Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

Hallo Alkmar!

"es ist aber gewiss eine Frage der Ehre und des Anstandes, sogar die einer Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit, ob ich als Politiker/in ein Mandat mitnehme, also missbrauche oder kapere, welches unter einer Parteiflagge, was nicht selten sogar wahlentscheidend für den Wähler ist, vom Wähler im Vertrauen darauf, diese Partei zu wählen, bekommen habe." hast Du geschrieben. 
Und damit hast Du auch recht.
Nur habe ich ähnliches nicht bei den Austritten aus der AfD nicht gelesen. Weil es uns dort richtig erscheint, dass sich die Parlamentarier gegen "Rechts" wenden und ein Zeichen setzen gegen die politische Richtung. Jedoch gegenüber dem AfD Wähler stellt sich das eventuell genauso dar wie bei Frau Wagenknecht. Ich nehme einmal an, dass sich wechselwillige Politiker in ihrem Wahlkreis wohl über ihre Absichten und die Ansichten ihrer Wählerschaft informieren. Dafür gibt es auch Wahlkreisbüros. 
Im Grunde finde ich es nicht verwerflich, wenn sich Politiker ihrem Gewissen verpflichtet fühlen, wenn die Richtung der Partei nicht mehr stimmt. Das sollte für die AfD, die Linke und alle anderen Parteien auch Gültigkeit haben. 
Nebenbei bemerkt, haben wir Wähler nach den Regeln unserer Demokratie eh wenig Einfluss auf die spätere Regierungsbildung, denn die Koalitionsverhandlungen macht man ohne uns. Wenn ich nun nach USA blicke, zum dortigen Zwei-Parteien- System, dann ist mir unsere Konstellation doch wieder lieber.

Anderl   

 

Anderl,
dein Einwand finde ich interessant, doch die Sache ist dann doch einige Nuancen komplizierter, als manche Leute annehmen. 😉
Ich schrieb ja zu einem speziellen Fall.

Mir ist jetzt nicht bekannt, ob ausgetretene Mitglieder, als Mandatsträger der AfD, neue Parteien gegründet haben und so das Wahlvolk noch mehr berummsen!
Ich meine, es gibt im Bundestag nur einen Abgeordneten, der nach seinem Austritt aus der Fraktion in der AfD verblieb.
Also ein völlig anderer Fall.
Nun könnte man spekulieren, ob dies nicht sogar ein Schachzug ist, mehr Vorteile zu bekommen oder gar doch Außenseiter zu sein?
Für mich ist es zudem auch ein Unterschied, ob ich bei der heftigen Wandlung der AfD, nach rechts außen, überhaupt eine Parallele ziehen kann, denn wenn der Verfassungsschutz beobachtet, hätte ich schon Sorge um meine Reputation.

Abschließend kann ich auch nur feststellen, dass dies mein Rechtsempfinden ist, weil die eigentliche nicht schließbare Lücke im Gesetz, das Gewissen des einzelnen Mandatsträgers betrifft.
Nur das ganze stinkt ja zum Himmel, und ich denke, ich habe hier nicht den Ruf ein Anhänger der „Die Linke“ zu sein.
Doch wenn man sowas nicht rügt, wäre ja Staatstreiche durchaus möglich.
 
Und wie dümmlich es ist, was da abgeht, zeigt die neuerliche Aussage, ob man denn Zuwachs von der AfD bekäme, mit: „die nehmen wir nicht“,  beantwortet.
Man denkt also nur noch in Sphären der Großkopferten?
Oder hat man gar schon Mitgliederlisten der AfD parat?
 
Ja gut, mit unserer Form der Regierungsbildung haben wir viel erreichen können, daher sollte man nicht nach Perfektionismus suchen, wo die Wählerschaft dazu neigt, jetzt und gleich zu verwerfen, was man tags zuvor noch wollte.
Man braucht auch eine Ruhe zwischen den Wahlen, um überhaupt regieren oder etwas erreichen zu können.
Man sieht ja, dass man Beschlüsse umsetzen muss, die noch von Frau Merkel liegen blieben.
Ich denke zudem, dass es die ideale Demokratie nicht geben kann, denn das setzt auch gleiches Wissen, gleiche Werte und gleiche Verantwortung voraus, wenn es nicht gefährlich werden soll.

Und wir sehen ja auch, dass die immerzu geforderte Formel nach mehr Volksnähe nicht stimmen kann, denn diese Regierung repräsentiert ja geradezu eine sehr große Anzahl an verschiedenen Werten innerhalb unserer Gesellschaft.
Darum glaube ich auch, dass dies der wahre Grund der latenten Unzufriedenheit ist.
Und unzufrieden ist man schnell, jedenfalls schneller, als selbst etwas zu tun und beizutragen, um es zu ändern.
 
Daher denke ich auch, das Wahlsystem der USA ist deshalb keinesfalls ein Vorbild, wenn das Geld entscheidet, wer Präsident ist und zugleich auch welche Politik gemacht wird.
Oder es Zulassungshürden, überhaupt wählen zu dürfen, gibt.
 
Mich treibt jedes Mal das Mitleid vom Fernseher weg, wenn ich den Präsidenten Opi sich da rumquälen sehe.
Das meine ich nicht zynisch sondern besorgniserregend, weil das im Laufe der Geschichte so häufig vorkam.
Natürlich immer noch weitaus besser, als ich China, wo einfach Minister „abhanden“ kommen und ersetzt werden müssen.
 

Seit es die AfD gibt, seit sie in den Parlamenten vertreten ist, besonders aber, seit die Umfragewerte in der aktuellen Größenordnung sind, schlagen die Aktivisten im ST die Hände über dem Kopf zusammen: was ist denn nur los in unserer Republik!

Für mich ist die BSW der erste, ernst zu nehmende Versuch einer "Partei", diesen Trend zu stoppen und möglicherweise die AfD auf ein "Normalmaß" zurückzuführen. Wir ( aber nicht nur Deutschland ) haben ein rechts-nationales Wählerpotential, das sich auch eine Stimme suchen wird, aber nicht in der aktuellen Größenordnung wie sie sich widerspiegelt.

... und was passiert? Es wird kritisiert, dass dies und jenes nicht geht ... was auch immer!

All diejenigen, die ebenfalls über die AfD beunruhigt sind, sollten doch froh sein, dass hier ein ernst zu nehmender Versuch unternommen wird, etwas dagegen zu tun, selbst wenn sie politisch von der BSW meilenweit entfernt sind!

Aber was passiert? Es wird wieder herumgemosert das die Schwarte kracht!

Wagenknecht hin oder her: ich bin froh, dass sie diesen Schritt gemacht hat, Respekt Frau Wagenknecht!
MarkusXP

Nun ja,
unser Leben wird sehr oft durch Vermutungen geprägt, wenn man Vorgänge beurteilt.

Wenn dem Abgeordneten das Mandat nur selbst gehören würde, müsste er dann nicht auch zuvor Unterstützerunterschriften beibringen?
Könnte oder vielmehr müsste er dann auf die Vorauswahl der Partei, welche den Listenpatz durch Wahl bestimmt, nicht auch verzichten?

Und natürlich muss Frau Wagenknecht eine Andresse, also Wohnsitz, wo sie sich vornehmlich aufhält, in diesem Falle Düsseldorf, haben.

Und natürlich muss Frau W., wie alle Abgeordneten des Bundestages auch, jeweils dort auch Bürgersprechstunden abhalten.

Es gibt auch die Zulassung von Einzelbewerbungen in Wahlkreisen, die aber auch 3 + 200 Unterschriften zuvor im Wahlkreis benötigen.
Ein sehr hartes Brot zu knabbern, wo sich Frau W. noch bewähren muss.
Bei Parteien, die neu antreten, ist die Anzahl der Unterstützungsunterschriften weitaus höher und durch eine Prozentzahl geregelt.
Wichtig ist dabei, dass man alle der vielen Wahlkreise mit Unterstützerunterschriften legitimiert.

Frage:
Worin soll denn das "Imperative Mandat" des Abgeordneten liegen?
Das ist doch in diesem Falle nur innerhalb der Regierungsverantwortung möglich, also von Mitgliedern der Regierung in Außenhandlungen zu erwarten.
Es gibt im Volksmund den "Fraktionszwang", der aber rechtlich nicht bindend ist. 

Und zudem wird diese Sonderform im Delegierten System gebraucht, nicht jedoch als direkten Auftrag des Wählers oder der Partei.

Ich bin also gespannt, wie man das alles erreichen will.
Ich glaube, dass sich Frau W. da sehr überschätzt. Denn diesen Aufmerksamkeitswahn pflegt sie ja doch schon einige Jahrzehnte.
Denn man muss sich ja auch vernünftig und real fragen: Wie oder was sollte anders werden, was Die Linke nicht machen wollte?
Bisher hat sie ja nur verschwörerische und nicht konkrete Aussagen gemacht, die wie das Pfeifen im dunklen Wald klingen.
Ich meine, dass selbst ein rostiges Auto besser fährt, als das, was ich mir erst selbst bauen muss.
Denn bis es fährt und ob es fährt, weiß man vorher nie!
Obwohl Herr Oskar aus S. wohl noch eine solches Schätzchen pflegt, denn seine Wirtschaftswundertüten sind dann doch wohl kaum mehr genießbar. 😄

Ich meine, man versteht ja auch von Bundesland zu Bundesland jeweils etwas anderes daraus.
So bedeutet "Maßhalten", mal abgesehen von der Rechtschreibung, in Bayern völlig etwas anderes, als im alten Bonn, zu Deutschlands Wunderzeiten!
 
Konkret:
Wenn es alte SED‘ler gab oder gibt, müsste man das doch nur aussitzen!
Doch Frau W. hat schon so oft ihre Meinung gewechselt, dass eine Partei niemals - selbst mit bestem Willen nicht – es vermag, Frau W. alles recht zu machen.
Selbst dann nicht, wenn man Frau W. zur Königin Deutschlands erklären würde.
Daher glaube ich, dass es keine politische Frage ist, sondern vielmehr eine der Realitätswahrnehmung.
 

Nun ja,

....Es gibt auch die Zulassung von Einzelbewerbungen in Wahlkreisen, die aber auch 3 + 200 Unterschriften zuvor im Wahlkreis benötigen.
Ein sehr hartes Brot zu knabbern, wo sich Frau W. noch bewähren muss....Wichtig ist dabei, dass man alle der vielen Wahlkreise mit Unterstützerunterschriften legitimiert......

....Frage:
Worin soll denn das "Imperative Mandat" des Abgeordneten liegen?
Das ist doch in diesem Falle nur innerhalb der Regierungsverantwortung möglich, also von Mitgliedern der Regierung in Außenhandlungen zu erwarten....Es gibt im Volksmund den "Fraktionszwang", der aber rechtlich nicht bindend ist.....

Ich glaube, dass sich Frau W. da sehr überschätzt. Denn diesen Aufmerksamkeitswahn pflegt sie ja doch schon einige Jahrzehnte....
Denn man muss sich ja auch vernünftig und real fragen: Wie oder was sollte anders werden, was Die Linke nicht machen wollte?
 rostiges Auto besser fährt, als das, was ich mir erst selbst bauen muss.
Denn bis es fährt und ob es fährt, weiß man vorher nie!
Obwohl Herr Oskar aus S. wohl noch eine solches Schätzchen pflegt, ...

Konkret:
Wenn es alte SED‘ler gab oder gibt, müsste man das doch nur aussitzen!..

...Selbst dann nicht, wenn man Frau W. zur Königin Deutschlands erklären würde...

 

Hallo Alkmar,
dein Humor ist für die Mittelmäßigen (und das ist die Mehrheit) einen Stich zu kompliziert.

Nick42

Seit es die AfD gibt, seit sie in den Parlamenten vertreten ist, besonders aber, seit die Umfragewerte in der aktuellen Größenordnung sind, schlagen die Aktivisten im ST die Hände über dem Kopf zusammen: was ist denn nur los in unserer Republik!

Für mich ist die BSW der erste, ernst zu nehmende Versuch einer "Partei", diesen Trend zu stoppen und möglicherweise die AfD auf ein "Normalmaß" zurückzuführen. Wir ( aber nicht nur Deutschland ) haben ein rechts-nationales Wählerpotential, das sich auch eine Stimme suchen wird, aber nicht in der aktuellen Größenordnung wie sie sich widerspiegelt.

... und was passiert? Es wird kritisiert, dass dies und jenes nicht geht ... was auch immer!

All diejenigen, die ebenfalls über die AfD beunruhigt sind, sollten doch froh sein, dass hier ein ernst zu nehmender Versuch unternommen wird, etwas dagegen zu tun, selbst wenn sie politisch von der BSW meilenweit entfernt sind!

Aber was passiert? Es wird wieder herumgemosert das die Schwarte kracht!

Wagenknecht hin oder her: ich bin froh, dass sie diesen Schritt gemacht hat, Respekt Frau Wagenknecht!
MarkusXP

Aber Markus - warum nennen Sie es "rummosern", wenn es hier DisputantInnen gibt, die evtl. mit eingem politischen Wissen versuchen, emotionslos die Angelegenheit zu sondieren?
Es ist ja immer leichter, spontan Begeisterung zu äussern und dafür gibt es dann auch immer gute Gründe, z.B. den von deutschen Menschen gerne genommenen: "ich bin dafür ,dass ich dagegen bin".

Man hört es in diesen Tagen auch wieder öfters, dass vor ca 20 Jahren Umfragen gestartet wurden, ob die WählerInnen eine "Horst Schlämmer-Partei" wählen würden (in Anlehnung an eine seltsame Figur von Hape Kerkeling). Diese fiktive Partei erzielte bei Umfragen 20% und mehr.
Sollte man also nicht zu ernst nehmen, ebenso wie den Plan von Frau Wagenknecht.

Die AFD gibt es nun leider schon seit 10 Jahren und ist seit 6 Jahren im Bundestag und vielen Länderparlamenten vertreten - aber nirgendwo in der Regierung.
Da kann man auch gut sehen, wie lange es dauert, bis sich eine neue Partei wirklich etablierte.
Und ob die BSW wirklich einer AFD sehr schaden könnte, wird sich erst noch zeigen müssen; denn aus allem, was man nun hört von dem SW-Verein, soll dieser aus einer Mischung zwischen einer linken und rechten Partei bestehen. Da kämen wir dann theoretisch vom Regen unter Umgehung der Traufe direkt in die.... Olga

 

Hallo Alkmar,
dein Humor ist für die Mittelmäßigen (und das ist die Mehrheit) einen Stich zu kompliziert.

Nick42

Aber, aber lieber Nick.
Wen versuchen Sie hier zu diskreditieren? Die "Mittelmässigen" (wer immer das sein mag) oder den Humor von Alkmar?
Natürlich stimmt es,d ass wir deutsche Menschen leider sehr oft freudlos und auch jammernd auftreten - aber ist für diese Gruppe überhaupt irgendeine Art von Humor passend und hilfreich? Olga

Aber was passiert? Es wird wieder herumgemosert das die Schwarte kracht!
 

@ MarkusXP  😂,

ich habe hier gerade einige Seiten nachgelesen und mich amüsiert der Verlauf dieses Threads einfach nur!
Und ich stelle mir Fragen, die Du nicht unbedingt auf Dich selbst beziehen musst.

Ich frage mich: ja, ist denn die Partei "Die Linke" plötzlich NICHT mehr die linksextreme Partei, mit der ein guter Demokrat nichts zu tun haben sollte?? 😃
Könnte man glauben, bei all dem Bedauern und Jammern über deren zukünftigen Aussichten? Insbesondere von Usern, die bisher kein gutes Haar daran gelassen hatten..❓
Also, ich selbst habe diese Partei nie gebraucht - war froh, dass ich das Original "los" hatte.. und ob mit oder ohne Frau Wagenknecht würden die keine großen Wahlergebnisse mehr bekommen.
Mein eigenes Bedauern darüber hält sich sehr in Grenzen - auch wenn es immer mal nett war, den Gysi im Bundestag reden zu hören. Aber auch das ist ja weitestgehend vorbei. 

Und dann gehöre ich ja zu den "von-Demokratie-keine-Ahnung-Habern" aus "dem Osten", die ja hier "gelernt" haben, dass Unzufriedene doch gefälligst eine eigene Partei gründen sollen! 😅
Nun macht`s mal Eine, dann ist das aber ganz schlimm... Obwohl es diese Partei noch gar nicht gibt, weder Programm noch Personal bekannt ist..
Was soll ich bloß von meinen "Lehrmeistern" halten?? 😅
Parteiaustritte unter Beibehaltung des Bundestagsmandates gab es schon Einige aus allen möglichen Parteien. Auch Gründung einer neuen Partei gab unter diesen Umständen schon (Petry).

Nun hatte ich ja im eigens für Frau Wagenknecht eröffneten Thread bereits geschrieben, dass ich auch nicht gerade viel von ihr halte.
Aber vielleicht erstmal abwarten und Tee trinken - was überhaupt geschieht??
Dass sie anscheinend hier sehr gefürchtet wird - obwohl ihr doch "eigentlich gar nichts zugetraut wird", macht die Sache für mich interessant!
Ich trinke Tee, bin gespannt und drücke die Daumen - schon allein wegen der "Unzufriedenen"-Geschichte.
Und dann werden wir sehen...

Katja

 

 

Aber was ist schlecht daran, dass sie klug ist, gut reden kann, aber eher keine gute Strategin und sicher keine gute Organisatorin ist ?


 

Sie haben einen wichtigen Punkt vergessen: "Sie" hat auch keinerlei politische Erfahrung, war noch nie in einem politischen Amt und ich könnte mir sogar vorstellen,dass dies auch so bleiben wird. Oder kann sich wirklich jemand den Träumen hingeben,dass sie evtl. MP von Thüringen werden möchte?
Das hätte sie schon vor Jahren machen können, als sie noch bei den Linken war und es der pragmatische Herr Ramelow war, der sich diesem Amt widmete.
Und dann sicher nochmals ganz von vorne anfangen muss, um ein politisches Selbstbildnis für sich und andere zu schaffen? Olga

Ja, Markus..., es ist eigentlich wie immer in Deutschland - man ist unzufrieden mit der Regierung, lässt sich ständig und immer wieder ätzend darüber aus und dann....kommt da eine Frau Wagenknecht und wagt es doch, eine neu Partei zu gründen...

Niemand weiß wirklich, wohin die Fahrt gehen wird, aber erstmal drein hauen, scheint für die meisten Uninteressierten sowieso die einzigste Wahl zu sein.

Sie wird eh ihren eigenen Kopf durchsetzen und das machen, worauf sie wohl schon sehr lange hinarbeitet. Auch Niederlagen wird sie  einkalkulieren und damit umgehen können. 

Also...Ruhe bewahren.

Ich war nie ein Anhänger der Linken, aber habe Frau Wagenknecht sehr wohl gut beobachtet.

Ich wünsche ihr den Erfolg, um vielleicht dazu beizutragen, die AfD sehr schrumpfen zu lassen ❗️


Kristine

 

unser Leben wird sehr oft durch Vermutungen geprägt, wenn man Vorgänge beurteilt.

@ Alkmar,
lass es prägen , Alkmar, lass prägen !

Aber erwarte nicht, dass ich jetzt "Vorgänge" erkläre, was das Parteiensystem, die Wahlverfahren und die Interpretation des "freien Mandats" angehen.
Dafür gibt es Berufenere, die sich vielfach über das Für und Wider ausgelassen haben.

Die können dann auch 'Vermutungen' wonach DirektkandidatInnen in ihrem Wahlkreis wohnen müssen, als Ammenmärchen erkennen. Landes-Listenkandidaten müssen auch nicht im Bundesland wohnen auf deren Liste sie stehen. Aber was soll's: 

Nichts ist so schwarz, dass  ein bisschen weiss,  es nicht ein bisschen grau machen könnte.