Innenpolitik Jetzt kann man auch kleine Parteien wählen

Jetzt kann es mit etwas Glück auch einen hoffentlich gut bezahlten Abgeordneten-Sitz in Brüssel für Leute aus der Tierschutzpartei, der Rentner-Partei, der ÖDP und einiger rechter Gruppierungen geben. Schon ein Riesenerfolg für einige - und dann jubelt das Volk, wo es sonst doch so streng ist, und den faulen Politikern am liebsten überhaupt nichts bezahlen würde? Olga

Nun, ich glaube doch dass sich an der Zahl der Sitze im Europaparlament nichts ändern wird und die BRD kann 2014 eine Gesamtzahl von 96 Abgeordneten entsenden.

Finden jetzt auch die kleinen Parteien ihren Platz im EU Parlament, dann geht das zu Lasten der großen Parteien, und dass erklärt wohl auch deren Abneigung gegenüber der neuen Regelung.
Ich habe nach dem ich in der Reihenfolge CDU, FDP und SPD gewählt hatte, und von ihrer Politik enttäuscht wurde, nur noch meine Stimmen kleinen Parteien gegeben, die keine Chance hatten.
Jetzt weiß ich endlich warum ich zur Urne gehe. Wenn dieses Gesetz auch für Bundestags- und Kommunalwahlen gilt, könnte es in unseren Volksvertretungen ganz schön bunt werden.

justus

ES liegt in der Natur der SAche, dass man bei längeren Legislaturperioden mal mit der Politik der einen oder anderen Partei - oft sind es ja die exekutiven Menschen, die stören - nicht einverstanden ist. Trotzdem würde ich nie eine neue Kleinstpartei wählen - sie hat mir einfach zu wenig Durchschlagskraft. Wenn ich nur an die Piraten denke und den Hype, der auch in diesem Forum stattfand. Oder latent rechtslastige Parteien wie die AfD oder die seltsamen Freien Wähler mit ihrem seltsamen Vorsitzenden (sind ja mittlerweile in Bayern recht erfolglos geworden). Dafür möchte ich meine Stimme nicht einsetzen - aber das möge natürlich jeder so machen, wie er will.
Ganz abgesehen davon, dass ich nie auf die Idee käme, eine Tierschutzpartei oder eine Rentnerpartei zu wählen. Olga

Ich wähle keine Partei, die Kriege befürwortet. Da bleibt von den Parteien, die eine Chance ins Parlament haben, nur eine übrig, die zu wählen ich noch nicht bereit bin.
Um nicht die Wahlen gänzlich zu boykottieren habe ich mich deshalb für die Miniparteien entschlossen.

justus

Die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen 2009 betrug 43% - also nicht mal die Hälfte der Wahlberechtigten. Sollte eine höhere Wahlbeteiligung durch die Wählbarkeit der kleinen Parteien gegeben werden, fände ich dies auch gut. Ich befürchte nur,dass die Palette jetzt noch unübersichtlicher wird und sich keine die Mühe machen wird, die Wahlprogramme der einzelnen Parteien vorher zu studieren, was für mich immer Grundvoraussetzung ist, um eine Partei zu wählen oder auch nicht. Aber wie gesagt- das mache bitte jeder, wie er möchte - aber machen sollte jeder was (und dies aktiv - nicht nur passiv). Olga

Da müssen die über-10%-Parteien sich im Wahlkampf anstrengen, damit keine Braunen ins Europaparlament kommen. Sie werden Zuspruch finden, weil sie ja gegen ein vereintes Europa sind. Immerhin hat es Deutschland noch nicht geschafft sie zu verbieten.

Das Glück beanspruche und benötige i in den Spielbanken Bad-Wiessee oder GAP,bei Wahln Dussl.

Die Rotfaschisten sind och auch nicht verboten !! )

[quote=justus][quote=justus]Ich wähle keine Partei, die Kriege befürwortet.

DAs ist grundsätzlich vernünftig - aber was machen wir,bzw. die nicht kriegswilligen Parteien, wenn Deutschland aufgrund seiner Natoverpflichtungen in einen Krieg involviert wird? Einfach ruhig bleiben und nichts tun? So ist das Leben leider nicht - wir sollten alle hoffen, dass wir hier nie auf die Probe gestellt werden.
Ich wähle Parteien, die mir einigermassen integer erscheinen - da Deutschland keine korrupten ukrainischen oder südamerikanischen Verhältnisse aufzuweisen hat, fällt mir dies auch bei grösseren Parteien leicht. Auch bei unserer Kanzlerin muss man nicht so seltsame Dinge befürchten wie z.B. bei Berlusconi - oder kann sich jemand vorstellen,dass sie sich einen Helm aufsetzt und auf dem Motorroller zu ihrem Geliebten fährt, um mit diesem ein Schäferstündchen zu verbringen? Da schätze ich unsere oft langweiligen Politiker doch sehr, wenn ich Verhältnisse in anderen Ländern so betrachte. Olga

Es ist gut, daß nun deutsche Bürger auch kleine Parteien wählen können - nur finden sich auch die Richtigen zu einer Koalition zusammen, die vernünftig regieren können?

Und wie ist es denn mit einer Partei, die nur von einem kleinen Teil deutscher Bürger gewählt werden kann, aber über alle regieren darf - wie die CSU? Ist das überhaupt verfassungsgemäß???
WernerStyrum