Innenpolitik PEGIDA
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Sächsisches Ministerium hatte direkten Draht zur Pegida-Spitze
Edita
Sächsisches Ministerium hatte direkten Draht zur Pegida-Spitze
Edita
Na und?
O-Ton aus dem Link:
""Wie ein Sprecher Ulbigs auf SPIEGEL-Anfrage erklärte, ging die Initiative für das Gespräch vom sächsischen Innenministerium aus. Bereits um den 15. Januar herum habe der Leiter von Ulbigs Leitungsstab Kontakt mit der damaligen Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel aufgenommen und "circa zwei Telefonate" mit ihr geführt, um die gegenseitige "Gesprächsbereitschaft" und das "Gesprächsformat" des Minister-Termins zu sondieren."""
Dazu muss man wissen, dass Herrn Ulbig in der "Fakt ist.." Sendung vom 12.1. 15 von einer Politikberaterin die Zusage abgerungen wurde, das Gespräch mit Pegida zu suchen. Den Link dazu, in dem man das nachhören kann, habe ich schon damals hier reingesetzt. Also: Nix Neues. Und ich habe schon mehrfach geschrieben, dass man nur weiterkommt, wenn man miteinander redet. Schweigen ist tödlich. Ich wünsche mir, dass der Teil, der sich jetzt um Frau Oertel herum abspaltet, ein Gesprächspartner für die 20.000 wird, die nix mit Nazis am Hut haben, sondern von der Politik "gehört" werden möchten. Leider hat Frau Oertel keine "Ausstrahlung". Insofern habe ich an dieser Entwicklung so meine Zweifel.
Beiläufig: Erinnert Ihr Euch noch, welche Führungs- und Grabenkämpfe die Grünen in den Anfängen hatten? Das, was bei Pegida derzeit stattfindet, ist also nichts Besonderes.
O-Ton aus dem Link:
""Wie ein Sprecher Ulbigs auf SPIEGEL-Anfrage erklärte, ging die Initiative für das Gespräch vom sächsischen Innenministerium aus. Bereits um den 15. Januar herum habe der Leiter von Ulbigs Leitungsstab Kontakt mit der damaligen Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel aufgenommen und "circa zwei Telefonate" mit ihr geführt, um die gegenseitige "Gesprächsbereitschaft" und das "Gesprächsformat" des Minister-Termins zu sondieren."""
Dazu muss man wissen, dass Herrn Ulbig in der "Fakt ist.." Sendung vom 12.1. 15 von einer Politikberaterin die Zusage abgerungen wurde, das Gespräch mit Pegida zu suchen. Den Link dazu, in dem man das nachhören kann, habe ich schon damals hier reingesetzt. Also: Nix Neues. Und ich habe schon mehrfach geschrieben, dass man nur weiterkommt, wenn man miteinander redet. Schweigen ist tödlich. Ich wünsche mir, dass der Teil, der sich jetzt um Frau Oertel herum abspaltet, ein Gesprächspartner für die 20.000 wird, die nix mit Nazis am Hut haben, sondern von der Politik "gehört" werden möchten. Leider hat Frau Oertel keine "Ausstrahlung". Insofern habe ich an dieser Entwicklung so meine Zweifel.
Beiläufig: Erinnert Ihr Euch noch, welche Führungs- und Grabenkämpfe die Grünen in den Anfängen hatten? Das, was bei Pegida derzeit stattfindet, ist also nichts Besonderes.
Margarit, entschuldige das ich dir geantwortet habe
und mir erlaube auch jetzt zu antworten.
Du brauchst nicht antworten. Ich möchte aber das
Missverständnis trotzdem klären. Meine Antwort
bezog sich auf das das Zitat, auf "Lieber Karl, bitte lass
sie wieder rein!" und nicht auf dich.
Tina
und mir erlaube auch jetzt zu antworten.
Du brauchst nicht antworten. Ich möchte aber das
Missverständnis trotzdem klären. Meine Antwort
bezog sich auf das das Zitat, auf "Lieber Karl, bitte lass
sie wieder rein!" und nicht auf dich.
Tina
sittingbull
Mitglied
Re: Christentum, Humanismus und Demokratie
Jürgen Elsässer und "unabhängige Presse".
Langsam reicht's mir wirklich.
yo !
ich kenne Elsässer noch aus unserer gemeinsamen zeit im
"Kommunistischen Bund (KB)" . wie viele andere kleinbürgerlichen intellektuellen , die in der "linksradikalen" scene auf "dicke hose"
machten , hat auch er die "zeichen der zeit" erkannt und sich rechtzeitig
im rechtpopulistischen mainstream verortet .
mit verlaub ... ein a..l... .
danke für den hinweiss ... marina .
sitting bull
Re: Christentum, Humanismus und Demokratie
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Damit ist er wohl kurz und bündig am besten charakterisiert. 
Manchmal, bei weitem nicht immer, stimmen wir eben doch überein.
Manchmal, bei weitem nicht immer, stimmen wir eben doch überein.
Die LEGIDA-Demonstration am 9.2. in Leipzig wurde durch OB Jung untersagt. Begründung: Die polizeiliche Absicherung könne aus Personalmangel nicht gewährleistet werden.
OB Jung untersagt LEGIDA-Demonstration
Steht da nicht im GG irgendwas von Versammlungsfreiheit oder so?
Ist das die Strategie, künftig unliebsame Demonstrationen unter fadenscheinigen Vorwänden (Anschlagsgefahr, zu wenig Polizisten) zu untersagen, um Probleme zu verdrängen? DDR durch die Hintertür?
OB Jung untersagt LEGIDA-Demonstration
Steht da nicht im GG irgendwas von Versammlungsfreiheit oder so?
Ist das die Strategie, künftig unliebsame Demonstrationen unter fadenscheinigen Vorwänden (Anschlagsgefahr, zu wenig Polizisten) zu untersagen, um Probleme zu verdrängen? DDR durch die Hintertür?
Re: Christentum, Humanismus und Demokratie
geschrieben von ehemaliges Mitglied
Ich hoffe, du verschmerzt es.
Kannst dich ja mit dem Erfurter Ableger trösten.
Kannst dich ja mit dem Erfurter Ableger trösten.
Gegen das Demonstrationsverbot können selbstverständlich rechtliche Schritte unternommen werden, bis hin zum Verfassungsgericht. Dafür werden Richter auch nachts aus dem Bett oder aus dem Wochenende geholt.
Daß dies nicht geschehen ist, spricht dafür, daß die Legidafeiglinge froh waren als ihre Demonstration verboten wurde, weil sie nicht mehr in der Mehrheit sind. Solche Leute sind nur in der Masse stark, in der sie sich verstecken können.
--
adam
Daß dies nicht geschehen ist, spricht dafür, daß die Legidafeiglinge froh waren als ihre Demonstration verboten wurde, weil sie nicht mehr in der Mehrheit sind. Solche Leute sind nur in der Masse stark, in der sie sich verstecken können.
--
adam
@ Adam
Beim letzten LEGIDA-Marsch am 30.1.2015 waren 1.400 Demonstranten anwesend. Gewalt ging an diesem Tag vorwiegend von einem Teil der Gegendemonstranten aus (Anschläge auf die Deutsche Bahn, Gewalt gegen Polizisten usw.). Kurioserweise sind eben jene Gegendemonstrationen morgen ausdrücklich zugelassen. Das Argument der Stadtverwaltung Leipzig man sähe sich aufgrund des Personalmangels außerstande, die Demonstration abzusichern, ist doch geradezu grotesk. Dann soll man wenigstens ehrlich sein, und sagen: Diese Demonstrationen gehen uns gegen den Strich, wir wollen die nicht länger in unserer Stadt. Wir wollen Ruhe und keine Probleme. Und um das zu erreichen, muss dem Leipziger OB einfach auch mal das Recht gegeben werden, das Grundgesetz mit den darin verbrieften Rechten der Versammlungs- und Redefreiheit außer Kraft setzen.
Beim letzten LEGIDA-Marsch am 30.1.2015 waren 1.400 Demonstranten anwesend. Gewalt ging an diesem Tag vorwiegend von einem Teil der Gegendemonstranten aus (Anschläge auf die Deutsche Bahn, Gewalt gegen Polizisten usw.). Kurioserweise sind eben jene Gegendemonstrationen morgen ausdrücklich zugelassen. Das Argument der Stadtverwaltung Leipzig man sähe sich aufgrund des Personalmangels außerstande, die Demonstration abzusichern, ist doch geradezu grotesk. Dann soll man wenigstens ehrlich sein, und sagen: Diese Demonstrationen gehen uns gegen den Strich, wir wollen die nicht länger in unserer Stadt. Wir wollen Ruhe und keine Probleme. Und um das zu erreichen, muss dem Leipziger OB einfach auch mal das Recht gegeben werden, das Grundgesetz mit den darin verbrieften Rechten der Versammlungs- und Redefreiheit außer Kraft setzen.
Gegen das Demonstrationsverbot können selbstverständlich rechtliche Schritte unternommen werden, bis hin zum Verfassungsgericht. Dafür werden Richter auch nachts aus dem Bett oder aus dem Wochenende geholt.
Daß dies nicht geschehen ist, spricht dafür, daß die Legidafeiglinge froh waren als ihre Demonstration verboten wurde, weil sie nicht mehr in der Mehrheit sind. Solche Leute sind nur in der Masse stark, in der sie sich verstecken können.
--
adam