Innenpolitik Laut Maaßen, wird die braune AFD im Osten salonfähig ?

Man muss nur richtig fragen. 😁

Wichtig zum grundsätzlichen Threadthema finde ich diese Aussage der KI: " Theoretisch könnte man argumentieren, dass das Verbot von 1951 immer noch gilt."

Kann man wirklich so argumentieren?

Die BRD hatte damals keine Befugnis oder Möglichkeit Verbote für die DDR auszusprechen.

Das "Wiedervereinigte Deutschland" sollte man nicht gleichsetzen mit der West-BRD.
Leider wird das von vielen "Wessis" so gemacht ....
 

Tja Mareike,

das ist so nicht ganz richtig.
Das Verbot wurde 1951(?) für die BRD ausgesprochen.
Und zweitens ist die DDR der BRD „beigetreten“, also gilt das Gesetz, wie viele andere auch, nach wie vor.


 
 

Mit anderen Worten: Keine Vereinigung sondern Vereinnahmung. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass der Osten da nicht willig ist.

Liebe CharlotteSunsanne, danke für deine Resonanz/Rückhalt.

Edita an mich: " ...mit wem Du Dich hier schon alles auseinanderdividiert hast 
und warum! "

Vielleicht, weil eine andere Meinung/Erkenntnis, ein anderes Wissen oft als
Angriff definiert wird und eben nicht als Bereicherung der eigenen Position!

Was mir auch aufgefallen ist, dass ich permanent " richtig " stellen müsste, weil 
mein Beitrag " verdreht " dargestellt wird.

Es wird auch, nicht nur bei mir, unterstellt, diffamiert.

Z.B.: "  Und deine als Reflex oder Manie zu bezeichnende Art das auszuführen....
spricht doch Bände."

" Meine Art " ist also nicht denkend und vernunftbegabt, sondern reflexartig und manisch.

" Manie " ist ein Begriff, entstammend aus dem Bereich der Psychiatrie, er ist also ein
Begriff der psychiatrischen Pathologie.

Und das muss ich hier lesen??

Viele Grüsse

eine momentan restlos zermürbte Anna

 

Ja Anna, es zermürbt. Da stehst Du nicht alleine.
Mareike

@ Mareike

"verboten" wurde ja nicht die FDJ als solche, die ihren " Sitz" in Ost- Berlin hatte, sondern ihre organisationelle Ausprägung in der BRD, die zwar weitgehend von der Ost FDJ unterstützt und finanziert wurde, aber doch eine rechtlich eigenständige Organisation war, mit einem Vorsitzenden, Gremien und einer 'Zustelladresse".

Dies ist auch so von der West-FDJ als der Antragsgegnerin im 1954-er Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aufgenommen worden :


Zitat Urteil BVerwG I A 23 53 vom 16.7.1954:

„ Die FDJ sei keine einheitliche Organisation in Gesamtdeutschland, vielmehr seien alle Versuche der FDJ, einen solchen Einheitsverband zu bilden, an der Haltung des Alliierten Kontrollrats gescheitert. Die westdeutsche FDJ habe ihr eigenes Zentralbüro, und die von dem IV.  Parlament angenommene Verfassung, auf die sich der Bundesminister des Innern, beziehe, sei für die westdeutsche FDJ nicht maßgebend. Die westdeutsche FDJ sei somit kein Teil der FDJ in der sowjetischen Besatzungszone.“


Heute wäre so ein Verbot aus rechtlichen Gründen nicht mehr möglich. Aber damals - ein paar Jahre nach dem braunen Terror - herrschten, gerade in den Köpfen der alten, übernommenen Juristen, noch andere "Zustände". 

Damals war die Jagd auf alles, was im Entferntesten 'kommunistisch' roch, hoch im Kurs (Du hast ja dankeswerterweise auf das erste politisch Todesopfer. hingewiesen, 1952 in Essen, ein 21-jährigen Arbeiter) auch im Justizwesen, dessen Unabhängigkeit als dritter Gewalt, erst noch 'reifen' musste.

Mir scheint dieser geschichtliche Zusammenhang insofern wichtig, als ich glaube, dass die Parteilichkeit der West-Justiz von der SED ausgenutzt wurde,  und sich diese als arrogant empfundene Überheblichkeit  als eine bis heute unterschwellig fortwirkende Emotion transgenerationell erhalten hat (Westen = gut, Osten = schlecht - Anschluss an den Westen, Treuhand usw.).

Was m.E. eine (nicht einzige !) Erklärung für die überdurchschnittliche Attraktivität der AfD auf dem Gebiet der ehemaligen DDR darstellt.
 

Off Topic

Der Beitrag von Charlotte Susanne war an Alkmar gerichtet, nicht an Edita.
Im Übrigen hast du gar nicht verstanden, was Edita dir auseinandersetzen wollte. Ich war zwar nicht beteiligt an der Diskussion, habe aber mitgelesen und als Beobachterin mit Distanz kann ich dir sagen: Du bist auf dem Holzweg. Du hast ja auch Novella, die nur alle paar Wochen reinschneit, an einer Stelle genauso falsch verstanden.

Na ja, nun wird man mir wieder unterstellen, meine „Lieblinge“ dürften „alles“, wie vor kurzem von jemandem geschrieben.
Von mir aus. Aber genau dasselbe würde ich jetzt schreiben, wen es jemand anderen beträfe. Du hast leider das Problem, manche Erläuterungen nicht richtig einordnen und verstehen zu können, das ist nicht das Problem der anderen. Man sieht es ja auch hier wieder, indem du die falsche Person ansprichst, die gar nicht gemeint war von Charl. Susanne.

Genauer lesen wäre hilfreich.

Ich kann in einem Beitrag verschiedene Personen ansprechen, auch dann, wenn
CharlotteSusanne sich nur auf eine bezogen hat.

Anna

Trotzdem sind deine Beschimpfungen gegenüber Edita ungerecht. Es ist nicht ihr Problem, wenn du ihre Erläuterungen nicht verstehst.