass es genau darum gegangen ist:

- Den Hardlinern das Spielzeug wegnehmen;

- das Spielzeug unmerklich umwandeln (rückwandeln), ohne dass es beim Volk als Schmerz empfunden wird.

- nach einigen Jahren herrscht im dänischen Staat wieder das, was in einem skandinavischen Staat Tradition ist: Humanität!

Bei einem so großen "Rundumschlag" fällt mir nichts mehr ein; außer: Hab' Deine Meinung.
Einzig würde mich interessieren, welche spannenden SEndungen das Bezahl-TV nach 23 Uhr ausstrahlt? Meinst Du z.B. "Naked attraction"?

Wenn mit "Bezahl-TV" das sog. Privatfernsehen gemeint ist, das in Wirklichkeit Kommerzfernsehen heißen müsste: Habe ich seit Jahren weggefiltert. Interessiert mich nicht.

Für das Öffentlich-rechtliche System bezahle ich aber gerne, auch wenn mich z.B. überteuerte Sportübertragungen in keiner Weise interessieren.


Rundumschlag? - Alles hängt mit allem zusammen, das nennt man Globalisierung. Die Klimapolitik ist das beste Beispiel für Kommunen, Stadt, Land, Erdteil, Welt.

Ohne die EU-Wahl, in der die SPD zwar nationale Erfolge im Bundestag vor sich hertrug, zur EU-Politik aber wenig Erfolgreiches vorzuweisen hatte (sogar teilweises Umkippen bzw. Uneinigkeit bei der Urheberrechtsrichtlinie), hätte es Nahles Rücktritte von allen Ämtern nicht gegeben. Sie hatte wohl darauf spekuliert, dass sie wenigstens noch die drei Wahlkämpfe für die Landtagswahlen in Brandenburg (vielleicht sogar mit SPD-Achtungserfolg), Sachen und Thüringen (dort wahrscheinlich mit großer SPD-Klatsche) im Willy-Brandt-Haus und in der SPD-Fraktion überdauern könnte.

Nahles heißt nicht Wagenknecht, aber ihre Wähler*innen in ihrem BT-Wahlkreis in der Eifel hat sie nun mit der Rückgabe ihres Mandates auch im Stich gelassen. -

Da die GroKo vermutlich nicht bis 2021 durchhält, würden die BT-Sitze ohnehin neu vergeben.
Oder es könnte reizvoll sein, als erfahrene Parlamentarierin erstmals eine Minderheitsregierung (wie sie nicht nur im kleinen Dänemark häufiger vorkommt) in Aktion zu erleben.

Vermutlich wollte sie etlichen SPD-Fallenstellern aus der Partei-Schlangengrube einfach nicht mehr persönlich begegnen. - In den letzten Jahrzehnten(!) meinte die SPD es nicht mehr gut mit ihren zahlreichen Vorsitzenden. Auch das hat der Partei nach außen sehr geschadet.

Die CDU/CSU tritt in dieser Hinsicht disziplinierter auf, obwohl die Bruchstellen hinsichtlich der Asylfrage und der wirtschaftspolitischen Ausrichtung unübersehbar sind.

Du sagst es: ".... Und das hat die dänische SPD mitgetragen, nur um regieren zu können....." Ich denke nämlich, dass es genau darum gegangen ist:

- Den Hardlinern das Spielzeug wegnehmen;

- das Spielzeug unmerklich umwandeln (rückwandeln), ohne dass es beim Volk als Schmerz empfunden wird.

- nach einigen Jahren herrscht im dänischen Staat wieder das, was in einem skandinavischen Staat Tradition ist: Humanität!

Und GEnosse Sigmar Gabriel kann es nicht lassen und muss seine politische Bedeutungslosigkeit nur dergestalt ausdrücken ,dass er seiner SPD empfiehlt sich in Sachen Migration stärker an Dänemark zu orientieren.
DAs ist nicht mehr Verzweiflung, sondern parteiinterner Versuch der Zerstörung der alten SPD. Olga

 Ja , Vicinus, die harte Asylpolitik hat sich für die Sozialdemokraten  ausgezahlt. Aber auch sie werden nicht alleine regieren können, sondern sich eventuell Partner bei den Blauen suchen müssen. Allerdings ist man in Dänemark auch Minderheitsregierungen gewöhnt - es wäre nicht die erste. 
Luchs35
 

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_85891724/gabriel-ruft-spd-zu-strengerer-migrationspolitik-auf.html

Gabriel rät SPD zu Wandel nach Vorbild Dänemarks

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel rät seiner Partei, sich nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten in Dänemark deren Kurswechsel in der Migrationspolitik zum Vorbild zu nehmen. Der Erfolg im Nachbarland werfe unangenehme Fragen auf, denen sich die SPD seit Jahren konsequent verweigere, schrieb der Ex-Außenminister im "Handelsblatt". Denn in Dänemark sei ein harter Kurs in der Migrationspolitik mit einem Linksschwenk in der Sozial- und Rentenpolitik kombiniert worden.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-thomas-oppermann-fordert-migrationspolitik-mit-knallharten-regeln-a-1271640.html

In der SPD mehren sich die Stimmen nach einem schärferen Kurs in der Migrationspolitik. Nach Ex-Parteichef Sigmar Gabriel meldet sich nun Bundestagsvize Thomas Oppermann zu Wort.

Der Bundestagsvizepräsident forderte im "Tagesspiegel" seine Partei auf, in der Migrationspolitik Regeln auch hart durchzusetzen. Wörtlich sprach sich Oppermann dafür aus, eine "humanitäre Flüchtlingspolitik und eine progressive Einwanderungspolitik mit knallharten Regeln" zu verknüpfen und diese auch durchzusetzen. Die SPD müsse beide Seiten ihrer Politik ganz klar benennen, weil sie sonst zwischen AfD und Grünen zerrieben werde. "Wir setzen klare Regeln und stehen dann auch dafür ein, dass sie durchgesetzt werden. Notfalls mit aller Härte."

 

Du sagst es: ".... Und das hat die dänische SPD mitgetragen, nurUnd GEnosse Sigmar Gabriel kann es nicht lassen und muss seine politische Bedeutungslosigkeit nur dergestalt ausdrücken ,dass er seiner SPD empfiehlt sich in Sachen Migration stärker an Dänemark zu orientieren.

DAs ist nicht mehr Verzweiflung, sondern parteiinterner Versuch der Zerstörung der alten SPD. Olga

Danke, Olga!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_85900192/initiative-aus-nrw-die-wahre-spd-stemmt-sich-gegen-den-linksruck.html

"Die wahre SPD" stemmt sich gegen den Linksruck"

Sucht die SPD ihre Rettung in einem eindeutigen Linkskurs? Bloß nicht, warnt eine neue Initiative aus Nordrhein-Westfalen – und mahnt zur Rückbesinnung auf alte Stärken.

Eine Initiative mit Nordrhein-Westfalens ehemaligem Bauminister Michael Groschek stellt sich unter dem Namen "Die wahre SPD" gegen einen Linksruck bei den Sozialdemokraten. "Uns eint der Wille zu verhindern, dass auf dem nächsten Bundesparteitag nur über Linksaußen gestürmt wird", sagte der frühere SPD-Landesvorsitzende FAZ.net. Groschek zufolge haben sich unter anderem mehrere Bürgermeister, Geschäftsführer, ehemalige Wirtschaftsminister und Bundestagsabgeordnete angeschlossen.

"Die SPD muss sich darauf besinnen, dass sie die Volkspartei der linken Mitte ist", sagte Groschek, der Mitglied im SPD-Bundesvorstand ist. Die SPD müsse immer für ökonomische Vernunft stehen. "Wir brauchen den wirtschaftlichen Erfolg, um die enormen Herausforderungen durch Klimawandel, Digitalisierung und Globalisierung finanzieren zu können." Die SPD müsse ihre industriepolitische Kompetenz zur Profilierung nutzen und keinesfalls die Grünen oder die Linkspartei imitieren. Sie dürfe sich nie wieder nie wieder "in die Verantwortungslosigkeit des Wolkenkuckucksheims" flüchten.

Das Spielfeld auf Linksaußen zu verengen, sei ein fataler Trugschluss, warnte Groschek bei FAZ.net: "Es ist wie im Fußball: Mit Linksaußen alleine kann man weder Positionen verteidigen, noch die notwendigen Siegtore schießen. Man braucht dazu auch ein offensives und ein defensives Mittelfeld."

Dem WDR sagte Groschek, "Die wahre SPD" sei vielleicht ein anmaßender Titel – aber es komme darauf an, "dass wir in den Mittelpunkt unserer Politik die Alltagssorgen der Menschen stellen"
 

Ich finde das Handeln von Frau Manuela Schwesig (SPD) richtig, denn es gibt viele gute Gründe dafür.Tina


https://www.n-tv.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Schwesig-plant-schon-die-naechste-Russland-Reise-article21077428.html

Mecklenburg-Vorpommern und Russland hatten oft ein enges Verhältnis und gemeinsame Interessen, sei es im Schiffbau oder bei der Energieversorgung. Das soll auch in schwierigen Zeiten so bleiben, sagt die Ministerpräsidentin.

Schwerin (dpa/mv) - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will im kommenden Jahr zur Deutschen Woche erneut nach St. Petersburg reisen. Sie wolle "Brücken bauen, im Dialog bleiben auch in schwierigen Zeiten", sagte Schwesig am Montag nach ihrer Rückkehr aus Russland der Deutschen Presse-Agentur. "Davon war meine erneute Reise nach St. Petersburg geprägt."

Zu Beginn ihres viertägigen Besuchs hatte sie am Freitag auf dem St. Petersburg International Economic Forum für eine Wiederbelebung der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen und eine Aktivierung des Seehandels geworben.

"Das war ein erfolgreicher Besuch", sagte Schwesig. Ihre Gruppe habe gute Gespräche im wirtschaftlichen Bereich und auch auf politischer Ebene geführt. "Es gibt auf deutscher und auf russischer Seite ein großes Interesse, die Zusammenarbeit weiter auszubauen."

Auch die Ostsee Pipeline Nord Stream 2 sei bei dem Besuch immer wieder Thema gewesen. "Deutschland steigt in den nächsten Jahren aus der Atomenergie aus; auch der Kohleausstieg ist beschlossen. Deshalb ist der Bau der Pipeline wichtig für die Energieversorgung in Deutschland", sagte Schwesig. Und der Bau schaffe und sichere Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern.

Sie rate bei den Debatten über Russland zu mehr Besonnenheit. Fast 80 Prozent der Bürger in MV befürworteten trotz der schwierigen internationalen Lage den Ausbau der Zusammenarbeit mit Russland. "Wir müssen wegkommen von einer schwarz-weiß Diskussion. Was wir brauchen, sind kontinuierliche Zusammenarbeit und kritischer Dialog", sagte Schwesig.