Innenpolitik (Klima) Greta Thunberg in Hamburg.

Es wundert mich wirklich dass die Ampel solch ein Risiko eingehen konnte, das muss doch bekannt gewesen sein. Die Ampel muss sich schnell neu erfinden. Phil.

Die 60 Milliarden wären Schulden gewesen, die der Staat für Coronamaßnahmen hätte aufnehmen dürfen. Das Geld war ja nie wirklich da. So gesehen ist dem Staat ja auch gar kein Schaden entstanden. Wissen aber hätte es die Regierung müssen, dass man diese nicht einfach umwidmen und für andere Zwecke aufnehmen darf. Nun ist kein ausgeglichener Haushalt da, weil die verplanten Mittel für Klimamaßnahmen anderweitig aufgebracht werden müssen.

Ich habe heute gelesen, dass 2024 anscheinend noch schmerzloser finanziert werden kann und ausserdem ab 2024 sehr viel höhere Steuereinnahmen erwartet werden (auch bedingt durch höhere Preise und Gehälter steigen natürlich Steuern in den einzelnen Segmenten).

Aber ausgeglichen wird unser Haushalt länger nicht sein ,dafür sind wir mittlerweile wieder zu stark verschuldet.
Mich wundert aber ,dass sich jetzt auch Leute stark aufregen, die bis vor sehr kurzem noch dafür plädierten, diese Schuldenbremse endlich abzuschaffen. Nach dem Urteil zeichneten sich hier die Grünen und SPD aus als politische Antwort; die FDP war immer dagegen. Und da für eine im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse und deren Abschaffung eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament erforderlich wäre, werden wir jetzt hoffentlich alle lernen, dass "sie" (die Schuldenbremse) so ernstzunehmen ist, wie es von Anfang an gedacht war.
Auch das wollte das höchste deutsche Gericht mit seinem Urteil sicher uns allen vermitteln. Olga

Es wundert mich wirklich dass die Ampel solch ein Risiko eingehen konnte, das muss doch bekannt gewesen sein. Die Ampel muss sich schnell neu erfinden. Phil.

Ich bin mir ziemlich sicher pschroed, dass dieses Trio of confusion keine Zukunft haben kann, zu konträr wird da agiert, zu planlos. Besser wären vorgezogene Neuwahlen. Sollten sie aber tatsächlich diese Legislatur durchstehen, wäre das von Nachteil für uns alle. Was aber passiert im Straßenverkehr, wenn die Ampel ausfällt - dann gilt wieder rechts vor links. Will ja auch keiner wirklich. Schto deljatch, sprach Lenin. Was tun.

dass die Ampel solch ein Risiko eingehen konnte, das muss doch bekannt gewesen sein

Das ist für mich dahinter der eigentliche Skandal : unsere Regierung beschliesst den sog.KTF (Klima-Transformations Fonds) dessen Name allein schon ein Etikettenschwindel ist, soll er doch dem Bürger als reiner  'Klimafonds'  (wir tun was fürs Klima !) vorgegaukelt werden und zu dem sie noch vor wenigen Wochen meinte, 30 Milliarden dafür (KTF 2024) kämen aus der "60 Milliarden Rücklage', die nie eine Rücklage war  .... dabei - ich kann es nicht anders glauben- dürfte ihr wohl bewusst gewesen sein, dass sie dabei ein risikoreiches va-banque Spiel veranstaltete und damit gegen die Verfassung (Schuldengrenze !) verstieß.

Ebenso skandalös wäre es , wenn Deine Vermutung falsch wäre,  wonach "das doch bekannt gewesen sein ' müsste, sich folglich weder Im Kanzleramt, noch im Justizministerium noch im Finanzministerium noch in irgendeinem der anderen Ministerien, die ja auch alle befragt worden waren,  einE kompetente-r JuristIN in den Amtsstuben fand, dem/r aufgefallen wäre, dass man nicht so einfach Milliarden-Finanztöpfe außerhalb des Haushalt schaffen,  bzw. hin- und herschieben kann.

Das hiesse doch, dass, was den Umgang mit den Steuergeldern i.w.S. angeht, es zugegangen sein muss (hoffentlich jetzt nicht mehr) wie "bei Hempels unterm Sofa"*.

Verfassung ist immerhin Verfassung und nicht irgendeine Verordnung, und seine Missachtung nicht nur Wasser auf die Mühlen der (bes. rechten) Oppositionellen, sondern auch dem Vertrauen in den "Staat" äußerst abträglich.

*) = etwas befindet sich in 'heilloser Unordnung und chaotischer Lage"

 

Es wundert mich wirklich dass die Ampel solch ein Risiko eingehen konnte, das muss doch bekannt gewesen sein. Die Ampel muss sich schnell neu erfinden. Phil.

Ich bin mir ziemlich sicher pschroed, dass dieses Trio of confusion keine Zukunft haben kann, zu konträr wird da agiert, zu planlos. Besser wären vorgezogene Neuwahlen. Sollten sie aber tatsächlich diese Legislatur durchstehen, wäre das von Nachteil für uns alle. Was aber passiert im Straßenverkehr, wenn die Ampel ausfällt - dann gilt wieder rechts vor links. Will ja auch keiner wirklich. Schto deljatch, sprach Lenin. Was tun.

Tja, aber welche Parteienkonstellation hätte dann Zukunft?
Und so einfach ist das mit Neuwahlen auch wieder nicht und die Entscheidung liegt beim Bundespräsidenten, der sehr wohl weiss,d ass Neuwahlen derzeit ein KOnjunkturprogramm für die AFD wären.
Wenn sich eine Alternative für eine Regierungskoalition ergibt, muss nicht neu gewählt werden. Und die gibt es ja - die noch vor kurzem so negativ beurteilte GROKO.
Das hiesse aber unter aktuellen Gegebenheiten, dass dieses Mal die CDU der Juniorpartner der SPD wäre; also theoretisch Herr Merz unter Kanzler Scholz arbeiten müsste.
Aber ob der sich dazu überwinden könnte? Denn die CDU wäre dann natürlich auch sofort mit verantwortlich für alles, was diese GROKO entscheidet und in die Wege leitet - und könnte sich nicht mehr darauf beschränken, nur alles schlecht zu finden, bzw. Anzeigen zu erstatten, wenn entsprechende Massnahmen nicht so sind, wie es sich die CDU/CSU so vorstellen.
Auch ein grosses Risiko.
Und für die weitere Zukunft kann man sich schon mal ausrechnen,dass es ab sofort meist Dreier-Konstellationen geben wird. Vermutlich dann im Gefüge mit der CDU - um die AFD draussen zu halten. Ganz schön kompliziert, wie ich finde. Olga

Verfassung ist immerhin Verfassung und nicht irgendeine Verordnung, und seine Missachtung nicht nur Wasser auf die Mühlen der (bes. rechten) Oppositionellen, sondern auch dem Vertrauen in den "Staat" äußerst abträglich.


 

Und was ist mit denen, den sehr vielen, die seit längerem nur noch laut fordernd durch die Lande gezogen sind, dass "die Schuldenbremse" weg muss? Haben die nicht verstanden, was diese im Grundgesetz verankerte Vorschrift bedeutet und wie schwierig bis aussichtslos es ist, eine Zweidrittelmehrheit im Parlament zu erzielen, um "die Schuldenbremse" endlich abzuschaffen?
Olga

Die "Schuldenbremse" stellt eine Begrenzung dar, wie hoch sich der Bundeshaushalt verschulden darf.
Diese ist an Bedingungen geknüpft und grundsätzlich jedoch auch flexibel.
Das war Wille des Bundestags.

Nun hat sich gezeigt, dass Notfälle eintreten können, die es erfordern, darüber hinaus Geld bereit zu stellen.
Da kam man auf das Konstrukt "Sondervermögen". Was in sich, schon als Unwort zu deuten ist, weil es eben kein Vermögen im herkömmlichen Sinne ist, sondern Schulden sind.

Jetzt hat man mehrere Sondervermögen geschaffen, die zum Teil nicht ausgeschöpft waren.
Man wollte also zwischen einzelnen Sondervermögen eine Übertragung der Mittel.

Ah ja, man muss noch erwähnen, dass für die Änderung der Höhe im Sondervermögen, also wie beim Überziehungskredit der grundsätzliche Kreditrahmen eingehalten werden muss und darüber hinaus, an eine 2/3 Mehrheit im Bundestag gebunden ist.
Zudem sind die Mittel zwischen Sondervermögen nicht übertragbar.

Ich habe mich sofort gewundert, wie also zwischen diesen Sondervermögen grundsätzlich und vergleichbar mit mehreren Personen mit Überziehungskredit, Gelder denn verschoben werden können!?

Das Finanzministerium stand auf dem Standpunkt, dass man Haushaltsreste oder nicht in Anspruch genommene Mittel übertragen dürfe.
Das ist auch gängige Praxis, dass "Haushaltsreste" (nicht in Anspruch genommene Mittel, die nicht gebunden sind) verschoben werden dürfen.
Kein Problem.

Nicht aber (Meine Meinung!) bei Sondervermögen, weil diese ja zweckgebunden sind und auch wieder gänzlich getilgt gehören.
Also wiederum meiner Meinung nach, wäre es haushaltrechtlich nur dann ok, wenn eine 2/3 Mehrheit des Bundestages und nicht die Regierung alleine, ohne 2/3 Mehrheit, also mit einfacher Mehrheit darüber entschied.
Denn dafür ist eine Gesetzesänderung nötig, die eine 2/3 Mehrheit, weil Verfassungsänderung, notwendig ist.

Nicht in Anspruch genommene Haushaltsmittel aus Sondervermögen, sind also keine "Haushaltsreste" die frei zur Disposition stehen, sondern eben doppelt zweckgebunden und haben Gesetzescharakter.
Einmal für den Zweck der Einrichtung selbst und dann eben bei Abweichung vom Zweck und Übertragen in einen anderen Zweck, mit 2/3 Mehrheit zu entscheiden.

Es ist aber auch gleichzeitig wieder ein klassisches Beispiel für Beliebigkeit, wenn eine Opposition, die im Grunde genau das Gleiche richtig findet, sich versagt. Also Formalismus betreibt.
Aufs Klima bezogen, wäre dies dann sowas wie: Wir konnten nichts fürs Klima tun, weil wir zwar für Corona Gelder übrig halten, die jedoch Schimmel ansetzen sollen, bevor sie für den Klimaschutz genutzt werden dürfen.
Ist das gut für Deutschland, wenn alle rummosern, es ginge nicht alles schnell genug? 
Wann wird sich eine Opposition darüber bewusst, dass formal das Recht auf ihrer Seite ist, jedoch die Zeit nicht!
Wer etwas fürs Land will, der sollte sich in diesen Zeiten machtpolitischen Eskapaden verweigern und an einem Strang ziehen, denn das tat man zuvor bei anderer Konstellation ja auch.
 

Einsatz und Euphorie, aber sieht es die Mehrheit auch so ?
Phil

Nun, als euphorisch würde ich mich was die Umweltproblematiken angeht nicht unbedingt bezeichnen g.
Und nein, wenn man sich Umfragen ansieht, dann wird leider deutlich, dass die Mehrheit … - ja, wie soll man das nennen ? Dass viele Menschen so wenig mitbekommen oder verstehen ? Dass sie so realitätsfern sind oder so wenig wissen ?
Dass jemand etwas nicht weiß, mache ich nicht zum Vorwurf. Es ist schwierig bis unmöglich, das Ausmaß des Nichtwissens zu begreifen, wenn man keine Vorstellung davon hat, was es alles umfasst.
Dazu kommt, dass sich der Lehrstoff ändert, früher war Ökologie kein so großes Thema. Aber das Desinteresse und die Ignoranz - das müsste nicht sein. Insbesondere nicht von Eltern und Großeltern, wenn sie für ihre Kinder doch nur das Beste wollen und inzwischen oft genug mitbekommen haben müssten, dass vieles schief lief und läuft.

 

vielleicht sollte man überdenken wie und was man von dem Bürger fordert.
 
Eine militante Strategie wird nicht fruchten, normalerweise ist es dann nicht mehr weit von einem Penalitäts-System entfernt.
Phil

Es wundert mich, wieso manche so an dieser Verbotsschiene hängen.
Jede andere Partei war ebenfalls schon an einschneidenden Gesetzgebungen beteiligt, überall gibt es mal Verbote. Und ?
Haben wir uns tatsächlich zu solch kleinen Kindern zurückentwickelt, die trotzig gegen Verbote mit dem Fuß aufstampfen und "will ich nicht" schreien ?, anstatt sich darüber klar zu werden, dass gewisse Regeln das Zusammenleben sehr vereinfachen können ?
Von reifen Erwachsenen erwarte ich, dass sie nicht nur trotzig "will nicht" schreien, sondern sich überlegen, warum etwas gemacht wird und den Sinn begreifen.
Zudem kann ich gar nicht so viele neue Verbote erkennen, wie immer suggeriert wird.
Interessant ist auch, an welchen Verboten sich die Menschen stören.
Wenn es z. B. sozial Schwache und Flüchtlinge betrifft, dann können es vielen nicht genug Verbote sein.

 

Man schaue nur wie die DE Krankenhäuser heute schon ums Überleben kämpfen müssen.
Phil

Und warum ? Weil sich auch die Regierung davor schon nicht gut darum gekümmert hat.
Pflegenotstand seit vielen Jahren. Und nun soll die Ampel daran schuld sein ?
Pflege-Triage in Heimen. Und ? Wen kümmert es ? Was ist den Menschen wichtig ?
Bekannter Autoverein mit x Mitgliedern, aber Patientenschutz - nur wenn man es braucht.
Pflegenotstand, Antibiotika- und Medikamenten-Problematik, Krankenhäuser und Heime - das diese Probleme gibt es doch nicht erst seit jetzt. Das sind Altlasten und teils bekommen das viele Bürger sogar jetzt erst mit, eben weil es die neue Regierung zum Thema macht und sich um Lösungen bemüht.
 
Nicht nur die Politiker sind schuld, sondern die Bürger haben all die Jahre ja auch keine Verbesserungen eingefordert und es schleifen lassen. Die Bürger hatten die Möglichkeit, aber es war und ist ihnen oft egal.
Und abgesehen von den jetzigen Altlasten im Umweltsektor gibt es in einigen Jahren noch mehr davon - und warum ? Nicht weil von der Politik mehr versucht worden wäre, sondern weil sich zum Großteil auch die Bürger querstellen, die Regierung keine Unterstützung bekommt.
 
Du und viele andere sprechen von der Industrie, wie wichtig die Wirtschaft und Geld ist. Halte mal die Luft an und probiere aus, wie lange du Geld zählen kannst.
Geld ist wichtig, das stimmt, aber es ist nicht das Wichtigste.
Und wem es tatsächlich um die Wirtschaft und z. B. den Einzelhandel geht: warum kaufen dann so viele in Supermärkten und Discountern ein und bestellen bei Amazon & Co und machen damit den Einzelhandel kaputt ?
Warum sind viele gegen verkehrsberuhigte Straßen, obwohl nachgewiesen ist, dass der Einzelhandel davon profitiert, weil Menschen zu Fuß oder per Rad auch viel eher mal in die Geschäfte gehen, als wenn sie im Auto sitzen.

 

RWE, warum sollten die kein Geld verdienen, eine typische Aussage in diese Richtung, sollte dann der Bürger über Steuern die Transmission selbst bezahlen oder die Transmission fallen lassen ? Oder habe ich dich falsch verstanden ?
Phil

Ich tippe auf Missverständnis g
Mein Link sollte unterstützend zeigen, dass die Umstellung auf Erneuerbare absolut kein Verlustgeschäft sein muss, wie manche immer behaupten. Aus der Umstellung ergeben sich Chancen in vielerlei Hinsicht.

 

Dein 9 Punkte Plan […]
würde aber nie einem anderen vorschreiben auch so zu leben. 
Phil

Plan gg.
Das waren einfach nur ein paar Beispiele, wie einfach es sein kann.
Und es waren auch keine Vorschriften.

Aber es ist auffällig, wie schnell und empfindlich manche reagieren und etwas als Verbot oder Vorschrift interpretieren und sich dadurch eingeengt fühlen. Warum ?
Wir haben hier mehr Freiheiten als man es sich in anderen Ländern nur träumen kann, umso absurder diese Überempfindlichkeit.
Heizung war auch so ein Thema: so oft konnte man das hören und dabei wird nirgends etwas derart verboten. Es sind lediglich sinnvolle Anpassungen und Empfehlungen - was die Einzelnen machen, bleibt ihnen überlassen.

Bei jeder Regierung gibt es neuen Vorschriften oder Gesetze, es scheint Mode zu sein, sich plötzlich übermäig über allerlei aufzuregen - noch dazu, wenn es gar keinen Grund gibt.
Vielleicht noch eine Nachwirkung der Leerdenker, die sich ja gegen alles von oben wehrten ? Die über angebliche Diktatur meckerten, was nur zeigte, dass sie null Ahnung haben, was eine Diktatur tatsächlich ist (und gleichzeitig mit den Rechtsextremen kuschelten).
Schon ziemlich schräg.

 

"Keiner nimmt mir meinen Schnitzel weg" […]
Darf sie das ohne Grünen Widerspruch
Phil

Ernsthaft ? Wieso stellt sich dir diese Frage ?
Jeder darf sich doch auf den Teller laden, was er will. Und jeder darf auch solch einen Blödsinn von sich geben, deshalb ist niemand in der Pflicht, darauf zu reagieren oder zu widersprechen.

 

Natürlich ist die Richtung der Grünen richtig, aber leider folgen die Bürger nicht, oder nur ein geringer Teil.
Phil

Und deine Lösung wäre deshalb, die Richtung zu ändern ?
 
Sie wurden gewählt, weil sie diese Richtung haben.
Und sie werden leider nicht mehr so unterstützt, weil inzwischen sehr viel Stimmung gegen sie gemacht wurde und weil manche Maßnahmen denen, die sich nicht oder zu wenig informieren, Angst einjagen.
Ist die Richtung deshalb falsch ? - Nein.
Die Kommunikation hätte vielleicht besser sein können, es hätte vielleicht noch mehr Erklärungen und Hintergrundwissen vermittelt werden müssen. Und ja, es wurden auch Fehler gemacht, wie in jeder Regierung zuvor auch.
Aber die Richtung ist deshalb nicht falsch.

 

daß die Grünen wie auch Frau Lang selbst  sagte, wir müssen unser Image als Verbotspartei überdenken um die Bürger mit ins Boot zu bekommen.
Phil

Völlig unabhängig davon, warum die Bürger nicht mitziehen - es gibt Probleme und die sollten nicht ignoriert werden. Überdenken und verbessern ist immer gut.

 

Übrigens Senioren fällt die Einhaltung deiner Liste wesenlich leichter, sie stehen nicht mehr im prallen Leben.
Phil

Kommt darauf an. Ich kenne Senioren, die springen nicht mehr viel umher oder die sind Sparen gewohnt von früher. Und ich kenne Senioren, die viel reisen und zum Lebensende hin sich nichts mehr absparen wollen, denen die Einsicht fehlt. Die dann unter Umständen erst merken, worum es geht, wenn sie krank werden und/oder in ein Heim kommen.
Es sind die Erwachsenen (inkl. Senioren), die als Erste den Kindern beibringen (könnten), dass man das Licht ausmacht, wenn man aus dem Zimmer geht, welche Werte wichtig sind usw.
Ich erlebe es oft, dass bei den Erwachsenen dieses Bewusstsein noch viel zu sehr fehlt.

 

Gutes Gelingen.
Phil

Danke, das hängt aber nicht nur von mir ab.
 
Da kann jeder andere auch was dafür tun.
Manches ist man so gewohnt, da fällt vielen noch gar nicht auf, dass es auch anders ginge. Beispiel: Statt mit dem Nachbarn über die PS und Farbe des neuen Autos zu reden oder über schlechte Nachrichten Luft abzulassen, könnte man ja auch mal die Bedeutung und positive Entwicklungen in der Umwelt zum Thema machen oder statt immer zu etwas Neugekauftem eine nette Bemerkung zu machen, könnte man auch mal etwas bewährtes Älteres wertschätzen, usw. usw.

Streichung der 60 Mrd. - ja, ärgerlich !
 
Noch dazu, wo es eigentlich überhaupt nichts Neues ist, dass Jahr für Jahr Gelder umgewidmet und neu verteilt werden, in der Politik, in der Wirtschaft, im Großen wie im Kleinen. Gerade jetzt zum Jahresende hin auch wieder ein sehr beliebtes Spielchen.
Das Geld wäre für den Klimaschutz dringend nötig.
 
Wer grätscht wieder rein ? Die CDU. Ob die FDP auch einen Finger im Spiel hatte, keine Ahnung.
Was derlei angeht, kann ich mir durchaus vorstellen, dass CDU und FDP sich evtl. besser auskennen, da ihr Schwerpunkt ja meist nur die Finanzen und weniger die Umwelt und das Wohl aller Bürger ist.
Ging es nur darum, wieder gegen die Regierung zu schießen, sie schlecht zu machen und ihre Arbeit zu sabotieren ?
Jedenfalls ein gefundenes Fressen für manche, um wieder Stimmung gegen die Regierung zu machen.
 
Kann man sich fragen: war das wirklich nötig ?
Mag sein, sein, dass es formal nicht stimmig war.
Aber im Endeffekt wäre das Geld im Klimaschutz uns allen, jedem Einzelnen zu Gute gekommen !

Nun lässt noch die Begründung des Urteils hoffen, in dem es heißt:
 

Der Gesetzgeber habe das Umschichten der 60 Milliarden Euro in den Klimafonds nicht ausreichend begründet. Hintergrund: Von der strengen Schuldenbremse nach Artikel 115 Grundgesetz darf nur in Notlagen und Krisensituationen abgewichen werden. Nur dann ist eine höhere Neuverschuldung erlaubt.
 
Wenn der Gesetzgeber davon Gebrauch macht, dann müsse er sein Vorgehen darlegen - sprich rechtfertigen und erläutern -, so das Bundesverfassungsgericht.
 
Zusammenhang "nicht ausreichend dargelegt"
Das Gericht verlangt, dass es zwischen der Krise und den Mitteln, die für deren Bewältigung eingesetzt werden, einen Zusammenhang gibt. Und diesen Zusammenhang muss der Gesetzgeber sehr genau begründen.
 
tagesschau

Vielleicht/hoffentlich kann noch nachgebessert werden.
 
Dass die Klimakrise eine Not- bzw. Krisensituation darstellt, steht schließlich auch außer Frage. Und somit wären die 60 Mrd. im Klimaschutz durchaus am richtigen Platz gewesen.
 

Liebe Sky.

60 Milliarden wo fehlen.
Gastronomie Mehrwertssteuer Erhöhung von 7% wieder auf 19% und das ist für die Gastronomie heftig.
Sie werden die Erhöhung an ihre Kunden weitergeben.

So wie wieder Arbeitsplätze in der Gastronomie kosten.

Das zeigt wie tief die Kassen in DE leer sind.

Aber wie schon geschrieben in vielen Punkten hast du Recht , die Transmission wird meines Erachtens so nicht gelingen, die Grüne sind ja nicht alleine DE , es ist die Kunst wo auch Frau Lang sagt, alle müssen ins Boot.   Vielleicht weniger Ideologie mehr Realität. Es reicht nicht nur, seine eigene Klientel zu bedienen.

Aber das sollte alles nur meine Meinung sein ohne Geld wird es nicht funktionieren, sagt auch Habeck, fragt sich nur wo er nun die 60 Milliarden holen geht, Steuer-Erhöhung ?

Ohne die Steuer-Einnahmen der Industrie keine , oder sehr teuere Transmission, oder die Industrie wandert aus, ist auch noch möglich.

Ich bin überzeugt daß wir handeln müssen und wäre bereit eine Steuerhöhung 100-150 Euro in Bezug der Bekämpfung des  Klimawandels monatlich in einen EU Klima-Fond  mitzutragen, meine Enkelkinder sind mir das wert.

Das ist nun eben so wie eine Haushaltskasse einer Familie, wenn sie leer ist, ist sie leer.  Phil.