Innenpolitik Merkel will bei den Sozialausgaben sparen - auch bei Hartz IV

So dachte ich auch, war doch eigentlich leicht zu verstehen!
Vielleicht ist das o. auch nur überintelligent, da wirds dann schwierig.

Gruß
benny

Sie sollten mehr mit Benny spielen - Ihr passt einfach zu gut zusammen. Olga

Geh in dein Sandkasten zum spielen, Ausgang ist beendet.

benny

"Es ist peinlich daß Du keine Gelegenheit ausläßt, die Opposition in Deine Spielchen einzubeziehen. Seit Oktober 2009 ist diese Regierung aus CDU-CSU-FDP verantwortlich und sonst niemand. "

Versteh ich nicht - was ist daran peinlich, daran zu erinnern, dass auch Oppositionsparteien mal in der Regierung waren und dabei die SPD gerade erst aus der Regierung lt. Wählerurteil "entlassen" wurde?

Was ist daran peinlich, daran zu erinnern, dass in Krisenzeiten die Regierungsparteien immer ihre Schwirigkeiten hatten, der Bevölkerung Krisenbewältigungs-Maßnahmen "schmackhaft" zu machen, was dann bei Wählerumfragen immer sichtbar wurde?

"So etwas sollte man nicht unterstützen.
Vermutlich gibt es heute bei der Kanzlerin den neuen Krach, weil Brüderle nicht so will wie Merkel. Das grenzt an Unfähigkeit."

Aha - interessant deine Definition für Unfähigkeit!

Du scheinst mir vergessen zu haben, wie schwierig es bei allen Koalitionen war, die unterschiedlichen Meinungen der Partner in der Regierungsarbeit zu bewältigen.
Hast du vergessen, wie oft Exkanzler Schröder seinen Rücktritt angedroht hat, wenn ...
und wieviel Minister er entlassen hat- allein in den ersten 4 Jahren?
Was war denn das? Sicher die außerordentliche Fähigkeit von Schröder seine Meinung durchzusetzen.

Meine Meinung ist, dass Auseinandersetzungen innerhalb einer Koalition nicht automatisch mit "Regierungsunfähigkeit" gleichzusetzen ist.
Vielleicht denkst du auch mal daran, dass sogar innerhalb einer Partei manchmal die Fetzen fliegen und keine Partei davon bisher ausgenommen war.

Übrigens - dass die CDU/FDP-Koalition allein die Verantwortung trägt, ist ein Irrtum.
Lies dir mal die Verfassung und den Aufgabenkatalog eines Abgeordneten durch.

Hier findest du dazu Hinweise: http://www.bpb.de/wissen/05993185163826998941519073309823,0,0,Abgeordneter.html#art0

[ironie]"Na gut, von den 80 Mio Wahlberechtigten waren 64% wählen"
"14% der Wähler sind zudem Millionäre"[/loriot]

Einige Berichtigungen:

Wahlberechtigt sind in Deutschland 62,2 Mio Bürger und nicht 80 Mio.
Die Wahlbeteiligung war nicht 64%, sondern 70,8%.

In Deutschland gibt es etwa 800.000 Menschen mit mind. 1 Mio € Privatvermögen.
Wer davon gewählt hat ist unbekannt.
Wenn tatsächlich alle gewählt haben, wären das etwa 12%, was allerdings unwahrscheinlich ist.

Dein Browser ist defekt.
[ironie] Zumindest hat sich aber in der vergangenen Legislaturperiode der Anteil der Millionäre verdoppelt. Oder habe ich da etwas falsch verstanden?[/loriot] Dabei bin ich nicht mal ein Linker sondern nur ein ganz vernünftig denkender Mensch. Damit es dich beruhigt, ich gehöre keiner Partei an, nicht mal dem örtlichen Schützen- oder Fastnachtsverein. Das einzige dem ich angehöre, ist der VDK, seinen Anwälten habe ich es zu verdanken, das ich statt Hartz4 eine EU-Rente erhielt.

"Ich frage euch also: Wer von euch hat vergangenes Jahr diese Regierung gewählt und nicht gewusst, was da auf ihn zu kommt?"

ICH habe nicht gewusst, was auf uns zukommt.

Wieso hast gerade du und paar andere vergangenes Jahr um diese Zeit herum mir linke Propaganda unterstellt, als ich es versuchte euch plausibel zu machen? Ich habe mehr als einmal hier in diesem Forum erklärt, das die Bundesregierung noch mal richtig Schulden macht um anschließend dem Pleps in die Taschen zu langen. Ich habe mehr als einmal geschrieben: Besucht den Wahl-O-Mat im Internet und vertraut seinem Ergebnis. Wenn es so gemacht worden wäre, gäbe es keine Kanzlerin aller Deutschen. Aber statt dessen haben die paar Wähler wieder die Partei gewählt, die sie immer wählten.

Nein. Ihr habt es alle gewusst und redet euch heute nur heraus. Ich würde mich dessen schämen.

Übrigens für heute 15.00h war im Kanzleramt eine Pressekonferenz zu diesem Thema angesagt. Mein TV lief die ganze Zeit. Habe ich sie etwa verpasst oder zimmert Angela an ihrer Abschiedsrede?

Aber hast DU denn zum Zeitpunkt der Wahl gewusst, dass außer der riesigen Belastungen wegen der Bankenkrise, die ja bekannt waren auch noch die Faststaatspleite im EU-Land Griechenland, die Verwerfungen in Spanien und..., die Euro-Schwäche und die sich daraus ergebenden Hilfen in Milliardenhöhe auf uns zukommen?
Wenn ja - warum hast du nicht gewarnt?

Die Bankenkrise war zu diesem Zeitpunkt schon. Das Deutschland 1,6 Billionen Schulden hat, das war zu diesem Zeitpunkt auch schon bekannt. Benötigst du zu allem eine PN mit Rückantwortschein?

Lieber Klaus,
schon einmal habe ich Dir geschrieben, daß ich durchaus Verständnis habe, wenn jemand seine Überzeugungen vertritt, doch das darf dann nicht in Fanatismus ausarten.
Verteidigen um jeden Preis, nein, da muß man auch mal erkennen, daß diese Regierung einfach nicht funktioniert.
Zu allen Zeiten hat es Streit gegeben, aber ein Niveau wie das zur Zeit geflegt wird, hatten wir noch nie. Daß Politiker Wildsäue sind, daß habe ich nicht einmal von denen gehört die unsere Demokratie abschaffen wollen.
Und mit Unfähigkeit bezeichnet habe ich auch die Tatsache, daß sich eine CDU von Minderheiten wie die FDP und CSU die Politik diktieren lassen muß.
Die FDP wird in absehbarer Zeit nur noch auf ihre Stammwähler zählen können, als so um die 5 % Zustimmung der Wähler, doch sie diktiert Dinge nur noch aus einem Grund, weil man nicht vollkommen das Gesicht verlieren will.
Es ist unfähig, wenn man der Bevölkerung Wohltaten verspricht, nichts davon verwirklichen kann und dann sich auch noch auf stur stellt, damit nicht offenbar wird, daß ihre Programme nur noch Luftnummern waren.
Über 70 % der Bevölkerung ist mit dieser Regierung unzufrieden, ein solches Vernichtendes Ergebnis hatte nicht einmal ein Herr Schröder als er in Deutschland wikliche Reformen durchgesetzt hat.
Damals hatte Deutschland wenigstens einen Nutzen, weil der Reformstau beendet wurde, heute schadet die FDP Deutschland, denn das was sie vertritt sind keine Reformen, sondern sie schützt nur ihre Klientel, denn das sind ihres letzten Anhänger.
Eine Minderheit wie die CSU und FDP verhindern, daß diese unseelige MWST Senkung für Hotels wieder abgeschafft wird, sie tragen weiter dazu bei, daß die Schere zwischen arm und reich, immer noch größer wird.
Heribert Prantl hat es geschrieben, wer dieses Sparpaket als ausgewogen und gerecht bezeichnet, der ist ein Lügenbeutel.

Übrigens - dass die CDU/FDP-Koalition allein die Verantwortung trägt, ist ein Irrtum.
Lies dir mal die Verfassung und den Aufgabenkatalog eines Abgeordneten durch.

Liebe Klaus, als ich diese Absatz gelesen habe, da habe ich Dich dann eher bedauert, weil da für mich klar war , du bist auf einem Auge blind.

Nur einen einzigen Absatz:

Von den Deputierten der Ständeversammlungen unterscheiden sie sich dadurch, dass sie nicht den Interessen eines Standes oder einer Region, sondern dem Wohle des ganzen Volkes verpflichtet und keinen Weisungen unterworfen sind.

Zum Wohle eines ganzen Volkes soll ein Abgeordneter verpflichtet sein.
Du wirst erleben, wie sehr sich die Abgeordneten bei der Wahl des Bundespräsidenten verhalten werden.
Nur noch ein Beispiel, die CSU hat mir alter Tradition gebrochen und sendet nur noch Parteipolitiker zur Bundesversammlung.
So schauts aus Klaus!
Picaro

Zwischendurch bemerkt:

welche Qualitäten unsere heutigen Politiker aufzuweisen haben, kann man oft auch ihrer Physiognomie entnehmen.

Hier ein Foto von heute (ZDF.heute), welches uns die beiden Politiker zeigen, die nun erneut über die Möglichkeiten einer großen Koalition in NRW verhandeln.

http://www.heute.de/ZDFheute/s_img/74/0,6994,7164234-render-Y2-,00.jpg[/img]

Ich bin für Neuwahlen, bei denen beide Spitzenkandidaten zunächst mal [i]verabschiedet werden.

Oder könnt Ihr Euch an einem anderen Spitzenkandidaten erinnern, der/die mit so einem bettelnden Gesichtsausdruck wie die Dame links im Bild, bei ernshaften Verhandlungen erschienen ist?

Miriam

Miriam: ...bettelnden Gesichtsausdruck...

Ich sehe da 'Spott' in ihren Augen.

Und auch weil R. etwas abrückt, fühlt er sich offensichtlich 'ertappt'.
Würde sie 'betteln', dann wäre er näher zu ihr geneigt.

Ich würde es so interpretieren, daß sie ihn 'reingelegt' hat,
er sich 'erwischt' fühlt (o- sugar);
und sie ihn jetzt 'fragt': 'und nu, sach ma watt, armer Herr R'...

Übrigens - er hat ne schnieke Krawatte,
jetzt sollte er den Knoten auch noch ordentlich binden.

Können Männer anders wahrnehmen als Frauen?

Tja also ich sehe da eher

„ na mein junge was erzählst denn jetzt wieder für `n dummes zeug"

nelke1

"Über 70 % der Bevölkerung ist mit dieser Regierung unzufrieden, ein solches Vernichtendes Ergebnis hatte nicht einmal ein Herr Schröder als er in Deutschland wikliche Reformen durchgesetzt hat. "

Du bist schon wieder im Irrtum, weil du dich nicht an Fakten, sondern an deinen persönlichen Vorstellungen orientierst.
Die Zustimmung für Schröder und seine Politik sank z.B. im Oktober 2004 auf unter 18,4%( bleibt als Rest etwa 80% ) - sogar bei SPD-Wählern war die Zustimmung nur 34%.(Allensbach 12 Okt. 04)

Ich gehe mal davon aus, dass du in der Lage bist, das mit deiner Falschaussage von oben zu vergleichen.
Der Grund waren die Reformen( Hartz IV, Gesundheitsreform... auch nachzulesen in der Umfrage) die du hier als "wirkliche Reformen" anpreist, weil sie der Startschuss für die spätere Armutsdiskussion wurden.

Das soll dann aber auch gewesen sein, deshalb will ich auf deine -der Verfassung widersprechenden Meinung von der Verantfortung für die Politik in Deutschland- nicht eingehen.