Innenpolitik Martin Schulz und die SPD
lass mich raten, die FDP; weil die anderen hast du scheinbar alle ausgeschlossen, digi.Natürlich liegst Du damit richtig; denn was sie planen, scheint mir plausibel und machbar.
geschrieben von heigl
Ob sie es auch durchsetzen können? Oder wieder als Finger-zeig-Bösewicht verkorkster Maßnahmen einer GroKo hinhalten müssen? Ich denke eher, dass sie für manchen Bubenstreich leider wieder die Haut hinhalten müssen.
Aber dann habe ich wenigstens das mir zunächst Mögliche getan. Und es liegt an mir, zukünftig bei denen auch mitzumischen.
Reichensteuer wäre der Todesstoß, deshalb kann ich zB die Linken (und auch die SPD) nicht wählen. Zudem von denen zu viel populäre Vorschläge kommen, um am Ruder zu bleiben.
Wie zB sollen Arbeitsplätze geschaffen werden, wenn in Zukunft (zwangsweise) mehr und mehr Automaten die Arbeiten abnehmen. Das muss man doch einfach mal sehen, warum haben wir denn über Jahrzehnte de facto 4 Mio Hilfsbedürftige? Wenn die jetzt schon keine -oder nur minderbezahlte- Jobs haben?
Klar, haben auch sie (FDP) üble Mißgriffe getan - und dafür die Quittung erhalten.
Aber sie versprechen nicht Tod&Teufel von dem was nicht gehalten werden kann.
Eine Änderung der Bedingungen in der Republik ist aber zwingend nötig; und die würde unter keiner der beiden großen Parteien stattfinden. Obwohl sie gut tönen, aber nicht definitiv sagen, wie und wer das Ganze finanzieren 'darf'. Mit 'Wir schaffen das' ist es nicht getan; das ist einfach dämliches Gelabere.
Sehe gerade 'Betriebsrente'
Was ein Unsinn. Wer wirtschaftet denn die Einnahmen rein, damit eine (Betriebs-)Rente gezahlt werden kann? Wer erwirtschaftet die Hälfte der Krankenkassenbeiträge, die der Arbeitgeber lediglich zur Hälfte zwangsweise abführen muss, andernfalls man ihm den Laden zwangsweise zumacht. Der Arbeitgeber stiftet die Beiträge doch nicht aus seiner eigenen Tasche. Keine der Abgaben kommt aus einem Wohlstandsfundus, einfach so aus dem Vollen.
Wieder und wieder Augenwischerei, dummes Gelabere. Irgendwann ist das Volk aber aufgeklärt und bemerkt den Betrug.
Ich hab durchaus Verständnis für Radikale, obwohl ich sie aus anderen Gründen nicht wählen kann.
Um die Arbeitsplätze mache ich mir nicht soo viele Gedanken, denn ich bin überzeugt davon, daß mit Industrie 4.0 auch neue Arbeitsplätze entstehen werden, Voraussetzung hierfür werden aber flächendeckende IT- Kompetenz und schier lebenslanges Lernen sein!lWie zB sollen Arbeitsplätze geschaffen werden, wenn in Zukunft (zwangsweise) mehr und mehr Automaten die Arbeiten abnehmen. Das muss man doch einfach mal sehen, warum haben wir denn über Jahrzehnte de facto 4 Mio Hilfsbedürftige? Wenn die jetzt schon keine -oder nur minderbezahlte- Jobs haben?
Aber auch Handel und Pflege kann man locker zu besserer Arbeitsplatzbereitstellung präparieren, hier um mein Zuhause herum würden einige Bauern z.B. gerne ihre regionalen Produkte weiter ausbauen und selber vermarkten, aber sie scheuen einfach die mittlerweile überbordende Bürokratie!
Ich denke, es können Arbeitsplätze unbedingt bereitgestellt werden, die Frage ist nur, zu welchen Bedingungen!
Edita
Ich kann eigentlich deutsche Wähler nur bedaurn, die immer noch auf Sprüche von Parteien reinfallen, die "versprechen" für mehr ARbeitsplätze, höhere Löhne usw. zu sorgen. Sie müssten doch allmählich kapiert haben, dass Politiker keine Arbeitsplätze schaffen können (es sei denn im öffentlichen Dienst) und keinen Einfluss auf die Lohngestaltung haben, die von Gewerkschaften und Arbeitgebern ausgehandelt werden (ausser im öffentlichen Dienst).
Hätte die Politik irgendeinen Einfluss, wäre die SPD ja wirklich extrem unfähig in den letzten 15 Jahren ihrer Regierungsbeteiligung gewesen.
Und genau so ist es mit der Digitalisierung und dem Wegfall von Arbeitsplätzen, bzw. der Aufstockung derselben auch im Hinblick auf deren Hochwertigkeit.
ERheiternd finde ich jetzt,dass Herr SChulz ein 2. Duell forderte. Bei einem wirklichen Duell, dass früher mit Waffen ausgetragen wurde, wäre dies nie möglich gewesen, weil es doch mehr finalen Charakter aufzeichnete.
Mich erinnerte es an die längst vergangene Zeit, wo ich mit meinem kleinen Bruder Mensch ärgere dich nicht spielen musste. Wenn ich verlor, forderte ich von Mama`s Prinzensohn Revanche,die dieser (mit Unterstützung der Prinzenmutter) verweigerte. Dann warf ich das Spielbrett mit Figuren durch die Wohnung und die Prügelstrafe gegen mich trat in Kraft.
Wenn man das Begehr des Herrn SChulz (den rastlosen Kämpfer) auf die Neuzeit umgelegt, sollte auch der FC Bayern (Fussball-Club) fordern, dass das zuletzt verlorene Spiel gegen Hoffenheim wiederholt wird.
Ausgang in beiden Fällen mehr als ungewiss.
Bei einem "2. Duell" würde sich auch die Frage erheben, ob andere Moderatoren hier mitspielten und ob die Wähler sich das wirklich mehrheitlich nochmals antun würden (zumal die, die bereits per Briefwahl gewählt haben).
Früher mal fand ich Herrn Schulz in seinen wenigen Jahren an exponierter Position in der EU ganz gut ; zumindest schaffte er es immer ,aus den Reihen der Anzugträger herauszustechen. Diese Eigenschaft hat er behalten, aber die Mittel wurden schlechter, wie ich finde. Olga
Ich kann eigentlich deutsche Wähler nur bedaurn, die immer noch auf Sprüche von Parteien reinfallen, die "versprechen" für mehr ARbeitsplätze, höhere Löhne usw. zu sorgen. Sie müssten doch allmählich kapiert haben, dass Politiker keine Arbeitsplätze schaffen können (es sei denn im öffentlichen Dienst) und keinen Einfluss auf die Lohngestaltung haben, die von Gewerkschaften und Arbeitgebern ausgehandelt werden (ausser im öffentlichen Dienst).Liebe Olga - und für meine Begriffe ist sie das gewesen!
Hätte die Politik irgendeinen Einfluss, wäre die SPD ja wirklich extrem unfähig in den letzten 15 Jahren ihrer Regierungsbeteiligung gewesen.
Olga
Und natürlich können Parteien und ihre Politiker keine Arbeitsplätze schaffen, aber ..... mit Reglementierungen und Regulierungen, egal ob positiv oder negativ, können sie den Arbeitsmarkt und die Arbeitswelt ganz gehörig beeinflussen, und genau das hat die SPD in den letzten 15 Jahren in negativem Sinne getan, denn ein Beispiel, ...... seit Riester wurde die Allgemeinverbindlichkeitserklärung kontinuierlich, auch von Frau v.d.Leyen, vernachlässigt, allein die Quote hier ist, anstatt daß sie ausgebaut wurde, von knapp 6% auf unter 1 gefallen, darum ist die Folge, daß die Allgemeinverbindlichkeit in Branchen, in denen sie früher regelmäßig beantragt und angewendet wurde, wie z. B. beim Einzelhandel, heute kaum noch Anwendung findet!
Frau Nahles hat das bei ver.di - Veranstaltungen immer ausdrucksstark bemängelt und Abhilfe versprochen, aber ..... eben nur mit Bla-bla!
Edita
Liebe Edita, ich wollte es nicht so knüppelhart in bezug auf Unfähigkeit ausdrücken, wie ich dies natürlich meine.
Frau Nahles macht(e) einen guten Job, wie ich finde. Sie hat viel Ahnung und wohl oft auch die eigenen Genossen gegen sich (ausser dem Finanzminister, obwoh bei diesem natürlich auch einiges logisch erscheint, wenn er mit Steuergeldern etwas vorsichtig ist).
Insbesondere finde ich die Meinung von Frau Nahles schlüssig, wenn sie gegen das bedingungslose Grundeinkommen ist. Zumal sich jetzt auch Unternehmer dafür stark machen und man vermuten kann, dass diese schon im Vorfeld einer digitalen Umwälzung und Verlust vieler Arbeitsplätze dergestalt vom Acker machen,dass sie Bezahlung dieser Leute "auf den Staat" verlagern wollen. Immerhin will die Grossindustrie ja weiterhin, dass die Leute deren Produkte kaufen.
Das käme einer starken Reduzierung des jetzigen Sozialstaates gleich. Bekommt heute ein H 4-Empfänger durchschnittlich bis zu 1.200.- Euro monatlich (Regelsatz, Miete, Krankenversicherung) müsste er zukünftig von diesen 1.000. Euro Grundeinkommen alles selbst bezahlen, auch seine Renten- und Krankenversicherung. Man braucht kein Hellseher zu sein, um zu erahnen, dass dann Millionen ohne diese Versicherung wären und grösste Probleme auf uns zukämen (ausser der Finanzierung, die dann doch wieder die, die neben ihrem Grundeinkommen auch berufstätig sind, bezahlen würden).
ABer so etwas sollte die SPD und diesem Fall Frau Nahles plakativer darstellen, um den jahrelangen Beschimpfungen in Sachen H 4 entgegenzuwirken. Olga
In den letzten Zügen des Wahlkampfes und aufgescheucht durch junge Azubis in der Pflegebranche, die unsere Kanzlerin vermeintlich die Meinung sagten (und dafür auch bei Markus Lanz den roten Diskussionsteppich ausgelegt erhielten) erklärt Herr Schulz nun, dass, wenn er Kanzler werden würde, die Gehälter in der Pflegebranche "innerhalb der ersten 100 Tage um 30% erhöht werden würden".
Das erstaunt dann doch: warum so viel auf einmal, wenn doch in den letzten 15 Jahren eine sukzessive Erhöhung auch ein Weg gewesen wäre, wenn es denn realisierbar ist?
Eine deutsche Regierung und auch ein deutscher Kanzler kann keinem privaten Unternehmen vorschreiben, wie viel es den Mitarbeitern zu bezahlen hat; das geht nur in dieser Branche bei Unternehmen der sog. "öffentlichen Hand". Und ein Plus von 30% bedeutet eine spürbare Anhebung der Pflegeversicherungsbeiträge, bzw. wenn es aus Steuerzuschüssen bestehen sollte, ein Anhebung derselben. Denn die Überschüsse aus der Steuer hat die SPD jetzt bereits auf so vielfältige Weise verplant, dass diese nicht mehr für dieses Projekt reichen dürften.
Ganz abgesehen davon ,dass die SPD sich bei diesem "Geschenk" massiv in die Tarifpolitik einmischt, was vermutlich so einfach auch nicht geht.
Hoffentlich bindet sich die SPD hier nicht ein unlösbares Problem ans Bein, das dann unter dem Titel "gebrochene Wahlversprechen" wieder einkassiert werden müsste (je nach Koalitionspartner). Olga
Habe eine Benachrichtigung bekommen, dass ich zitiert worden bin.
Diese Karin bin ich aber nicht. Ich habe mitnichten SPD gewählt.
Gruß xenia
Ein sehr empfehlenswerter Artikel ist im STERN zu lesen über die Misere Schulz und trägt den pfiffigen Titel: Selber Schulz.
Nun hat er anscheinend an alle SPD-Mitglieder einen Brief geschrieben, wo er mit seinen "Parteifreunden" abrechnet (vorne dran Gabriel, sein früherer Freund) und natürlich mit der CDU. Alle scheinen SChuld daran zu haben,dass er gottseidank nicht Kanzler wurde.
Hat er die Grundregel übersehen, was einen politischen Sieger ausmacht? Die 3 "P": Person, Programm und Performance. DA fehlte halt viel bei ihm. Ich denke, er wird ein Vorsitzender auf Abruf bleiben und wird sich schon neue Freunde suchen. Olga
Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte „Ausflüchte“ zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Die Probleme der Partei seien „grundsätzlicher“.
Welt
Es wäre gut, wenn alle im Bundestag vertretenen Parteien diese „grundsätzlichen Probleme“ erforschen würden.
Zuerst die Bürger – dann die Partei (statt zuerst der einzelne Politiker selbst)
Wenn im Bundestag richtigerweise gesagt wurde, „der Bundestag hält sich die Regierung“, sollte jeder Abgeordnete einsehen, dass er selbst vom Bürger gehalten wird.
In der gestrigen Lanz Sendung sagte Lindner, er und Lanz werden vom Publikum bezahlt. Das ist völlig richtig, doch wie er es zum Publikum gewandt sagte war für mich überheblich, so als wolle er er alle für dumm verkaufen.
Ciao
Hobbyradler
Habe ich überhaupt nicht so empfunden, für mich war das eher ein Versuch, es nicht soo ernst rüberzubringen, denn normal sollten Politiker und Lanz Leistung bringen, leider kann das Publikum sie nicht entlassen oder kündigen, wenn sie es nicht tun!
In der gestrigen Lanz Sendung sagte Lindner, er und Lanz werden vom Publikum bezahlt. Das ist völlig richtig, doch wie er es zum Publikum gewandt sagte war für mich überheblich, so als wolle er er alle für dumm verkaufen.
Ciao
Hobbyradler
Mir war aber ein Satz den er einige Zeit vorher gesagt hat, viel wichtiger, denn der hat genau beschrieben, was unserer Kanzlerin und ihrer Partei in großem Stile widerfahren ist - von wegen Umfallen - und der Satz ging ungefähr so :
" alle sagen abstrakt - macht das mal, seid jetzt mal kompromißbereit, seid mal mutig, springt mal über euren Schatten, macht mal neues Denken -
und wenn du tatsächlich neues Denken machst und gehst auf den andern einen Schritt zu um konstruktiv zu sein, ändert sich das Bild sofort -
alle die vorher gesagt haben, seid konstruktiv und geht einen Kompromiß ein, - sagen danach - da schau her, da ist/sind sie umgefallen und das muß sich ändern! ......."
Denn wie wir ja beobachten konnten und können, die AfD beruft sich ja auch darauf, daß sie recht hat mit ihrer stringenten Abschottungspolitik, weil die Kanzlerin ja mit ihrer Meinung dahingehend umgefallen sei!
Edita