Innenpolitik Jetzt kann man auch kleine Parteien wählen

Die eigene Stimme fälllt nicht mehr unter den Tisch, zumindest bei der Europawahl,

Das Verfassungsgericht hat sich gegen einen prozentualen Schwellenwert ausgesprochen.

Die Väter des Grundgesetzes wollten Weimarerverhältnisse verhindern, aber eine prozentuale Hürde ist undemokratisch.

Karl

Die Fünfprozenthürde im deutschen Bundestag finde ich gut, denn sie verdeutlicht, dass man einen gewissen Rückhalt im Volk haben muss, um im Parlament laut werden zu dürfen.

Das Urteil des deutschen Verfassungsgerichts, hat das EU-Parlament in meinen Augen abgewertet. Aber einige europäische Nationen haben noch nichtmal ein Verfassungsgericht - also was solls? Ich wähle sowieso die LINKEN und die schaffen jede Hürde.

Das freut mich ungemein,
endlich lohnt sich das wählen gehen
bei der Europawahl,meine Stimme
geht nicht mehr verloren.

NOCH

Ich halte eine 5% Hürde für zu hoch, weil es dann dazu kommen kann, das eine Partei mit 40% u.U. mit absoluter Mehrheit regieren kann. DASS halte ich für undemokratisch.Wir haben das bei der letzten Bundestagswahl gesehen. Der Union fehlten mit 42% nur wenige Sitze, weil zwei Parteien nur knapp an der 5% Hürde gescheitert sind.

else

Ich halte eine Klausel 3 oder 5% als Hürde für alle Parlamente für sinnvoll.
Hier in so einem forum kann man ohnehin nur seine Einstellung kundtun, beweisen kann man nichts!!

Viel aufregender ist doch die Tatsache, dass demokratische Verhältnisse für viel Regionen auf der WElt noch Utopie sind, daran gemessen ist das hier Thema sowieso kleinkariert.

NOCH

Ich halte eine 5% Hürde für zu hoch, weil es dann dazu kommen kann, das eine Partei mit 40% u.U. mit absoluter Mehrheit regieren kann. DASS halte ich für undemokratisch.Wir haben das bei der letzten Bundestagswahl gesehen. Der Union fehlten mit 42% nur wenige Sitze, weil zwei Parteien nur knapp an der 5% Hürde gescheitert sind.

else

Das Bundesverfassungsgericht hat sein Urteil aber damit begründet, daß eine prozentuale Hürde undemokratisch ist, weil in Brüssel nicht regiert wird. In einer Anmerkung wird gesagt, daß eine Hürde sinnvoll ist, um ein arbeitsfähiges Parlament mit Mehrheiten zu bekommen, wenn es um Regierungsarbeit geht.

Sollte in Brüssel also mal regiert werden, würde sich das heutige Bundesverfassungsgericht nicht mehr gegen eine prozentuale Hürde aussprechen.

--

adam

Ich halte eine Klausel 3 oder 5% als Hürde für alle Parlamente für sinnvoll.
Hier in so einem forum kann man ohnehin nur seine Einstellung kundtun, beweisen kann man nichts!!

Genau.

Wie gründe ich eine Partei?

So kann man mit vielen kleinen Parteien ordentlich Wirbel machen.

Aber Vorsicht.
Alle Anderen dürfen das nämlich auch.

So kann es die merkwürdigsten Parteien geben.
Wenn sie zugelassen werden.

nordstern

[quote=Catrinchen]Das freut mich ungemein,
endlich lohnt sich das wählen gehen
bei der Europawahl,meine Stimme
geht nicht mehr verloren. [/quote
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Meine Stimme ging noch nie verloren, denn in einer der Parteien, die imstande waren die 3 bzw 5 Prozenthürde zu überspringen, konnte ich bisher noch immer einen großen Teil meiner Überzeugungen wieder finden. Ein paar Kompromisse muss man im Leben und vor allem in der Politik doch immer eingehen.

Ich empfinde das Urteil als welt- und politikfremd, denn wir alle wollen doch, dass das EU-Parlament an Bedeutung gewinnt und nicht etwa verliert.

Je mehr Spinner dieses Parlament bevölkern, desto schwieriger wird das sicher und wirkliche Demokratie rückt in weite Ferne.

Eine nochmalige Änderung ist doch wieder ein gewaltiger bürokratischer Akt und dauert seine Zeit. Bis dahin kann schon viel politisches Porzellan zerbrochen werden.

Pippa

Ein Blick in die jüngere Geschichte:

Wie schon im Eingangsbeitrag erwähnt, mit der Aufhebung der 5-Prozent-Hürde hätten wir wieder Weimarer Verhältnisse.
Die Weimarer Republik war aufgrund der vielen Splitterparteien beschlußunfähig und letztendlich dafür verantwortlich, daß die Nationalsozialisten Abstimmungsmajorität gewannen.

Allegra

Bisher konnte man alle zugelassenen Parteien wählen,was hat sich geändert ??