Innenpolitik Merkel will bei den Sozialausgaben sparen - auch bei Hartz IV

"Ersteinmal alle überflüssigen aber teuren Ma?nahmen streichen. (Auch der 20 Kurs "Wie bewerbe ich mich schafft keine Arbeitsplätze). "

Richtig!
Das ist doch aber - wenn ich richtig lese - genau das, wo gespart werden soll, indem viele solcher Leistung als Ermessensleistungen ( also keine Pflichtleistungen) gelten werden.
Über das Verpulvern von sinnlosen Qualifiz.-Ausgaben regen sich die Gewerkschaften seit Jahren auf.
Du hast ja auch noch andere Beispiele genannt und es gibt noch viel viel mehr.

Da es ja zum Thema passt - weitere Bemerkungen.
Wenn gespart wird, werden sich immer die beschweren, die davon betroffen sind.
Erste Reaktionen sind schon da.
So beschwert sich der Beamtenbund über die Stellenstreichungen und die Luftverkehrsgesellschaften über die Luftverkehrsabgabe.

In Ordnung finde ich den Subventionsabbau in Bezug auf Ausnahmeregelungen bei der Öko-Steuer.
Darüber wird auch schon jahrelang diskutiert - besonders bei den Grünen.
Sicher werden sich die betroffenen Betriebe darüber aufregen. Logisch !

Auch gegen die Rücknahme des Elterngeldes v. 67% auf 65% bei Nettoeinkommen über 1240 € -sollte niemand in die Armut treiben, zumal es vor Jahren das Elterngeld noch nicht gab.
Für Hartz IV- Empfänger wird das Elterngeld gestrichen. Ich wusste nicht, dass es so etwas überhaupt gab.

Dass die Bundesregierung bei der Finanzmarktabgabe auf eine europäische Vogehensweise setzt, leuchtet mir ein, wird auch von Experten nicht anders gesehen.

Ich kann auch die Aufregung über die Abschöpfung der Sondergewinne der Energiekonzerne aus der beabsichtigten Laufzeitverlängerung ( Kernkraftwerke)nicht verstehen.
Gut - über die Laufzeitverlängerung lässt sich ohnehin streiten - aber immerhin wäre die Abgabe ein Schritt in die richtige Richtung - nämlich besser, als ohne.

Die Beitragssätze für die Arbeitslosenversicherung sollen erhöht werden.
Warum eigentlich nicht - sie ist ja eine Versicherung für Arbeitende- für den Fall der Arbeitslosigkeit.
Ich habe mal nachgeschlagen und festgestellt, dass ich ohnehin deutlich mehr als 3% gezahlt habe.

Was ich nicht in Ordnung finde - ist die Rücknahme des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger. Es bringt dem Staat wenig( etwa 0,17 % der Geamt-Sparsumme) - nur böses Blut.

Ich finde auch, dass man an die Ausnahmen der Mehrwertsteuer ( außer Grundnahrungsmittel u. einige andere)sofort hätte herangehen sollen( ist ja nur "angedacht" ) und dabei speziell die "Hotelsteuer- Absenkung" hätte rückgängig machen sollen.

Es wird natürlich zum Pflichtprogramm der Oppositionsparteien und der Gewerkschaften gehören, jede einzelne Maßnahme in die Tonne zu kloppen. Das gehört dazu.
Sicher werden sie aber froh sein, nicht an der Macht zu sein und darauf hoffen, nicht zu oft an die tollen "Sozialmaßnahmen" ihrer Regierungszeit erinnert zu werden.

hm klaus
das mit der Brennelementesteuer,,ist das nicht ein ganz geschickter Schachzug um über diesen Umweg scheinbar zusätzlicher Staatseinahmen den Normal-Bürger einzulullen und den Grünen Schnellabschaltern den Wind aus den Segeln zu nehmen ??
also wenn das klappen sollte,,alle Achtung, so einfach hätte ich es mir nicht vorgestellt, manchmal haben Merkels und Westerwelles Ideen-Einflüsterer doch noch einen Geistesblitz *gg*

was mir aber immer noch nicht aus dem Kopf will und worauf mir auch noch Niemand eine brauchbare Erklärung liefern konnte ist meine Frage: wem kommen diese "eingesparten Milliarden" postwendend zugute, auf wessen Konten landen sie und sind das die Konten auf denen so ungeheuer dringend und zum Nutzen Aller, sich diese Milliarden einfinden müssen ??

also ich hätte die Zinszahlungen für den Schuldenberg zumindest an deutsche Emfänger für einige Jahre ausgesetzt bzw zurückgestellt.

Werden diese Empfänger von Zinsen und Renditen verhungern wenn sie -so wie derzeit die Harz IV Empfänger- mal ein paar Abstriche von den bisherigen Eingängen machen müßten ? Für mich sind das doch die solventesten Mitbürger (wie sonst könnten sie so reichlich und ungeniert Kredite an den Staat vergeben und diesen damit in die jetzige schlimme Situation mitlavieren?)
Auch zum Schulden machen gehören mindestens immer zwei.

hugo

Endlich hat man in Berlin begriffen, dass das (anrechnungsfreie) Elterngeld, früher das Erziehungsgeld für Hartz IV-Empfängerinnen ein Eigentor war und hat es gestrichen.
.....
Erläuterung: Hartz-IV-Empfängerinnen bekommen neben den Leistungsätzen für sich und ihrer Kinder mtl. etwas über 300 €, die nicht auf die Leistungen angerechnet werden. Das hatte seit vielen Jahren zur Folge, dass eine bestimmte Spezies von jungen Frauen mit diesem Geld "kalkuliert" hat. Alle zwei Jahre ein Kind, und mir geht es gut. Sowas funktioniert natürlich nicht ewig; aber diese Mädels blicken nicht 20 Jahre voraus. Ihr könnt die, die ich meine, übrigens jeden Tag bei Euren Einkäufen treffen. Diese Frauen haben in den letzten Jahrzehnten ungeheuer viel Geld aus der Staatskasse erhalten. Ich habe den Verdacht, dass das Wohngeld dagegen Peanuts waren.
Die Kinder, die so entstanden sind, werden übrigens überwiegend Sozialleistungsempfänger von übermorgen sein.
Und wer jetzt anzweifelt, was ich hier schreibe, der sollte wissen, dass ich 30 Jahre im Sozialamt und über ein Jahr in einem Jobcenter gearbeitet habe und sehr genau weiss, worüber ich schreibe. Mein Fazit: Die Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Empfängerinnen geht für mich in Ordnung. Die einzigen Bedenken, die ich dabei hätte, wären, wenn man plötzlich daherkommt und das Geld auch bei denen streichen würde, die sich damit "eingerichtet" haben. Bestandsschutz wäre also schon angesagt.

Hallo Kreuzkampus,

wenn Du 30 Jahre beim Sozialamt und danach noch ein Jahr im Jobcenter gearbeitet hast, ist Dir ja sicherlich auch bekannt, dass das Kindergeld auf den Hartz IV-Regelsatz für Kinder angerechnet wird. Das heißt, es ist für diese Familien gar nicht vorhanden. Die 300 Euro fand ich gerechtfertigt. Kinder großzuziehen ist ein teueres Unterfangen.
Regelsatz f. Kinder v. 0 - 5 Jahre: 213 Euro
6 - 13 Jahre: 251 Euro
14- 17 Jahre: 287 Euro.
Da kommt kein Kindergeld mehr dazu. Wenn man bedenkt, was alleine Kleinkinder für Kosten verursachen durch Windelkauf, Kleidung (sie wachsen ja ständig), Nahrung etc., da reicht der Regelsatz kaum aus. Die 300 Euro in den ersten zwei Jahren haben wenigstens dabei geholfen, das Nötigste zu finanzieren.

Im übrigen halte ich es für unverschämt, Hartz IV-Empfängern ihre Kinder vorzuwerfen, bzw. voraus zu setzen, dass sie die Kinder bekommen, weil sie so prima dann von Hartz IV leben können. Im Abstand von zwei Jahren ein Kind zu bekommen ist doch nicht ungewöhnlich. So planen viele Familien, auch solche, die im Lohn stehen.

Sachbearbeiter mit Deiner Einstellung habe ich während meiner beruflichen Beratungstätigkeit für Sozialhilfeempfänger des öfteren kennengelernt. Ich habe die Verzweiflung der Hilfesuchenden erlebt. Für Dich mögen es nur Kunden gewesen sein, für mich waren es Menschen.

Ich bestreite nicht, dass es Menschen gab und gibt, die gerne auf Staatskosten leben, die sich eingerichtet haben. Aber der überwiegende Teil würde lieber heute als morgen auf demütigenden Besuche bei den Ämtern verzichten.

Entschuldige, wenn ich hier etwas grob rüberkomme mit meinem Beitrag. Es macht mich einfach traurig, wie einseitig und negativ oft von Behörden die Hilfesuchenden beurteilt werden.

Gruß

Myrja

Da will ich mich Dir doch anschließen - es ist schon erstaunlich, wie hier verurteilt wird.

Solche Sozialarbeiter - nein danke! Ich bin sehr dagegen, dass Menschen mit einer solchen Einstellung Menschen gegenüber von meinen Steuergeldern bezahlt werden.

Es ist noch nicht lange her, dass hier über das große Problem der Kinderarmut in diesem Land geklagt wurde - diese sollte doch gebessert werden.
Ich bin immer wieder überrascht, wie Kinder herhalten müssen, wenn es gerade opportun ist und dann wieder in die alte Ecke geschoben werden. Aber das ist wahrscheinlich meine immer noch naive Ader.

Und außerdem sollte ein Mann besser stille schweigen, wenn es um alleinerziehende Mütter geht.
Die Frauen haben sich die Kinder nicht selbst gemacht - meines Wissens gehört da immer noch ein Mann dazu.

Und Olga? Wo ist dein Beitrag in Form von Kindern - es geht hier bei den Renten um Generationenverträge.
Du hast eingezahlt, verbrauchst das, was du eingezahlt hast und es wird wohl kaum ausreichend sein, um davon evtl. noch 20 Jahre zu leben.
Auch Du lebst doch von dem, was die Allgemeinheit einbezahlt hat, nicht wahr, so wie jeder andere Rentner auch.
Aber das Kinder von Dir ebenfalls mit einzahlen, ist kaum möglich, da Du selbst hier oft genug beschrieben hast, dass Du aus wirtschaftlichen Gründen und um sehr gut leben zu können keine Kinder bekommen hast.
Was also wirfst Du in den allgemeinen Topf?

Hätten wir genügend Arbeitsplätze, dann würde ich das nicht so schreiben - aber diese haben wir nicht.
Deshalb sollte hier das Geschrei über Faulenzer endlich einmal aufhören.

Wenn allerdings die Geburtenrate der Deutschen wieder zurück geht, beginnt dann das Geschrei mit der großen Angst, dass die Deutschen aussterben könnten.

Meli

Hallo heigl.
Behalte nur Dein Bäuchlein und Deine liebe Frau.

Von den kleinen Reichen, die mit ehrlicher Hände Arbeit
und Verstand sich ihren Wohlstand erarbeitet haben, soll hier nicht die Rede sein, sondern von denen, die durch Beziehungen und Umgehungen des Rechts, sich große Vermögen anhäuften und oft auch ergaunerten.
Die verantwortungsbewusstes, bewährtes, aber langweiliges Bankengeschäft gegen eine unkontrollierte Geldvermehrung eintauschten.

Jetzt ist es zu spät. Ein Haus, das brennt, kann man nicht mehr mit Pinkeln löschen.

Jahrzehnte, ach was rede ich, seit Generationen, ist es üblich, sich das fehlende Geld dann beim kleinen Mann zu holen,
egal ob vom Kaiser, Kirche oder Staat, anstatt in guten Zeiten ein Polster für schlechtere Zeiten anzusparen.

Wie viel Geld wurde für unnötige Dinge ausgegeben.
Paläste samt modernster Einrichtung für Krankenkassen. Unnötige Kuren, unnötige Operationen.

Wer sein Jahresetat nicht ausschöpfte, bekam im nächsten Jahr weniger.
Ich weiß, daß in einem Zentrum für Behinderte vor Jahren, alle Kühlschränke entfernt und durch neue ersetzt wurden, trotzdem sie gebrauchsfähig waren,
nur um das Jahresetat auszuschöpfen. So war es auch in manchen anderen Bereichen.

Bafög wurde großzügig gehandhabt. Wer es nicht schaffte, machte eben einige Semester länger.

Früher war es üblich, dass Jugendliche, bis sie ihr eigenes Geld verdienten, in der Familie blieben. Dann kam die Zeit, wo man ihnen die Möglichkeit gab, mit 18 Jahren sich selbst zu verwirklichen. Damals waren die Kassen voll, laut Blüm, und die Renten sicher.

Dass das alles nicht ohne Folgen sein konnte, hätte jedem klar sein müssen.
Für Eltern mit hohem Einkommen sollte es selbstverständlich sein,
die Ausbildung ihrer Kinder selbst zu fördern, aber es kann nicht sein, dass
die Kinder von Minderbemittelten wieder einmal benachteiligt werden.

Frau Merkel hat so viel gesagt, mal so, mal so, wie es die Lage gerade erforderte, dass ich ihr nicht mehr zuhören mag.
Ein Fehlgriff war, bei dieser Politikverdrossenheit des Wahlvolkes,
eine Koalition mit der FDP unter Westerwelle einzugehen.

Wenn ein Mann wie Olaf Henkel sagt, wir müssten zur DM zurück, dann lässt das tief blicken.
Er schreibt auch, dass es erwiesen und richtig wäre, wenn deutsche Industrieunternehmen ins Ausland gingen um größere Profite zu machen, denn das wäre ihr legitimes Recht und auch ihr einziger Grund.
Beide Seiten, Innland und das jeweilige Ausland würden davon profitieren.

Ich frage mich nur, wie lange geht das ganze deutsche Wissen und Können ins Ausland? Bis wir nichts mehr an Qualität Marke „Made in Germany“ vorzuweisen haben?

Sarahkatja

[quote=Manni_b]
...

Was ich nicht in Ordnung finde - ist die Rücknahme des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger. Es bringt dem Staat wenig( etwa 0,17 % der Geamt-Sparsumme) - nur böses Blut.

*Ironie on*Vielleicht werden ja die Wärmestuben wieder eingerichtet?*Ironie off*


Ganz besonders hart wird die Streichung des Rentenbeitrags bei Hartz IV-Empfängern die Gruppe der älteren Arbeitslosen (ab 50) aus den niedrigen und mittleren Gehaltsgruppen treffen.

Diese haben eh nur geringe Chancen, eine Festanstellung zu finden und werden andererseits bei längerer Arbeitslosigkeit ihre Rente kaum über das Grundsicherungsniveau hinausbringen können.

Geht jemand davon aus, dass sich in dieser finanziellen Situation noch Zusatzversicherungen zur Altersversorgung speisen lassen?

Die Kiste ist volkswirtschaftlich endgültig verfahren.
Da geht nichts mehr > Weimarer Republik.

Ein paar Beispiele gefällig?

Bankenabgabe?
Die Banken sind so menschenfreundlich,
aus ihrem Fundus zu zahlen?

Abwandern ins Ausland mit Fertigung?
Längst geschehen.

Steuern rauf für Unternehmen?
Mir ist neu, daß Unternehmen die Steuern sich aus ihren Rippen schneiden.
Bisher hat der Kunde, der Käufer stets mehr bezahlt.

Reichensteuer?
Längst außer Landes.

Flüge verteuern?
Tja, da werden die Gesellschaften sparen (müssen),
indem Arbeitsplätz wegrationalisiert werden.

Energieabgabe erhöhen?
Oh, EON, RWE & Co zahlt die jetzt?
Also wer das glaubt, der ist hell-blau-äugig.

Wie war das zur Zeit 1920 ++ ?
Sozialleistungen streichen, kürzen?
Bei denen, die sowieso nichts haben?
Außer ihr Leben zu verlieren oder zu verteidigen?
Der 'Pöbel' hatte letztlich das Sagen.

40.000 Soldaten abschaffen?
Was machen die? Haben die dann Arbeit gegen Lohn?

15.000 Staatsdiener freisetzen?
Was machen die? Das gleiche wie die Soldaten?


Das einzige, woran einfach gedreht werden kann,
weil dabei der Hebel kurz ist, sind
- Renten kürzen, da der Rentner keinen Widerstand leisten kann.
- KK-Beiträge hoch, Versicherung ist ja seit einigen Jahren Pflicht.
- MWSt hoch? Klar, das reitet die Republik nur schneller ins Aus.
- Energiekosten hoch? wer bezahlt?
- Schulung, Ausbildung? Klar, PackMan am PC. Das können andere viel besser, die haben die neue Technik schon im Griff, während hier noch drüber gestritten wird, woher der Liter Öl gekauft werden soll, der für die Horizontal-Schleifmaschine gebraucht wird.

Und die Regierung ist noch nicht einmal der Haupt-Übeltäter.
Auch nicht die Banken, nicht die Reichen.

Der Grund für das Übel sind untaugliche Arbeitsgesetze
nebst überzogener, erzwungener Bezahlung.

Auch die jetzigen 'Spar-Versuche' werden enden wie beim Ausströmen des Öls im Golf de Mexiko. Sie werden nichts bringen, sie können nichts bringen.

Mene, mene, Tekel...
Erlkönig- in seinen Armen... das Kind ist tot. +requiem+
Es kann jetzt nur noch anständig beerdigt werden.
Mal sehen wer die Grabrede hält.

Achja, ich bin Optimist;
als Pessimist hätte ich anders, krasser und deutlicher geschrieben.

Digi,

Ironie an:

ich kratz mich mal wieder am Kopp - da fällt mir so am frühen Morgen beim Kauen einer Stulle mit Daumenbelag eine hirnrissige Idee ein, also schimpf nicht mit mir.

Wie wäre es, wenn mal der gesamte Bundestag, also ich mein die Abgeordneten und nicht die ständig leere Bestuhlung, auf Diät gesetzt würden?????
Obwohl die bereits gezahlten Diäten natürlich nicht der Sozialhilfe entsprechen, bei der ja gespart werden soll, also von der Höhe des Einkommens naturbedingt schon aus dem Sparrahmen herausfallen.

Sie bekommen einfach noch zu viel, um in den von der Regierung ausgekuckten Sparerbegünstigtenkreis zu fallen.
Daher werden sie eben keine kreative Entwicklung durchmachen wie eine mehrköpfige Familie oder älterer Langzeitarbeitloser, KleinrentnerIn, die mit Sozialhilfe etc. leben müssen.

Auch auf dieser Ebene sind sie doch wirklich extrem benachteiligt, denn Kreativität gibt dem Leben erst die Farbe.
Vielleicht gibt es für diese Benachteiligung einen Extra-Bonus zur Entschädigung?

Ich meine, wie sieht es denn aus, wenn unsere Volksvertreter den Karren an die Wand fahren, weil sie ständig abgelenkt, nicht aufmerksam genug, durch Parteiquerelen eingebunden, mit gegenseitigem Beschimpfen oder Tafeln mit Bankiers zur Ankurbelung der Wirtschaft usw. usw. beschäftigt sind.
Wer übernimmt denn irgendwann einmal die Verantwortung?

Ich meine, ich bin mir natürlich darüber im Klaren, dass dann der gesamte Bundestag aufschreien würde, wenn bei ihm gespart werden sollte, und zwar im schmerzhaft hohen C, denn so mancher könnte wirklich an die Armutsgrenze kommen.
Schließlich ist der entsprechende Lebensstandard eingefahren - da tut eine Verringerung doch weh!

Doch ich frage mich, wie auch diese Bevölkerungsgruppe ihren Beitrag zur Konsolidierung des an die Wand gefahrenen Haushaltes leistet oder zu leisten gewillt ist.

Ist Dir darüber etwas bekannt, was vielleicht einfach an mir vorbeigerauscht ist?
Du siehst, es sind schwere Gedanken, die mir durch meinen kleinen, unbedarft weiblichen Kopf gehen, die dringend der Ordnung benötigen. Und ich hoffe, dass sie noch nicht ketzerisch sind.

Laß Dir aber Deinen Frühstücksappetit durch diese Fragen nicht verderben.

LG Meli, nach dem Schreiben sicherheitshalber erst einmal verreist!

Du musst Dich nicht entschuldigen, myrja; aber Du redest von ein paar Dir bekannten Fällen; ich aus reichlich Erfahrung, und wir beide reden von verschiedenen Menschentypen. Die, die ich meine, scheinst Du nicht zu kennen. Und da ich noch heute nett gegrüsst werde, wenn ich in den Stadtteil meines ehemaligen Wirkens komme, wird es wohl auch stimmen, dass die Menschen bei mir im Vordergrund standen. Dass das Kindergeld angerechnet wird, fand und finde ich auch ein Unding. Wenn es nach mir ginge, würde schon seit eh und je das Kindergeld nicht angerechnet; aber es gäbe auch kein anrechnungsfreies Elterngeld. Das wäre gerecht verteilt; das Andere halt nicht.

meli: Mir wirfst Du vor, dass ich verurteile. Merkst Du eigentlich, dass auch Du mich verurteilst? Der Unterschied ist übrigens, dass Du mich und meine frühere Arbeitsweise nicht kennst, dass ich aber sehr genau weiss, über welchen Personenkreis ich rede. Halt mich bitte nicht für so dumm, dass ich hier Behauptungen aufstelle, die meinem privaten Ärger entspringen. Wenn ich den in meinem Job benutzt hätte, wäre ich im Sozialamt fehl am Platze gewesen. Noch etwas: Ich war vor ein paar Wochen mal wieder in dem Stadtteil meines Wirkens und bin auf einer Strecke von ca. 300 Metern von drei "Ehemaligen" freudig begrüsst worden. Ich habe mit allen ein Schwätzchen gehalten , obwohl ich es eilig hatte. Und nun glaub' mir oder lass es sein.