Innenpolitik NPD- Medien und die Regirerung
In letzter zeit häufen sich mal wieder die rufe
nach einem Verbot der "NPD"
möchte aber zuvor betonen ich wäre für ein Verbot!
Bin nach wie vor der Ansicht diese politische
Gruppierung wird einerseits zu viel Aufmerksamkeit
gewidmet andererseits sehr oft offensichtlichst
sehr schonend behandelt!
Bei deren Aktionen weiß im Staat oft nicht was
die linke Hand nicht was die rechte Hand tut!
Beispiel:
Der Bürgermeister der Stadt X lässt eine Demo/Versammlung verbieten weil meint erhandle
zum Wohl seiner Gemeinde--
Im Gegensatz dazu erlaubt ein Richter diese
Dem/Versammlung dennoch,das aber Hohnsprechend
sogar im "Namen des Volkes" und der zuständige
Staatsanwalt zeigt keinerlei Interesse, den Richter
zu rügen!
Da ist doch irgendwie bereits ein Rechtsdrall vorhanden!
Solche Rechtsstaatlichen Urteile von "angeblich
unabhängigen Richtern,einschließlich der Medienlandschaft haben Deutschland schon einmal in ein Chaos geführt"
1956 beim Verbot der KPD war man weniger zimperlich es hagelte persönliche Berufsverbote
wer sich auch nur in Gedanken der Theorie der KPD
näherte!
Aus heutiger Sicht ein Versuch einer Erklärung
Das Ziel war damals eine Partei ist zu verbieten
welche die ökonomische Gesellschaft= Großindustrie verstaatlichen wollte!
Also die für das Volk an das große Geld wollte!
Das aber ist doch von der "NDP" nicht zu erwarten!
Die wollen auch nicht die momentane Gesellschaft
verändern sie wollen nur erstmal die Macht wie
1933-1945 alles andere ergibt sich dann von selbst!
Hinzu kommt auch, unter heutigen Politikern die in Amt und würden sind müssen einige doch wohl
rechtslastig sein?
Was hindert also die jetzige Regierung daran einen Prozess wie 1956 beim Bundesgericht auf
Verbot und Berufsverbot zu führen?
Dann würde auch Urteil zustande kommen das mit recht im "Namen des Volkes" zum Schutz des Volkes urteilen müsste!
mulde
nach einem Verbot der "NPD"
möchte aber zuvor betonen ich wäre für ein Verbot!
Bin nach wie vor der Ansicht diese politische
Gruppierung wird einerseits zu viel Aufmerksamkeit
gewidmet andererseits sehr oft offensichtlichst
sehr schonend behandelt!
Bei deren Aktionen weiß im Staat oft nicht was
die linke Hand nicht was die rechte Hand tut!
Beispiel:
Der Bürgermeister der Stadt X lässt eine Demo/Versammlung verbieten weil meint erhandle
zum Wohl seiner Gemeinde--
Im Gegensatz dazu erlaubt ein Richter diese
Dem/Versammlung dennoch,das aber Hohnsprechend
sogar im "Namen des Volkes" und der zuständige
Staatsanwalt zeigt keinerlei Interesse, den Richter
zu rügen!
Da ist doch irgendwie bereits ein Rechtsdrall vorhanden!
Solche Rechtsstaatlichen Urteile von "angeblich
unabhängigen Richtern,einschließlich der Medienlandschaft haben Deutschland schon einmal in ein Chaos geführt"
1956 beim Verbot der KPD war man weniger zimperlich es hagelte persönliche Berufsverbote
wer sich auch nur in Gedanken der Theorie der KPD
näherte!
Aus heutiger Sicht ein Versuch einer Erklärung
Das Ziel war damals eine Partei ist zu verbieten
welche die ökonomische Gesellschaft= Großindustrie verstaatlichen wollte!
Also die für das Volk an das große Geld wollte!
Das aber ist doch von der "NDP" nicht zu erwarten!
Die wollen auch nicht die momentane Gesellschaft
verändern sie wollen nur erstmal die Macht wie
1933-1945 alles andere ergibt sich dann von selbst!
Hinzu kommt auch, unter heutigen Politikern die in Amt und würden sind müssen einige doch wohl
rechtslastig sein?
Was hindert also die jetzige Regierung daran einen Prozess wie 1956 beim Bundesgericht auf
Verbot und Berufsverbot zu führen?
Dann würde auch Urteil zustande kommen das mit recht im "Namen des Volkes" zum Schutz des Volkes urteilen müsste!
mulde
Hallo Mulde, Du hast in so vielen Dingen, die Du in Deinem Artikel aussagst so recht. Aber leider ist diese Partei eine der verheerenden Folgen unserer Demokratie.
Auch ich würde lieber Heute als Morgen ein Verbot dieser Partei begrüßen. Weiß aber leider zu genau, daß das nicht so einfach ist.
Ich glaube im Moment ist unsere einzige Gegenwaffe für diese Gefährdung von rechts - Aufmerksamkeit in jeder Hinsicht. Obwohl wir die Schädlichkeit kennen, haben wir keine Möglichkeit (jedenfalls im Moment nicht) für ein Verbot. Aber ich bin sicher unser Verfassungsschutz ist auf der Hut.
Wir erleben hier im Moment in Rheinland Pfalz Aktionen, aus denen klar hervorgeht, daß dieses Klientel keine Hemmungen oder Scheu hat, unsere Demokratie zun unterlaufen. Das geht von wirtschaftlichen bis zu persönlichen Schädigung (wie uns Guntersblum am Wochenende ja gezeigt hat).
Und unsere Gerichtsbarkeit kann leider nur entsprechend den Gesetzesauflagen handeln. Was also tun:
Ich meine wie Du auch, hier sind letztendlich unsere Politiker gefordert - wir müssen sie nur dazu zwingen, obwohl das ein harter und langer Weg ist!
--
bartnixe
Auch ich würde lieber Heute als Morgen ein Verbot dieser Partei begrüßen. Weiß aber leider zu genau, daß das nicht so einfach ist.
Ich glaube im Moment ist unsere einzige Gegenwaffe für diese Gefährdung von rechts - Aufmerksamkeit in jeder Hinsicht. Obwohl wir die Schädlichkeit kennen, haben wir keine Möglichkeit (jedenfalls im Moment nicht) für ein Verbot. Aber ich bin sicher unser Verfassungsschutz ist auf der Hut.
Wir erleben hier im Moment in Rheinland Pfalz Aktionen, aus denen klar hervorgeht, daß dieses Klientel keine Hemmungen oder Scheu hat, unsere Demokratie zun unterlaufen. Das geht von wirtschaftlichen bis zu persönlichen Schädigung (wie uns Guntersblum am Wochenende ja gezeigt hat).
Und unsere Gerichtsbarkeit kann leider nur entsprechend den Gesetzesauflagen handeln. Was also tun:
Verfassung ändern?
Gesetze ändern?
Gesetze ändern?
Ich meine wie Du auch, hier sind letztendlich unsere Politiker gefordert - wir müssen sie nur dazu zwingen, obwohl das ein harter und langer Weg ist!
--
bartnixe
jeder weiss hier im forum, daß ich mit jeder politischen "denke" leben kann, ausser mit den nazis. aber was bringt ein verbot der NPD? ...verdunsten dann plötzlich alle neonazis nach nirgendwo?
nicht die partei muss verboten werden, sondern ihre wurzeln beschnitten. der soziale sumpf aus arbeitslosigkeit, dummheit und stammtischgelaber.
kobold hofft auf eine "soziale ruhigstellung" der menschen mittels geld. das ist blödsinn. die menschen brauchen ein ziel, eine arbeit, etwas worauf sie stolz sein können - keinen scheck vom staat. jeder mensch möchte abends stolz sein auf das, was er am tag geleistet hat.
ein verbot der NPD bringt garnix - verbote verlagern die wut nur in den untergrund - das hab ich in der DDR gelernt. ohne beseitigung der jungendarbeitslosigkeit, wird es keine lösung geben!
nicht die partei muss verboten werden, sondern ihre wurzeln beschnitten. der soziale sumpf aus arbeitslosigkeit, dummheit und stammtischgelaber.
kobold hofft auf eine "soziale ruhigstellung" der menschen mittels geld. das ist blödsinn. die menschen brauchen ein ziel, eine arbeit, etwas worauf sie stolz sein können - keinen scheck vom staat. jeder mensch möchte abends stolz sein auf das, was er am tag geleistet hat.
ein verbot der NPD bringt garnix - verbote verlagern die wut nur in den untergrund - das hab ich in der DDR gelernt. ohne beseitigung der jungendarbeitslosigkeit, wird es keine lösung geben!
@dutchie
Das ist auch meine Meinung - nicht ein Verbot (Das ist ein Zeichen der Hilfslosigkeit der Regierenden) sondern ein "umkrempeln" der jetztigen Verhältnisse.
Endlose Debatten, Selbstbedienungsmentalität der Parteien usw. usw. - da schlägt gerade bei Jugendlichen die Entäuschung in Wut um.
--
kagula
Das ist auch meine Meinung - nicht ein Verbot (Das ist ein Zeichen der Hilfslosigkeit der Regierenden) sondern ein "umkrempeln" der jetztigen Verhältnisse.
Endlose Debatten, Selbstbedienungsmentalität der Parteien usw. usw. - da schlägt gerade bei Jugendlichen die Entäuschung in Wut um.
--
kagula
jeder weiss hier im forum, daß ich mit jeder politischen "denke" leben kann, ausser mit den nazis. aber was bringt ein verbot der NPD? ...verdunsten dann plötzlich alle neonazis nach nirgendwo?
kobold hofft auf eine "soziale ruhigstellung" der menschen mittels geld. das ist blödsinn. die menschen brauchen ein ziel, eine arbeit, etwas worauf sie stolz sein können - keinen scheck vom staat. jeder mensch möchte abends stolz sein auf das, was er am tag geleistet hat.
@dutchweepee
Ein kleine anmerkung zu o.g. bemerkung:
kobold hofft keineswegs auf eine "soziale ruhigstellung" dieser menschen!! Andersherum wird ein schuh daraus: Unseren regierungen ist es bislang noch gelungen, diverse fehlentwicklungen, und die daraus entstandenen probleme durch soziale leistungen weitgehendst zu kaschieren...
Das ist ein nicht unbeträchtlicher unterschied.
kobold
eko
Mitglied
Re: die NPD ist nicht das Problem
"soziale Leistungen" !!
soziale Leistungen?? wer bitteschön soll da was leisten ?
Soziale Leistungen kosten Geld, viel Geld....und wer das einfordert, muss auch sagen, wo das Geld denn herkommen soll.
Und Jugendarbeitslosigkeit, dafür ist die Wirtschaft verantwortlich. Regierungen können zwar appellieren...und das haben nacheinander schon Kohl, Schröder und auch Merkel getan, aber sie können keinen Betrieb dazu zwingen, etwa Lehrlinge einzustellen oder arbeitslose Jugendliche. So etwas geht nur in einer Diktatur....und die kann doch wohl niemand ernstlich wollen.
Von einem Verbot der NPD halte ich nix! Nicht etwa, weil ich mit denen sympathisieren würde, das nicht, aber wenn sie verboten wird, kann man sie nicht mehr im Auge behalten, sie rumort im Untergrund weiter. Ist die NPD aber zugelassen, kann man ihre Aktivitäten viel deutlicher erkennen und bekämpfen. Im Übrigen liegt es an jedem einzelnen Bürger, inwieweit diese Rechtsradikalen hochkommen. Wer aus Frust darüber, dass die demokratischen Parteien nicht das machen, was ihm angenehm ist und ihm in den Kram passt, dann die NPD wählt, braucht sich nicht wundern, wenn die sich aufgewertet und wichtig vorkommen. Es gibt andere Mittel und Wege, sie klein zu halten!
Und die Behauptung, Rechtsradikale würden milder behandelt als Linksradikale, halte ich (pardon) für sinnentleertes Gefasel.
--
eko
soziale Leistungen?? wer bitteschön soll da was leisten ?
Soziale Leistungen kosten Geld, viel Geld....und wer das einfordert, muss auch sagen, wo das Geld denn herkommen soll.
Und Jugendarbeitslosigkeit, dafür ist die Wirtschaft verantwortlich. Regierungen können zwar appellieren...und das haben nacheinander schon Kohl, Schröder und auch Merkel getan, aber sie können keinen Betrieb dazu zwingen, etwa Lehrlinge einzustellen oder arbeitslose Jugendliche. So etwas geht nur in einer Diktatur....und die kann doch wohl niemand ernstlich wollen.
Von einem Verbot der NPD halte ich nix! Nicht etwa, weil ich mit denen sympathisieren würde, das nicht, aber wenn sie verboten wird, kann man sie nicht mehr im Auge behalten, sie rumort im Untergrund weiter. Ist die NPD aber zugelassen, kann man ihre Aktivitäten viel deutlicher erkennen und bekämpfen. Im Übrigen liegt es an jedem einzelnen Bürger, inwieweit diese Rechtsradikalen hochkommen. Wer aus Frust darüber, dass die demokratischen Parteien nicht das machen, was ihm angenehm ist und ihm in den Kram passt, dann die NPD wählt, braucht sich nicht wundern, wenn die sich aufgewertet und wichtig vorkommen. Es gibt andere Mittel und Wege, sie klein zu halten!
Und die Behauptung, Rechtsradikale würden milder behandelt als Linksradikale, halte ich (pardon) für sinnentleertes Gefasel.
--
eko
Also da muß ich aus meiner sicht etwas richtigstellen:
Für die jugendarbeitslosigkeit ist vorrangig die regierung verantwortlich (bildungs- und ausbildungsförderung, gesellschaftpolitik, zuwanderungspolitik).
Die wirtschaft wird sich in einer freien marktwirtschaft, die sich in einem globalisierten wettbewerb befindet nur insoweit einsetzen, als die entstehenden mehrkosten für die notwendigen zusätzlichen arbeits-und ausbildungsplätze durch entsprechende renditen bzw. mehrerlöse wieder hereingespielt werden können.
Und die notwendigen sozialen leistungen zur sicherung der grundversorgung, müssen natürlich vom staat, d.h. von uns allen als steuerzahler aufgebracht oder über sonstige einschränkungen/einsparungen mitfinanziert werden.
Insofern verstehe ich die frage nicht ganz: wer soll das bezahlen??
Die frage ist vielmehr, wie lange kann ein hochverschuldeter staat noch weiter einen wachsenden anteil an sozialausgaben finanzieren, ohne weitere steuererhöhung, inflation, enteignung der vermögensbesitzer und sparer?
kobold
Für die jugendarbeitslosigkeit ist vorrangig die regierung verantwortlich (bildungs- und ausbildungsförderung, gesellschaftpolitik, zuwanderungspolitik).
Die wirtschaft wird sich in einer freien marktwirtschaft, die sich in einem globalisierten wettbewerb befindet nur insoweit einsetzen, als die entstehenden mehrkosten für die notwendigen zusätzlichen arbeits-und ausbildungsplätze durch entsprechende renditen bzw. mehrerlöse wieder hereingespielt werden können.
Und die notwendigen sozialen leistungen zur sicherung der grundversorgung, müssen natürlich vom staat, d.h. von uns allen als steuerzahler aufgebracht oder über sonstige einschränkungen/einsparungen mitfinanziert werden.
Insofern verstehe ich die frage nicht ganz: wer soll das bezahlen??
Die frage ist vielmehr, wie lange kann ein hochverschuldeter staat noch weiter einen wachsenden anteil an sozialausgaben finanzieren, ohne weitere steuererhöhung, inflation, enteignung der vermögensbesitzer und sparer?
kobold
@eko+kobold
ich fühle mich zuhause am stammtisch! *prost*
ich fühle mich zuhause am stammtisch! *prost*
@dutchweepee
Der kobold findet zunächst an einem stammtisch und einem stammtischgast nichts verwerfliches.
Aber in diesem abträglich gemeinten falle möchte er einfach dutchweepee bitten, seine andere sicht der dinge vorzutragen und - möglichst im zusammenhang mit der gegebenen realen situation unseres landes - zu begründen.
Mehr kann in einem solche forum, das ja doch ein wenig von gegensätzlichen überzeugungen lebt, nicht erwartet werden.
kobold
Der kobold findet zunächst an einem stammtisch und einem stammtischgast nichts verwerfliches.
Aber in diesem abträglich gemeinten falle möchte er einfach dutchweepee bitten, seine andere sicht der dinge vorzutragen und - möglichst im zusammenhang mit der gegebenen realen situation unseres landes - zu begründen.
Mehr kann in einem solche forum, das ja doch ein wenig von gegensätzlichen überzeugungen lebt, nicht erwartet werden.
kobold
@ ...möchte aber zuvor betonen ich wäre für ein Verbot!
Bin nach wie vor der Ansicht diese politische
Gruppierung wird einerseits zu viel Aufmerksamkeit
gewidmed..."
Tja warum sollte sie denn verboten werden, wenn sie nach deiner Meinung weniger oder gar keine Aufmerksamkeit verdient? Ich bin im Gegenteil der Meinung, dass man viel zu lange die Augen vor der braunen Gefahr verschlossen hat und nur ab und zu grinsend blinzelte, wenn da wieder mal ein Ausländer oder ein "Arbeitsscheuer" zusammengeschlagen wurde und wird.
--
schorsch
Bin nach wie vor der Ansicht diese politische
Gruppierung wird einerseits zu viel Aufmerksamkeit
gewidmed..."
Tja warum sollte sie denn verboten werden, wenn sie nach deiner Meinung weniger oder gar keine Aufmerksamkeit verdient? Ich bin im Gegenteil der Meinung, dass man viel zu lange die Augen vor der braunen Gefahr verschlossen hat und nur ab und zu grinsend blinzelte, wenn da wieder mal ein Ausländer oder ein "Arbeitsscheuer" zusammengeschlagen wurde und wird.
--
schorsch