Innenpolitik Sonneberg Stichwahl: AfD-Politiker Sesselmann gegen CDU-Konkurrenten klar in Führung
"Der Landesverfassungsschutz in Thüringen bewertet den dortigen AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextrem“, deutschlandweit stuft der Verfassungsschutz die Partei als Verdachtsfall ein. pschroed"
Das ist aber noch kein Grund für eine Mandatsaberkennung.
weserstern
Mandatsaberkennung
Falsch - die AfD ist eine rechtsextreme Partei, und das darf und muß laut gesagt werden!
Edita
Ich erlaube mir als Nicht DE kein Urteil über die heutige fast schon erschreckende Situation des Rechtsextremismus in DE , ..................Lieber @pschroed,
schon in dem ersten Satz widersprichtst du dir.
mir geht es nur darum, dass nicht permanent mit Beleidigungen um sich geworfen wird.
Ich vermute unserer beiden Meinungen zur AFD sind nicht widersprüchlich.
Trotzdem lese ich auch gerne andere Meinungen.
Jetzt warte ich noch auf etwas besseres Wetter zum radeln.
Ciao
Hobbyradler
Ich nerve ich weiss , die AFD hat sich TIK@TOK unter den Nagel gerissen und haben Tausende Follower, 😏da sind viele Nazis dabei und diskreditieren die AMPEL wo es nur möglich ist, vielleicht wird die DE Regierung bzw. die EU Ursula von der Leyen wach und stellt diesem grossflächigen Angriff auf die DE Regierung irgendetwas entgegen. Tik@Tok kennt keine Zensur. Mal abwarten , Alice wird derzeit gefeiert wie eine Erlöserin der DE Bürger unglaublich. Phil.
Falsch - die AfD ist eine rechtsextreme Partei, und das darf und muß laut gesagt werden!
Edita
wenn du meinst - ok.
also eine rechtsextreme demokratische Partei.
Sonst dürfte sie wohl nicht gewählt werden.
Oder dürfen auch undemokratische Parteien in Deutschland gewählt werden?
Ciao
Hobbyradler
Du willst labern und nicht diskutieren?
Sie ist eine rechtsextreme Partei und der Gegner aller Demokraten und keine demokratische Partei!
Edita
Du willst labern und nicht diskutieren?
Sie ist eine rechtsextreme Partei und der Gegner aller Demokraten und keine demokratische Partei!
Edita
Da würde doch mit unserem Grundgesetz und unserer Demokratie etwas nicht stimmen, wenn undemokratische Parteien zu wählen wären. Die KPD wurde doch auch mal verboten.
Ciao
Hobbyradler
Nebenbei: Labern ist doch harmloser als beschimpfen oder mit "Grüppchen" drohen
Das mit den Grüppchen ist nicht auf meinem Mist gewachsen, warum nervst Du dauernd mich damit?!
Edita
Das mit den Grüppchen ist nicht auf meinem Mist gewachsen, warum nervst Du dauernd mich damit?!Weil du gestern damit einem anderen ST Mitglied gedroht hast.
Edita
Mehr wie dich fragen ob es eine solche Gruppe gibt konnte ich nicht.
Keine Antwort war für mich erklärend.
Ciao
Hobbyradler
Wem soll denn sein Mandat aberkannt werden ? Habe ich nicht mitbekommen ?
Das ist aber noch kein Grund für eine Mandatsaberkennung.
Das käme doch nur in Frage (als kann-Bestimmung) wenn die Verfassungswidrigkeit gerichtlich festgestellt worden wäre . Das ist aber nicht der Fall.
Warum also einen solchen Verdacht überhaupt zum Ausdruck bringen, der doch nur Wasser auf die fake-facts-Mühlen derer ist, die eine 'neue' Republik , eine Wiederherstellung der angeblich verlorenen Rechtsstaatlichkeit wollen ? das fördert nur eine zunehmende Staatsverdrossenheit fördern ?