Innenpolitik "Piraten" bleiben "Piraten"

@hinterwäldler

Mir wird am 13. Mai vor Freude mein Herzel buggern, wenn ich bei den PIRATEN mein Kreuz mache.

:)

hallo dutchweepee,

dann wirst Du das gleiche Gefühl haben wie ich bei den berliner Wahlen im letzten Jahr. Ich hoffe, dass das Ergebnis bei Euch noch höher ausfällt als hier.

uluru

Bitte entschuldigen Sie, dass ich Ihnen evtl .mit meinem DDR-Verdacht etwas zu nahegetreten bin (das wollte ich nicht), zumal Sie ja ähnlich sozialisiert wurden wie ich (68er Zeiten).
Aber zu den Piraten und Berlin habe ich eine Frage: die 100-Tage-Schonfrist (auch für Welpen) ist vorbei. Was ist den Piraten bisher gelungen,das Berlin gut tut? Und evtl. auch den Geldgebern im Westen (z.B. uns in Bayern?). Irgendwas müssen doch die Piraten auch für ihr Geld tun, das sie ja nun erhalten und das betragsmässig sicher über den Einnahmen liegt, die früher als Taxifahrer zu erzielen waren. Olga

Zitat dutchweepee :
"Mir wird am 13. Mai vor Freude mein Herzel buggern, wenn ich bei den PIRATEN mein Kreuz mache. "

Viel Spaß beim Wählen !

Piraten wegen Nazi-Umtrieben unter Beschuss
[b][/b]
18.04.2012, 06:20 Uhr
exklusiv Wirbel um den rheinland-pfälzischen Piraten Bodo Thiesen. Trotz provokanter Äußerungen zur NS-Diktatur darf er in der Partei bleiben. Der Zentralrat der Juden ist empört und fordert Konsequenzen.

BerlinDer Zentralrat der Juden hat die Piratenpartei aufgefordert, konsequent gegen rechtsradikale Parteimitglieder vorzugehen. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der Partei, das Mitglied Bodo Thiesen trotz umstrittener Äußerungen zum Holocaust und zum Zweiten Weltkrieg nicht aus der Partei zu werfen. „Rechtsradikale Einstellungen dürfen auf gar keinen Fall in einer demokratischen Partei toleriert werden“, sagte Zentralratspräsident Dieter Graumann Handelsblatt Online. „Geschichtsrevisionismus und die Verteidigung von Holocaustleugnern dürfen daher nicht ungeahndet bleiben.“ Die Parteiführung müsse jetzt darauf achten, „dass solche Piraten ihr neues Flaggschiff nicht ganz schnell zum Sinken bringen und sie schleunigst über Bord werfen“.

Marija

@hinterwäldler

Mir wird am 13. Mai vor Freude mein Herzel buggern, wenn ich bei den PIRATEN mein Kreuz mache.

:)

Nimm das Geräusch auf Band auf - und spiele es 2 Jahre später wieder ab!

Mach ich schorsch.

Schon wieder Handelsblatt? Bitte. Dieses Blättle hat sich eindeutig auf Seite der Staatsräson gestellt. Ich erinnere nur an die Ereignisse um und nach Sven Regener.

Frage: Weshalb wisst ihr alles über die Piraten?
Antwort: Weil die Satzung dieser Partei es so vorschreibt!

Frage: Weshalb dürfen Mitglieder mit rechten und sexistischen Äußerungen Mitglieder bleiben?
Antwort: Weil die Satzung der Piraten es so zulässt![/indent]

Auszug aus der Satzung:

§ 6 Abs. 2 der Piratensatzung (aktuelle Fassung):

Ein Pirat kann nur dann ausgeschlossen werden, wenn er vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei Deutschland verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt.

Quelle: Rechtsanwalt Markus Kompa: Auch Piraten haben kein Scherbengericht – ein Scheißfall

Um was geht es überhaupt? Bild-Online kennt die Antwort oder glaubt es zumindest:

[i]Deutschland ist sehr gut gefahren mit Parlamenten und Parteien, die – mal so, mal so – stabile Regierungsmehrheiten zusammenbrachten. Wer bei Wahlen allein seinen Frust und Protest abstimmen lässt, bringt dieses System in Gefahr. Das darf nicht sein.

Jetzt wissen wir es, ja darum genau geht es. Das Flattern der Hosen im Wind ist unübersehbar und landein-landaus auch zu riechen.

Ihr dürft nicht nur die Boulevardpresse lesen. Das sie im Auftrag der konservativen Parteien zu solchen Diskussionen neigt, ist in dieser merkwürdigen Situation kurz vor den Wahlen in SH und NRW mehr als verständlich. Hauptsache ist das im Mai alle Wahlbürger ihr Votum abgeben. Dann können wir uns weiter unterhalten.

Das sind wichtige Hinweise, Marija! Wenn der Pirat Bodo Thießen in Deinem Link u. a. schrieb, Zitat,
„Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen...“
... dann darf die Parteispitze der Piraten dies nicht einfach so stehen lassen. Narrenfreiheit haben die P. längst nicht.

Auch andere seriöse Zeitungen (wozu das Handelsblatt gehört) nehmen sich des Themas "rechte" Piratenaussagen an, so der Berliner Tagesspiegel. Dort wird der Berliner Parteivorsitzende zum Rücktritt aufgefordert. Grund sind Aussagen wie diese:
...., er verachte die Nazi-Ideologie, nicht aber die Menschen, die diese verbreiteten. "Diese Unterscheidung verlange ich auch von den Piraten, und das macht offenbar im Moment Probleme."

Trotz der Euphorie Einiger über eine neue Partei, die zunächst vielleicht frischen Wind in die Parlamente bringt, muss die Entwicklung dieser Partei genau beobachtet werden.

Clara

Die etablierten Politiker sollen sich endlich klar machen, dass sie für diesen Umstand verantwortlich sind.

uluru

Wahl der Piraten ein Verzweifelungsakt.

Was ist daraus zu schließen, dass die Piraten überall solch einen Zulauf haben, ohne dass diese Partei überhaupt zu aktuellen politischen Fragen den Mund aufgemacht hat? Sie kokettiert(e) geradezu mit ihrer Unwissenheit.

Das kommt daher, dass es einfach keine politische Alternative gibt, so dass das blinde Ausweichen auf die Piraten ein reiner Verzweifelungsakt ist, um nicht unfähige/ignorante, kungelnde, geldgeile oder korrupte Parteien wählen zu müssen und in der bloßen Hoffnung, dass sich bei den Piraten zumindest einige fähige, kritische Protestler versammeln und durchsetzen werden.

Schon bei den Grünen habe ich mich verschätzt in deren Anpassungsgeschwindigkeit an die „political correctness“, die Piraten werden vermutlich noch eins drauf legen in Sachen Schnelligkeit.

Aber: Wer oder was ist die wählbare Alternative? Eine Wiederwahl etablierter Parteien sendete jedenfalls das Signal aus: „Weiter so“.

Aber wer will das?

Die Situation der Grünen wurde durch das Auftreten der Piraten natürlich transparenter. Sonst wäre sicher nicht so schnell aufgefallen, dass z.B. Herr Kretschmann in B.W. die Inkarnation der alten und ziemlich spiessigen Grünen-Partei neuesten Zuschnitts ist. Dazu gehören dann auch Frau Roth, Frau Künast (ihr sieht man die Misserfolge der letzten Monate ja richtig im GEsicht an!) und Herr Trittin.
Ein Wiederauflegen Rot-Grün ab 2013 wird es so nicht geben. Die CDU erreicht bei Meinungsumfragen 36% - soviel wie SPD und Grüne zusammen. Bin gespannt, wie die Farbenlehre für 2013 aussehen wird. Olga