Innenpolitik so läuft bundesdeutsche Demokratie

Ein Abgeordneter, der keine eigene Meinung hätte, sondern bei jeder Abstimmung eine TED-Umfrage starten würde, würde mir nicht gefallen.

Hallo Karl,
hier kann ich dir voll beipflichten. Ein Abgeordneter hat seinem Gewissen zu folgen und darf sich nicht der öffentlichen Meinung beugen, aber auch nicht seiner Partei. Er hat sein Gelübde nicht seiner Partei gegenüber gegeben, sondern gegenüber dem Volk.
Gruß Fritz

Dann frage ich dich, warum die große Mehrheit der Wähler die Parteien gewählt haben, die NICHT den Wählerwillen reflektieren - wie du es ausdrückst?
Sind die alle bescheuert?

Ja genau so ist es, sie sind bescheuert.
Man kann keine Partei wählen, die nicht das macht, was der der Wähler möchte.
Darum staune ich immer wieder, wie über 50 Prozent der Bundesdeutschen Bevölkerung gegen den Afghanistankrieg ist (nach Umfragen zu urteilen) aber nur 10 oder 11 Prozent die einzige Partei wählt, die sofort diesen Krieg beenden würde und die deutschen Jungs nach Hause holt, und damit auch Unheil vom deutschen Volk nimmt.

....aber wir sollten nicht den Fehler machen, die Demokratie als solche schlecht zu machen.

@hugo,

denk mal über das obige Zitat nach und dazu noch folgendes:

Das Wichtigste in und an der Demokratie ist nicht, was die Regierung tut oder läßt, sondern der Alltag der Bürger. Sagen können was man will, gehen wohin man will, bleiben oder den Staat verlassen, die Regierung kritisieren ist ein Recht. Das ist es, was in erster Linie zählt.

Dazu gehört, die Objektivität des grundsätzlichen Rechts zu wahren, wobei das Volksempfinden nicht objektiv ist. Die Aufgabe einer demokratischen Regierung ist es, den Willen des Wählers auf Grundlage bestehenden Rechts umzusetzen.

Diese Umsetzung klappt meines Erachtens z.Z. nicht immer reibungslos, da z.B. ....

...der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verfassungsmäßig fragwürdig ist.
...es einen Vizekanzler gibt, der seine subjektiven Eindrücke zum Gesetz machen will.
...eine parlamentarische Fraktion versucht, festgelegte, demokratische Beschlüsse zu umgehen.
...finanzstarke Lobbys die Gesetzgebung beeinflussen.

Das Recht zur Kritik beinhaltet allerdings nicht, gegen die Grundrechte zu argumentieren oder gar gegen sie zu handeln. Auch in einer Demokratie kann nicht jeder tun und lassen was sie/er will. Über richtig oder falsch kann man diskutieren, aber Mehrheiten müssen geachtet werden, selbst wenn man der Meinung ist, diese Mehrheit liegt falsch.

Soviel zu Deiner Verunglimpfung einer Staatsform, die allerdings nur so gut sein kann wie der Durchschnitt ihrer Menschen. Du gehörst dazu.

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adam

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Man kann keine Partei wählen, die nicht das macht, was der der Wähler möchte.
Darum staune ich immer wieder, wie über 50 Prozent der Bundesdeutschen Bevölkerung gegen den Afghanistankrieg ist (nach Umfragen zu urteilen) aber nur 10 oder 11 Prozent die einzige Partei wählt, die sofort diesen Krieg beenden würde und die deutschen Jungs nach Hause holt, und damit auch Unheil vom deutschen Volk nimmt.

Es waren ja nur 60% wählen, die anderen 40% haben sich der Stimme enthalten, weil sie der Meinung sind eh nichts ausrichten zu können. Die SPD hat sogar damit spekuliert und ... verloren. Gewinner war die FDP weil 15% der 60% Wahlberechtigten scharf auf geringere Steuern war. Jetzt auf einmal merken 10% aller Wahlberechtigten: Hey, ich habe doch gar kein Hotel und Millionär bin ich auch nicht. Schuppdiedelwupp sind aus den 15% der Wählerstimmen nur noch 8% geworden, welche heute die FDP wählen würden. Wohlgemerkt von den 60%, die wählen gehen.

Ähnlich verhält es sich mit dem Afghanistan-Einsatz. Außer den Linken hat es keine Partei zum Thema gemacht und darum ist alles in Butter. Kommunisten sind seit jeher böse. So kann man es fast jeden Tag in der Springerpresse lesen. Kaum einer der Wähler wollte diesen Krieg und die meisten Wähler wollten ihre Söhne wieder hier in der Heimat sehen. Darum hat man ja auch nicht die CDU gewählt, sondern die Partei der Kanzlerin aller Deutschen und dabei völlig missachtet, das Kanzlerin und ihre Partei auch am Tropf der Lobby hängen.

Ich will nicht unken, aber die heutigen Vorgänge im Bundestag werden tiefe Spuren hinterlassen. Besonders bei der SPD. Ich tippe ganz einfach auf Bedeutungslosigkeit. Warten wir also die nächste Sonntagsfrage der Meinungsforscher ab: http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm Mal sehen ob ich recht behalte.

Ein Abgeordneter, der keine eigene Meinung hätte, sondern bei jeder Abstimmung eine TED-Umfrage starten würde, würde mir nicht gefallen.

Hallo Karl,
hier kann ich dir voll beipflichten. Ein Abgeordneter hat seinem Gewissen zu folgen und darf sich nicht der öffentlichen Meinung beugen, aber auch nicht seiner Partei. Er hat sein Gelübde nicht seiner Partei gegenüber gegeben, sondern gegenüber dem Volk.

Und wer ist das Volk und was will es? http://www.wikio.de/search/Umfrage+Afghanistan Ist es denn wirklich so schwer? Er muss auch keine TED-Umfrage starten, er braucht doch nur mal sich in seiner Parteibasis kundig machen. Dann würde er schon den Trend erfahren.

Und dann verwechselst du etwas? Diese Abgeordneten konnten nur solche sein, weil sie von den Parteien nominiert wurden. Wenn ich deinen Worten folge, so haben Parteien und Abgeordnete nichts miteinander zu tun. Allerdings so betrachtet scheinst du recht zu haben. Ich sollte doch nochmal über die Erscheinungsformen von Demokratie nachdenken. Vielleicht habe ich sie noch immer nicht ganz verstanden, obwohl ich auch schon mal aktiv mitgeholfen habe, ein System zu stürzen.

Wenn die Mitglieder der SPD sich für einen Rückzug aussprechen, so wie wir es in den letzte Wochen erfahren konnten, dann darf es nicht passieren, das die Abgeordneten dieser Partei fast geschlossen für eine Aufstockung des Kontingents stimmen. Aber Hallo.... Warten wir also die nächste Sonntagsfrage ab, mal sehen was die Wähler dazu für eine Meinung haben.

"aber wir sollten nicht den Fehler machen, die Demokratie als solche schlecht zu machen." karl/adam
nee adam, wer macht denn sowas,,,ich kenn persönlich Keinen,, solls aber geben das sich Untertanen in einer Monarchie denen es zufällig recht gut geht, nix besseres vorstellen können,,,ich kann *g*

die Demokratie so wie sie sein soll,,so wie sie nach meinen Vorstellungen sein sollte, passt sicher nicht mit dem kapitalistischem System zusammen,,,das schließt sich gegenseitig 100% ig aus.

Entweder Kapitalismus und Ausbeutung auf höchstem Niveau ,,,und die Demokratie für Alle ist futsch, oder auf niedrigem Niveau und die Demokratie ist Pfusch.

Ich hab die Feststellung machen müssen, das gerade die Westdeutschen die Demokratie mitsamt ihren Vorzügen ausschließlich an ihrer eigenen Lebenssituation festmachen und entsprechend vorteilhaft sehen und sich wundern wenn Andere dem nicht unbesehen zustimmen.

Es gibt wohl dutzende Länder, da suggeriert auch die Regierung ihren Landsleuten Demokratie zu sein,,da können die Menschen auch die Klappe aufreißen, haben einen Pass in der Tasche, können das Land verlassen,,aber die allgemeine Lebenssituation ist miserabel,,,

glaub mir, auch während der Feudalzeit gabs sehr zufriedene Bürger, die nix auszusetzen hatten,,und das gabs auch in der Sklavenhalterzeit und bei den Sozialisten und sogar den Faschisten,,,die brauchten alle keine Demokratie

aber wir hier missbrauchen sie um damit den Leuten einzureden: Es gibt nix besseres, seit zufrieden, meckert nicht unnötig und wenns Euch nicht passt dann bitte, wählt keine total andere Regierung,,sucht euch ein anderes Land..
in Italien (ist übrigens nach deiner Version auch eine tolle Demokratie) besitzt der Regierungsboss 90% der Medienanteile und läßt auf sich zugeschnittene Gesetze machen,,nur um ein Beispiel zu bringen,,

in den USA regierte 8 Jahre eine Person die "bekannteste Demokratie" nach dem Prinzip: "Fakten sind mir egal, sie sind immer so wie ICH sie haben will",,,und dann begann er einen Krieg völlig ohne Fakten nur mittels Lügen und über die Hälfte aller Demokraten und Nichtdemokraten folgten Ihm und der Rest musste ihm folgen weil ?? na warum wohl ?? weil sie einer Demokratie unterworfen sind,,,
viele nicht demokratische Staaten folgten diesem Tun nicht.


also richtig: die Demokratie an sich ist nicht automatisch irgendeine oder die deutsche oder z.B die des "lupenreinen Demokraten" Herrn Putin *g*

ps das übliche Zurückblicken in die DDR Zeit und mit den damaligen Verhältnissen, durch Vergleiche ziehen die BRD-Demokratie aufwerten zu wollen,,kann sehr schnell das Gegenteil erreichen.

könnte ja die Frage kommen: Hat die das nötig ? haben wir das nötig ??

hugo

@ florian,

Warum hängst Du immer so an den Formalitäten?
Hier ist doch Haltung zur Sache gefragt.

Wenn der Bundestag das Volk repräsentiert, dann ist es doch gut, wenn wenigstens etwa 10% der Abgeorneten deutlich machen, was etwa 70% der Bevölkerung denkt.
Schlimm genug, wenn die Mehrheit der Abgeorneten sich soweit von der Volksmeinung entfernt.
Außerdem war im Herbst 89 auch das Hochhalten von Transparenten verboten.
So war das Gesetz. Hätten wir uns auch in diesem Falle an das Gesetz halten sollen?

Hans

Ich finde die repräsentative Demokratie, wie wir sie haben, ist historisch das Beste, was wir in Deutschland je hatten. Das bedeutet nicht, dass ich zufrieden bin (mit dem Krieg in Afghanistan schon gar nicht), aber wir sollten nicht den Fehler machen, die Demokratie als solche schlecht zu machen. Darunter hat die Weimarer Republik gelitten, dass sie alle Fraktionen schlecht geredet haben.

Karl

Hallo karl (im Urlaub)

dem stimme ich voll zu. Aber was hindert uns die Demokratie zu verbessern?

Hans

Diese Abgeordneten konnten nur solche sein, weil sie von den Parteien nominiert wurden.

Das ist ein Vorgang, der mich seit langem stört. Nach dem Grundgesetz (Artikel 21 ) wirken die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Durch Vergabe der Listenplätze durch die Parteien wird die Macht innerhalb der Parteien zu sehr auf die Parteiführung fokusiert. Zwar sind die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verantwortlich, aber am Beispiel der "abtrünnigen" SPDler bei der Hessenwahl konnte man erfahren, wie unrealistisch das ist. Die Zuweisung der Listenplätze durch die Parteien halte ich für undemokratisch, weil eine Abhängigkeit entsteht.

Es müßte eine Möglichkeit gefunden werden, daß die Wähler mehr Einfluß auf die Auswahl zu wählender Mitglieder des Bundestages und der Landtage bekommen. Leider ist mir noch keine eingefallen, die die Handlungsfähigkeit der Politik gewährleistet.

@hugo,

Du hast immer noch nicht verstanden, daß Demokratie ein politisches und Kapitalismus ein wirtschaftliches System ist. Wir müssen aber versuchen, dem ausufernden Kapitalismus mit demokratischen Mitteln Regeln zu geben. Wenn wir das politische System in Richtung Deines geliebten Sozialismus ändern, geht das wirtschaftliche System baden. Und das hatten wir ja schon mal.

--

adam

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"Es waren ja nur 60% wählen,..."

Bitte nicht Zahlen und nachweisbare Fakten so veränderm, dass sie deiner Argumentation besser entsprechen.
Das ist unredlich oder - wenn man dann noch auf diesen falschen Zahlen eine falsche Rechnung aufmacht, wie du es praktizierst, ist es ganz einfach eine Fälschung.

Es waren zwar weniger Wähler , als als vor 4 Jahren, aber doch NICHT 60%, sondern über 72% !

Ich glaube nicht, dass es sich immer wieder um ein Irrtum handelt, wenn du mit gefälschten Fakten in eine Diskussion gehst.
Aber vielleicht hast du ja Schwierigkeiten damit.
Du wirst es wissen !