Innenpolitik Schwarz-Gelb blockiert Gesetzreform gegen Bestechung
Wenn die Abgeordneten so bestechungsresistent sind, haben sie doch von einem Gesetz, das die Bestechung unter Strafe stellt, nichts zu befürchten.
Jeder kleine Beamte macht sich schon bei Kleinbeträgen strafbar, Müllwerker dürfen nicht einmal das Geschenk zum Jahresende annehmen, aber die Abgeordneten bestimmen für sich persönlich, was sie tun und lassen, straffrei bleiben sie immer.
@rolf,
wo habe ich geschrieben, daß Abgeordnete bestechungsresistent sind?
Korruption ist bei uns allgemein unter Strafe gestellt. Gibt es dafür ein eigenes Gesetz für Müllwerker und Beamte? Stell Dir mal vor, der Bundestag sollte ein Antikorruptionsgesetz, speziell für Beamte, neben dem Gesetz für Vorteilnahme, verabschieden. Ich möchte nicht wissen, was für ein Aufschrei der Empörung durch Beamtenreihen gehen würde.
Aber wenn unter anderem Siemens, die Gesellschaft, die für den Korruptionsskandal der deutschen Wirtschaftsgeschichte verantwortlich ist, nach einem Korruptiongesetz gegen Abgeordnete schreit, soll ich kritiklos zustimmen und die Abgeordneten unter Generalverdacht stellen? Die Herren sollen sich erst mal an die eigene Nase fassen. Erst kommt die eigene Ehrlichkeit, dann kann man sie von anderen fordern.
Wenn eine Gesellschaft ihre Vertreter verdächtigt, diskriminiert sie sich selbst.
--
adam
Die Interessen
- der Kinder
- der älteren Menschen
- des Sozialsektors (Kindergärtner, Pflegeberufe, Wohlfahrt, etc...)
- und anderer Säulen unseres Staates
werden vertreten durch solche Vereine wie Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), 525.000 Mitglieder, oder den Sozialverband VdK Deutschland, 1.600.000 Mitglieder.
Zum Vergleich, ADAC 18.000.000 Mitglieder, Kinderschutzbund ca.50.000 Mitglieder, Tierschutzbund ca. 800.000 Mitglieder.
Kirchliche Vertreter der 24.472.817 Katholiken und der 23,896.000 Mitglieder der Evangelischen Kirche, wären die nicht als Lobbyisten für die Schwachen in der Gesellschaft zuständig? Sind die eventuell nicht finanzstark genug?
sysiphus...
- der Kinder
- der älteren Menschen
- des Sozialsektors (Kindergärtner, Pflegeberufe, Wohlfahrt, etc...)
- und anderer Säulen unseres Staates
werden vertreten durch solche Vereine wie Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), 525.000 Mitglieder, oder den Sozialverband VdK Deutschland, 1.600.000 Mitglieder.
Zum Vergleich, ADAC 18.000.000 Mitglieder, Kinderschutzbund ca.50.000 Mitglieder, Tierschutzbund ca. 800.000 Mitglieder.
Kirchliche Vertreter der 24.472.817 Katholiken und der 23,896.000 Mitglieder der Evangelischen Kirche, wären die nicht als Lobbyisten für die Schwachen in der Gesellschaft zuständig? Sind die eventuell nicht finanzstark genug?
sysiphus...
Diese Zahlenspiele nützen m.E. wenig, in Anbetracht der Ergebnisse. Vergleiche doch mal das Gehalt eines Metallfacharbeiters bei einer großen deutschen Firma mit dem eines diplomierten Sozialarbeiters beim roten Kreuz...
bf
bf
sysiphus, evtl. habe ich Dich falsch verstanden? Ich hatte deinen Beitrag zunächst als Beleg gelesen, wie gut doch die angesprochenen "Säulen unserer Gesellschaft" repräsentiert werden. Bei nochmaligem Lesen verstehe ich Deinen Beitrag nun eher ironisch und möchte dem zustimmen.
Schon diese Zahlen allein sprechen für sich und zeigen die Schwerpunkte des Lobbyismus in Deutschland deutlich...
bf
Zum Vergleich, ADAC 18.000.000 Mitglieder, Kinderschutzbund ca.50.000 Mitglieder, Tierschutzbund ca. 800.000 Mitglieder.
sysiphus...
Schon diese Zahlen allein sprechen für sich und zeigen die Schwerpunkte des Lobbyismus in Deutschland deutlich...
bf
Wer die Position des Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Bundestag, Siegfried Kauder (CDU), dass Politik und Lobbyismus untrennbar miteinander verbunden sind und potentielle Geldflüsse und andere Vorteilsnahmen zwischen Lobbyisten und Politikern nicht bestraft werden dürften, ablehnt, der kann sich hier dem Aufruf gegen Abgeordnetenbestechung anschließen:
sarahkatja
Mitglied
Re: Schwarz-Gelb blockiert Gesetzreform gegen Bestechung
geschrieben von sarahkatja
Mein Beitrag hat nur Indirekt mit der möglichen Bestechung der Abgeordneten zu tun.
Ich habe mir vor einigen Abenden bei Phönix den Bericht über die stattgefundenen Zahlungen an ehemalige hohe Politiker und Kanzler angesehen. Niemand von ihnen war abgeneigt,
Gelder in hohen Beträgen anzunehmen. Egal ob es Konrad Adenauer, Helmut Kohl, Franz Joseph Strauss oder andere Parteien und hohe Politiker waren.
Es war nach dem 2. Weltkrieg üblich,
dass Aufträge an Rüstungsfirmen gingen, die nicht ausgeführt wurden. Die anfallenden Gelder wurden über – und zurück überwiesen an Schein - Stiftungen, die diese Summen dann an Schweizer Nummerkonnten, oder nach Liechtenstein überwiesen.
Ein Teil dieser Gelder wurde zur Parteienfinanzierung benutzt, andere gingen auch an Politiker. Alle im Umfeld wußten es, natürlich nicht das gemeine Volk.
Die Flick- Affäre brachte in den 70/80ziger Jahren einiges an den Tag.
Herr von Brauchitsch erklärte, dass es üblich gewesen wäre, verlangte Gelder
in einem braunen Umschlag zu übergeben. Es wäre einfach so üblich gewesen.
Von den Eintragungen seines Buchhalters hatte er nichts gewußt, das hatte sich der gute Mann nur ausgedacht.
Bei solchen alteingefahrenen Praxen kann von einer Unabhängigkeit der Politik
von Wirtschaft, Banken, Lobbyisten kaum die Rede sein.
Herr Kauder mit seiner Einstellung wird seine Gründe haben.
Hoffen wir, dass diese Praktiken gesetzlich unterbunden werden und nicht nur Kauderwelsch bleiben.
Sarahkatja
Siegfried Kauder. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag vertritt die Position, dass Geldflüsse und andere Vorteilsnahmen zwischen Lobbyisten und Politikern grundsätzlich nicht bestraft werden dürften.
Ich habe mir vor einigen Abenden bei Phönix den Bericht über die stattgefundenen Zahlungen an ehemalige hohe Politiker und Kanzler angesehen. Niemand von ihnen war abgeneigt,
Gelder in hohen Beträgen anzunehmen. Egal ob es Konrad Adenauer, Helmut Kohl, Franz Joseph Strauss oder andere Parteien und hohe Politiker waren.
Es war nach dem 2. Weltkrieg üblich,
dass Aufträge an Rüstungsfirmen gingen, die nicht ausgeführt wurden. Die anfallenden Gelder wurden über – und zurück überwiesen an Schein - Stiftungen, die diese Summen dann an Schweizer Nummerkonnten, oder nach Liechtenstein überwiesen.
Ein Teil dieser Gelder wurde zur Parteienfinanzierung benutzt, andere gingen auch an Politiker. Alle im Umfeld wußten es, natürlich nicht das gemeine Volk.
Die Flick- Affäre brachte in den 70/80ziger Jahren einiges an den Tag.
Herr von Brauchitsch erklärte, dass es üblich gewesen wäre, verlangte Gelder
in einem braunen Umschlag zu übergeben. Es wäre einfach so üblich gewesen.
Von den Eintragungen seines Buchhalters hatte er nichts gewußt, das hatte sich der gute Mann nur ausgedacht.
Bei solchen alteingefahrenen Praxen kann von einer Unabhängigkeit der Politik
von Wirtschaft, Banken, Lobbyisten kaum die Rede sein.
Herr Kauder mit seiner Einstellung wird seine Gründe haben.
Hoffen wir, dass diese Praktiken gesetzlich unterbunden werden und nicht nur Kauderwelsch bleiben.
Sarahkatja
Siegfried Kauder. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag vertritt die Position, dass Geldflüsse und andere Vorteilsnahmen zwischen Lobbyisten und Politikern grundsätzlich nicht bestraft werden dürften.
Mitglied_5ccaf87
Mitglied
Re: Schwarz-Gelb blockiert Gesetzreform gegen Bestechung
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Siegfried Kauder. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag vertritt die Position, dass Geldflüsse und andere Vorteilsnahmen zwischen Lobbyisten und Politikern grundsätzlich nicht bestraft werden dürften.
Kein Wunder, er ist doch Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände e.V. und Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag in Personalunion.
Wir haben es so lange mit ihm ausgehalten. Die Badische Zeitung unkt schon: Siegfried Kauder steht vor dem Karriere-Aus Viel wichtiger ist ein neues Wahlgesetz, das auch den Ansprüchen der Netzgemeinde genügt und darauf sollten wir uns jetzt konzentrieren. Ansonsten herrscht in einem Jahr politisches Chaos und vielleicht sogar Anarchie.
Mitglied_5ccaf87
Mitglied
Re: Schwarz-Gelb blockiert Gesetzreform gegen Bestechung
geschrieben von ehemaliges Mitglied
abgeordnetenwatch.de überreicht Gesetzesvorschlag zu Abgeordnetenbestechung
Das ist ein großer Erfolg für diese Organisation, die im Internet geboren wurde. Viele von uns haben ihre Unterschrift gegeben. Abgeordnetenwatch schreibt dazu:
Heute Morgen haben wir dem Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses, Siegfried Kauder, in Berlin einen Gesetzesvorschlag zur Abgeordnetenbestechung überreicht. Jahrelang ist in dieser Sache nichts passiert, weil CDU/CSU und FDP eine Verschärfung des derzeit gültigen und äußerst laschen Gesetzes seit Jahren hartnäckig blockiert. Doch jetzt kommt Bewegung in das Thema. Bei unserer Übergabe erklärte Kauder:
"[i]Ich sage ganz offen: Ich bin dem Thema inzwischen aufgeschlossener gegenüber als das früher der Fall gewesen ist. Wir müssen uns mit dem Thema ernsthaft befassen, wir müssen nach Lösungen suchen, die aber nicht einfach sind."[/indent]
Noch vor einem Jahr wurde im ST Abgeordnetenwatch als eine Art Troll-Verein beschimpft und belächelt. Heute werden sie nicht nur zur Kenntnis, sondern ernst genommen.
Der Gesetzesvorschlag lautet so:
Die vollständige Erklärung von Abgeordnetenwatch könnt ihr hier lesen: http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/10/17/abgeordnetenwatch-de-uberreicht-gesetzesvorschlag-zu-bestechung-politiker-geben-blockade-auf/
Das ist ein großer Erfolg für diese Organisation, die im Internet geboren wurde. Viele von uns haben ihre Unterschrift gegeben. Abgeordnetenwatch schreibt dazu:
Heute Morgen haben wir dem Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses, Siegfried Kauder, in Berlin einen Gesetzesvorschlag zur Abgeordnetenbestechung überreicht. Jahrelang ist in dieser Sache nichts passiert, weil CDU/CSU und FDP eine Verschärfung des derzeit gültigen und äußerst laschen Gesetzes seit Jahren hartnäckig blockiert. Doch jetzt kommt Bewegung in das Thema. Bei unserer Übergabe erklärte Kauder:
"[i]Ich sage ganz offen: Ich bin dem Thema inzwischen aufgeschlossener gegenüber als das früher der Fall gewesen ist. Wir müssen uns mit dem Thema ernsthaft befassen, wir müssen nach Lösungen suchen, die aber nicht einfach sind."[/indent]
Noch vor einem Jahr wurde im ST Abgeordnetenwatch als eine Art Troll-Verein beschimpft und belächelt. Heute werden sie nicht nur zur Kenntnis, sondern ernst genommen.
Der Gesetzesvorschlag lautet so:
§ 108 f StGB Vorteilsannahme durch Mandatsträger und Vorteilszuwendung
(1) Wer als Mitglied einer Volksvertretung des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände (Mandatsträger) für eine Handlung oder Unterlassung in Ausübung des Mandats einen Vorteil für sich oder einen andern fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Dasselbe gilt für Mitglieder des Gesetzgebungsorgans eines ausländischen Staates, der Europäischen Union oder der parlamentarischen Versammlung einer sonstigen internationalen Organisation.
(2) Ebenso wird bestraft, wer einem Mandatsträger für eine Handlung oder Unterlassung in Ausübung des Mandats einen Vorteil für diesen selbst oder einen anderen anbietet, verspricht oder gewährt.
(3) Vorteile sind geldwerte Zuwendungen an den Mandatsträger oder eine von diesem benannte Person ab einem Wert von 50 Euro.
(1) Wer als Mitglied einer Volksvertretung des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände (Mandatsträger) für eine Handlung oder Unterlassung in Ausübung des Mandats einen Vorteil für sich oder einen andern fordert, sich versprechen lässt oder annimmt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Dasselbe gilt für Mitglieder des Gesetzgebungsorgans eines ausländischen Staates, der Europäischen Union oder der parlamentarischen Versammlung einer sonstigen internationalen Organisation.
(2) Ebenso wird bestraft, wer einem Mandatsträger für eine Handlung oder Unterlassung in Ausübung des Mandats einen Vorteil für diesen selbst oder einen anderen anbietet, verspricht oder gewährt.
(3) Vorteile sind geldwerte Zuwendungen an den Mandatsträger oder eine von diesem benannte Person ab einem Wert von 50 Euro.
Die vollständige Erklärung von Abgeordnetenwatch könnt ihr hier lesen: http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/10/17/abgeordnetenwatch-de-uberreicht-gesetzesvorschlag-zu-bestechung-politiker-geben-blockade-auf/
Mitglied_5ccaf87
Mitglied
Re: Schwarz-Gelb blockiert Gesetzreform gegen Bestechung
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Und feig sind sie auch noch:
internet-law.de: Bundestag fordert netzpolitik.org auf, ein Gutachten zur Abgeordnetenbestechung vom Netz zu nehmen
Dabei handelt es sich um ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag mit dem Titel: Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption.PDF
RA Thomas Stadler von internet-law.de schreibt zu diesem Vorgang: Die Bundestagsverwaltung fordert Blogbetreiber Markus Beckedahl nunmehr auf, “[i]die fortwährende rechtswidrige Veröffentlichung unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 17.10.2012 einzustellen“.
Das entbehrt nicht eines gewissen Unterhaltungswerts, nur leider wird uns eine Begründung für die These der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung vorenthalten, ebenso wie die Nennung der Sanktionen die dem Blogger jetzt drohen. [/indent]
Also bis gestern war die PDF zu entfernen. Wenn nicht, dann passiert etwas. Was es ist wird nicht verraten und ist streng geheim! Ich bin gespannt wie ein Regenschirm.
Ich nehme mal stark an, dass die Bundespolizei eine Haussuchung (mit Ramme) im Web macht und das dort vorgefundene Dokument beschlagnahmt. Anschließend wird es dem Verfassungsschutz zur Schwärzung und vollständigen Schredderung übergeben. Dort hat man gute Erfahrung mit Aktenvernichtung gemacht.
Markus Beckedahl wird einem hochnotpeinlichen Verhör unterzogen und danach wie vormals vor 600 Jahren der Ketzer Jan Huß während des Konstanzer Konzils dem Feuertod übergeben und auf dem Scheiterhaufen verbrannt.
internet-law.de: Bundestag fordert netzpolitik.org auf, ein Gutachten zur Abgeordnetenbestechung vom Netz zu nehmen
Dabei handelt es sich um ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag mit dem Titel: Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption.PDF
RA Thomas Stadler von internet-law.de schreibt zu diesem Vorgang: Die Bundestagsverwaltung fordert Blogbetreiber Markus Beckedahl nunmehr auf, “[i]die fortwährende rechtswidrige Veröffentlichung unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 17.10.2012 einzustellen“.
Das entbehrt nicht eines gewissen Unterhaltungswerts, nur leider wird uns eine Begründung für die These der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung vorenthalten, ebenso wie die Nennung der Sanktionen die dem Blogger jetzt drohen. [/indent]
Also bis gestern war die PDF zu entfernen. Wenn nicht, dann passiert etwas. Was es ist wird nicht verraten und ist streng geheim! Ich bin gespannt wie ein Regenschirm.
Ich nehme mal stark an, dass die Bundespolizei eine Haussuchung (mit Ramme) im Web macht und das dort vorgefundene Dokument beschlagnahmt. Anschließend wird es dem Verfassungsschutz zur Schwärzung und vollständigen Schredderung übergeben. Dort hat man gute Erfahrung mit Aktenvernichtung gemacht.
Markus Beckedahl wird einem hochnotpeinlichen Verhör unterzogen und danach wie vormals vor 600 Jahren der Ketzer Jan Huß während des Konstanzer Konzils dem Feuertod übergeben und auf dem Scheiterhaufen verbrannt.
Warum nur kommt mir bei solchen Vorkommnissen immer der Film "Aufstand der Tiere" in den Sinn?