Innenpolitik Sarrazin - ab in die NPD!
Wer macht eine gesellschaftspolitische Kriegserklärung? Derjenige, der eine Gruppe rassistisch und religiös disqualifiziert, derjenige, der Argumente für "Ausländer"hass scheinwissenschaftlich liefert, oder derjenige, der sich dagegen verwehrt, indem er den legalen Klageweg beschreitet?
Du bringst es genau auf den Punkt. Adam sollte noch einmal anfangen nachzudenken.
Karl
Medea
Mitglied
Re: Sarrazin - ab in die NPD!
Liebe Mart,
Dein Beitrag als Antwort auf Margarit ist schon starker
Tobak.
Nichts von dem was Du anführst, ist ein Wunsch Margarits,
sie benennt lediglich, was in dieser hier so oft hochgelobten
Türkei im Argen liegt - und das ist noch eine ganze Menge.
Ich kann nur Klaus beipflichten.
Zudem scheint mir ein wenig der klare Blick bei einigen zu fehlen,
wenn der Staat Türkei mal "geröngt" wird und dabei so allerhand
an Mißlichem zu Tage kommt. Von der Überheblichkeit eines Erdogan
ganz zu schweigen - (wir), ich bin nicht bereit, dort meinen Kotau zu vollziehen.
Medea.
Dein Beitrag als Antwort auf Margarit ist schon starker
Tobak.
Nichts von dem was Du anführst, ist ein Wunsch Margarits,
sie benennt lediglich, was in dieser hier so oft hochgelobten
Türkei im Argen liegt - und das ist noch eine ganze Menge.
Ich kann nur Klaus beipflichten.
Zudem scheint mir ein wenig der klare Blick bei einigen zu fehlen,
wenn der Staat Türkei mal "geröngt" wird und dabei so allerhand
an Mißlichem zu Tage kommt. Von der Überheblichkeit eines Erdogan
ganz zu schweigen - (wir), ich bin nicht bereit, dort meinen Kotau zu vollziehen.
Medea.
karl,
mit dem Nachdenken bin ich Euch ja wohl drei Jahre voraus. Solange dürfte die Diskussion um Sarrazin doch etwa her sein?
Inzwischen haben wir vor, allem außenpolitisch, eine völlig andere Situation. Warum wird so hartnäckig meine Frage ignoriert? Das ist der Punkt, nicht Marts fast verzweifelte Versuche, eine alte Diskussion neu zu beleben und so von der eigentlichen Frage anzulenken: Wer steckt hinter der Beschwerde an die UNO und wer hat Interesse, die Integrationsbemühungen in der Bundesrepublik zu untergraben?
--
adam
mit dem Nachdenken bin ich Euch ja wohl drei Jahre voraus. Solange dürfte die Diskussion um Sarrazin doch etwa her sein?
Inzwischen haben wir vor, allem außenpolitisch, eine völlig andere Situation. Warum wird so hartnäckig meine Frage ignoriert? Das ist der Punkt, nicht Marts fast verzweifelte Versuche, eine alte Diskussion neu zu beleben und so von der eigentlichen Frage anzulenken: Wer steckt hinter der Beschwerde an die UNO und wer hat Interesse, die Integrationsbemühungen in der Bundesrepublik zu untergraben?
--
adam
"Deutschland wurde von mehreren UNO-Staaten wegen Menschenrechtsverletzungen gemahnt." dutchweepee
Von mehreren UNO-Staaten. Von wieviel und welchen Staatrn? Auf die selben Fragen zu dem UNO-Ausscuß gegen Rassendiskriminierung, habe ich trotz intensiver Suche nicht in Erfahrung gebracht wer die 18 Experten sind, die diesen Ausschuß bilden und aus welchen Ländern sie kommen.
Wie funktioniert dieser Ausschuß? Wird nicht darauf geachtet ob Beschwerdführer vorhandene Rechtswege ausgeschöpft haben? Ist das der Fall, wenn die rechtlichen Möglichkeiten in Deutschland und Europa, nach Urteilen eines Landgerichts und eines Oberlandgerichts, nicht bis zum Ende genutzt werden?
Wann wird dieser UNO-Ausschuß tätig? Nur wenn irgend ein Verein eine fragwürdige Beschwerde einreicht? Wie wäre es, würde der Ausschuß unaufgefordet, Wladimir Putin anklagte wegen seiner rassistischen Äußerungen? Ist das nicht viel brisanter, wenn das Oberhaupt eines großen Landes so etwas verkundet: "Wir müssen unsere Gesetzgebung vervollständigen, beim Handel und auf dem Arbeitsmarkt, müßssen wir die Priorität und die Interessen der Kernrussischen Bevölkerung durchsetzen." Kernrussisch wie einst arisch?
sysiphus...
"Wer macht eine gesellschaftspolitische Kriegserklärung?" mart1
Könnte es eventuell Herr Putin sein?
Kernrussisch
Von mehreren UNO-Staaten. Von wieviel und welchen Staatrn? Auf die selben Fragen zu dem UNO-Ausscuß gegen Rassendiskriminierung, habe ich trotz intensiver Suche nicht in Erfahrung gebracht wer die 18 Experten sind, die diesen Ausschuß bilden und aus welchen Ländern sie kommen.
Wie funktioniert dieser Ausschuß? Wird nicht darauf geachtet ob Beschwerdführer vorhandene Rechtswege ausgeschöpft haben? Ist das der Fall, wenn die rechtlichen Möglichkeiten in Deutschland und Europa, nach Urteilen eines Landgerichts und eines Oberlandgerichts, nicht bis zum Ende genutzt werden?
Wann wird dieser UNO-Ausschuß tätig? Nur wenn irgend ein Verein eine fragwürdige Beschwerde einreicht? Wie wäre es, würde der Ausschuß unaufgefordet, Wladimir Putin anklagte wegen seiner rassistischen Äußerungen? Ist das nicht viel brisanter, wenn das Oberhaupt eines großen Landes so etwas verkundet: "Wir müssen unsere Gesetzgebung vervollständigen, beim Handel und auf dem Arbeitsmarkt, müßssen wir die Priorität und die Interessen der Kernrussischen Bevölkerung durchsetzen." Kernrussisch wie einst arisch?
sysiphus...
"Wer macht eine gesellschaftspolitische Kriegserklärung?" mart1
Könnte es eventuell Herr Putin sein?
Kernrussisch
Re: Sarrazin - ab in die NPD!
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Dass Türken oder Menschen türkischer Herkunft aufgrund ihrer Abstammung oder ihrer Religion benachteiligt oder umgebracht werden?
Mart
Du hast aber schon davon gehört, das Deutsche auf unseren Bahnhöfen in´s Koma getreten werden,
weil sie "Deutsche" oder "Ungläubige" sind?
Auch wenn dass immer wieder außer Acht gelassen wird, weil es woanders passiert,
passiert es doch.
Weiterhin kann man wohl heute nicht mehr nur auf die Nationalität schauen.
Es kommt doch wohl mehr auf die Erziehung an und die Werte, die vermittelt werden.
Eines aber befürchte ich. Solche einseitige Schuldzuweisungen vergiften das Zusammenleben.
Mir sind persönliche Gespräche mit türkischen oder türkischstämmigen Nachbarn oder
Nachbarn anderer Nationalität oder Herkunft wesentlich wertvoller als hier die Diskussionen.
Warum ?
Weil sie das Klima nicht vergiften sondern das "Wir-Gefühl" stärken.
Merke: Auch aus unberechtigter Schuldzuweisung entsteht ein Rechtsruck.
Und das ist das Allerletzte....was ich erleben möchte.
nordstern
Medea
Mitglied
Re: Sarrazin - ab in die NPD!
Wenn ich so um die Ecke denke, wäre ja nicht
auszuschließen, daß von türkischer Seite her
gar nicht so recht mit Freude betrachtet wird,
wenn sich bislang türkische Staatsbürger in
Deutschland integrieren oder gar assimilieren.
Möglicherweise würden dadurch die Auffälligkeiten,
die Auseinandersetzungen geringer und somit ein künftiges
friedlicheres Zusammenleben in naher Zukunft denkbar.
Vielleicht ist aber gerade das nicht vom Herkunftsland
gewünscht.
Wie gesagt, nur so ein Gedanke......
M.
auszuschließen, daß von türkischer Seite her
gar nicht so recht mit Freude betrachtet wird,
wenn sich bislang türkische Staatsbürger in
Deutschland integrieren oder gar assimilieren.
Möglicherweise würden dadurch die Auffälligkeiten,
die Auseinandersetzungen geringer und somit ein künftiges
friedlicheres Zusammenleben in naher Zukunft denkbar.
Vielleicht ist aber gerade das nicht vom Herkunftsland
gewünscht.
Wie gesagt, nur so ein Gedanke......
M.
hafel
Mitglied
Re: Sarrazin - ab in die NPD!
Erst vor wenigen Tagen hat „Frontal21 des ZDF“ eine Sendung über die Menschenrechte in der Türkei gebracht.
Eine Reihe von Missständen, wie eingeschränkte Pressefreiheit, Repressionen, jede Menge Verhaftungen und ca. 16.000 Beschwerden gegen die Türkei beim Europäischen Gerichtshof.
Ich kann mich nur sehr wundern, dass diejenigen die hier ständig die Menschenrechte anmahnen, dabei die Türkei voll übersehen.
Dabei werden in der Türkei die Meinungs- und Pressefreiheit immer weiter eingeschränkt und die Religionsfreiheit missachtet. Was wäre das für eine Diskussion, würde hier mit Moslems so umgesprungen, wie in der Türkei mit Christen. Einen "Minderheitenschutz" in der Türkei gibt es nicht.
"Amnesty International" prangert bereits seit Jahren diese Missstände an. Wer die ZDF-Sendung gesehen hat, hat auch die AI –Türkei.-Kennerin Amke Dietert gesehen und gehört.
"Reporter ohne Grenzen" berichten von über 70 Journalisten die wegen angeblicher Propaganda im Gefängnis sitzen.
Die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU laufen seit ca. 2005. Und sie sollten noch recht lange weiter laufen.
Hafel
Eine Reihe von Missständen, wie eingeschränkte Pressefreiheit, Repressionen, jede Menge Verhaftungen und ca. 16.000 Beschwerden gegen die Türkei beim Europäischen Gerichtshof.
Ich kann mich nur sehr wundern, dass diejenigen die hier ständig die Menschenrechte anmahnen, dabei die Türkei voll übersehen.
Dabei werden in der Türkei die Meinungs- und Pressefreiheit immer weiter eingeschränkt und die Religionsfreiheit missachtet. Was wäre das für eine Diskussion, würde hier mit Moslems so umgesprungen, wie in der Türkei mit Christen. Einen "Minderheitenschutz" in der Türkei gibt es nicht.
"Amnesty International" prangert bereits seit Jahren diese Missstände an. Wer die ZDF-Sendung gesehen hat, hat auch die AI –Türkei.-Kennerin Amke Dietert gesehen und gehört.
"Reporter ohne Grenzen" berichten von über 70 Journalisten die wegen angeblicher Propaganda im Gefängnis sitzen.
Die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur EU laufen seit ca. 2005. Und sie sollten noch recht lange weiter laufen.
Hafel
Mir sind persönliche Gespräche mit türkischen oder türkischstämmigen Nachbarn oder
Nachbarn anderer Nationalität oder Herkunft wesentlich wertvoller als hier die Diskussionen.
Warum ?
Weil sie das Klima nicht vergiften sondern das "Wir-Gefühl" stärken.
Nordstern,
da kann ich Dir nur voll zustimmen. Wenn ich hier die Kommentare von nicht wenigen lese, denke ich manchmal darüber nach, was eigentlich das Ziel solcher Beiträge ist. Bei einigen habe ich definitiv den Eindruck, sie wollen Unfrieden zwischen den Bevölkerungsgruppen schüren.
Karl
Mitglied_81b4260
Mitglied
Re: Sarrazin - ab in die NPD!
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Die Empörung über den Spruch von CERD wird etwas unterschiedlich begründet:
1. Menschenrechtlich sehr schlechte Situation in der Türkei (oder wahlweise Russland)
Adam hatte darauf die zutreffende Antwort
2. Es gäbe in der Bundesrepublik und in Europa genügend unabhängige Gerichte. Es brauche dafür keine Gruppe der UNO.
Gerade auch für diese Fälle, wenn unabhängige Gerichte aus welchen Gründen auch immer nicht oder unzureichend tätig werden (wie in diesem Fall), gibt es CERD.
Siehe deutschsprachige Übersetzung der CERD Entscheidung
3. Die Möglichkeit, dass der türkische Staat türkischstämmige Deutsche oder in Deutschland lebende Türken zur Anrufung von CERD anstachelte bzw. bezahlte, kann den Entscheid nicht nichtig oder unrichtig machen. Deutschland ist seinen Verpflichtungen nach dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung nicht ausreichend nachgekommen.
4. Es ginge bei der Beschwerde nicht um eine juristische Klärung, sondern um Einflußnahme auf die Innenpolitik der Bundesrepublik.
Ja es ist sicherlich eine Ermahnung und eine Einflußnahme.
Der Ausschuss empfiehlt, dass Deutschland
"als Vertragsstaat im Sinne seiner Verpflichtungen unter Artikel 4 der Konvention seine Richtlinien und Verfahren im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Verfolgung in Fällen angeblicher Rassendiskriminierung überprüft, die in der Verbreitung von Aufffassungen besteht, die auf einem Gefühl der rassischen Überlegenheit oder Rassenhass beruhen, wie in Artikel 4 (a) der Konvention festgehalten, sowie in der darauf basierenden Aufstachelung zur Diskriminierung. Der Vertragsstaat ist außerdem angehalten, die Enscheidung des Ausschusses bekannt zu geben, auch unter Staatsanwälten und Justizorganen."
(zitiert aus der CERD-Entscheidung)
5. Es käme einer "gesellschaftspolitischen Kriegserklärung" gleich, wenn eine Gruppe seine verbürgten Rechte einklage. Ein Bemühen um Integration würde anders aussehen.
Ja, ich denke ebenfalls, ein Zusammenleben kann nur auf Basis der allseitigen Beachtung von Rechten gelingen. Dann fühlen sich Menschen wohl, dann akzeptieren sie sich, dann entsteht Vertrauen und nicht Mißtrauen.
6. Persönliche Gespräche und Kontakte sind befriedigender als Diskussionen hier. Es wird immer Menschen geben, mit denen ich es besser kann als mit anderen; das ist von so vielen Faktoren abhängig.
Allerdings ist für das Gesellschaftsklima in einem Land der öffentliche Diskurs und die öffentliche Rezeption von nicht unerheblicher Bedeutung. Schuldzuschreibungen dienen doch so oft zur Entlastung des Gewissens und als Entschuldigung.
Warum in aller Welt, ist der Widerstand gegen diese Entscheidung des CERD dermaßen groß?
Nur, weil einem deutschen Gericht und einer deutschen Oberstaatsanwaltschaft gesagt wurde, sie sollen nicht vorschnell Klagen wegen Rassismus abweisen?
Nur, weil gesagt wurde, dass die Meinungsfreiheit dort aufhört, wo Rassismus anfängt?
Mart
oder weil Sarrazins Äußerungen so gut in die Vorstellungswelt passt.
1. Menschenrechtlich sehr schlechte Situation in der Türkei (oder wahlweise Russland)
Adam hatte darauf die zutreffende Antwort
türkische Verhältnisse können kein Maßstab für die Bundesrepublik sein.
2. Es gäbe in der Bundesrepublik und in Europa genügend unabhängige Gerichte. Es brauche dafür keine Gruppe der UNO.
Gerade auch für diese Fälle, wenn unabhängige Gerichte aus welchen Gründen auch immer nicht oder unzureichend tätig werden (wie in diesem Fall), gibt es CERD.
Siehe deutschsprachige Übersetzung der CERD Entscheidung
3. Die Möglichkeit, dass der türkische Staat türkischstämmige Deutsche oder in Deutschland lebende Türken zur Anrufung von CERD anstachelte bzw. bezahlte, kann den Entscheid nicht nichtig oder unrichtig machen. Deutschland ist seinen Verpflichtungen nach dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung nicht ausreichend nachgekommen.
4. Es ginge bei der Beschwerde nicht um eine juristische Klärung, sondern um Einflußnahme auf die Innenpolitik der Bundesrepublik.
Ja es ist sicherlich eine Ermahnung und eine Einflußnahme.
Der Ausschuss empfiehlt, dass Deutschland
"als Vertragsstaat im Sinne seiner Verpflichtungen unter Artikel 4 der Konvention seine Richtlinien und Verfahren im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Verfolgung in Fällen angeblicher Rassendiskriminierung überprüft, die in der Verbreitung von Aufffassungen besteht, die auf einem Gefühl der rassischen Überlegenheit oder Rassenhass beruhen, wie in Artikel 4 (a) der Konvention festgehalten, sowie in der darauf basierenden Aufstachelung zur Diskriminierung. Der Vertragsstaat ist außerdem angehalten, die Enscheidung des Ausschusses bekannt zu geben, auch unter Staatsanwälten und Justizorganen."
(zitiert aus der CERD-Entscheidung)
5. Es käme einer "gesellschaftspolitischen Kriegserklärung" gleich, wenn eine Gruppe seine verbürgten Rechte einklage. Ein Bemühen um Integration würde anders aussehen.
Ja, ich denke ebenfalls, ein Zusammenleben kann nur auf Basis der allseitigen Beachtung von Rechten gelingen. Dann fühlen sich Menschen wohl, dann akzeptieren sie sich, dann entsteht Vertrauen und nicht Mißtrauen.
6. Persönliche Gespräche und Kontakte sind befriedigender als Diskussionen hier. Es wird immer Menschen geben, mit denen ich es besser kann als mit anderen; das ist von so vielen Faktoren abhängig.
Allerdings ist für das Gesellschaftsklima in einem Land der öffentliche Diskurs und die öffentliche Rezeption von nicht unerheblicher Bedeutung. Schuldzuschreibungen dienen doch so oft zur Entlastung des Gewissens und als Entschuldigung.
Warum in aller Welt, ist der Widerstand gegen diese Entscheidung des CERD dermaßen groß?
Nur, weil einem deutschen Gericht und einer deutschen Oberstaatsanwaltschaft gesagt wurde, sie sollen nicht vorschnell Klagen wegen Rassismus abweisen?
Nur, weil gesagt wurde, dass die Meinungsfreiheit dort aufhört, wo Rassismus anfängt?
Mart
oder weil Sarrazins Äußerungen so gut in die Vorstellungswelt passt.
hafel
Mitglied
Re: Sarrazin - ab in die NPD!
Mart,
natürlich haben wir eine Meinungsfreiheit und jeder kann sein Lieblingsthema hier posten. Keine Frage!
Mich wundert es nur ein klitzeklein wenig, dass Du als Österreicherin Dich vordergründig mit Rassismus in Deutschland beschäftigst. Laut der "europäischen Wertestudie" hegen gerade die Österreicher die größten Antipathien gegen Migranten. In keinem Land in Europa wie in Österreich sprachen sich so viele Menschen aus, sie wünschten auf keinem Fall einen Ausländer als Nachbarn. Hinter Österreich folgten Italien, Finnland und die Niederlande aber noch lange nicht Deutschland.
Aber die internationale Studie sagt auch etwas über die Ablehnung von Minderheiten in Österreich aus. Bei der Frage nach der negativen Einstellung zu "Juden und Romani" liegt Österreich an vorderer Stelle.
Bist Du hier auf der falschen Baustelle?
Hafel
Die Werteforschung kommt im übrigen aus Wien.
natürlich haben wir eine Meinungsfreiheit und jeder kann sein Lieblingsthema hier posten. Keine Frage!
Mich wundert es nur ein klitzeklein wenig, dass Du als Österreicherin Dich vordergründig mit Rassismus in Deutschland beschäftigst. Laut der "europäischen Wertestudie" hegen gerade die Österreicher die größten Antipathien gegen Migranten. In keinem Land in Europa wie in Österreich sprachen sich so viele Menschen aus, sie wünschten auf keinem Fall einen Ausländer als Nachbarn. Hinter Österreich folgten Italien, Finnland und die Niederlande aber noch lange nicht Deutschland.
Aber die internationale Studie sagt auch etwas über die Ablehnung von Minderheiten in Österreich aus. Bei der Frage nach der negativen Einstellung zu "Juden und Romani" liegt Österreich an vorderer Stelle.
Bist Du hier auf der falschen Baustelle?
Hafel
Die Werteforschung kommt im übrigen aus Wien.