Innenpolitik Landtagswahlen 2024
Tja Simiya - welchen Zusammenhang?
Es können Millionen Menschen auf die Straße gehen. So lange sich in der Regierung nichts bewegt, das die Ängste und die Unzufriedenheit der Masse der Bevölkerung reduzieren kann, so lange bekommt die AfD Zulauf. Wer sagte doch so etwas Ähnliches bei Maischberger? War es nicht Herr Steinbrück?Sie scheinen den Zusammenhang zwischen der Tätigkeit unserer Regierung und dem Zulauf zur AfD noch nicht erfasst zu haben.Sie scheinen hier einiges misszuverstehen:
Simiya
Derzeit gehen bundesweit viele Tausende Menschen auf die Strasse, um Nazis zu verhindern und nicht um die gegenwärtige Regierung in Berlin zu attackieren. DAs wollen ja die Nazis und mit ihnen anderen Gruppen, die ebenfalls bis vor kurzem noch auf der Strasse waren.
Ich finde es richtig, dass sich die bisher schweigende Mehrheit in der Zivilbevölkerung mit diesen demokratischen Mitteln wehrt - bevor es zu spät ist.
Und ich freue mich darüber, dass auch SAchsen und Brandenburg daran teilnehmen - nur aus Thüringen hört man dazu noch nicht viel. Olga
Simiya
Warum liegt die AFD bei der neuesten Umfrage in Bayern bei 15% und in Ostdeutschland bei über 35%?
Glauben dort die Menschen wirklich,dass alles besser würde, wenn diese braune Partei die Macht übernäme? Es kann doch nicht sein, dass die Menschen in diesen Regionen wirklich die simplen Botschaften dieser Partei glauben und auch noch folgen würden?
"Unsere Regierung" - mit der Sie wohl die demokratisch gewählte in Berlin meinen - spiegelt auch das Verhalten zur AFD in Westdeutschland (z.B. Bayern). Ansonsten lasse ich mich hier nicht mehr zu einer weitergehenden Diskussion mit Ihnen ein, weil es zu nichts führt ausser zu Streit. Olga
Stimmt ,@ Simiya , manche Leute ziehen es vor , Parolen in den Flur zu rufen , als richtige Gedanken zu verarbeiten , was zwangsläufig zu Beleidigungen führt .
Joggerin
Das ist ja das Problem! Vorhin las ich in unserer Tageszeitung, dass sich die Anzahl der AfD-Mitglieder in meinem Bundesland im letzten Jahr um ca. ein Viertel erhöht hat. Jetzt sind es etwas über 2000. Im Prinzip nicht viel, aber trotzdem zu viel.
eben genau davon gehe ich aus. Wo das enden wird weiß niemand. Und ich befürchte, dass die "Karre" derzeit so verfahren ist, dass unsere Ampel da auch keine konsistente Lösung anbieten kann.
Es wird schwierig.
Ich stimme dir zu, die Karre ist verfahren. Und jeder neue Einfall der Berliner ist oft noch ein Quäntchen mehr, das Unmut erzeugt. Sie waren und sind zu sehr von ihren Ideen überzeugt, die Welt zu retten und alles besser zu machen, dass sie vergessen haben die Leute mitzunehmen. Und leider haben sich "einige viele" den falschen Weg gesucht.
Simiya
Tja Simiya - welchen Zusammenhang?Tipp: Schauen Sie sich Maischberger von gestern an. Lupus hat die Sendung irgendwo verlinkt. Sie finden sie aber auch im Internet.
Warum liegt die AFD bei der neuesten Umfrage in Bayern bei 15% und in Ostdeutschland bei über 35%?
Glauben dort die Menschen wirklich,dass alles besser würde, wenn diese braune Partei die Macht übernäme? Es kann doch nicht sein, dass die Menschen in diesen Regionen wirklich die simplen Botschaften dieser Partei glauben und auch noch folgen würden?
"Unsere Regierung" - mit der Sie wohl die demokratisch gewählte in Berlin meinen - spiegelt auch das Verhalten zur AFD in Westdeutschland (z.B. Bayern). Ansonsten lasse ich mich hier nicht mehr zu einer weitergehenden Diskussion mit Ihnen ein, weil es zu nichts führt ausser zu Streit. Olga
Und warum in Bayern nur 15 % AfD wählen (die Freien Wähler scheinen ja auch nicht ganz koscher zu sein) und bei uns über 30 % - - - das mag an den Lebensumständen liegen.
Simiya
Schau Dir mal die Mitgliederentwicklung der AfD an (Absatz Parteistrukturierung)Das ist ja das Problem! Vorhin las ich in unserer Tageszeitung, dass sich die Anzahl der AfD-Mitglieder in meinem Bundesland im letzten Jahr um ca. ein Viertel erhöht hat. Jetzt sind es etwas über 2000. Im Prinzip nicht viel, aber trotzdem zu viel.
Ich stimme dir zu, die Karre ist verfahren. Und jeder neue Einfall der Berliner ist oft noch ein Quäntchen mehr, das Unmut erzeugt. Sie waren und sind zu sehr von ihren Ideen überzeugt, die Welt zu retten und alles besser zu machen, dass sie vergessen haben die Leute mitzunehmen. Und leider haben sich "einige viele" den falschen Weg gesucht.
Simiya
Mitgliederentwicklung der deutschen Parteien – Wikipedia
Die Zahlen kurz vor und ein Jahr nach der Bundestagswahl gingen die Mitgliederzahlen der AfD runter - und jetzt schlagartig wieder hoch. Höher als je zuvor.
Da könnte man schon auf den Gedanken kommen, dass das zusammen hängt.
Unsere Regierung wirkt so auf mich, als ob niemand das große Ganze im Blick hat und immer wieder über "klein-klein-Lösungen" die Rettung aus der Unzufriedenheit inkl. Einhaltung der eigenen Ideale gesucht wird.
Das kann so nichts werden.
Wissen Sie eventuell, "wohin die Leute mitgenommen werden wollen"? Oder ist das nur eine Formulierung, um drei völlig unterschiedlichen Parteien in der Ampel-Regierung den Mittelfinger zu zeigen?
Sie waren und sind zu sehr von ihren Ideen überzeugt, die Welt zu retten und alles besser zu machen, dass sie vergessen haben die Leute mitzunehmen. Und leider haben sich "einige viele" den falschen Weg gesucht.
Simiya
Bei den letzten Demos der Bauern und dem Streik der Bahn konnte man z.B. erfahren, dass die dortigen Anführer (Rukwied und Weselsky) jeweils CDU-Mitglieder sind.
Glauben Sie wirklich, diese Demos und auch der Streik wären ebenso ausgefallen, wenn unser Land von der CDU/CSU regiert würde und auch diese Partei Einsparungen vornehmen muss?
Wobei natürlich festzustellen ist, dass m.E. die Bauern trotz ihrer Traktor-Randale nicht viel erreicht haben, ausser diese Landesschau landwirtschaftlicher Geräte zu organisieren und unbeteiligte Menschen zu nötigen und zu belästigen. Olga
Sind wir uns eigentlich einig, dass die AfD anti-demokratisch ist, dass sie eine andere Gesellschaft will, die mit unserer Demokratie nicht kompatibel ist?
In dem Sie die AfD verbieten lassen verhindern Sie was? Die Regierungsmöglichkeit. Und dann? Glauben Sie, die gefährlichen Mitglieder dieser Partei werden darauf hin inaktiv?
Machen Sie einen besseren Vorschlag wie sicher gestellt werden kann, dass die Rechten nicht aus einem anderen Loch gekrochen kommen.
Gehen wir doch mal gedanklich davon aus, dass die AfD nicht verboten wird. Und gehen wir weiterhin davon aus, dass sie immer mehr Stimmen erhält (ich fand übrigens die Stimmverteilung der Bayernwahl bedenkenswert). Noch wären sie nicht in der Position die Mehrheit in einer Koalition zu bilden, aber was ist, wenn sich das ändert?
Wenn es in unserem politischen System tatsächlich min. 5 Jahre dauert bis eine solche Partei verboten werden kann, und dann möglicherweise noch die Verfassungsrichter sagen: Da können wir nichts machen! Dann können wir den politischen Laden gleich zumachen! Diese Trägheit können wir uns nicht leisten, denn dann gibt es ein ganz böses Erwachen.
Wenn es bis 2030 dauert bis so was entschieden wird, dann haben wir keine wehrhafte Demokratie, sondern wir lassen in unserer Langatmigkeit von Staatsfeinden auf der Nase herum tanzen.
Aber nehmen wir an die AfD bekommt immer mehr Stimmen, es geht weiter und weiter ... diese Frage ist leicht zu beantworten: dann haben wir einen Bundeskanzler resp. eine Bundeskanzlerin von der AfD und 16 Minister ( vielleicht auch ein paar weniger ) von der selben Partei, einschließlich des politischen Unterbaus, ganz einfach!
Wo tauchen die Rechtsextremen bei einem Verbot wieder auf? Ich weiß es nicht! Vielleicht bildet sich ein "Harter Kern" analog zur RAF, vielleicht geben sie frustriert auf und wählen was anders ...
Alles Spekulation.
MarkusXP
Aber Markus - übertreiben Sie doch nicht schon wieder auf diese Art und Weise. Das ist - wenn man sich für politische und juristische Rahmenbedingungen auch als Laie ein wenig interessiert - doch alles längst und gut bekannt. Und unser Rechtsstaat mit Akzeptanz des obersten Verfassungsgerichtet sollte nicht auch noch aufs Spiel gesetzt werden.
Die Nervosität beginnt jetzt, weil die AFD stärker wird.
Hatte irgendjemand - ausser einzelnen Gruppen - wirklich Interesse an einem Verbot und forderte dieses, als die AFD noch bei 10% lag? Aber auch da zeigte sie schon ihr wahres und menschenverachtendes Gesicht, wenn man sich dafür interessierte.
Und sie sitzt nun mal auch schon seit 7 Jahren im deutschen Parlament und in vielen Landtagen. Olga
Ich möchte nochmal auf das Thema des Threads zurückkommen. Dass zu befürchten ist, dass bei den nächsten Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg die AfD als Sieger hervorgeht und wie jetzt mit der AfD umzugehen ist.
Viele sagen uns jetzt, dass ein Parteiverbot, das vom BVG ausgesprochen werden muß, in Deutschland nur schwer und langwierig zu erreichen ist. Und ich bleibe dabei: Die AfD muss politisch bekämpft werden, nicht juristisch. Und jeder ist jetzt gefragt.
Denn mal angenommen, die AfD würde nach langwierigen juristischen Azuseinandersetzungen endlich vom BVG verboten. Wer im Ernst glaubt, dass Politiker wie Höcke, Weidel oder Profalla dann verschwinden würden? Sie würden natürlich in anderen oder neuen Organisationen weitermachen und keine der Gefahren für die Demokratie währe gebannt.
Ja, es muss etwas geschehen. Und es geschieht auch was. Immer mehr zeigen jetzt Flagge. Dass dieses Land keine AfD will und bracht. Das muss noch stärker werden und ich werde auf meine alten Tage auch wieder aud die Straße gehen wenn es Gelegenheit gibt. Dann gibt es auch Hoffnung.
Oft wird jetzt der Vergleich zur deutschen Geschichte 1933 beschwört. Ja, damals ist die Demokratie sang- und klanglos untergegangen. Aber vor allem deshalb, weil damals nur wenige die Demokratie für etwas erstrebenswertes hielten und kaum jemand sich gewehrt hat als die Nazis alles demokratische abgeschafft haben und nur noch der Führer das Sagen hatte.
Wir haben es in der Hand, aus der Geschichte zu lernen.
Nick42
Nick - Sie sollten das korrigieren: Herr Profalla ist kein Mitglied der AFD und war es auch nie.
Oder haben Sie faktengestützteBeweise,dass er dieser Partei beigetreten ist? Olga