Innenpolitik Kann das denn gut gehen?
Wer es jetzt sein könnte, weiß ich auch nicht. Es gibt wohl keine charismatischen Politiker mehr.
Ich wünschte mir Herrn Kurz aus Österreich. Der ist jung, noch nicht so verbraucht und denkt
auch nicht in alten Mustern.
In der Wirtschaft werden die Leute mit 50 Jahren als *alt* angesehen, in der Politik können die
werkeln, bis sie tot umfallen. Die Regentschaft sollte m.e. auch befristet sein, dann wären manche
Politiker nicht so betriebsblind.
Die Welt hat sich entscheidend verändert, da sollten auch die Politiker mal modern denken
und sich umstellen.
Als Beispiel könnte man auch das Internet nehmen. Da ist jeder in anderen Ländern besser vernetzt,
als unser Deutschland. In der finstersten Ecke in Afrika ist schnelleres Internet als in D.
Stimmt alles und dennoch:
- der Mehrteil der Bevölkerung weiß, dass so manche Probleme nicht einfach und erst recht nicht von jetzt auf gleich zu lösen sind.
- sehr viele Bürger haben sich aufgerieben an ideologisch aufgepuschten Debatten.
Stattdessen scheint es, dass die gesamte Republik auf die Asylproblematik fokusiert ist. Dieses Problemfeld kann unmöglich national gesehen und erörtert werden, geschweige denn gelöst. Auch das versteht der einfachste Mensch.
Ich möchte auf diesen Artikel
https://www.freitag.de/autoren/klute/entvoelkerung-als-naehrboden-rechter-politik-1
hinweisen, der auf den Ansichten eines bulgarischen Politologen aufbaut.
Für mich werden Erklärungsmuster angesprochen, die für mich durchaus nachvollziehbar sind.
Stimmt alles und dennoch:Das stimmt doch nicht oder ist mindestens stark zu bezweifeln, denn warum jubelt dann ein viel zu großer Teil der Bevölkerung den Rechten zu, die ja auf einer nationalen Lösung beharren, und unsere Kanzlerin primitivst beschimpfen, die genau diese europäische Einigung darüber sucht, und das gerne auch auf globaler Ebene erweitert sehen möchte, und genau das hat sie vorher, vor einer halben Std. noch mal im Bundestag erläutert, und das will eben nicht jeder verstehen, auch nicht die CSU, von der AfD ganz zu schweigen!wenn rechtzeitig spürbare und langfristig wirksame Maßnahmen getroffen worden wären in den Bereichen Wohnungsbau, Kita, Schule, Pflege, Wohnen im Alter hätte so manches an Spannungen verhindert und/oder abgebaut werden können.
- der Mehrteil der Bevölkerung weiß, dass so manche Probleme nicht einfach und erst recht nicht von jetzt auf gleich zu lösen sind.
- sehr viele Bürger haben sich aufgerieben an ideologisch aufgepuschten Debatten.
Stattdessen scheint es, dass die gesamte Republik auf die Asylproblematik fokusiert ist. Dieses Problemfeld kann unmöglich national gesehen und erörtert werden, geschweige denn gelöst. Auch das versteht der einfachste Mensch.
Wo ich Dir recht gebe, und das habe ich schon oft hier geschrieben, daß sind die Probleme im sozialen Bereich, ich hatte gehofft, daß Schröders rücksichtslos durchgezogene Agenda 2010 in den gravierendsten Teilen von ihr korrigiert werden, das hat sie versäumt, und genau darum sind dann mit der hinzugekommenen Flüchtlingsproblematik die Spannungen eskaliert, aber auch nicht zwangsläufig, sie wurden zum großen Teil wegen einer erwarteten Steigerung der Auflagenzahl, medial hochgeputscht und ausgeschlachtet!
Edita
Ob meine Gedankengänge stimmig sind, kann jeder für sich beurteilen.
Zu dem Warum kann man, wenn man will, viele Erklärungen finden.
Man könnte zum x-ten Mal mal schauen, wie Feindbilder entstehen, wie ein Volk verführt werden kann und welche Mechanismen ins Verderben führen.
Ob meine Gedankengänge stimmig sind, kann jeder für sich beurteilen.Wenn man sich in einer Diskussion ehrlich Gedanken macht, sind die immer stimmig, oder sollten es sein, man will ja damit Ideen und / oder Gesprächsstoff zusteuern, und für jedes Thema gibt es wahrscheinlich so viele Erklärungen, wie es Menschen gibt, Du kennst den Witz von den 80 Mio. Bundestrainern, gerade hoch aktuell!
Zu dem Warum kann man, wenn man will, viele Erklärungen finden.
Man könnte zum x-ten Mal mal schauen, wie Feindbilder entstehen, wie ein Volk verführt werden kann und welche Mechanismen ins Verderben führen.Gibt es da feste Regeln? Ich glaube kaum, mitentscheidend für Feindbilder ist a.) was sie bezwecken und erreichen sollen und b.)geschrieben von Mareike
mit welchen Individuen hab ich es zu tun und aus welcher sozial definierten Gruppe kommen sie, oder wo wollen sie hin oder wo sollen sie hin!
Feindbilder haben die Aufgabe eine Gruppe zu spalten, aber auch eine Gruppe zusammenzuschweißen. Physisch gesehen kann ich mit Feindbildern Kriege entfachen und psychisch befriedigen Feindbilder individuelle Wünsche und Bedürfnisse und können aber auch individuelle schwierigere Zielsetzungen in Gang bringen, weil sie auch Orientierung geben, wie z.B. " so wie der oder die will ich nie werden "!
Also ..... so einfach ist das nicht mit den Feindbildern, und ein ganzes Volk kann m.M. nach nur verführt werden, wenn die Massen, die immer proleten " unsere Demokratie ist in Wirklichkeit ein Unrechtsstaat, o.ä. ",
" das ganze demokratische System hat versagt, die Regierung hat versagt und lügt und stiehlt ",
wenn die die Oberhand im politischen Meinungsspektrum bekommen, und darum ist es wichtig, daß man um der Verantwortung willen dagegenhält, auch wenn nicht alles Gold ist was glänzt!
Ich habe für Leute, die ständig und unaufhörlich unser demokratisches System niedermachen und total infrage stellen, nur weil ihnen im Moment ein persönlicher Furz im Bauch querliegt, noch weniger Achtung als vor einem ausgemachten AfD-Favorisierer, der kann es nämlich wahrscheinlich nicht besser, aber der permanent hinterfragende Systemkritiker, der könnte es besser, weil er es besser weiß!
Edita
Wenn man die Grafik anschaut ist alles sonnenklar und Frau Merkel hat ihren Job gut gemacht.
Wenn wir uns auf die Wirtschaftsleistung konzentrieren wie BIP
und die Lohnentwicklung sowie die Arbeitslosigkeit
dann noch die Schulden der öffentlichen Hand, ist alles gut.
Damit das sich so entwickeln konnte mussten die Grundvoraussetzungen geändert werden.
Diesen unatraktiven Job hat Gerhard (SPD-Grüne) für Angela erledigt
und dafür noch eine Wahlschlappe einkassiert.
Es war allen Beteiligten bekannt das an allen Enden erstmal gespart werden musste
um der Industrie wieder Luft zum Atmen zu geben.
Im Zeitaum des Aufschwung unter Frau Merkel hat sie diesen rigerosen Kurs
aber auch zulange weitergeführt, bis es nicht mehr ging und sie dann hektisch reagierte.
Und dann anfing kleine Pralinen in Form
von Rentenerhöhungen zu verteilen, natürlich passend zur Wahl.
Die versteckte bittere Pille aber ist den meisten durchgegangen,
die schleichende Steueranpassung für Rentner.
Alle die jetzt und in Zukunft Renteanträge stellen und beziehen müssen für kleinere Bezüge Steuern zahlen.
Da hätte sie eine Änderung vornehmen müssen.
Ist Frau Merkel eine Heldin weil sie und die Wirtschaft davon profitierten,
dass die Agenda 2010 eingeführt wurde.??????
Sie hatte ihren Job gut gemacht weil andere besser waren.
Danke Phil,
aber anstatt Fakten zur Kenntnis zu nehmen, werden in den Kommentarspalten der Medien nur dumme Floskeln wiedergekäut. Ich kann soviel gequirlten Unsinn von CSU/AfD bald nicht mehr lesen, ohne mich zu verschlucken.
Karl
finde ich ebenfalls richtig. Es wäre nicht gut, wenn dies Politiker entscheiden könnten. J
etzt bekommen die ja keine Steuergelder mehr.
Danke Olga für diese Information, das wußte ich nicht. Phil.Gibt es ein rechtskräftiges Urteil vom BGH.??????
Oder habe ich da was übersehen oder nicht gefunden.?
Ein Urteil zum Parteiverbotsverfahren ja, aber da gab es auch nur einen Hinweis (Zaunpfahl)
wie die Parteien sich verhalten sollten...............
Gleichwohl könne die Partei nicht verboten werden, denn sie habe schon wegen ihrer auf ca. 6000 gesunkenen Mitgliederzahl nicht das Potenzial, ihre Ziele zu verwirklichen. Da von ihr keine wirkliche Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ausgehe, wäre ein Verbot unverhältnismäßig.
Das Urteil des BVerfGs enthielt jedoch noch einen "Wink mit dem Zaunpfahl". Dem verfassungsändernden Gesetzgeber sei es nämlich freigestellt, "Sanktionen unterhalb des Parteienverbots" - etwa durch den Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung - festzulegen. Dem folgten Bundestag und Bundesrat mit einer Änderung von Art. 21 GG. Er wurde um folgenden Passus ergänzt: "Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit [...] sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung [...] entscheidet das Bundesverfassungsgericht." Im Februar 2018 beschloss der Bundesrat einstimmig, einen entsprechenden Antrag an das Verfassungsgericht zu stellen.
wer alles will : http://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42042/finanzierung
Den Antrag auf Ausschluss von der Finanzierung können Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung stellen. Ein Ausschluss von der Finanzierung würde für sechs Jahre gelten und müsste danach erneut gerichtlich geprüft werden.
https://www.tagesschau.de/inland/npd-parteienfinanzierung-105.html
Die BRD hat(te) das Glück, nach dem Krieg zu jeder Zeit den/die passende(n) BundeskanzlerIn zu haben. Die meisten BürgerInnen haben es nur noch nicht gemerkt -, weil es weit schwieriger ist, in einer lange dauernden Phase der Prosperität das viele Gute zu sehen als das wenige Schlechte. Das ist wie das Haar in der Suppe!