Innenpolitik Landtagswahlen 2024
Na hoffentlich gestaltet sich das gegenseitige "Wundenlecken" dann nicht derart,dass beide in Thüringen eine Regierung bilden....würde der Ampelregierung nicht guttun und schon gar nicht Scholz.Bei dem ist der Zug aber eh abgefahren...
Würde mich sehr freuen,wenn die AFD und BSW dann gegenseitig zum "Wundenlecken" antreten könnten; auch der Ampel-Regierung würde es gut tun und insbesondere dem Kanzler, Herrn Scholz. Olga
Genau genommen würde es die Agonie unserer Bundesregierung doch nur unnötig in die Länge ziehen, was ein lähmendes "Weiter so" zur Folge hätte.
Würde mich sehr freuen,wenn die AFD und BSW dann gegenseitig zum "Wundenlecken" antreten könnten; auch der Ampel-Regierung würde es gut tun und insbesondere dem Kanzler, Herrn Scholz. Olga
Für Thüringen wäre mein Wunsch, dass es zu einem vernünftigen Regieren kommt, ohne überflüssige Brandmauern o.ä. Ich könnte mir vorstellen, dass Ramelow, obwohl seine Partei krachend abgewählt wurde, Ministerpräsident bleibt, er weiß, wie das geht, er hat wirklich gute Arbeit geleistet. Und in sein Kabinett sollte er Vertreter aller in den Landtag gewählten Parteien berufen, anteilmäßig ihrem Wahlergebnis entsprechend. Dies würde einer Demokratie zur Ehre gereichen, und tatsächlich im Sinne der Bürger sein.
Sollten sich die derzeitigen Prognosen für die Wahl in Brandenburg bewahrheiten ( AfD - 29, SPD -26, CDU -15 und Grüne - 5, BSW - 15)...könnte das ein Beben nach sich ziehen.
Woidke hatte angedroht (so muss man es benennen), steht die SPD nicht auf Platz 1, würde er nicht mehr weiter machen❗️
Lassen wir das mal so stehen - für die SPD Wähler (❗️) wäre das eine schallende Ohrfeige, aber nicht nur das, wie würde es weiter gehen (können). Brandenburg war noch nie CDU Land, die Grünen werden u.U. raus sein, auch hier waren sie über Jahre nur eine kleine Randgruppe, mehr nicht.
Der derzeitige MP, Dietmar Woidke hat in den letzten Jahren nie das Profil erreicht, was Stolpe aber auch Platzeck hatten. Er hatte damals, nach Platzeck nur "übernommen", ein anderer war nicht in Sicht und genauso ist es in den letzten Jahren gelaufen.
Ihm fehlte vor allem ein ganz eigenes, sehr klares Profil. Das was, die Bundes SPD plapperte und "vorgab", plapperte Woidke nach.
Da kam kaum bis garnichts eigenes, man spürte immer, es fehlt an eigenen Ideen. Auch als Tesla sich hier nieder ließ, gab es von Beginn an Probleme, die versucht wurden , unter den Tisch zu kehren.
Erst jetzt zum Wahlkampf 2024 distanzierte sich Woidke sehr klar und sogar unfreundlich vom Kanzler. Er störte und war nicht willkommen, sollte sich bitteschön nicht "einmischen".
Was für ein Außenbild der Landes SPD
Warten wir ab, nur eines könnte sein..., wenn Woidke Tatsache hinschmeißt, steht keine nennenswerte Persönlichkeit bereit. Chaos ist vorprogrammiert, vielleicht sogar schlimmer als in Thüringen.
Kristine
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Für Thüringen wäre mein Wunsch, dass es zu einem vernünftigen Regieren kommt, ohne überflüssige Brandmauern o.ä. Ich könnte mir vorstellen, dass Ramelow, obwohl seine Partei krachend abgewählt wurde, Ministerpräsident bleibt, er weiß, wie das geht, er hat wirklich gute Arbeit geleistet.
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a) es ist für mich nicht vorstellbar, dass eine Partei mit doppelt so viel Stimmanteil der anderen Partei den Vortritt des zu stellenden Ministerpräsidenten läßt.
b) Es wäre eine Verachtung des Wählerwillens, zumal die Partei wie du schreibst krachend abgewählt wurde.
Genau genommen würde es die Agonie unserer Bundesregierung doch nur unnötig in die Länge ziehen, was ein lähmendes "Weiter so" zur Folge hätte.ES würde sicherlich teilweise dem Wählerwillen inThüringen entsprechen, wenn der umfragetechnisch sehr beliebte Herr Ramelow weiterhin MPwäre.
Für Thüringen wäre mein Wunsch, dass es zu einem vernünftigen Regieren kommt, ohne überflüssige Brandmauern o.ä. Ich könnte mir vorstellen, dass Ramelow, obwohl seine Partei krachend abgewählt wurde, Ministerpräsident bleibt, er weiß, wie das geht, er hat wirklich gute Arbeit geleistet. Und in sein Kabinett sollte er Vertreter aller in den Landtag gewählten Parteien berufen, anteilmäßig ihrem Wahlergebnis entsprechend. Dies würde einer Demokratie zur Ehre gereichen, und tatsächlich im Sinne der Bürger sein.
Aber das Wahlvolk hat nicht eindeutig, bzw. anders entschieden und Herr Mario Voigt (und mit ihm imRücken Herr Merz) werden und können das nicht zulassen,wenn dieser unsinnige Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU/CSU so unterlaufen würde.
Da müssen die CDU-Männer jetzt selbst raus aus dieser peinlichen Posse,d ass "man" zwar die Linke als unvereinbar sieht, das BSW mit einer Frau Wagenknecht aber koalittionsfähig.
Allerdings sehe ich diese Wahl im kleinen Thüringen nicht ausschlaggebend, um irgendeinen Einfluss auf die Bundespolitik zu nehmen - das versuchten ja die Protagonisten von allen SEiten im Wahlkampf und werden jetzt erkennen müssen, dass teilweise ihre vollmundigen Wahlversprechen nicht gehalten werden können, weil es nicht in Länderkompetenz fällt.
Schlimm wäre für Thüringen, wenn wieder Neuwahlen für dieses Bundesland fällig würden. Peinlich, wenn so ein kleines Bundesland oft so grosse Probleme hat und macht, wenn alle paar Jahre mal an die Urnen gerufen wird. Olga
Hobbyradler - ich denke genau so wie Sie.Für Thüringen wäre mein Wunsch, dass es zu einem vernünftigen Regieren kommt, ohne überflüssige Brandmauern o.ä. Ich könnte mir vorstellen, dass Ramelow, obwohl seine Partei krachend abgewählt wurde, Ministerpräsident bleibt, er weiß, wie das geht, er hat wirklich gute Arbeit geleistet.
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a) es ist für mich nicht vorstellbar, dass eine Partei mit doppelt so viel Stimmanteil der anderen Partei den Vortritt des zu stellenden Ministerpräsidenten läßt.
b) Es wäre eine Verachtung des Wählerwillens, zumal die Partei wie du schreibst krachend abgewählt wurde.
Aber wenn man diese Wahlen unter dem mathematischen Aspekt beurteilen möchte - müsste der MP Björn Höcke heissen, oder?
Bin sowieso gespannt ,wann die WählerInnen dieser AFD es nicht als grosse Missachtung empfinden, wenn ihre Partei nicht zum Zuge kommt bei der Vergabe politischer Ämter und sich argumentatorisch darauf stürzen, dass auch dies nicht demokratisch sei. Olga
Hobbyradler - ich denke genau so wie Sie.Das sehe ich nicht so.
Aber wenn man diese Wahlen unter dem mathematischen Aspekt beurteilen möchte - müsste der MP Björn Höcke heissen, oder?
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Die Koalition die am meisten Stimmen hat darf regieren.
Egal ob es mir gefällt oder nicht.
Ich bin froh, dass eine demokratische Koalition möglich ist.
Nachtrag:
Ich weiß nicht wie lange es schon her ist, aber wer Höcke mit seinem Deutschlandfähnchen in einer Fernsehsendung sah, ist selbst schuld wenn er ihn danach noch für wählbar gehalten hat.
Demokratisch richtig wäre das sicher nicht, da gebe ich Dir recht. Allerdings besagen sämtliche Umfragen, dass bei einer möglichen Direktwahl des Ministerpräsidenten Ramelow klar vor Höcke und vor Voigt liegen würde, heißt, ihm traut dieses Amt die Mehrheit der Thüringer zu, trotz der Niedrlage seiner Partei................
Für Thüringen wäre mein Wunsch, dass es zu einem vernünftigen Regieren kommt, ohne überflüssige Brandmauern o.ä. Ich könnte mir vorstellen, dass Ramelow, obwohl seine Partei krachend abgewählt wurde, Ministerpräsident bleibt, er weiß, wie das geht, er hat wirklich gute Arbeit geleistet.
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a) es ist für mich nicht vorstellbar, dass eine Partei mit doppelt so viel Stimmanteil der anderen Partei den Vortritt des zu stellenden Ministerpräsidenten läßt.
b) Es wäre eine Verachtung des Wählerwillens, zumal die Partei wie du schreibst krachend abgewählt wurde.
@olga64
Neuwahlen halte ich für falsch, die Wähler haben sich einmal entschieden, und so sollte es dann auch sein. Neuwahlen anzuberaumen hieße ja letztlich, dass sie die wähler nicht richtig entschieden haben und es als deshalb erneut versuchen sollten. Respektlos irgendwie.
-------------------Das vermute ich auch.
Allerdings besagen sämtliche Umfragen, dass bei einer möglichen Direktwahl des Ministerpräsidenten Ramelow klar vor Höcke und vor Voigt liegen würde, heißt, ihm traut dieses Amt die Mehrheit der Thüringer zu, trotz der Niedrlage seiner Partei.
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Auch ein Ministerpräsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern vom (Länder)-Parlament. Ist genau so wie beim BundeskanzlerIn.Demokratisch richtig wäre das sicher nicht, da gebe ich Dir recht. Allerdings besagen sämtliche Umfragen, dass bei einer möglichen Direktwahl des Ministerpräsidenten Ramelow klar vor Höcke und vor Voigt liegen würde, heißt, ihm traut dieses Amt die Mehrheit der Thüringer zu, trotz der Niedrlage seiner Partei.
@olga64
Neuwahlen halte ich für falsch, die Wähler haben sich einmal entschieden, und so sollte es dann auch sein. Neuwahlen anzuberaumen hieße ja letztlich, dass sie die wähler nicht richtig entschieden haben und es als deshalb erneut versuchen sollten. Respektlos irgendwie.
Das stimmt mit den Neuwahlen - aber das betrifft dann auch die Ampel-Koalition, wo bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit nach "Neuwahlen" gerufen wird.
Da werden auch WählerInnen respektlos behandelt, die zumindest eine dieser Parteien gewählt haben,diesich in der Ampel-Koalition befinden.
Ich bin dafür ,dass die CDU ihren unsäglichen Unvereinbarkeitsbeschluss endlich aufhebt; je länger sie damit wartet und sich dann für ein BSW entscheiden sollte, desto lächerlich macht sie sich und ihre Kandidaten für das Amt des MP vor Ort.
So wie es aussieht, wird es Brandenburg ja einfacher. Da ist höchstwahrscheinlich die bestehende Koaliton aus CDU/SPD und Grünen wieder machbar und AFD und BSW können dann schauen, wo sie bleiben. Olga