Innenpolitik Laut Maaßen, wird die braune AFD im Osten salonfähig ?
kein kommentar dazu.noch einmal,wenn man eine andere meinung hat,ist mann rechts.ich kenne mich gut in de rgeschichte aus, mein vater war auch im kz. ende
kein kommentar dazu.noch einmal,wenn man eine andere meinung hat,ist mann rechts.ich kenne mich gut in de rgeschichte aus, mein vater war auch im kz. endeIst ja auch ein Kommentar - aber warum schreiben Sie so gerne auf Berichte, die viele Jahre alt sind? Olga
Auf die Frage, welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, sah das Ergebnis so aus:
Darüber sollte man nachdenken, gell?
Danke Michiko - sähe so aus als würde die Partei die Linke dann endgültig aus aus dem deutschen Parlament fliegen. Und nach wie vor kein Wort von Frau Wagenknecht, ob und wann sie denn mit ihrer eigenen Parteigründung antritt. Unsichere Zeiten bis zur nächsten Bundestagswahl in mehr als 2 Jahren.
Konzentriere mich dann doch lieber auf die früher stattfindenden Wahlen in Bayern, wo weder Gefahr von AFD drohen wird, noch von den Linken. Letztere kämen wieder nicht rein in den Landtag; die AFD liegt in den Umfragen bei 9 - 12% und die Koalition aus CSU und FW käme auf 52%. Olga
Ich rede von der FDJ, die 1946 in der SBZ gegründet wurde und für Westdeutschland 1954 verboten wurde!
Die in der DDR gegründete FDJ ist in der gesamten BRD erlaubt.
Ciao
Hobbyradler
Nein!
Und das sagt der
Präsident des Deutschen Bundestages
– Parlamentssekretariat –
Reichstagsgebäude
11011 Berlin
" Sowohl das FDJ- als auch das 1956 vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochene
KPD-Verbot haben bis heute Bestand.
Damit stellte sich die Frage, wie das FDJ-Ab-
zeichen und damit verbunden das blaue FDJ-Hemd zu beurteilen sind – da die FDJ in
der „alten“ Bundesrepublik verboten war, in den neuen Bundesländern jedoch nicht,
Symbole und Fahnen beider FDJ aber nicht wirklich unterscheidbar sind
(https://www.freitag.de/autoren/elisanowak/juristische-paradoxie). „Nach wohl über-
wiegender Auffassung ist die heutige Verwendung von FDJ-Abzeichen und -Hemd
nach § 86a StGB strafbar. Kritisch wird jedoch angemerkt, der Straftatbestand werde
in dieser Konstellation gleichwohl in der Praxis nicht angewendet“, heißt es dazu in
einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages von
2014 (WD 7 – 3010 – 028/14). Einzelne Fälle, in denen es in den letzten Jahren zu
Prozessen wegen des Tragens von FDJ-Blauhemden kam, endeten nach Kenntnis der
Fragestellerinnen und Fragesteller mit Freisprüchen (https://www.jungewelt.de/arti-
kel/218592.urteil-blauhemd-mit-fdj-sonne-nicht-strafbar.html; https://taz.de/Urteil-
zum-Tragen-des-FDJ-Sonnensymbols/!5245779/).
BETREFF Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke u.a. und der Fraktion DIE LINKE. Umgang mit dem Verbot der Freien Deutschen Jugend (FDJ) BT-Drucksache 19/26625
Edita
@Edita,
ich habe keine Lust mit dir zu streiten.
Die in der BRD verbotene FDJ wurde in Westberlin gegründet, nicht wie du schriebst in der SBZ. Damit liegst du schon mal falsch.
Darauf habe ich dir geantwortet – was du denkst kann dir niemand verbieten.
Ciao
Hobbyradler
Nachtrag:
Lese, sofern es dich interessiert, den Beitrag von @Axois, der ist Erkenntnisreich.
Also - mein FDJ-Hemd hängt noch im Schrank ...
und wenn ich noch einen draufsetzen möchte, könnte ich diese Auszeichnung noch dran heften ...
...
Damit kannst du auch in München an der Isar spazieren gehen. Die Brosche ist zwecks der Zuordnung wichtig.
(Wirst vielleicht etwas belächelt) 👼
Ciao
Hobbyradler