Innenpolitik Sonneberg Stichwahl: AfD-Politiker Sesselmann gegen CDU-Konkurrenten klar in Führung
Bei einem Anteil von ca. 50 Prozent „Deutscher“ mit Migrationshintergrund, dürfte das Definieren von „typisch Deutsch“ nicht mehr ausreichend definiert werden können!
Edita
Aufgrund der unterschiedlichen nationalstaatlichen Rahmenbedingungen und einer fehlenden allgemein anerkannten Definition werden unter dem Begriff EXTREMISMUS ganz unterschiedliche Phänomene zusammengefaßt, daher gibt es keine allgemeingültige europäische Definition, stattdessen aber ländertypische Formen, und das ist eben die Deutsche, ist aber nicht typisch, denke ich mal!
Edita
Meine Sicht: Ich kann verstehen, dass aufgrund eines ausgeprägten Bewusstseins der Gefahren die in gewissen Entwicklungen liegen, der Wunsch nach Kontrolle eben auch sehr ausgeprägt ist.
Und was ist falsch daran? Der Bundestag ist nicht nur ein Debattierclub, sondern auch ein Kontrollorgan zur Kontrolle der Regierung!
Edita
Die einen werden die Überprüfung als wehrhafte Demokratie ansehen, die anderen als Untergang der Demokratie ausschlachten. Die Position von Wahlleitern wird auch beschädigt.Hallo, Hobbyradler, im ersten Moment denke ich wie Du, aber bei längerem Nachdenken und
Im Bundestag haben wir leider die AFD sitzen, wegen einem Landrat wird nun diese mir unglückliche erscheinende Überprüfung gefordert. Sind im Bundestag alle AFD Bundestagsmitglieder nach der Wahl überprüft worden, sitzen dort wohl pure Demokraten?
Ein AFD Landrat macht nicht soviel kaputt wie ein im Nachhinein als undemokratisch entfernter Wahlsieger. Es ist nur meine laienhafte Meinung, doch damit werden AFD Protestwähler etwas fester an diese Partei gebunden.
Stellt sich heraus, dass man den Wahlsieger nicht entfernen kann, hat man der AFD weiteres Propagandamaterial in die Hand gegeben.
Ciao
Hobbyradler
Lesen der letzten Beiträge schließe ich mich den Ausführungen von @aixois von heute
um 10.34 Uhr an.
Ich werde jetzt beobachten, wie unser Rechtsstaat funktioniert und zu welchem Ergebnis das führt.
Die Ergebnisse von allem, was nach unseren gesetzlichen und verwaltungstechnischen
Untersuchungen in diesem Fall durchzuführen ist, sind JEDEM zuzumuten, auch wenn
nochmals eine Wahl wiederholt werden müßte.
Es kann auch dazu führen, daß bei zukünftigen Wahlen im Vorfeld die Kandidaten besser
auf ihre Verfassungstreue hin überprüft werden.
C.S.
@edita, @Der-Waldler
Danke für die Informationen zur angedachten Gesinnungsprüfung.
So gesehen hat unsere ehem. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ja richtig Glück, dass damals keiner auf die Idee kam, sie diesbezüglich durchchecken zu lassen (Stichwort: Anführen einer Demo, bei welcher "Deutschland verrecke" skandiert wurde). Oder auch Herr Maaßen in seiner Funktion als Chef des Verfassungsschutzes, der hätte sich dann sogar von seiner eigenen Spitzelbehörde auf seine Verfassungskonformität überprüfen lassen müssen.
Hatten wir nicht mal einen grünen Außenminister der in seiner Jugend auf einer Demo mit Steine auf Polizisten geworfen hat?
Es dürfte bekannt sein, dass das Kontrollbedürfnis auch entarten kann und zu neuen Ungerechtigkeiten führen kann, ich sage nicht muss. Ich sage auch nicht, dass dies bereits der Fall ist.
Wo Menschen das Sagen haben kann immer alles passieren, nichts muß, das ist nun mal so, Menschen sind nicht durch die Bank kalkulierbar, es gibt so‘ne und so‘ne und so‘ne, einer ist freundlich höflich, ehrlich und vertrauenswürdig und ein anderer ist unfreundlich, unhöflich, nicht ehrlich und nicht vertrauenswürdig und noch mal ein anderer ist freundlich, höflich und klaut alles was ihm unter die Finger kommt, es gibt kein Patentrezept wie Menschen zu sein haben, wir müssen mit allen irgendwie zurechtkommen, von daher ist Kontrolle immer wichtig und richtig!
Edita
Die einen werden die Überprüfung als wehrhafte Demokratie ansehen, die anderen als Untergang der Demokratie ausschlachten. Die Position von Wahlleitern wird auch beschädigt.
Sie haben einen wesentlichen Punkt übersehen oder evtl. bewusst ausgeklammert:
Im Bundestag haben wir leider die AFD sitzen, wegen einem Landrat wird nun diese mir unglückliche erscheinende Überprüfung gefordert. Sind im Bundestag alle AFD Bundestagsmitglieder nach der Wahl überprüft worden, sitzen dort wohl pure Demokraten?
Ein AFD Landrat macht nicht soviel kaputt wie ein im Nachhinein als undemokratisch entfernter Wahlsieger. Es ist nur meine laienhafte Meinung, doch damit werden AFD Protestwähler etwas fester an diese Partei gebunden.
Stellt sich heraus, dass man den Wahlsieger nicht entfernen kann, hat man der AFD weiteres Propagandamaterial in die Hand gegeben.
Ciao
Hobbyradler
Die Thüringer AFD wurde von deren Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und der "Anführer" dieser AFD-Gruppe, Herr Höcke, schon mehrfach juristisch belangt wg. volksverhetzerischem Redematerial. Und er darf - auch gerichtlich festgestellt - als Faschist bezeichnet werden.
Und dieser Mann arbeitet daran, im nächsten Jahr die Landtagswahlen in Thürigen so zu gewinnen, dass er dort MP wird. Das kann aber nur gelingen, wenn sich genügend WählerInnen finden,die das auch so wollen.
Vielleicht haben Sie ja recht - und es finden sich in diesem kleinen Bundesland mit ca 2 Mio Wahlberechtigten noch mehr von Ihnen so benannte "Protestwähler" oder Sie haben nach einem Jahr Tätigkeit eines Landrates aus dieser Partei schon genug davon,dass er seine Wahlversprechen nicht umsetzen kann.
Wer weiss das schon - vor allem so lange Zeit voraus? Olga