Innenpolitik Sitzen wir Weihnachten doch wieder im Lockdown?
...so sehe ich das auch, lieber Waldler..., auch wir müssen uns nicht in einer kleinen Wohnung zurück ziehen, haben auch die Möglichkeit, draußen zu sein aber eben auch bei Wanderungen kaum jemandem zu begegnen.
Was mich ärgert - vor einem Jahr war noch alles neu und die meistens vernünftig, weil Angst vorherrschend war.
Das wir heute, ein Jahr später wieder so massiv an Corona denken müssen, es belastet...wer hätte das gedacht, wohl niemand so richtig. Es nervt nur noch !
Da müssen wir jetzt durch und das machen wir auch, okay !
Kristine
@aixois: """" Oder gab es gewichtige Gründe, das nicht zu tun ? """"
Ja.....1000 zusätzliche Tote.....
Das ist nich an mich. Ich weiß nur nicht, wie man einen allgemein gemeinte Beitrag hinkriegt.
RKI-Chef (heute, t-online.de)
"Ganz Deutschland ist ein einziger großer Ausbruch. Das ist eine nationale Notlage. Wir müssen jetzt die Notbremse ziehen."
Das in Verbindung mit tagesschau.de von gestern im Kommentar:
"Erst tun die Grünen so, als wäre die Impfpflicht für bestimmte Bereiche schon ausgemacht, dabei wird darüber noch beraten. Dann tut die FDP so, als wäre die 3G-Regel in Bus und Bahn noch offen, dabei hat man sich schon darauf geeinigt. ... Beide Parteien müssen schleunigst aufhören, Politik nur für ihre Klientel zu machen. ...
SPD: Und wo ist Scholz?
... Auch wenn er zwischen der alten und der neuen Regierung feststeckt, kann er sich nicht aus der Affäre ziehen, um bloß nicht anzuecken. ...
Heute hätte jede einzelne Partei erklären müssen, wie dramatisch die Lage ist und warum die geplanten Schutzmaßnahmen wichtig sind. Stattdessen haben alle versucht, daraus für sich politisches Kapital zu schlagen."
Was für erbärmliche Gestalten! ... als ob es um nichts ginge ... mit diesen Folgen!!!
Ja, da wünschte ich mir eine - auf diesen Bereich bezogene - Interims-"Regierung" aus Wissenschaftlern (Drosten, Brinkmann, Wieler und mehr...), die den verbindlichen Rahmen vorgibt. Diese Profilierungskacke (Verzeihung, aber etwas Treffenderes habe ich gerade nicht gefunden), dem Wort nach "zum Wohle des Volkes", der Tat nach "im Dienste der Klientel und der Selbstdarstellung" ist einfach unerträglich.
Verstehe ich nicht.
Die Corona Toten sind doch eben keine Gründe, die nationale Epidemielage abzublasen ?
@aixois: So gesehen stimmt das. Ich habe Dich wohl missverstanden.
Gibt es, nicht gerade eine Lücke, sondern die Formulierung, was die Bestechung/Bestechlichkeit von Abgeordneten angeht wie jetzt die Urteile des Münchner OLG zeigen (zugunsten von Nüßlein und Sauter - beide zum 'Tatzeitpunkt' CSU.Aber vielleicht gibt es ja wieder einer GesetzesLücke ...
Ist aber ein uraltes Problem:
(ARD ) "Das Gericht erklärte, dass "nach dem eindeutigen Willen des Gesetzgebers" sich ein Mandatsträger durch die Annahme von unberechtigten Vermögensvorteilen nicht strafbar mache, wenn er - wie in diesem Fall - lediglich die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutze, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen. "
Stimmt ein MdB so ab, wie das ein Unternehmer wünscht (und kriegt er dafür Geld oder sonstwas) das ist das Korruption.
Ist er aber dank seiner Kontaktspezln in die Vermittlung von 'Geschäften' involviert und kassiert da 'handelsübliche Provisionen', dann ist das korrekt und nicht strafbar.
aixois
Ja, da wünschte ich mir eine - auf diesen Bereich bezogene - Interims-"Regierung" aus Wissenschaftlern (Drosten, Brinkmann, Wieler und mehr...), die den verbindlichen Rahmen vorgibt. Diese Profilierungskacke (Verzeihung, aber etwas Treffenderes habe ich gerade nicht gefunden), dem Wort nach "zum Wohle des Volkes", der Tat nach "im Dienste der Klientel und der Selbstdarstellung" ist einfach unerträglich.Na das ist natürlich schon eine verwegene Idee: eine nicht gewählte Interimsregierung einzusetzen mit ausgeprägtem wissenschaftlichen Focus (wo einzelne Personen seit Monaten auf den Plakaten und Transparenten der sog. Querdenker-Corona-Leugner steckbriefartig abgebildet sind)! Vermutlich würden sich die WissenschaftlerInnen auch mit Händen und Füssen dagegen wehren,dass sie nun auch noch in die parteipolitischen Niederungen herabgezogen werden.
Allerdings fand ich den verbalen Ausbruch von Prof. Wieler sehr angebracht und auch sehr überfällig. Vermutlich hilft nur das noch, wenn man deutschen Menschen "schlimme Weihnachten" prophezeit, wenn sie schon nicht den schlimmen Zahlen Aufmerksamkeit schenken, die logischerweise in wenigen Wochen in ebenso hohe wie schlimme Todeszahlen münden werden.
Auch ich finde in diesen so dramatischen Zeiten es als hochgradig unwürdig, wenn ein solches Parteingezänke in allen verfügbaren Talkshows und auch im Parlament stattfindet. Dort spürte ich persönlich nur eine leise Erheiterung, wenn ich die AFD-Leute auf "ihrem" Balkon keifend und geifernd erlebe. Dorthin werden sie verbannt,weil sie sich sträuben, Impf- oder Genesungsbelege vorzulegen oder sich testen zu lassen.
Ich hoffe, dass die MPK mit unserer Noch-Kanzlerin und dem mutmasslich künftigen Kanzler ein wenig Ruhe in die Angelegenheit brachte, zumindest bis 9./15.12. - dann geht es sicher wieder von vorne los, aber bitte nicht, in dem man Wissenschaftler zu Opfern macht für diese Gezeter.
Persönlich erkenne ich jedoch nun einen Vorteil für mich in intensiveren Beurteilungsmöglichkeit von PolitikerInnen, auch solchen, die vermutlich schon bald eine wichtigere Rolle spielen werden:
Frau Göring-Eckhart fand ich bisher grossenteils gut - jetzt leistet sie sich zu oft Lapsus, die sie dann sofort wieder einsammeln muss.
Marco Buschmann von der FDP, der vermutlich noch lange an dem mutmasslich von ihm konstruierten neuen Infektionsgesetz zu kauen haben wird.
Und natürlich meine spezielle 'Freundin, Aschenberg-Dugnus von der FDP. Die wird aber den WEg so vieler FDP-Frauen gehen müssen - trotz höchster Ambitionen in der vorletzten Reihe verschwinden, da ihr dann all ihre Windungen und Drehungen nicht mehr helfen werden, wenn die FDP-Jungs ihren Erfolg infragegestellt sehen.
Dann bleiben Habaerbock und Scholz, die sich noch einigermassen ruhig verhalten - und der 'Gefahr auf diese Art und Weise ins Auge blicken wollen. Olga
Na das kann ich doch verstehen, denn ich bin sicher des Alters wegen gegenüber dir bevorteilt und das obwohl ich nichts mehr zum BIP beitrage. Das macht Frust.
lupus
Wenn es so weitergeht mit dem Hick-Hack und dem vernunftswirrigen Verleugnen einer landesweit sich weiter dynamisch entwickelnden Epidemie, dann wird der politische Kollateralschaden (Glaubwürdigkeit / Vertrauen) täglich größer und den Ampelleuten fliegen die politischen Einrichtungsgegenstände bald um die Ohren, noch bevor sie einen Platz gefunden haben.
Wie gesagt : ab 25.11. ist Schluß mit der Corona Epidemie . Die ursprüngliche Feststellung des Parlaments (März 2020) läuft aus. " Sie wird nicht verlängert." sagt die Ampel.
Warum ? weil "ihre Voraussetzungen nicht mehr vorliegen". Basta !
Welche Voraussetzungen ?
"Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet. sagt das Infektionsschutz-Gesetz (Art. 5 - der soll wohl bei der von der Ampel angesagten 'grundlegenden Überarbeitung des IfSG' Federn lassen müssen ?) .
Also keine ernsthafte Gefahr? Nicht deutschlandweit ? Nicht dynamisch ? Wegen der Impfungen nicht mehr bedrohlich übertragbar ? Findet nicht mehr statt oder droht auch nicht ?
Alle Ampel MdBs haben das begriffen ?
Ich verstehs einfach nicht. Erklärungen gibt es nicht oder sind intellektuell zumindest peinlich , wenn nicht gar unredlich und eines Politikers- m/f/d eigentlich nicht würdig.
Oder kennt jemand eine einsichtige Begründung, warum die epidemische Corona Lage in einer Woche beendet sein soll ? Bitte um Mitteilung !
aixois
das täuscht. Ohne dich würde das BIP sinken, weil die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen sinken würde , schrumpfen. Zugegeben, nur ein klitze-kleines bisschen, aber doch um einige Tausend Euro pro Jahr- Ok dafür kommt ein Baby nach, aber bis der Winzling dein Konsumniveau erreicht hat ...obwohl ich nichts mehr zum BIP beitrage.
aixois