Innenpolitik Martin Schulz und die SPD

auch das kann ich nachvollziehen, bei Merkel hatte man damals auch die Katze im Sack gewählt.

Ach Tina, du kannst doch Marin Schulz sowieso nicht wählen, genauso wenig wie Angela Merkel.

Wir alle können ja nur immer die Partei wählen und alle die von dir genannten, wie zB O. Scholz werden am Wahltag vermutlich immer noch Sozialdemokraten sein. Auch Gabriel, den ich persönlich immer schätzte, wird der SPD nicht plötzlich den Rücken kehren.
Pippa

gabriel kann sich ab jetzt um seine *neue* tochter kümmern.
wie ich hörte, ist sie auf der welt.

er wollte doch *mehr zeit für die familie* haben -
bin gespannt, wie das jetzt klappen soll.

Hier meine Ansicht über die Möglichkeiten wo ich das Kreuzchen bei den kommenden Wahlen machen könnte:

Alle Parteien machen Wahlversprechungen. Ob sie eingehalten werden, das können wir erst in den folgenden 4 Jahren nach der Wahl kontrollieren. Wenn uns das zu riskant ist, dann können wir ja einfach nirgends ein Kreuzchen machen. Dann entscheiden eben die Anderen. Das kommt für mich nicht in Frage. Ich habe in meinem Leben viel riskiert, und bin fast immer gut damit gefahren (manchmal aber auch auf die Nase gefallen). Ich werde mein Kreuzchen bei der SPD machen, denn ich möchte auf keinen Fall, dass CDU/CSU wieder stärkste Partei wird. Die Linke ist mir zu wenig europäisch. Bei den Grünen liegt der Schwerpunkt auf die Umwelt und das finde ich überwiegend gut, aber ihre sozialen Versprechungen sind mir zu wenig. AFD und KPD sind mir zu radikal, zu wenig demokratisch, zu wenig europäisch.

Das heißt für mich: Ich setze mein Vertrauen auf die SPD mit ihren Politikern. Und ob ich sie in 4 Jahren wieder wähle (wenn ich noch lebe) das hängt davon ab, wie und was sie verbessern werden.

Karin

Michael Grosse-Brömer ist ein deutscher Politiker (CDU). Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Eine Meinung jedes Mitgliedes kann ich akzeptieren, aber wenn dann der Parlamentarische Geschäftsführer zur Unterstützung angeführt wird, dann kann ich nicht mehr mithalten, da müsste ich dann die SPD bitten, mir doch mitzuteilen, ob denn der Herr Grosse-Böhmer in allen seinen Ausführungen korrekt ist.

Sehr gut habe ich in Erinnerung, dass Martin Schulz ganz am Anfang gesagt hat, Zitat: "Fehler zu machen ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie korrigiert werden".

Fakt ist, dass die SPD die Regelungen der Managergehälter in dieser Legislaturperiode eingebracht hat. Was daraus wird übersteigt meinen Horizont.

Jeder einzelnen Bürger des Landes kann das glauben, dass die SPD das ändert, muss aber nicht.

Ansonsten zitiere ich noch Herrn Esslinger Stv. Ressortleiter Innenpolitik von SZ-online in einem heutigen Artikel von ihm.

Nur eines kann man der SPD im Allgemeinen und Schulz im Besonderen nun nicht mehr vorwerfen: dass sie wolkig blieben, dass sie die Konkretisierung ihrer Forderung scheuten. Der konstruktive Streit darum, wie man Menschen in Not hilft, kann beginnen. Dazu ist ein Wahlkampf übrigens da - und die SPD hat nun Material dafür geliefert.

Das habe ich schon vor einiger Zeit geschrieben, dass Martin Schulz den Wahlkampf belebt, doch wenn man überhaupt kein Vertrauen mehr in die derzeitigen Politiker hat, alles nur noch gelogen ist, dann machen wir uns selber klein. Weil die Politiker das Spiegelbild der Gesellschaft sind.
Mit dieser verlogenen Politik meinen wir dann auch die Politiker die in den Gemeinden, Städten, Bezirken, Landkreisen und Land Unglaubliches leisten und das ganzen Laden Deutschland am Laufen halten.

Martin Schulz hat heute die AfD als Schande für Deutschland gezeichnet. Das hat glaube ich auch Herr Schäuble so geäußert, recht so, ich sehe das auch so, darum unterstütze ich Martin Schulz und was sie Afd betrifft auch Wolfgang Schäuble.

Was mich plagt, ist die Frage, warum die Dauer des Arbeitslosengeldes jetzt lt SPD (Schulz) auf 48 Monate ausgedehnt werden soll - wenn doch angeblich so viele Stellen frei sind, dass sie sogar von ausländischen Zuwanderern besetzt werden müssten.

Wenn es diese freien Stellen also geben würde, dann wäre es doch nur logisch, die Dauer der Hilfezahlungen zu kürzen oder einfach so zu lassen wie sie ist. Warum gibt es dann so viele real Arbeitslose? Und so viele 'Not' derer?

Ich halte dieses populistische Getöse für leere Effekthascherei, entbehrend jeglicher Logik.

Kann mir das mal jemand schlüssig erklären?

PS: Bin sehr selten hier aktiv.

Ach Tina, du kannst doch Marin Schulz sowieso nicht wählen, genauso wenig wie Angela Merkel.

Wir alle können ja nur immer die Partei wählen und alle die von dir genannten, wie zB O. Scholz werden am Wahltag vermutlich immer noch Sozialdemokraten sein. Auch Gabriel, den ich persönlich immer schätzte, wird der SPD nicht plötzlich den Rücken kehren.
Pippa

Ach Pippa, ich weiß doch, dass ich Schulz nicht wählen kann. Aber wenn die SPD(mit Schulz) allein regieren will, müsste die Partei die meisten Sitze (= die meisten Wählerstimmen) haben. Natürlich bleibt Olaf Scholz u. Gabriel ua. trotzdem Sozialdemokraten. Und ich schätze einige davon, wie zb. Scholz u. Gabriel. Zum Schluß hat aber der Kanzler dass hauptsächliche sagen. Das hat man ja an Schröder gesehen, welche Politik er dann als Sozialdemokrat eingeschlagen hat. Er hat die Arbeiterklasse verraten, was die Menschen heute noch spüren. Wenn es nicht so wäre würde Schulz nicht Korrekturen ankündigen. Und man hat nach der Laufbahn von Schröder ja gesehen, was bei ihm noch an "sozialdemokratisch" geblieben ist, was er immer verkauft hat. Er hat sich den großen Bossen der Wirtschaft, der Konzerne, der Lobby angeschlossen, die er angeblich mal als Sozialdemokrat bekämpft hat.

Und ich kann nur wiederholen, Schulz hat mich bis jetzt nicht überzeugt in seinen Reden. Warum habe ich alles schon geäußert. Er hat auch in meinen Augen zu wenig Erfahrung, denn er war nie mit in der Regierung. Und deshalb werde ich weiter die CDU wählen. Am liebsten wäre mir, es würde alles so bleiben. Es ist m. E. immer gut, wenn die größten Volksparteien beide in der Regierung sind. Es sollten möglichst viele Wähler bedient werden, demokratische, wie konservative. Und es wäre auch kein weiter so, denn die SPD will ja jetzt einiges ändern. Das könnten sie dann trotzdem alles umsetzen. Wie es läuft, wenn nur die SPD regiert, hat man ja gesehen. Und rot rot grün wird in meinen Augen nicht funktionieren, weil die linken bei ihren Forderungen/ Programm bleiben werden u. die SPD niemals darauf eingehen wird. Die linken werden sich bestimmt nicht als Steigbügelhalter benutzen lassen (so wie es Frau Wagenknecht schon angedeutet hat) u. das mit recht. Die SPD hat nie Nähe zu den linken gesucht. Warum jetzt plötzlich? Ganz einfach, weil sie sie brauchen.

Das ist einfach meine Meinung. Ich habe aber kein Problem, wenn du es anders siehst u. die SPD wählst. Ich will dich auch nicht überzeugen, jeder sollte die Partei mit dem jeweiligen Kanzlerkanditat wählen, der/dem er am meisten vertraut. So einfach ist das. Ich wünsche dir einen schönen Abend.
Tina

In dem Beitrag kann man das lesen, was ich gerade in meinem letzten Kommentar geschrieben habe. Die linken werden ihre Forderungen weiter stellen, auf die Schulz aber nicht eingehen kann. Und ich habe auch schon geschrieben, er wird große Probleme mit den Arbeitgebern bekommen, kann man ja jetzt schon lesen, aber ohne sie kann er nicht das umsetzen was er will. Und man liest vorallem das, was ich schon mehrmals geschrieben habe u damit wird es bestätigt. In seinen Reden kommen bis jetzt nicht die Hartz4 Empfänger vor, was mich total gestört hat. Er hat immer nur von den"hart arbeitenden Menschen" geredet. Aber von einem Sozialdemokraten u. einem der jetzt jeden Tag die soz. Gerechtigkeit in den Fokus stellt, muss man erwarten können, dass er vorallem die schwächsten der Gesellschaft mit in seinen Konzepten/Plänen einschließt. In dem Punkt hatte er bei mir schon verloren.

"Sie passten offenbar nicht in sein Schema vom "hart arbeitenden Menschen" und spielten deswegen bei seinen Gerechtigkeitsvorstellungen keine Rolle. " So wie es jetzt die Grünen äußern, habe ich es auch gefühlt. Aber gerade Hartz 4 u. all die Sanktionen/Schikanen die mit diesen Menschen gemacht werden, sind mit dass schlimmste was die Agenda 2010 hervorgebracht hat.
Tina

Linktipp:Die Schulz-Agenda ist der Linken nicht genug

Die Linkspartei hat die Pläne von SPD-Kanzlerkandidat Schulz zum Arbeitslosengeld als unzureichend kritisiert. Statt kosmetischer Maßnahmen sei eine Rückabwicklung der Agenda 2010 nötig, so Parteichef Riexinger. Dagegen warnten die Arbeitgeber vor einer "fatalen Rolle rückwärts".

Ein Echo lösten die Pläne schon jetzt aus. So begrüßte die Linkspartei die Schulz-Agenda grundsätzlich - hielt sie jedoch für völlig unzureichend. Parteichef Bernd Riexinger forderte eine wirkliche Rückabwicklung der Agenda 2010 statt kosmetischer Maßnahmen. "Zu einem wirklichen Bruch mit Agenda 2010 und Hartz IV gehört die Abschaffung der Sperrzeiten und der Hartz-IV-Sanktionen", meinte auch Co-Chefin Katja Kipping.

Für die Grünen ist das größte Manko des Konzepts: "Arbeitslosengeld-II-Bezieher haben davon nichts", wie deren Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer sagte. Eine Neuberechnung des ALG-II-Regelsatzes fehle bei Schulz völlig. Arbeitslosengeld-II-Bezieher passten offenbar nicht in sein Schema vom "hart arbeitenden Menschen" und spielten deswegen bei seinen Gerechtigkeitsvorstellungen keine Rolle.

Was mich plagt, ist die Frage, warum die Dauer des Arbeitslosengeldes jetzt lt SPD (Schulz) auf 48 Monate ausgedehnt werden soll - wenn doch angeblich so viele Stellen frei sind, dass sie sogar von ausländischen Zuwanderern besetzt werden müssten.

Wenn es diese freien Stellen also geben würde, dann wäre es doch nur logisch, die Dauer der Hilfezahlungen zu kürzen oder einfach so zu lassen wie sie ist. Warum gibt es dann so viele real Arbeitslose? Und so viele 'Not' derer?

Ich halte dieses populistische Getöse für leere Effekthascherei, entbehrend jeglicher Logik.

Kann mir das mal jemand schlüssig erklären?

Das Problem mit der Arbeitslosenzahl ist, dass alle die bei der Zählung eine Arbeit haben, in der Zählung in einen Topf geworfen werden. Das bedeutet, dass die vielen Menschen die nur eine Kurzzeitarbeit haben, mit denen die eine Langzeitarbeit haben dazu gezählt werden. Das ergibt eine ständige Bewegung bei den Arbeitnehmern und viele die nur Kurzarbeit leisten zwischenzeitlich auf Harz4 angewiesen sind. Martin Schulz möchte, dass mehr Menschen Langzeitarbeit bekommen und das finde ich gut.

Vor einigen Jahren habe ich bei meinen kanarischen Freunden erlebt, wie sie sich ständig um einem Job bemühen mussten. Meistens auch mehrere gleichzeitig hatten, um überhaupt ihren Alltag finanzieren zu können. Und kurz darauf haben hier in Deutschland auch immer mehr Arbeitgeber nur Kurzarbeit angeboten. Freie Mitarbeit wurde zum Alltag. Das ist nicht gut, denn damit geraten die arbeitenden Menschen unter Druck. Und der Stundenlohn kann damit uferlos sinken. Die Menschen werden ausgenutzt, weil sie froh sind, überhaupt eine Arbeit zu bekommen. Folge: Sie haben 2 oder gar 3 Jobs. Diese werden wieder in den Zählertopf landen damit Deutschland eine geringe Arbeitslosenquote bekommt.

Die SPD hat in ihrer Regierungszeit mit der CDU/CSU endlich den Mindestlohn durchgesetzt. Und Martin Schulz bezeichnet diesen niedrigen Stundenlohn nur als ein Anfang. Der Stundenlohn muss in nächster Zeit erhöht werden, Langzeitarbeit ebenso und Arbeitslosengeld muss auch länger bezahlt werden, damit in die Rentenkasse mehr Geld einfließt und die Menschen gerechter für ihre Arbeit entlohnt werden.

Karin

Danke, ich sehe den Deinigen Punkt.
Natürlich hat Mindestlohn -und damit gesicherte Arbeitplätze- Sinn.

Aber das hat doch nichts mit der angedachten Verlängerung der Hilfezahlungen zu tun. Wenn es Arbeit gibt, dann jetzt. Und nicht in einigen Jahren vielleicht.
Das zu proklamieren jetzt (Schulz), und dann in einigen Jahren (wieder) zu sagen, sorry nicht geschafft. Das Proklamieren zielt zwar genau auf den Nerv (ich möchte mal sagen reisserisch) ab, und hat offenbar auch Erfolg.
Er (Schulz) hat doch aber keinerlei Grundlage dafür, dass jetzt (spätestents nach der Wahl) ein neuer Schwall Jobs entstehen könnte. Somit sieht sein Auftreten (für mich) nur so aus, das Volk mit reisserischen Parolen auf die Seite zu ziehen. Er müsste eher zugeben -und er tut es indirekt mit der verlängerten Dauer ja auch-, dass auf Sicht (48 Monate) nichts insicht sei, was einen einträglichen Arbeitsplatz darstellt. Krass gesprochen, für mich ist er damit ein Verräter am Volk, an den ärmsten Arbeitslosen. Wer ihm von diesen Arbeitslosen noch zujubelt, der gräbt sich doch unbewusst sein eigenes Grab.

Die Industrie hat sich in den vergangenen 20? Jahren gravierend verändert, nicht nur technisch. Sie näht mit den Jobs zwangsweise arg auf Naht. D.h. es ist keine Luft mehr vorhanden, Arbeiter zu halten wenn es keine Arbeit für sie gibt. Ein Verhalten, nur noch Arbeitskräfte nach Bedarf anzufordern ist nicht Sache knechtender Manager -wie immer wieder behauptet wird-, sondern (auch) der Zwang zu sparen wegen zu hoher Abgaben.
Warum macht die Arbeitsagentur eigentlich nicht die Jobs dieser 'ZeitarbeiterVerleiher', die Freelancer / Zeitarbeiter vermittelt - und sich dabei Goldene Nasen verdient? Vielleicht sollte an diesen Nasen mal etwas gedreht werden?

Würden Steuern massiv gesenkt, dann wäre für Firmen auch wieder Luft, Mitarbeiter dauernd zu halten, auch wenn nix zu tun wäre.
So wird aber immer weiter auf noch höhere Abgaben gezielt; was das endgültige Aus sein wird für manche Firmen, die auf Naht genäht noch funktionieren. Und für Kapitalflucht dazu.

Meine Jobs waren 25 Jahre 'Zeitarbeit', und es hat mehr als sehr gut funktioniert. Der Aufwand an Verwaltung war aber relativ zu hoch; was heute noch derber sein könnte.

Mit fortschreitender Automatisierung wird sich die Lage zudem jetzt sehr schnell innerhalb Monaten noch weiter gründlich ändern zuungunsten 'arbeitender Befehlsempfänger'.
Wie kann Schulz da überhaupt von weiteren (neu) zu schaffenden oder stabileren Arbeitsplätzen (mit durchgehend einträglichem Einkommen) sprechen? Sie wird es auch nie mehr geben. Auch bei späterer Qualifizierung (Ausbildungszwang) wird sich zwar das Wissen der Betreffenden evtl erweitert haben -und sogar zweckdienlich sein-, aber dadurch noch lange nicht die Zahl der auskömmlich dotierten Arbeitsplätze.
Schulz muss also regelrecht (zu seinen Gunsten gesagt: unbedarft) lügen, vertröstend hinhaltend auf Zeit spielen, nur um jetzt über die Wahlhürde zu hüpfen. Ein Wahlversprechen, von dem klar abzusehen ist, dass es schon jetzt nie erfüllt werden kann. Aber solange das Volk es abkauft, ...
Die Idustrie wird da nicht mehr mitspielen (können), weil ihr die Jacke zu eng wurde. Wie verträgt sich das auch mit den'Bettelgängen' unserer Kanzlerin bei einschlägigen Firmen? Warum muss von der Regierung her bei der Industrie um Arbeitsplätze gebettelt werden? Das passt doch nicht.

Natürlich würde Mindestlohn Sinn machen. Menschen mit mehreren TeilJobs können doch kaum enthusiastisch für die jeweilige Firma arbeiten. Wenn zwischen den Jobs zudem noch teure Fahrzeiten anfallen. Kanns ja nicht sein.
So würde angemessene Entlohung (eines Jobs) sehr viel Sinn machen. Wenn die Firmen es sich leisten könnten. Leider reissen Abgaben (Steuern, Vesicherungen, ...) diese Mittel dafür aus deren Kassen.

Mindestlohn wird somit zwar einigen der jetzt Untätigen ein einträgliches Auskommen sichern, dafür aber andere (die bisher wenigstens noch Teilzeit fuhren) total ohne Einkommen lassen > Hartz-IV. Eben weil Plätze jetzt lediglich Vollzeit besetzt würden, was für die Firmen durchaus kostenneutral oder gar günstiger sein könnte (Wegfall der HeadHunter).

Langsam nähern wird uns mit diesen Ideen der Planwirtschaft vergangener Jahrzehnte.