Innenpolitik "Piraten" bleiben "Piraten"

Auszug aus dem Piratenprogramm (von Schorsch den Piraten in den Mund gelegt):

"Unser Zielpublikum richtet sich an jene BundesbürgerInnen, welche sich von anderen Parteien noch zu wenig als dumm verkauft fühlen!"

@ Adam:

Ich habe mir die Mühe gemacht und das Programm mal gelesen.

Gut dass Du es richtig zum 01. April hier eingestellt hast. Es ist ein Aprilscherz und der Himmel möge uns davor bewahren, dass dieser Quatsch jemals umgesetzt wird.

Hafel

@schorsch u. hafel,

ihr überbietet Euch geradezu an Sachlichkeit und einleuchtenden Argumenten.

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adam

Die in Artikel 1 und Artikel 20 festgelegten Grundsätze, also der Kern staatlicher Grundordnung und der Grundrechte, dürfen in ihrem Wesensgehalt durch die verfassungsändernde Gewalt nicht geändert werden (Ewigkeitsklausel). Wikipedia

Die demokratischen Grundsätze in Deutschland sind parlamentarische Demokratie, Föderalismus, Gewaltenteilung, der Rechts- und Sozialstaat. Gegen Bestrebungen diese Grundsätze zu verändern bin ich und hoffe die Mehrheit der Demokraten in Deutschland denkt ebenso.

Was ist diese möglichst "hohe demokratische Gleichberechtigung" aller Menschen die "angestrebt" wird? Da sollen direkte und indirekte Möglichkeiten der Mitbestimmung, demokratische (als ob es undemokratische gäbe) jedes Einzelnen gesteigert und die Teilnahme jedes Mitbürgers gefördert werden. Wie soll das geschehen? So ne Art Reeducation?

Die Gewaltenteilung erachten nicht nur Piraten als absolut notwendig, die ist in unserem Grundgesetz verankert. Das Bundesverfassungsgericht gilt es zu stärken und zu fördern - wieso das wo "es sich mehrfach als Schützer der Grundrechte der Einzelnen vor Legislative und Exekutive erwiesen hat." Eine dezentrale, "möglichst" unabhängige, vielstimmige und wachsame "Publikative" wird benötigt und der Staat soll die schützen. Staatsschutz für die Medien?

Die Gemeinschaft darf einzeine Mitbürger nicht bevormunden, das verstehe wer kann. Wie auch diese Piratenforderung: "Im Gegensatz zu Bevormundung ist es die Aufgabe des Staates, die Grundrechte des Einzelnen zu achten und zu wahren und ihn vor Grundrechtseinschränkungen, auch gegenüber der Mehrheit, zu schützen."

sysiphus...

PS melde Vollzug, Piraten Partei Programm (PPP) lektürt.

@schorsch u. hafel,

ihr überbietet Euch geradezu an Sachlichkeit und einleuchtenden Argumenten.

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adam

Darum haben wir hier ja dich als einzig kompetenten Gegenpart!

Schorsch,

ich wünsche dir einen schönen Tag, du " Wort-Pirat" aus der Schweiz-

Diese fremdgesteuerte Kindergartenpartei mit dem Quarschkomedieclub-Image
ist ein helles Beispiel für eine funktionierende Demokratie.

Und Demokratien sind wie "anfällige Zierpflanzen".

M.

Lindner macht den nächsten großen Fehler. Tagesschau.de: "Die Wähler der Piraten nehme ich ernst"
[i]"Ich nehme die Piraten als Formation nicht sehr ernst, weil viele Programminhalte der Partei ja nur vage sind oder inakzetabel sind. So wäre etwa die Aufhebung des geistigen Eigentums die kulturelle Verarmung unserer Gesellschaft. Aber ernst nehmen müsse man deren Wähler. Die wollten mehr Transparenz von der Politik. "Die Botschaft ist bei uns angekommen."[/indent]
Das sollte keiner sagen, der kurz vor dem absoluten Exitus steht. Das Parteiprogramm der FDP ist nicht nur vage und unakzeptabel, diese Partei hat überhaupt kein vernünftiges Programm. Der September 2009 ist im Wählergedächtnis haften geblieben und hat Datenspuren hinterlassen oder hat irgend einer von euch ein Hotel?

Derzeit ist der bündische Fiskus der größte Nutzer an den aktuellen Benzinpreisen. Eine Erhöhung der Pendlerpauschale würde schon wieder einen wesentlichen Teil der Bundesbürger ausschließen. Rentner fahren auch Auto! Schon mal bemerkt? Forsa hat gestern gefragt und 12% wollen die Piraten wählen. Weshalb blos?

Wann werden die Maschinen zur Lebenserhaltung der FDP endlich abgeschaltet? Ich hoffe Mitte Mai, dann können wir uns mit den wirklichen Problemen der Gegenwart ernsthaft beschäftigen.

Ps: Bitte verzeiht mir wenn ich nun doch mal meine persönliche Meinung schreibe. Ich nehme die Schmähe der FDP-Fans gern entgegen, sie dürfen auch PNs schreiben und sie lauthals aus.

Edit: Im FDP-Forum unterhält man sich über Georg Schramm und das liest sich höchst amüsant: http://forum.fdp-bundesverband.de/read.php?4,1515329,1515857

Naja schorsch,

ich hab mir wenigstens die Mühe gemacht, zu argumentieren und das zu belegen. Aber Du erfindest Deine Argumente selber. Das ist schwach.

Aber ihr könnt jetzt ruhig weiter Euere Scherzchen machen, Gerüchte in die Welt setzen oder verulken, wenn die Argumente fehlen. Ich habe geschrieben, was mir wichtig war.

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adam

Die Grünen waren auch einmal "Auffangbecken".
Aber die standen damals wenigsten für eine ökologische Bewegung.

.........die Piraten stehen für ...? ? ?........was ? Virtuelle Beliebigkeit ?

heißt die µPartei z.Zt.