Innenpolitik Laut Maaßen, wird die braune AFD im Osten salonfähig ?

Wenn ich so etwas lese, dann frage ich mich wirklich, was in den Köpfen des Wahlvolkes rumspukt, aber wir werden ja vermutlich in Thüringen ganz bald merken, zu welchen Leistungen die AfD sich empor schwingt.

Dort will man nämlich sämtliche Landkreise erobern.
Pippa
 

Letzteres sollte an sich das Ziel einer jeden Partei sein, die sich zur Wahl stellt.

 
Björn Höcke hat einen Plan: Am 11. Juni will er bei der Landratswahl in Sonneberg das erste Mandat für die AfD holen – und dann bei den thüringischen Kommunal- und Landtagswahlen im nächsten Jahr siegen. 
 

Alice Weidel ist laut irgendeiner Umfrage die beliebteste Politikerin. Warum? Was hat sie bisher eigentlich geleistet?

Wenn ich so etwas lese, dann frage ich mich wirklich, was in den Köpfen des Wahlvolkes rumspukt, aber wir werden ja vermutlich in Thüringen ganz bald merken, zu welchen Leistungen die AfD sich empor schwingt.

Dort will man nämlich sämtliche Landkreise erobern.
Pippa
 

Pippa, man soll sich nicht von dieser medialen Hysterisierung verrückt machen lassen.
In Thüringen wird in ca 11/2 Jahren gewählt und in dieser Zeit kann vieles passieren, wobei die AFD das grosse Talent hat, sich teilweise selbst zu zerlegen.
Thüringen hat ca 2 Mio Einwohner - etwas mehr als die Stadt München.
Und eine AFD müsste dann ca 50% bei Wahlen erreichen, um allein zu regieren. Dies halte ich für ausgeschlossen, d.h., sie muss sich einen Koalitionspartner suchen.
Halte ich aus heutiger Sicht ebenfalls für ausgeschlossen - wenn es dann also die Linke, die SPD und die Grünen schaffen, darüber zu liegen, bleibt die AFD wieder mal - wie seit ihrer Gründung - zwar erfolgreich in einem Landtag, aber nicht in einer Regierung.
Dieser von Höcke nun angepeilte Landkreis Sonneberg hat ca 50.000 Einwohner - welche Erkenntnisse er daraus gewinnen möchte, weiss vermutlich dieser Faschist nur selbst.
Warten wir es ab - ist ja noch lange Zeit hin bis Herbst 2024 zu den wichtigeren Landtagswahlen in Thüringen. Olga

Schade, Weserstern -dass Sie Fragen zu diesem Komplex und Ihren Berichten nicht in diesem Thread beantworten, sich aber im Ponyhof negativ darüber auslassen. Finde ich nicht fair und thematisch auch nicht so richtig passend. Olga

auch interessant was jetzt in Polen mit der PIS Partei passiert wo hundert tausende demonstriert haben gegen die Populisten, vielleicht wird es auch in anderen EU Länder wie auch in DE zu Reaktionen kommen müssen, Alice als Kanzlerin 😄. Warten wir mal ab, jedenfalls wird es ernst.  Phil.

Eigentlich wollte ich darauf hinweisen, dass es in D eine deutliche Abkehr von wirklich rechtsextremen Parteien wie der NPD gibt.
Aber davon abgesehen, wenn in Deutschland 100.000 auf die Straße gehen, um gegen Maßnahmen der Regierung zu demonstrieren, wie das jetzt in Polen der Fall ist, dann weiß man ja, wohin solche Demonstranten per Medien verortet werden. Zu Coronazeiten wurde das recht eindrucksvoll praktiziert.

"eine deutliche Abkehr von wirklich rechtsextremen Parteien wie der NPD"

Träum weiter! Das Gegenteil ist der Fall, die früheren NPD-ler sind jetzt in der AFD, deshalb kann man sie getrost als Nazi-Partei bezeichnen. Und die AFD kriegt immer mehr Zulauf, wie du weißt.
Und die Demonstranten in Polen sind diejenigen, die mit der rechtsgerichteten Regierung nicht mehr einverstanden sind, weil sie die Gewaltenteilung abgeschafft hat. Das sind keine Rechten, sondern liberale Demokraten, deshalb werden sie auch nicht genauso verortet wie die Corona-Querdenker, die eindeutig aus dem rechtsgerichteten Lager kamen.

Die Überschrift war ja schon irreführend, schließt sie ja daraufhin, dass nur der Osten beteiligt ist diese Partei salonfähig zu machen. Es wird übersehen, dass rechtspopulistische und rechtsextreme politische Parteien in ganz Europa Aufschwung erleben. 
Und das hat einen Grund, den eigentlich jeder hier lesende und/oder schreibende User hinterfragen könnte.
Über kurz oder lang, werden diese Parteien in der Politik ein Wörtchen mitzureden haben, mit wem werden wir sehen. Noch sagen alle anderen Parteien - mit uns nicht - aber trau schau wem!
Bruny

Dieser Thread wurde im Juni 2019 eröffnet, es war in der Tat noch eine andere Welt, störe dich nicht zu sehr an der Überschrift 😊. Aber doch interessant welcher Sprung die AFD bzw. die Rechtspopulisten bis heute gemacht haben. Phil.

Lieber Phil,
und da muss man nur nach Italien, Polen, Spanien, Schweden, Finnland,
Ungarn schauen, auch in Richtung Frankreich.
Die wichtigsten Länder der EU gehen einen anderen Weg, wie man sehen muss, sie verlassen damit die Demokratie, es wird rechts gewählt u extrem rechts ist an der Macht.
Und die Frage steht im Raum, warum passiert das jetzt in so vielen Ländern? Was sind die Ursachen? Darüber muss geredet werden, um diesen Trend zu stoppen. Um zu wissen, was kann man dagegen tun. Aber es gibt Kräfte, die wollen darüber nicht reden, sie wenden andere Methoden an. Aber genau die, haben ja nichts gebracht, sondern es hat sich alles noch verstärkt.
Tina

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/schweden-regierungsbildung-109.html

Schweden: Neue Regierung um Kristersson steht
Stand: 14.10.2022 11:20 Uhr
Rund einen Monat nach der Wahl in Schweden haben sich die Parteien des rechten Lagers auf eine neue Regierung verständigt. Die ultrarechten Schwedendemokraten gehören zwar nicht dazu, unterstützen jedoch die Koalition im Parlament.
Großer Wahlgewinner waren die ultrarechten Schwedendemokraten, die erstmals in der Geschichte Schwedens zur zweitstärksten Kraft aufrückten und Ansprüche auf eine Beteiligung an der neuen Regierung erhoben.

Spanien:
Spanien steht vor einem Rechtsruck

Italien:
Giorgia Melon ist als erste Frau in der Geschichte Italiens im Amt der Regierungschefin vereidigt worden. Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia legte dazu am Samstagvormittag vor Staatschef Sergio Mattarella den Eid ab. Auch die Ministerinnen und Minister ihres Kabinetts wurden im Quirinalspalast in Rom eingeschworen.
Italien wird zukünftig von einer rechten Regierung bestehend aus den Fratelli, der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini regiert.

Polen: da sieht es nicht anders aus
Duda misst der gesellschaftlichen Rolle der katholischen Kirche in Polen eine hohe Bedeutung zu. Er ist EU-skeptisch und äußert sich regelmäßig kritisch über die Politik der Europäischen Union, insbesondere den Einfluss Deutschlands. Ebenso wie seine frühere Partei PiS bedient sich Duda populistischer Klischees. Nach seinem Wahlsieg sprechen Journalisten weltweit von der „Orbánisierung Polens“ - es wird befürchtet, dass Duda in seinem Amt als Präsident aktiv an der Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien sowie der Einschränkung von Meinungsfreiheit und Bürgerrechten in Polen beteiligt sein wird.

Finnland:
Parlamentswahlen 2023 in Finnland: Niederlage für Sanna Marin

Was in Frankreich bei der nächsten Wahl passiert, weiß man auch noch nicht.


Ich glaube, man hat zu lange in all den Ländern an der Bevölkerung, an der Mittelschicht vorbei regiert. Man hat sie nicht mehr mit einbezogen.Vieles, was gemacht wurde, hat den Menschen geschadet, hat sie in eine Existenznot gebracht, schon in der Coronazeit. Und das ist jetzt alles noch schlimmer geworden.

Die Menschen wissen nicht mehr, wie sie das alles bezahlen sollen. Die das aber alles verlangen, fordern, die haben kein Problem damit, sie betrifft es nicht negativ, denn sie haben keine Probleme, das alles zu bezahlen. Es ist nichts mehr sicher, weder Arbeitsplatz, noch die Wohnungen. Die meisten finden überhaupt keine Wohnung mehr, die bezahlbar ist. Das habe ich jetzt gerade erlebt, als ich eine Wohnung in der Nähe meines Sohnes gesucht habe. Unter 1000 Euro Zweiraumwohnung, geht da nichts.  Es gibt keinen Sozialwohnungsbau mehr. Wo soll das alles noch hinführen? Krankenhaus u. Pflege wird immer mehr zur  Katastrophe, für die Ärzte u. Schwestern, wie für die Patienten.  Auch das habe ich vor einem Jahr erleben müssen,vier Wochen KH. Und die großen Schulprobleme, die Lehrerprobleme. Keine Kitaplätze usw.

Es gäbe soviel zu tun, das alles würde sehr viel Geld kosten, aber man rüstet lieber auf, man gibt Milliarden für die Rüstung u. Waffen aus. Alles andere ist nicht mehr wichtig. Obwohl  Kanzler u Minister einen Eid ablegen, alles für das Volk zu tun. 
Z.B. können sich viele nicht mehr ihren kleinen Wunsch eines Einfamilienhauses erfüllen, durch die neuen Regeln, alles viel zu teuer geworden. Das erlebt mein Sohn in seiner Firma. Man könnte sagen, da gibt es Politiker, die gegen Eigentum sind u das schon länger. Und man könnte so vieles noch aufzählen. Das meiste ist aus meinen realen Erlebnissen.

Meine Gedanken zu den Problemen, vieles konnte man jetzt in den letzten Talkshows u. bei Lanz hören. Das alles u vieles mehr beschäftigt die Menschen, sie haben Angst vor der Zukunft, besonders auch für ihre Kinder u Enkel. Viele haben Angst, dass der Sozialstaat zusammenbricht, aber viele brauchen ihn zum überleben. Und besonders die Rentner in der Zukunft. Das sind meine Gedanken nur meine, niemand muss sie teilen. Es muss auch niemand antworten, man kann auch mal was stehen lassen.
Tina




 

Pippa, man soll sich nicht von dieser medialen Hysterisierung verrückt machen lassen.
In Thüringen wird in ca 11/2 Jahren gewählt und in dieser Zeit kann vieles passieren, wobei die AFD das grosse Talent hat, sich teilweise selbst zu zerlegen.
Thüringen hat ca 2 Mio Einwohner - etwas mehr als die Stadt München.
Und eine AFD müsste dann ca 50% bei Wahlen erreichen, um allein zu regieren. Dies halte ich für ausgeschlossen, d.h., sie muss sich einen Koalitionspartner suchen.
Halte ich aus heutiger Sicht ebenfalls für ausgeschlossen

Ich ebenso. Das Ziel der AfD Thüringen ist es, zu dieser Wahl ein Ergebnis von 30+ zu erreichen, was nach heutigem Stand (derzeit liegt sie in Umfragen bei 30%) nicht unwahrscheinlich ist. Zum Regieren reicht das nicht, einen Koalitionspartner werden sie nicht finden. Der Deal, den sie unlängst ins Spiel brachte war, dass sie eine Minderheitsregierung unter Führung der CDU tolerieren würde, in Anlehnung an das "Magdeburger Modell". Die derzeitige Regierung käme der letzten Umfrage zufolge auf gerademal 35%, da auch BÜNDNS90/Die Grünen mit 4% nicht mehr im Landtag vertreten wären. Wird schwierig.

Tina - auch wenn Sie diesen Beitrag schrieben, um auf Ihr bevorzugtes Thema zu kommen, sollten Sie Unwahrheiten unterlassen:
Spanien steht vor Neuwahlen.
Frankreich wird 2027 neu wählen.
Nur in Italien regieren die Faschisten allein - wie lange dies bei den wankelmütigen Italienern so sein wird, wird sich zeigen.
Polen hat soeben ein hartes Urteil vom EUGH erhalten. Sie agieren mit viel Hass auf die EU und vor allem auf Deutschland und die PIS-Regierung möchte den Gegenkandidaten Tusk verhindern, den sie als grossen Deutschland-Freund verunglimpfen.
Aber sowohl in Italien als auch in Polen und auch Spanien besteht das grosse Problem, dass dieses Länder Geld brauchen - und zwar von der EU. Und wenn dieses nicht kommt, können die Regierenden ihre Wahlversprechen nicht einlösen. Das trifft übrigens auch auf Ungarn zu, wo Herr Orban aktuell grösste Finanzierungsprobleme hat. Olga

Ich antworte dir, Tina und bedanke mich für die ausgezeichnete
Zusammenfassung.
Etliches von dem, was du beschreibst, kenne auch ich.
Überwiegend aus dem Freundes-Bekanntenkreis.

LG.

Anna

Danke Leutnant -sehe das ähnlich.
Bei Herrn Höcke besteht auch die seltsame Art und Weise,dass man ihn verdächtigen kann, überhaupt keine führende Rolle in der Politik spielen zu wollen. Schon bei den AFD-Parteitagen bin ich immer erstaunt ,dass er nie Parteivorsitzender werden möchte, sondern andere in den Ring schiebt.
Ähnlich dürfte es sich verhalten ,wenn er wirklich zu einem MP in Thüringen ausgerufen werden sollte. Da bin ich gar nicht sicher, ob er dies bei solchen Konstellationen überhaupt machen würde.
Aber all das ist zu früh, um es zu diskutieren - in Thüringen wird in 1 1/2 Jahren gewählt! Und die "Probeabstimmung" im kleinen Sonneberg werte ich als Versuch. Olga

Das ist nicht wahr was Sie @Weserstern unterstellen. Sie hat lediglich darauf hingewiesen sich auf dem Forum ein wenig verplaudert, zu haben und sie hat darüber nachgedacht  was @Luchs 35 , die tolle Journalistin, zu den Problemen gesagt hätte. Keinesfalls hat sie sich über das Politik Thema negativ geäußert.
Bruny