Innenpolitik Sonneberg Stichwahl: AfD-Politiker Sesselmann gegen CDU-Konkurrenten klar in Führung
Und was ändert diese Feststellung an der gelebten Realität ? Nichts.
Politik werdet wach ! Lasst sie nicht noch weiter wachsen.
Sonneberg erreichte es sogar bis in die Nework Times.
Die Ampel denkt offen über ein AFD Verbotsverfahren nach.
Die Rechtsextreme AFD verbieten ? Nein dieser Zug ist meines Erachtens bei einer Wählerschaft von 20% jetzt abgefahren ! Phil.
Quelle FOCUS
Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative nach eigenen Angaben vom Mittwoch als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft. Die Positionen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, heißt es.Quelle Focus
Brandenburgs Verfassungsschutz hat seine Einschätzung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative verschärft und bewertet sie nun als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. Das teilten Verfassungsschutzchef Jörg Müller und Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Mittwoch in Potsdam mit.
Die AfD-Jugend war seit 2019 im Land als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sagte Stübgen. Der Verfassungsschutz habe wiederholt Verstöße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt.
Die Bundesinnenministerin und ihr Verfassungsschutzchef arbeiten an einem Verbot der AfD. Doch so einfach, wie sich Nancy Faeser und Thomas Haldenwang die Sache vorstellen, ist sie nicht. Vielleicht ist dieser Versuch ja auch gefährlich.
Sie wird immer stärker, die AfD. Nicht nur in den Umfragen. Es gibt jetzt auch erste Machterfolge. Sonneberg in Thüringen schaffte es bis in die „New York Times“. Alle Versuche, diese Partei klein zu halten, schlugen fehl. Je kleiner sie werden sollte, desto größer wurde sie.
Weil alles nichts half, greift die Ampelregierung nun zum schärfsten Schwert, das die offene Gesellschaft für ihre Feinde bereithält. Sie denkt offen über ein Verbotsverfahren nach. Es wirkt wie ein Akt der Verzweiflung. Und gefährlich ist es auch. Die Diskursgesellschaft gibt den Diskurs auf. Und man fühlt sich erinnert an Bertold Brecht: Das Volk gehorcht nicht? Dann ein neues Volk. Bevormundung, das ist die große Gefahr. Weshalb zeigt der Blick zurück:
ZITAT: Brandenburgs Verfassungsschutz AfD-Jugend ist rechtsextremistischWow - die New York Times berichtet über die Gefahrenlage in Sonneberg. Wurden schon Reisewarnungen herausgegeben?
Sonneberg erreichte es sogar bis in die Nework Times.
A pro pos New York Times - ist das nicht eine der führenden Zeitungen desjenigen Landes, in welchem folgendes durch das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit gedeckt wird:
@olga64: Ich streite auch; aber nicht so. Abgehakt! Ich habe nur meine Meinung gesagt.Aber Ingo - brauchen streitbare Personen - wie u.v.a. Sie und ich - nun auch noch detaillierte Streit-Regeln? Ist ja gut, wenn das Ihre Meinung ist - das verpflichtet mich aber nicht, diese Ihre Meinung auch zu meiner zu machen.
Das wissen Sie doch alles - warum machen Sie dieses Fass trotzdem auf? Olga
In so einigen Länderparlamenten ist die AfD vertreten und auch bereits im Bundestag.Es ist richtig, dass die AFD teilweise in die Länderparlamente gewählt wurde und auch im Parlament sitzt. ABer entscheidend ist,d ass sie nirgendwo in Deutschland mitregiert, weil (noch) die anderen,demokratischen "Altparteien" sich zusammenschliessen, um das zu verhindern.
Regional könnte es noch eine Personenwahl sein , mit den ortsgegebenen Problemen.
Doch auf Landes- und Bundesebene sieht es anders aus, wenn man sich mit den Zielen dieser Partei beschäftigt.
poldy
Wie dies aber im nächsten Jahr bei den Wahlen in ostdeutschen Bundesländern aussehen wird, wo die AFD laut Umfrage aktuell die ersten Plätze einnimmt, wird spannend, d.h., welche der demokratischen "Altparteien" wird umfallen und mit der AFD koalieren.
Trotzdem, Poldy, weiss ich nicht, welche "Ziele" der AFD Sie meinen? Ich kenne eigentlich nur diejenigen, die auf Verschwörungstheorien basieren,bzw. längerfristig die Abschaffung der Demokratie und ein zügiges Zurück in die Zeit, wo wir als Deutschland uns noch als Grossmacht fühlten, bzw. daran arbeiteten, diese zu werden. Olga
Mir wäre es lieber, LdR, Du hättest einen Link zu diesen Bildern gesetzt. Ich will solche Symbole und Fratzen in diesem Forum nicht sehen, sie triggern mich (und sicher andere auch) massiv! Egal, wo deren Urpsrung ist.
DW
Ich denke nicht ,dass für die USA Reisewarnungen ins thüringische Sonneberg erforderlich sind - wissen doch die meisten deutschen Menschen nicht mal, wo dieser kleine Landkreis liegt.
"Amis" reisen bei ihren Europa-Trips nach wie vor gerne zu den Sehenswürdigkeiten nach Bayern oder nach Berlin.
Es kann aber sein,d ass internationale Unternehmen,d ie mal Thüringen in ihre Überlegungen einschlossen, dort eine Niederlassung zu gründen, schnellstens davon Abstand nehmen, weil sie es ihrem internationalen Personal nicht zumuten können, sich in solche Gefahren und Unbequemlichkeiten zu begeben.
Das wird dann sicherlich wieder ein kollektives Jammerkonzert in diesen Regionen hervorrufen, weil "man sich nicht mitgenommen und abgehängt fühlt".... Olga
Mir wäre es lieber, LdR, Du hättest einen Link zu diesen Bildern gesetzt. Ich will solche Symbole und Fratzen in diesem Forum nicht sehen, sie triggern mich (und sicher andere auch) massiv! Egal, wo deren Urpsrung ist.Du hast wohl recht DW, aber gerade des Schocks und der Doppelmoral wegen, stellte ich die Bilder hier ein, ich hätte mir allerdings denken können, nein eigentlich müssen, dass diese bei einer Reihe von Diskutanten schlimme Assoziationen ausklösen könnten. Danke für den Hinweis, ich werde deshalb auch nicht die Videos von der Rekrutierung ukrainischer Jungnazis in das ASOW-Regiment hier einstellen, die während des Vereidigungsgelöbnisses die linke Hand auf einer Hitler-Büste und die rechte auf der ukrainischen Flagge ihren Eid leisten.
DW
Leutnant - Sie können es wohl nicht lassen? Provokation muss sein, um wenigstens noch ein Fünkchen Hochachtung für Putin bestehen zu lassen,der in seiner selbstauferlegten Funktion,die Ukraine vor den Nazis zu schützen, diesen Krieg begonnen hat. Oder war es gar nicht so? Wurde dieser Krieg Putin gar aufgezwungen und beweist sich das jetzt, in dem Russland vollflächig von Natostaaten umziingelt ist?
Aber es gäbe auch den Weg, Leutnant, den Dreck vor den nahegelegenen Türen intensiv wegzukehren, bevor "man" sich um vermeintlichen in anderen Ländern kümmert. Scheint aber nicht Ihr Stil zu sein, oder? Olga
Wenn Du allerdings der festen Überzeugung bist, dass die Kommandeure und die Kämpfer des ASOW-Regiments, das als paramilitärische, ultranazionalistische Einheit dem Oberbefehl der ukrainischen Streitkräfte untersteht, lupenreine Demokraten sind, dann musst Du das auch so sagen.
Ich kenne diese Leute nicht - und weigere mich deshalb, sie zu be- bzw. verurteilen .Olga