Innenpolitik Landtagswahlen 2024

Landtagswahlen im September 2024 in

- Sachsen
- Thüringen
- Brandenburg


Ein paar Infos, was z. B. in Thüringen passieren könnte...
 

Wie Faschist Höcke schon viel früher die Macht ergreifen könnte

 

Ein "Faschist" als deutscher Ministerpräsident?

Die AfD will in 2024 erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. In Thüringen könnte das mit Björn Höcke gelingen. Experten fürchten massive Folgen für die Demokratie. [...]
Björn Höcke darf sogar als "Faschist" bezeichnet werden: Das sei ein Werturteil, das "auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage" beruhe, urteilte das Verwaltungsgericht Meiningen im Jahr 2019.

Es wird Zeit, Stellung zu beziehen:
Wer Faschismus nicht unterstützen möchte, sollte aufhören, ihn zu verharmlosen, zu verteidigen und zu unterstützen.
 

Es wird Zeit, Stellung zu beziehen:
Wer Faschismus nicht unterstützen möchte, sollte aufhören, ihn zu verharmlosen, zu verteidigen und zu unterstützen.
 

Danke, liebe skys, für die Links, und vor allem für die sehr klaren Worte, die ich als Zitat habe stehen lassen.

LG

DW

Landtagswahlen im September 2024 in

- Sachsen
- Thüringen
- Brandenburg


Ein paar Infos, was z. B. in Thüringen passieren könnte...
 

Wie Faschist Höcke schon viel früher die Macht ergreifen könnte

 

Ein "Faschist" als deutscher Ministerpräsident?

Die AfD will in 2024 erstmals einen Ministerpräsidenten stellen. In Thüringen könnte das mit Björn Höcke gelingen. Experten fürchten massive Folgen für die Demokratie. [...]
Björn Höcke darf sogar als "Faschist" bezeichnet werden: Das sei ein Werturteil, das "auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage" beruhe, urteilte das Verwaltungsgericht Meiningen im Jahr 2019.

Es wird Zeit, Stellung zu beziehen:
Wer Faschismus nicht unterstützen möchte, sollte aufhören, ihn zu verharmlosen, zu verteidigen und zu unterstützen.
 

Ich  unterstütze Faschismus nicht, verharmlose ihn auch nicht und kenne die Prognosen.

Aber ich halte es für falsch, die AfD zu verbieten. Denn erstens ist unklar, ob das Verfassungsgericht das zulassen würde (welche Blamage  für die Antragsteller!) und zweitens und schlimmer: Die gleichen Personen würden in anderen Organisationen weitermachen, wären noch schwieriger zu kontrollieren und alles zum großen Schaden der Demokratie.

Wenn die AfD in den Bundesländern der ehemaligen DDR Landtagswahlen späktakulär gewinnen sollten (was zu befürchten ist), dann muss das politisch bekämpft werden. Alle, Wähler und Parteien müssen sich fragen, was sie wollen. Wähler, ob sie wirklich den Faschismus wollen und Parteien, was sie falsch machen, wenn die AfD solche Erfolge hat.

Und Pateien müssen auch darüber nachdenken, unter welchen  Bedingungen sie mit der AfD zusammenarbeiten, wenn es zum Regieren nicht mehr anders geht. In vielen europäischen Ländern ist das schon der Fall und muss dort auch möglich gemacht werden.

Dann kann der Wähler entscheiden, was die AfD wirklich kann. So ist das in der Demokratie. Nur klagen ist nicht zulässig.
 
Nick42

Zwischenzeitlich halten auch Politiker wie Hendrik Wüst und auch Herr Bosbach ein Verbot für Kontraproduktiv, ich sowieso, denn es stärkt nur die AfD. Statt Angst vor dieser Partei zu haben sollte man sich gegen sie stellen, sie mit klugen Worten und Taten entzaubern. 

Eine AfD kann man nicht entzaubern, sie muß man entlarven! 


Edita

..entlarven ist doch entzaubern.

Es gibt doch jetzt diesen einen 'Landrat von AfD-Gnaden'. Und hat er denn nun schon was "dolles gerissen" - der Herr Landrat..? Mit nichten.

Das ist Jacke wie Hose

Den erforderlichen Platz einer Hose kann man nicht mit einer Jacke bekleiden, auch nicht umgekehrt!  😊


Edita

Dann entlarve du, ich entzaubere lieber. Das Ergebnis dürfte dasselbe sein.

Und Pateien müssen auch darüber nachdenken, unter welchen  Bedingungen sie mit der AfD zusammenarbeiten, wenn es zum Regieren nicht mehr anders geht. In vielen europäischen Ländern ist das schon der Fall und muss dort auch möglich gemacht werden.

Dann kann der Wähler entscheiden, was die AfD wirklich kann. So ist das in der Demokratie. Nur klagen ist nicht zulässig.

Ich sehe das entschieden anders, denn unsere Geschichte lehrt uns, dass nicht alles was 'demokratisch' daherkommt und 'legitimiert' ist , auch gut ist oder gar das Beste, was man mangels Alternativen kriegen kann.

• keiner muss mit den rechtsautoritären Demokratiefeinden zusammenarbeiten oder gar koalieren, um Regieren zu können; Parteien können ihre engstirnigen Partei-Rankünen aufgeben, und zusammen mit der Regierung , für eine gemeinsam gefundene Kompromisslösung stimmen  (sog. Minderheitsregierungen sind nicht auch minderwertig oder gar der Tod des Parlamentarismus; verantwortliche Demokraten kooperieren, statt sich die AfD aufzwängen zu lassen, die selbst ja immer nur eine Minderheit darstellt
• bis auf die Fidesz in Ungarn, hat keine rechtspopulistische Partei in der EU mehr als 35 % der Wählerstimmen erhalten (warum das so gekommen ist ist eine andere Geschichte, zeigt aber auch, dass versäumt wurde frühzeitig  gegenzusteuern  ex-Pfeilkreuzler/Horthy Bewegung, Jobbik ...)
• gerade in Deutschland haben wir uns doch gewaltig die "Finger verbrannt" mit demokratisch zustande gekommenen "Regierungen", die innerhalb kurzer Zeit, den Parlamentarismus und seine " Quasselbude" den Reichstag beseitigten, der Wähler hatte entschieden, aber nicht gemerkt, was er da gewählt hatte
• gerade Deutschland braucht keine Auferstehung dieser verkommenen Gedankenwelt, die n weiten Teilen im  Widerspruch zu den Werten unserer Verfassung steht
• für mich braucht es keinen "Test", um die "Fahrtauglichkeit" der Rechtsautoritären auf die Probe zu stellen; was , wenn die AfD tatsächlich zeigen kann, was sie will, und das Ergebnis das Land eher zurückwirft, statt es fit für die Zukunft zu machen; das ist m.E.ein zu hohes Risiko und ganz bestimmt nicht von der "Demokratie" vorgeschrieben.
• es ist daher alles zu unternehmen, um das Verbot dieser Partei voranzubringen; die Chancen stehen nicht schlecht und nur weil es keine 100 % Garantie gibt - die es vor Gericht nie gibt - sollte man nicht hasenfüßig eine Klage von vorneherein schon als verloren aufgeben; allein das Verfahren hat aufklärerische Wirkung und kann die Mehrheit der Bevölkerung 'sensibilisieren'; obwohl sie nicht verboten wurde, spielt die NPD keine große Rolle mehr
• zu glauben, man könne diese Rechtsausleger nur durch die Existenz der AfD kontrollieren, der stellt unseren Verfassungsschutzorganen aber ein erschreckendes Armutszeugnis aus. Die 'Schlapphüte' haben auch jetzt schon viele auf dem Schirm, ohne dass solche Leute Mitglied der AfD sind (z.B.die Identitären).