Innenpolitik Panik wegen Corona Virus

Und ich kann mir nicht vorstellen, dass dies so gemeint war, wie es von jedem zu verstehen war, deshalb auch die Überraschung nach "langer ST- Freundschaft" wegen der Reaktionen, die richtig mit einem shit-storm nichts zu tun haben. Eher eine völlig daneben gegangene "Ironie", ein nicht mutwilliges Versehen.

Asche aufs Haupt und in Zukunft besser machen !
 

……..Deine Vorstellung ist die eine Sache, der unverschämte und unvergleichliche Bildbeitrag eines Erwachsenen eine andere Sache und lässt sich wohl auch nicht mehr als "völlig daneben gegangene "Ironie" rechtfertigen.

sammy
 

 Die Schweiz hat heute gegen 17 Uhr eine weltweite, detaillierte Coronakarte veröffentlicht, ich stelle den Link dazu ein für alle ,die sich einen vollen Überblick verschaffen wollen. Sie aktualisiert sich laufend.
Luchs35 

https://kickstart.ch/interaktive-coronavirus-karte/

Liebe Edita,

diese sog. Linken haben jetzt natürlich ein Problem, nachdem man sehen kann, wie sie mit Reichsbürgern und Rechten bei den sog. Hygiene-Demos gemeinsame SAche machen. Das ist zwar latent schon seit der Flüchtlingskrise bekannt, wenn sich Frau Wagenknecht semantisch auf die Seite von Alice Weidel schlug (und von dieser begeistert kommentiert wurde) - aber nun marschieren sie sogar gemeinsam.
Oder "bauschen" hier die Medien (Lügenpresse, Markus Lanz usw.) wieder mal was auf? Olga

Ich bin froh, dass ich nicht in Deutschland lebe.

Ehrlich? DAs sehen viele Völker auf dieser Erde derzeit völig anders.
Ich bin sehr froh, hier zu leben, auch weil die Einschränkungen (sogar in Bayern) nicht so drastisch waren,dass ich damit glaubte, nicht leben zu können.
Auch weil es sich bewahrheitete, dass unser Gesundheitssystem wirklich eines der besten auf der Welt und nach wie vor stabil ist.
Auch weil unsere handelnden Politiker zusammen mit renommierten Experten bisher die Angelegenheit gut im Griff haben und uns Fotos wie z.B. aus Bergamao, New York oder anderswo erspart blieben.
Und natürlich auch ,weil wir in den letzten Jahren hohe Steuern und Sozialleistungen eingenommen und gespart haben und es uns leisten können, nun gigantische Hilfsmassnahmen finanziell zu stemmen und die Hoffnung besteht, dass wir uns auch wirtschaftlich in absehbarer Zeit erholen können.
Wäre es anders und würde die grosse Armut, insbesondere für diejenigen, die staatliche Hilfe benötigen, über uns hereinbrechen, wäre vermutlich auch ich froh, nicht in Deutschland leben zu müssen. Olga

Sehr interessante Statistiken!
In vielen Ländern wohl sehr skeptisch zu betrachten.
lupus
 

Ratlos ist m.E. nicht der richtige Begriff, denn die "unwissenden" Politiker und Bürger haben sich ja bemüht, zu verstehen, was da auf uns alle zukommt.

Danach galt es für die Politiker, ihre Verantwortung wahrzunehmen  und  nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden, wie es so schön heisst.

Dazu muss man die Kunst der Abwägung beherrschen (setze ich bei einem homo politicus voraus) und über einen gesunden Menschenverstand verfügen, nach dem Motto "was immer du tust , handle klug  und bedenke, was am Ende dabei herauskommt".

Ich denke,  die getroffenen Entscheidungen, waren nicht gerade der Weisheit letzter Schluss, aber durchaus  - in der gegebenen Zeit und auch wissenschaftlich - vertretbar.

Die Wissenschaftler haben gezeigt, was sie können, wissen und als "höchst"-wahrscheinlich ansehen. Das meiste war klug. Dass auch sie über keine Glaskugel verfügen, kann man ihnen nicht vorwerfen (auch, wenn das den Medien nicht aufregend genug vorkommt) , ebenso wenig, dass sie auch nur Menschen sind,  mit unterschiedlichen Eitelkeitsausprägungen.

Es wurden keine Diktatsentscheidungen getroffen, sondern im Konzert mit vielen überlegt und im Konsens gemeinsam beschlossen, was bei unserer föderalen, gewollt dezentralen Machtstruktur nicht einfach ist. Es ist aber letztlich gelungen, alle Meinungen unter einen Hut zu bringen, zumindest in der ersten Phase, die ein beeindruckender Erfolg war und für den Deutschland von allen "bewundert" wird.

Das Problem scheint mir zu sein, dass auch die Bevölkerung nicht auf eine Epidemie-Erfahrung zurückgreifen kann und sich nicht vorstellen kann, dass das Virus keine vorübergehende (wie Grippe) Erscheinung ist (jetzt reichts aber, jetzt muss damit  Schluss sein, ich habe doch meinen Urlaub schon gebucht ...) und es - solange kein effektiver Impfstoff gefunden ist - uns das Gesetz seines Handelns aufzwingt und wir uns fügen müssen, ob wir wollen (=nicht krank werden) oder nicht (= unsere Gesundheit aufs Spiel setzen).

Und da gilt seit Menschengedenken : Abstand halten, isolieren, dem  Virus keine Chance lassen ein neues Opfer zu finden. Das scheint den Einsichtshorizont vieler Zeitgenossen/-innen zu übersteigen,  und in solchen Fällen bedarf es staatlicher Autorität. Das wird dann so verstanden, als ob nicht das Virus, sondern "die da oben" (oder gar obskure Mächte)   aus Jux und Dollerei, Verbote aussprechen, um die Bürger zu ärgern.

Vielleicht ist es in Staaten mit autoritärer Hegemonialgeschichte (Spanien, Frankreich, Belgien, Griechenland ...) leichter, Konsens im Volk zu erzielen,  das dann an die Richtigkeit der obrigkeitlichen Anordnungen in solchen von ihm als  ernst verstandenen Situationen  glaubt und sich (weitgehend) diszipliniert zu verhalten. Ein griechischer Freund sagte mir, wir legen lieber Masken an als immer alle (von uns als unsinnig angesehene) Steuern zu zahlen....

Gefährlich wird es, wenn die Dummheit zur Demagogie pervertiert und anfängt, die staatliche Autorität zu untergraben durch propagandistisch-aufhetzerische Verschwörungsphantasien. 
Da wird nämlich versucht, die schon seit längerem vorhandene Angst, die fehlende Geborgenheit, die Suche nach Orientierung (der 'ratlose' Bürger) durch billige kraftmeierische Aktionen (ins Gewalttätige übergehend) zu ersetzen. So was spaltet leztlich die Gesellschaft und gefährdet damit den Fortbestand unserer Demokratie.

Mir wird schlecht, wenn ich höre, dass solche spaltpilznerischen Chaoten anfangen, sich die Privatadressen ihrer politischen Gegner besorgen, um dann bei ihnen zuhause  Scheiben einwerfen, Autos  zerstören, Feuer legen usw.

Bleibt zu hoffen, dass das Virus die Abwehrkräfte der wahren Demokraten stärkt und die große Mehrheit immun wird gegen solche altbekannt - neuartigen Angriffe eines wachsenden Sammelsuriums auch gewaltbereiter, politischer Defätisten.

Da kann ich auch nur sagen: Ich war in den letzten Wochen froh, dass ich nicht in Spanien lebe. Diese massiven Ausgangsbeschränkungen, wo man nicht mal einen Spaziergang in einer menschenleeren Pampa machen konnte, die sind uns jedenfalls erspart geblieben.
Der Mensch vergisst schnell. Noch vor kurzem haben wir hier verzweifelte Berichte über das Eingesperrtsein gelesen, plötzlich im Nachhinein war das alles richtig.😉 Ein Glück, dass die Politiker bei uns mit so viel Augenmaß gehandelt haben. Auch die Öffnungen kamen zur rechten Zeit, ich bin eigentlich im Großen und Ganzen einverstanden mit dem meisten, was bei uns passiert ist, auch wenn ich manche Regelungen als Schildbürger-Regelungen empfinde und den Sinn nicht immer erkenne und auch nicht immer befolgt habe. Ich lasse mir z. B. nicht verbieten, die Familie meiner Enkel zu sehen und sehe nicht ein, warum das mit genügend Abstand im Park nicht genauso möglich sein soll wie mit anderen, die ich sehen darf. Solche Herrschaftsbefehle von oben gehen mir entschieden zu weit, da setze ich mich dann auch darüber hinweg, und zwar mit gutem Gewissen! So viel Verantwortung übernehme ich dann doch für mich selber. Entmündigen lasse ich mich noch lange nicht.

Da auch der Autor der Unverschämtheit seines Beitrags zustimmt ("gefällt") , korrigiere ich meinen Erklärungsversuch (missglückte Ironie) und schliese mich voll Deiner Ansicht an : unverschämt und unvergleichlich.

"Stimmt, Tote zahlen aber auch keine Steuern mehr. Und die Einnahmen durch die Steuern die der Bürger entrichtet sind nicht unerheblich.

Und vieleicht ist Dir schon mal untergekommen das sehr viele Firmen steuerlich bei ihrer "Muttergesellschaft" veranlagt werden und Steuern hier in Deutschland nur belanglos entrichtet werden."dicker68


Hallo Dicker, die Toten sind tot, ich erwähnte Lebende. Es geht nicht darum aus der Übersterblichkeit infolge Corona den Verlust für den Fiskus heraus zu rechnen. Die überwiegende Zahl der Toten in Dtld sind im Verlauf der Pandemie betagte Menschen. Wer so redet, dem fehlt die Phantasie sich vor zu stellen, welche Folgen eine lange Pandemie weltweit für Dtld und für die Weltgemeinschaft insgesmat haben kann. Für Dtld, das aein Exportland ist, wird ein Rückgang des Welthandels ernste Folgen haben.
Die Vor-Corona-Sterblichkeit liegt in Dtld bei ca 930 000 Menschen 2018. Mit Schwankungen, auch infolge Grippeepidemien etc.
 
Die Präventionsmaßnahmen führten zu einem nahezu völligen Stillstand in der Wirtschaft. Autokonzerne mussten sogar wegen der Unterbrechung ausländischer Lieferketten und verringerter Nachfrage die  Produktion zeitweilig ruhen lassen. Der Konsum läuft auf Sparflamme.  Über die Mehrwertsteuer nimmt der Staat die meisten Steuern ein, gefolgt von Lohn/Einkommenssteuer. Wenn du diese Steuereinnahmen die der Normalbürger entrichtet "nicht unerheblich" nennst, willst du dir  wohl ein Understatement erlauben. Die Lage ist aber ernster als viele vermuten, vor allem wenn wir an die wirschaftliche Lage Italiens und dessen Schuldensituation denken. Dort wird die Überschuldung weiter ansteigen. In Dtld übrigens auch, wenn auch nicht in diesem Ausmaß. Wir werden womöglich schneller als wir ahnen, nicht nur eine neue Finanzkrise und Schuldenkrise in der Eurozone haben. Zusammen mit einer Pandemie ist das kein beruhigender Gedanke sein.

Dt. Unternehmen mit Tochterunternehmen im Ausland (es gibt auch Betriebsstätten und Niederlassungen) haben häufig Beherrschungsverträge und werden von Dtld aus gesteuert. Die abgeführten Gewinne werden in Dtld besteuert. Du sprichst aber von vielen Firmen (du meinst wohl Tochtergesellschaften oder was sonst?). die "steuerlich bei ihrer "Muttergesellschaft" veranlagt werden und von denen Steuern hier in Deutschland nur belanglos entrichtet werden." Das wären also ausländische Unternehmen.
 
In einer globalisierten Welt sind auch viele deutsche Firmen mit Tochertunternehmen im Ausland, weil sie vor Ort ihre chancen besser wahrnnehmenkönnen. Es gbit auch sehr viele ausländische Firmen mit Ablegern in Dtld. Tesla war in Brandenburg sehr willkommen, wegen der Arbeitsplätze. Tesla will auch viele Polen einstellen. Nähe zu Polen scheint einer der Gründe gewesen zu sein für Standortwahl. Das hat Gründe.
 
Der Großteil der Arbeitsplätze in Dtld wird nicht in den großen Konzernen beschäftigt, sondern von kleinen, mittleren und großen mittelständischen Unternehmen (weit über 80%). Wenn die Gastronomie nicht arbeitet sind 1,2 oder 1,3 Mio Arbeitsplätze in Gefahr. In den Autokonzernen sind in Dtld dagegen  840 00 Arbeitsplätze im Jahr 2019. Das sagt nichts über die Wertschöpfung aus.Auch nicht über die Transformation, den Übergang zur E-Mobilität, die uns bevorsteht und Jobs kosten wird. Auch nicht über die vielen Zulieferbetriebe, die über Wertschöpfungsketten mit den Autofirmen verbunden sind. Wer von der Pandemie spricht, sollte solche Dinge aber im Auge haben, weil sie alles verändert.

Wir sollten einen kühlen Kopf behalten, da hast du recht. Der Kaufmann, den du zitierst, sagt es umständlich. Er meint Chancen, die sich auch wieder auftun. Man muss Chancen nutzen.

Da du in Thüringen wohnst, ein Hinweis auf Bodo Ramelow. Er sagte mal in einem Interview, dass Thüringen vorankomme, aber was fehle sei ein großer Konzern, mit seinem Sitz in Th., mit allen Forschungseinrichtungen und Entwicklungsabteilungen. Recht hat er. Das Beispiel Jena zeigt, dass vieles möglich ist. Unmöglich dumm ist dagegen, wie Leute, die etwas riskieren und leisten wie z. B, Dietmar Hopp, der SAP mit gegründet hat, niedergemacht werden. Er war Informatiker, angestellt bei IBM, gründete eine Firma mit Namen "Systemanalyse und Programmmierung." Heute ist SAP ein wichtiger IT-Konzern.

Allerdings hat Dtld nur wenige DAX-Konzerne (30). Das Grundkapital dieser Konzerne befindet sich zu 60% in ausländischer Hand (Stand vor längerer Zeit). Das Geldvermögen der Deutschen lag 2018 oder 2019 bei 5 Billionen € praktisch unverzinst. In Italien liegt das Eigentum bei Immobilien bei über 80%. Der entsprechende Spitzenwert in Dtld liegt in BAWÜ bei nur 45%. Die anderen Länder liegen darunter.
 
Äußerst bedenklich ist es, wenn alle Parteien als im Denken als unveränderbar hingestellt werden. Die FDP soll eine Partei sein, die ihre Partner (SPD, CDU) "verraten hat. In einem System mit drei Partein kann eine kleine Partei Mehrheitsbeschafferin sein. Deshalb die Rolle der FDPals Mehrheitsbeschafferin.
 
Wenn eine Koalition zerbricht, hat das aber andere Gründe als fehlende Treue und Verrat, wie dicker68 hier schrieb. Eine Koalition ist keine Ehe, die halten soll, bis der Tod sie scheidet. 1981 bis 1982 verlor sich die sozialliberale Koalition in Streitigkeiten (nach großem Wahlsieg) über Innen- und Sicherheitspolitik (genauer: Arbeitsmarktpolitik und NATO-Doppelbeschluss). Kanzler Schmidt verlor immer mehr die Unterstützung seiner Partei in der Sicherheitspolitik. Mit der FDP war die Weiterführung der Schmidtschen Wirtschaftspolitik nicht mehr möglich (sehr hohe Verschuldung). Die FDP zog ihre Minister aus der Koalition zurück. Das konstruktive Misstrauensvotum am 10. Oktober 1982 brachte Kohl die Kanzlerschaft. Das war kein Verrat.
 
Verrat ist immer Bestandteil einer Verschwörungstheorie. Der Vorwurf des Verrats dient dem Umsturz als Begründung. Politisches und militär. Versagen wiederum wurden z. B, 1919 zur Dolchstoßlegende umgemünzt. Treue und Gehorsam wurden zu dt. Tugenden erhoben. In einem Film vor 1933 wurde jungen Leuten erklärt, wie anders Deutsche denken: Engländer sind Händler, Kaufleute. Wir Deutschen aber wissen zu „sterben“ für Ideale. „Und setzet ihr nicht das Leben ein, nie wird euch das Leben gewonnen sein.“ (Aus: Soldatenlied aus den Befreiungskriegen gegen Napoleon – Wohlauf Kameraden aufs Pferd, in das Feld, in die Freiheit gezogen. Im Felde ist der Mann noch was wert, da wird sein Herze gewogen. Und setzet ihr nicht das Leben ein ….“)
 
Ein anderes Soldatenlied, das im Kaiserreich, der Weimarer Republik und im Hitlerreich gesungen wurde,  betonte die Treue: „Oh Dtld hoch in Ehren, du heil´ges Land der Treu…“ Treue, Liebe zum Vaterland wird sakralisiert und moralisch unantastbar gemacht. Im Hitlerreich leisteten Soldaten den Eid auf die Person des Führers, Treue gegenüber dem Führer und Gehorsam war oberste Pflicht. Genau das hat aber in einem Meinungsstreit der Parteien nichts zu suchen, dicker 68. Die Ratio, die Argumente sollten in der Demokratie den Meinungsstreit entscheiden nicht Gehorsam, Gefühl und Treue.

Ebensowenig  wurde die CDU/CSU 1969 nicht verraten , als FDP und SPD mit knapper Mehrheit eine Koalition bildeten gegen die stärkste Fraktion im Bundestag. Bei der folgenden Bundestagswahl im Jahr 1972 erreichte die sozialliberale Koalition eine große Mehrheit. Nach Herbert Wehner am Wahlabend im September 1969 sei die SPD eine Partei die "vorwärts marschiert" und das Recht habe diese Koaltion einzugehen. Was dagegen vorgebracht werde sei "Quatsch und Quätscher."
 
Was dagegen im Nov 2019 im Thüringer Landtag passierte, als sich Ramelow zur Wahl stellte als Min.pr. beruht auf einer völlig anders gelagerten Parteienkonstellation, bei der der FDP-Kandidat (Kemmerich) wohl zu schwach war, um im letzten Moment die Reißleine zu ziehen, als er erkennen musste, dass er die Stimmen einer Partei erhalten hatte, mit der er aus polithygiensichen Gründen nicht koalieren konnte und durfte. Es war auch ein Versagen der Parteiführung.

Verschiedene Personen, verschiedene Situationen. Dass der damals für eine kurze Frist ins Amt berufene ehemalige  Min.präs. sich jetzt bei einem demonstrativen Spaziergang mit Mitgliedern der rechten Gruppierung zeigte, hat Ramelow gut kommentiert: "Kein Mundschutz. Kein Sicherheitsabstand." In der Pandemie gefährdet er damit sich und andere.
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