Innenpolitik Messerattacke in Mannheim
Wenn man will, geht vieles. Man muss viel eher anfangen, indem man vor allem gegen die Gruppierungen der Islamisten vorgeht, wie solche die ein Kalifat errichten wollen. Wie Hassprediger in den Moscheen, oft aus dem Ausland, die gegen Juden, Christen und liberale Muslime hetzen. Überhaupt was gegen den Islamismus tun, auch davor wird schon lange gewarnt. Die liberalen Muslime werden von denen bedroht, sie bekommen Morddrohungen von solchen radikalen Extremisten, Islamisten, Salafisten, und haben daher Personenschutz. Das alles ist schon lange bekannt, da hätte schon lange viel getan werden können, gegen Personen und Gruppen, die unseren Staat ablehnen, unsere Gesetze ablehnen, ignorieren, die nach ihren Gesetzen der Scharia leben. Und das von allen Muslimen verlangen, sonst sind sie keine richtigen Muslime in deren Augen. Darüber gibt es genug Reportagen u Berichte.Scholz und vor allem Steinmeier haben außer salbungsreicher Worte keinen wirklichen Plan, wie derartiges in Zukunft verhindert werden kann.
Hast Du einen solchen Plan? Oder eine Vorstellung, wie der aussehen könnte?
Meiner Meinung nach KANN man solche Taten (und andere Anschläge) nicht sicher verhindern. Dann dürfte man keinen Afghanen, keinen Syrer, usw. mehr ins Land lassen, und das kann außer der AfD & Co. doch niemand wollen. Ein sich selbst vollkommen isolierendes und einmauerndes Deutschland? Wie soll das gehen?
Zumal es gewiss auch Mörder, Extremisten, Attentäter gibt, die nicht aus diesen "verdächtigen" Staaten kommen.
Der Ansatz von Kretschmann, Strobl und anderen ist m.M.n. schon richtig (obwohl auch da keine 100%ige Sicherheit vor solchen Taten möglich ist!!!), aber wie Zaunkönigin schon schrieb: Wie setzt man das um und wie setzt man das durch?
DW
Tina
Es darf doch aber nicht im Ermessen der Herkunftsländer von Menschen mit abgelehntem Asylantrag oder gar Straftätern liegen, ob diese Bürger wieder in ihre Heimat zurückkehren oder nicht. Diese Entscheidung muss ihnen von Deutschland im Interesse unserer Bürger abgenommen werden. Jeder Asylbewerber, so er nicht untergetaucht ist, oder sich bei uns illegal aufhält, verfügt über eine Fiktionsbescheinigung, die ihn berechtigt, sich in D aufzuhalten. Dort sind seine Daten hinterlegt, also auch das Herkunftsland.
Das nützt ja nicht, wenn sich sein Herkunftsland weigert, einen Menschen zurückzunehmen.
Wie willst du den praktisch in sein Herkunftsland bringen?
Es gibt doch keine Möglichkeit.
lupus
Liebe Tina,
manchem steht aber das Grundrecht auf Religionsfreiheit im Wege, z.B. die Kontrolle von "Hasspredigern", zumal dieser Begriff auch nicht rechtsgültig definiert ist.
Aber selbst wenn das alles gelänge... Ich bleibe bei meiner Behauptung, dass es 100%ige Sicherheit nicht gab, nicht gibt und nicht geben wird. Leider wird das immer wieder von populistischen Parteien von links und rechts behauptet, aber das ist nicht möglich. Vermutlich noch nicht einmal in Nord-Korea...
LG
DW
Wenn ein abgelehnter Asylbewerber nicht freiwillig wieder in sein Herkunftsland zurückkehrt, was er allein schon aus Respekt vor seinem Gastland, dass ihn großzügig aufgenommen hat, tun sollte, dann muss er eben damit leben, dass er zurückgebracht wird, was er in aller Regel ja auch nicht mal bezahlen muss. Für Straftäter sollte das um so mehr gelten. Der abgelehnte Asylbewerber erfüllte nicht die erforderlichen Voraussetzungen, um hier zu bleiben, der Straftäter hatte seine Chance, hat sie aber vertan.
Friedensfreund,
der Asylbewerber muss doch nur an der Grenze seinen Pass entsorgen, und dann behaupten, er sei aus einem Land XYZ. Wer will ihm denn so locker, wie das hier vorgeschlagen wird, beweisen, das er z.B. aus Afghanistan kommt? Und dass Afghanistan, Syrien usw. nur Leute wieder aufnehmen (falls überhaupt!), von denen man nachweisen kann, dass sie auch Bürger jenes Landes gewesen sind, ist doch einsichtig.
Vor allem muss man sich auch mal anschauen, dass Kriminelle, Anschlagsplaner usw. keineswegs alle aus jenen Ländern kommen, sondern oft auch hier geboren wurden und die deutsche Staatsangehörigkeit haben, oft schon von Geburt. Wohin willst Du die denn ausweisen?
Diese ganze Sache ist viel zu komplex, als dass es einfache Lösungen geben könnte. Das ist bitter, aber das muss man in einer Demokratie aushalten, finde ich, wenn man nicht die eigenen demokratischen Werte über den Haufen werfen will..
DW
Nun, das ist genau mein Punkt - eine 100%ige Sicherheit gibt es für niemanden und in keinem Land der Welt. Mir stoßen nur immer diese Lippenbekenntnisse auf, wir werden, wir sollten, wir verurteilen und sonstiges bla bla. Aber wir alle wissen, dass kein Staat seine Bürger schützen kann, nicht vor Verbrechern, Kriminellen oder Extremisten.
Wer mittlerweile im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, muss natürlich nicht in sein Herkunftsland zurück, weshalb auch, sondern wird genauso behandelt, wie ein Deutscher ohne Migrationshintergrund. Es geht doch ausschließlich um abgelehnte oder straffällig gewordene Asylbewerber. Wer vor der Einreise nach Deutschland seinen Pass entsorgt, was ja dann bereits die erste kriminelle Tat wäre, und dann hier falsche Angaben zu seiner Identität macht, hat hier nichts verloren.
Wer mittlerweile im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist, muss natürlich nicht in sein Herkunftsland zurück, weshalb auch, sondern wird genauso behandelt, wie ein Deutscher ohne Migrationshintergrund. Es geht doch ausschließlich um abgelehnte oder straffällig gewordene Asylbewerber. Wer vor der Einreise nach Deutschland seinen Pass entsorgt, was ja dann bereits die erste kriminelle Tat wäre, und dann hier falsche Angaben zu seiner Identität macht, hat hier nichts verloren.
Und wohin schickst Du sie dann zurück? Es ist doch nicht schwer zu verstehen, dass wir uns an unsere Gesetze halten müssen, und die sehen nun einmal nicht vor, irgendjemanden, dessen Ursprungsland wir nicht nachweisen können, irgendwohin auszuweisen. Also: Wohin schickst Du so jemanden?
Friedensfreund,Wenn er behauptet, aus dem Land XYZ zu kommen, dann wird ihm eben ein Ersatzpass des Landes XYZ ausgestellt. Zuständig dafür wäre die Botschaft des Landes XYZ. Sollte er dann die Asylkriterien nicht erfüllen, oder Straftaten begehen, muss er nach XYZ zurück, ob das XYZ will oder nicht.
der Asylbewerber muss doch nur an der Grenze seinen Pass entsorgen, und dann behaupten, er sei aus einem Land XYZ. Wer will ihm denn so locker, wie das hier vorgeschlagen wird, beweisen, das er z.B. aus Afghanistan kommt? Und dass Afghanistan, Syrien usw. nur Leute wieder aufnehmen (falls überhaupt!), von denen man nachweisen kann, dass sie auch Bürger jenes Landes gewesen sind, ist doch einsichtig.