Innenpolitik neuenRegierungsbildung

ein Insider erzählte mir vorgestern das z.B in Potsdam ca 80% aller Immobilien und Grundstücke mit Alteigentumsansprüchen belastet waren/sind,,hast Du eine Ahnung was das für die Behörde, für die hiesigen Politiker und besonders für die dadurch betrogenen, belasteten, betroffenen, Bürger bedeutet ??

hugo[/quote]

Mein lieber Hugo,
die rückgabe ehemals volkseigenen vermögens in der ehemaligen erfolgte nach dem vermögenszuordnungsgesetz.
Du kannst mir glauben, daß ich davon mehr ahnung habe als Du, da ich nach der wende 2 jahre im bundesvermögensamt gearbeitet und selbst zuordnungsbescheide erarbeitet habe.
Da gabs klare regelungen, die allerdings durch die in der DDR angewandte methode der enteignung von privatvermögen nicht immer leicht anzuwenden waren.
Fakt war, wer im grundbuch stand war eigentümer.
Schlimm waren, die dran und da gabs tausende, die ihr haus wegen ausreiseantrag und ausreise zum spottpreis an die DDR verkauft hatten und nun ihr ehemaliges eigentum, da kaufvertrag und grundbucheintrag vorlagen nicht wiederbekamen.
Schlimm waren die dran, deren hauseigentum in die hände der wohnungsgenossenschaften geraten, später vergammelt waren und plötzlich ohne bares in der hand eigentümer einer ruine waren, die das stadtbild verschandelte und hohe kosten in der sicherung vor einsturz verlangten.
Große eile hatten die neuen wohnungsgenossenschaften, die als nachfolger der AWG schnellstens die zuordnung ihrer grundstücke benötigten.In der DDR gabs ja kein privateigentum an Grund und Boden, da sie besicherte kredite von den banken für die herstellung der vermietbarkeit ihres wohnbestandes ohne grundstückseigner zu sein nicht bekamen.
denn wer im grundbuch steht ist eigentümer.
Gut waren die dran, das gabs auch, deren grundstücke vom staat einfach mit häusern bebaut waren und wenn die noch i.O. waren waren sie plötzlich eigner einer gut vermietbaren wohnimmobilie.
Große probleme gabs bei der zuordnung von ehemals staatlichen oder gesellschaftlichen einrichtungen, da darauf neben privaten ansprüchen auch bund, land oder städte oder parzteien oder gewerkschaften ansprüche anmeldeten.
Ganz kompliziert wurde die sache bei ehemals jüdischem eigentum, das durch die nazis und später durch die DDR faktisch doppelt enteignet war und große probleme, bis heute gibts bei bodenreformland, da wirste Dich sicher freuen, das wurde nicht zurückgegeben und viele ehemalige besitzer mußten zurückkaufen oder mieten oder wurde entschädigt.
Aber die sache ist insgesamt zu kompliziert um sie detailliert und für alle verständlich hier darzulegen.
Darüber unflätig herzuziehen und alles madig zu machen und von betrogenen bürgern zu sprechen ohne hintergrundwissen ist dagegen wie immer einfach.
Zumal es immer stunk gibt, wenn 2 oder mehrere ansprüche erheben und das ganze noch vor gericht in mehreren instanzen bereinigt werden muß.
Und zu deiner sittenwidrigen aneignung von bodenreformland in Brandenburg.
Mann wenn sich bis jetzt kein anspruchsteller gefunden hat, nach über 20 jahren und warum soll das land nach alteigentümern suchen, wenn sich 20 jahre keiner meldet.
Aber Hugo nutzt eben alles aus um erst mal Dreck abzukippen und behauptungen aufzustellen, obs war ist oder obs gründe gibt ist egal, erst mal mies machen.
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gram

[...] War es nicht ein niederländischer Journalist, der kürzlich Angela Merkel auf einer Pressekonferenz fragte, ob sie denn Vertrauen haben kann zu einem Finanzminister, der an einer Schwarzgeldaffaire beteiligt war? [...]

Der Youtube-Beitrag


Danke für den Link zu Youtube! Ausgehend von der Annahme, daß nicht irgendwelche bösen Linken und/oder Kabarettisten (Matthias Richling, Urban Priol, Georg Schramm etc.?) diese Szene inszeniert und in Youtube hineingesetzt haben, ist diese Szene so entlarvend, ja eigentlich peinlich und bestätigt meinen Eindruck eines Laientheaters, dessen Darsteller noch eifrig üben, wobei sie sich noch nicht im klaren sind, welche dramatische Form sie bevorzugen wollen:
Heldenstück, bürgerliche Tragikomödie, bürgerliches Trauerspiel, Groteske, Absurdes Theater, Provinzposse oder Schmierenkomödie (letztere zwei keine literaturwissenschaftliche anerkannte Dramenformen, aber beim Publikum und Konsumenten von - vor allem audiovisuellen - Massenmedien sehr beliebte Unterhaltungsform).

Im übrigen unterstützt bzw. veranschaulicht diese Szene die zahlreichen kritischen Artikel und Kommentare seit der Bundestagswahl in einigen Tageszeitungen wie die SZ, FAZ, FR, NNZ (!), Tagesspiegel, Berliner Zeitung und taz.

Zur Sache selbst - diese ist hier nicht mehr ganz klar auszumachen angesichts der hochkomplexen und vor allem psychologisch so angereicherten Diskussion - kann so ein schlichtes Gemüt wie ich nichts mehr sagen (alle wesentlichen Aspekte sind ja tiefschürfend und fundamental behandelt worden.), aber ich erlaube mir eine Rezension aus der heutigen Süddeutschen Zeitung zu zitieren, die irgendwie zum Ganzen paßt und eine kleine weitere Facette liefert ...


Aus der SZ vom 16.11.09
Kämpferin wider das Kapital. Daniela Dahns provokative Gedanken zum Mauerfall.


Wenn David, der gegen Goliath kämpfte, heute eine Schwester im Geiste beim Kampf gegen den Turbokapitalismus hätte, könnte sie Daniela Dahn heißen. Das neunte Buch der Börne-Preisträgerin und Mitherausgeberin des Freitag hat es in sich. [...] Wer sich aber dafür interessiert, wie ein Teil nicht nur der ostdeutschen Gesellschaft über 20 Jahre Mauerfall so oder ähnlich denkt, darf an diesem Buch nicht vorbeigehen. Mit exakten Fakten, Einzelschicksalen und scharfen Analysen gibt Dahn provokante Denkanstöße.
Sie geht davon aus, dass die konkurrierenden Systeme sich im Ost-West-Konflikt wechselseitig Legitimation und damit sozialen und politischen Wandel abverlangt haben. (1) [...] Der euphorische Sieg über den einstigen Wettbewerber habe sich im Nachhinein aber als Pyrrhussieg erwiesen. Danach leben wir jetzt gemeinsam in einem neuerlichen Auslaufmodell: "Der Extremkapitalismus ist der eigentliche Extremismus des 21. Jahrhunderts." Eine Folge: Die unabsehbaren Staatsschulden "könnten uns nach der ersten eine zweite Untergangsgesellschaft bescheren".
[...] Der Geburtsfehler der Wiedervereinigung liegt für Dahn in der Verweigerung des "emanzipatorischen Erbes" des Ostens. Dass es so etwas tatsächlich gab, wird, bei aller DDR-Kritik, von der Autorin an Beispielen aus vielen Bereichen belegt. Doch im Westen sah man keinen Bedarf an Wandel. Dies verhinderte nach 1989 der antikommunistische Tunnelblick mit Schlagworten wie "Unrechtsstaat" oder "zweite deutsche Diktatur". Die radikale Privatisierung und die alles beherrschende Gewinnmaximierung hat jedoch die soziale und mentale Ost-West-Spaltung eher vertieft als überwunden.
Dies hätte nach Dahns Ansicht gemildert werden können, wenn sinnvolle Formen des Gemeineigentums und Elemente des ostdeutschen Arbeits- und Sozialwesens transformiert worden wären.(2)[...] Dahn wendet sich auch gegen Zerrbilder der Geschichtsschreibung: Da werde mit erheblichem steuerfinanzierten Forschungsaufwand seit 20 Jahren an einem offiziösen DDR-Bild geklittert, das auf die Gleichsetzung von Nazi- und SED-Herrschaft hinauslaufe. So würden Naziverbrechen, wie dies auch der Zentralrat der Juden wiederholt scharf kritisiert, unerträglich relativiert. Dahn stellt die Nürnberger Prozesse denen gegen DDR-Unrecht gegenüber. Sie folgert: "Beide Diktaturen haben keinen einzigen identischen Anklagepunkt hinterlassen." Während Nazitäter wegen schwerster Kriegsverbrechen und beispielloser Gewalttaten gegen die Menschlichkeit verurteilt wurden, gelten DDR-Straftaten auch unter Juristen als zumindest vergleichsweise mittelschwer: Rechtsbeugung, Gewalttaten an der Grenze, Wahlfälschung, Misshandlung von Gefangenen, Doping, Amtsmissbrauch, Korruption usw.
Andererseits zeigt sie am Beispiel des ersten Nato-Angriffskrieges - in Jugoslawien -, der mit Hilfe der Bundesrepublik geführt wurde, dass Reflexion eigenen Unrechts im öffentlichen Diskurs kaum stattfindet. (sic!)Akribisch, zum Teil vor Ort recherchiert, legt sie ein wichtiges Kapitel von Gegenöffentlichkeit vor. Sie weist Punkt für Punkt nach, dass vermeintliche Gründe für den ohne UN-Mandat geführten Krieg, ähnlich wie im Irak, nicht stichhaltig sind. Weder "Völkermord" noch "ethnische Säuberungen" konnten in Den Haag als Anklagepunkte erhoben werden: zeitgeschichtlich und juristisch ein unaufgearbeiteter Krieg.
Dahn fordert als Fazit heutiger Kapitalismuskritik eine grundgesetzkonforme Rettung der Demokratie durch eine Revolution im Wirtschafts- und Finanzsystem. Sie schließt sich einem Zitat des libanesischen Essayisten und Finanzexperten Nassim Nicholas Taleb an, der in der FAZ unter der Überschrift "Banker weg, wir brauchen eine Revolution" postuliert hat: "Das ganze System muss ausgewechselt werden." Dahns Auslegung: "Rückgewinnung des Primats der Politik." [...] [Der Rezensent] schließt sich [...] dem Urteil des Laudators Egon Bahr auf der Buchpremiere an: "Mit dem Buch ist ihr ein großer Wurf gelungen. Ich kann es wirklich empfehlen." (WOLFGANG HERZBERG)


Noch einmal die Quelle: Süddeutsche Zeitung
Nr.264, Montag, den 16. November 2009 , Seite 16

Das rezensierte Buch:
DANIELA DAHN: Wehe dem Sieger! Ohne Osten kein Westen. Rowohlt Verlag, Hamburg 2009. 304 Seiten, 18,90 Euro.

Die blau markierten Stellen sind Hervorhebungen von mir. Ebenso die zwei Indexziffern.

Zu 1) Bei der von der FAZ und einem Teil ihrer Leserschaft geforderten Behandlung der DDR im Schulunterricht ging und geht es vor allem oder nur um die Etikettierung und Veruerteilung der DDR als "Verbrecherstaat" (Formulierung von mir), nicht etwa um einen wissenschaftlichen Vergleich der beiden Staaten, ihrer Voraussetzungen, Entstehung und Entwicklung.

Zu 2) Ich warte nur noch auf die restlose Privatisierung der Welt, in der dann rund 90 Prozent der Bevölkerung nur noch die Funktion haben, zur Vermehrung des Kapitals beizutragen. Wenn man sich so die Vermögens- und Eigentumsverteilung und deren Entwicklung der letzten fünfzig Jahre anschaut ... wir sind auf dem besten Wege dazu! Glück auf!


Die olle Bertha
vom Niederrhein

P.S. Neben dem Dankeschön für den Linkhinweis wollte ich auf das rezensierte Buch hinweisen (ich habe es sofort bestellt), das aus meiner Sicht gelesen werden sollte ... aber das wird hier etliche Leute nicht daran hindern, auch ohne eine solche Lektüre und/oder Kenntnisse weitere Meinungen abzusondern ...

P.P.S. Dank auch den Beiträgen, denen man doch einige Sachinformationen entnehmen konnte (schön wäre es, diese - wenn's möglich ist! - mit Quellenangaben zu versehen!) ... aber letztlich muß man auch für alle Beiträge danken, denn sie vermitteln profunde Einblick in die schier unergründliche Tiefe der menschlichen Natur und Seele ...

danke bertha,,
hab Deinen Beitrag mit Vergnügen aufmerksam gelesen und,,,,mich, bzw meine Meinung, an einigen Stellen wiedererkannt..

das wird jedoch Diejenigen die es sowieso besser wissen nicht davon abhalten die SZ oder die von Dir genannen Verfasser der Lüge zu bezichtigen oder,,so wie mir gerade durch gram wiederfahren,,

die von mir benannten -jedoch nicht auf meinem Mist gewachsenen- Meinungen und Fakten als unflätiges drüberherzuziehen und alles madig machend zu beschimpfen.
z.B stand der Text bezüglich der „sittenwidrigen“ Inbesitznahme nicht nur im Tagesspiegel sondern in ca 250 verschiedenen BRD-Medienmeldungen

die alle ziehen -so ich denn gram richtig verstanden habe, unflätig darüber her und machen alles madig obwohl sie nichts verstehen,,

,,ein Schelm der sich beim Betrachten dieser Tatsachen,,,ins Fäustchen lacht das ausgerechnet einige Villen durch die DDR-Obrigkeit dem Verfall preisgegeben wurden und nun die wiedererwachten Alteigentümer in die eigene Tasche greifen müssen,,

,,ich würd mich in den Hintern beißen wenn es grundsätzlich anders wäre, wie es leider auch sehr oft ist, das sich Leute die sich 50 Jahre einen Dreck um Ihr Eigentum gekümmert haben, nun besonders gesteigerten Wert auf die Rückgabe des gut erhaltenen und aufgewerteten Besitzes bemühen.

gerade in den letzten Tagen wurden hier solche Stimmen von Grafen und Gutsherren immer lauter die Morgenluft wittern und ihre gierigen Klauen nach dem mecklenburger Land ausstrecken,,

die Zeit scheint ja gerade, vonwegen einer schwarz-gelben Regierung, so günstig zu sein wie nie zuvor,,ein wenig Anfüttern, ein wenig Schmieren, ein wenige Druck machen ,,und,,es wird schon werden,,
--
hugo

,,ein Schelm der sich beim Betrachten dieser Tatsachen,,,ins Fäustchen lacht das ausgerechnet einige Villen durch die DDR-Obrigkeit dem Verfall preisgegeben wurden und nun die wiedererwachten Alteigentümer in die eigene Tasche greifen müssen,,


Ja Hugo, was denkst Du wie oft sich andere "Schelme" ins fäustchen gelacht haben, wenn Deine Kumpels aus SED und Stasi nach der wende aus den Villen und anwesen von enteigneten republikflüchtigen und enteigneten dissidenten wieder rausflogen.


gerade in den letzten Tagen wurden hier solche Stimmen von Grafen und Gutsherren immer lauter die Morgenluft wittern und ihre gierigen Klauen nach dem mecklenburger Land ausstrecken,,

Ja Hugo nur strecken die ihre hände nicht nach mecklenburger land aus, sondern nach ihrem ehemaligen eigentum, daß sie nach 1945 durch enteignung verloren.


die Zeit scheint ja gerade, vonwegen einer schwarz-gelben Regierung, so günstig zu sein wie nie zuvor,,ein wenig Anfüttern, ein wenig Schmieren, ein wenige Druck machen ,,und,,es wird schon werden,,
--

Und das ist nun wieder ein typischer Hugoschluß, die schwarz/gelbe regierung hat zwar noch gar nicht so richtig angefangen, hat auch mit den noch laufenden vermögensstreitigkeiten nix zu tun, aber sie ist an allem schuld, auch wenn schon seit jahren gerichtsverfahren laufen, schuld ist immer nur einer.
Tut mir leid, aber das ist schon krankhaft, bei jedem thema, bei jeder entwicklung immer am schluß der selbe schwenk.
Fahnenschwenker Hugo hat wieder mal zugeschlagen.
Am schluß noch eine frage :
was hat der beitrag von niederrhein mit dem vermögenszuordnungsgesetz zu tun?
Und woher wußte die DDR regierung, daß 1989 schluß ist und deshalb schnell noch einige villen hat vergammeln lassen?
Letzte frage, wann kommt denn Dein beitrag, über die schuld der Regierung an der schweinegrippe?

--
gram

"gerade in den letzten Tagen wurden hier solche Stimmen von Grafen und Gutsherren immer lauter die Morgenluft wittern und ihre gierigen Klauen nach dem mecklenburger Land ausstrecken,,"

Hörst du jetzt schon Stimmen? Nicht ganz ungefährlich.

Wenn die Stimmen tatsächlich da waren - dann werd doch mal konkret(welche Grafen, welche Gutsherren...,welches Land, welche Immobilie...).

UND was haben die gierigen Grafen... mit den "Alteigentümeransprüchen in Brandenburg" zu tun?

Du hast übrigens keine Ahnung, was es in diesem Zusammenhang für Schwierigkeiten gab, die Alteigentümer ausfindig zu machen.
UND dann noch das! Bei einigen Grundstücken mit Immobilien waren die Besitzurkunden nach dem Krieg mehrfach geändert- ja sogar gefälscht oder mutwillig vernichtet worden. Und nun rate mal, wer die Änderer und Fälscher waren. Die bösen Grafen und Gutsherren waren da schon nicht mehr am Ort.

Hugo - du redest wieder mal über Dinge, von denen du keine Ahnung hast und über die du ungenügend informiert bist, aber die du in völlig sinnloser Weise nutzt, dein persönliches Süppchen zu kochen.


--
klaus

[...] Am schluß noch eine frage: was hat der beitrag von niederrhein mit dem vermögenszuordnungsgesetz zu tun? gram

Davon abgesehen, daß mein Beitrag (nicht Niederrhein, sondern Bertha) sich auf einen anderen Beitrag bezog (klar erkenntlich, wenn man genau gelesen hat), ich wußte aber nicht, daß man hier Gram'schen inhaltlichen Vorgaben zu beachten hat.

Zudem: Dem Ausgangsbeitrag handelte es sich doch nicht um einen inhaltlich stringenten Beitrag zum (übrigens durchaus sehr interessanten) Thema "vermögenszuordnungsgesetz" ... Vielleicht doch genauer lesen?


Kern meines Beitrages war der Hinweis auf die aktuelle Rezension eines Buches, das mit dem Kernthema hier befaßt.

Es kann aber durchaus sein, daß dem einen oder anderen dieser Hinweis bzw. dieses Buch nicht paßt.
Das bitte ich dann vielmals zu entschuldigen ...

Wie immer

Die devote und schlichte Bertha
vom Niederrhein

Liebe Bertha,
der gute agitator Hugo hatte einen völlig verqueren, von ahnungslosigkeit geprägten beitrag über die vermögensrückgabe bzw. zuordnung nach der wende eingestellt.
Darauf habe ich einiges richtiggestellt und dann hat Hugo einen erneuten beitrag an mich eröffnet, daß er sich durch die inhalte deines beitrages, aus dem ich allerdings ein anderes thema herauslas, bestätigt sieht.
Darauf meine frage an Hugo, was Dein Beitrag mit der vermögenszuordnung zu tun hat.
Also frag nicht mich, frag Hugo worin Du ihn bestätigt hast.
Wenn Du Dich nun irgendwie angegriffen fühlst, nimms nicht so tragisch.
Geh einfach davon aus, daß ich gerade noch herauslesen konnte es ging nicht speziell um vermögenszuordnung.
Im übrigen mußt Du Dich nicht über so kleingeistige realisten wie mich aufregen, die dem hohen theoretischen gehalt und der geschliffenen formulierung Deiner beiträge einfach nicht würdig sind.


--
gram

Meine Entschuldigung ...

{...] daß er sich durch die inhalte deines beitrages [...] bestätigt sieht. Darauf meine frage an Hugo, was Dein Beitrag mit der vermögenszuordnung zu tun hat. [...]

Oh, dann habe ich nicht genau gelesen - dann bitte ich um Entschuldigung! - und/oder Dein Hinweis/Querverweis war vielleicht doch mißverständlich, denn ich hatte gemeint, dieser "niederrhein"-bezügliche Passus bezog sich auf mich.


"Im übrigen" - um diese einleitende Formulierung zu übernehmen - ich schätze "Realisten" und entnehme solche Realia (also auch aus Deinen Beiträgen) mit großem Interesse; gleich Mosiaksteinchen, die insgesamt doch oft ein brauchbares Bild der Realität ergeben.


Mit einem freundlichen Dank für die schnelle Reaktion und einem freundlichem Gruß

Die olle Bertha
vom Niederrhein

Hallo Bertha-Freundin

Der Rob Savelberg ist ja durch seine Frage auf der Bundespressekonferenz schon fast ein Held im Internet geworden (zum Zeitpunkt 679.674 Aufrufe bei YouTube), nur weil er sich traute eine Frage zum Thema Schäuble zu stellen, die sich die deutschen Journalisten verkneifen mussten, da sie sonst nicht mehr zu Pressekonferenzen oder als Begleitung der deutschen Delegation auf Auslandsreisen eingeladen werden.

Wer jetzt wieder behauptet, dass ich mir diese Meinung aus den Fingern sauge, der höre sich bitte dieses kurze Interview an, das Rob Savelberg dem Radiosender m94,5 gegeben hat.

"...die sich die deutschen Journalisten verkneifen mussten, da sie sonst nicht mehr zu Pressekonferenzen oder als Begleitung der deutschen Delegation auf Auslandsreisen eingeladen werden."

Interessant - die Antwort auf die Frage, ob er denn bei Pressekonferenzen wieder so kritische Fragen an die Kanzl. stellen wird. Die hat er mit einem klaren JA beantwortet.
Wie will er das machen - wo er doch nach eigenen Aussagen nicht mehr eingeladen wird?




--
klaus