Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
Liebe Tina.
Im allgemeinen wird die politische Landschaft wirklich durcheinander gewirbelt, siehe nur die SPD, die verkleinert sich ja faßt täglich, es ist auch nicht nur die Zuwanderung welches dieses Phänomen auslöst die Koalition CDU-SPD hat einfach die normal Bürger vergessen, welches du auch schon oft in anderen Threads sehr genau beschrieben hast.
Es wäre mir wesentlich lieber gewesen die LINKE hätte den Wähler Zulauf bekommen als die AFD. In der Vergangenheit hat die LINKE oft auf die Armut hingewiesen, es aber nicht fertig gebracht es richtig an den Mann zu bringen.
Eine Partei in diesem Falle (CDU-SPD) muß alles tun um daß es dem Bürger gut geht, das ist das A und O, ist diese Zufriedenstellung erreicht, so kann man die Bürger auch belasten.
Umgedreht füllt der Bürger sich entmündigt und er vergleicht jeden Cent dem ihm "eventuel" durch Vorteile anderer nicht zukommen, empfindet er als persönliche Demütigung sowie Beleidigung
Es ist für mich unvorstellbar daß Schäuble und Co das nicht einsehen, es ist meines Erachtens ein gewaltiger Fehler wo diese Koalition macht. Vor einigen Monaten war ich persönlich noch überzeugt daß die SPD (Gabriel) mit seinem Vorschlag die Verteilung für jeden zu verbessern umgesetzt würde.
Ich weiß manchmal nicht, ob Schäuble die Situation heute noch richtig einschätzen kann. (schwarze Null)
Die Leidtragenden sind ein Teil der Flüchtlinge welche unwissend in ein Konfikt mit hineingeraten, in Folge Falschentscheidungen einer Regierung.
In Richtung des Grundgesetzes bzw. die gewaltige Humanität wessen Deutschland den Flüchtlingen entgegen bringt kann man nur sagen Hut ab, dieser Teil der wirklichen Arbeit wird von den Bürger ausgeführt.
PS.
Ich zeige immer gerne darauf hin, daß mein Geschreibsel nur meine persönliche Meinung ist als Nicht-Deutscher.
Phil.
Im allgemeinen wird die politische Landschaft wirklich durcheinander gewirbelt, siehe nur die SPD, die verkleinert sich ja faßt täglich, es ist auch nicht nur die Zuwanderung welches dieses Phänomen auslöst die Koalition CDU-SPD hat einfach die normal Bürger vergessen, welches du auch schon oft in anderen Threads sehr genau beschrieben hast.
Es wäre mir wesentlich lieber gewesen die LINKE hätte den Wähler Zulauf bekommen als die AFD. In der Vergangenheit hat die LINKE oft auf die Armut hingewiesen, es aber nicht fertig gebracht es richtig an den Mann zu bringen.
Eine Partei in diesem Falle (CDU-SPD) muß alles tun um daß es dem Bürger gut geht, das ist das A und O, ist diese Zufriedenstellung erreicht, so kann man die Bürger auch belasten.
Umgedreht füllt der Bürger sich entmündigt und er vergleicht jeden Cent dem ihm "eventuel" durch Vorteile anderer nicht zukommen, empfindet er als persönliche Demütigung sowie Beleidigung
Es ist für mich unvorstellbar daß Schäuble und Co das nicht einsehen, es ist meines Erachtens ein gewaltiger Fehler wo diese Koalition macht. Vor einigen Monaten war ich persönlich noch überzeugt daß die SPD (Gabriel) mit seinem Vorschlag die Verteilung für jeden zu verbessern umgesetzt würde.
Ich weiß manchmal nicht, ob Schäuble die Situation heute noch richtig einschätzen kann. (schwarze Null)
Die Leidtragenden sind ein Teil der Flüchtlinge welche unwissend in ein Konfikt mit hineingeraten, in Folge Falschentscheidungen einer Regierung.
In Richtung des Grundgesetzes bzw. die gewaltige Humanität wessen Deutschland den Flüchtlingen entgegen bringt kann man nur sagen Hut ab, dieser Teil der wirklichen Arbeit wird von den Bürger ausgeführt.
PS.
Ich zeige immer gerne darauf hin, daß mein Geschreibsel nur meine persönliche Meinung ist als Nicht-Deutscher.
Phil.
Es ist für mich unvorstellbar daß Schäuble und Co das nicht einsehen, es ist meines Erachtens ein gewaltiger Fehler wo diese Koalition macht. Vor einigen Monaten war ich persönlich noch überzeugt daß die SPD (Gabriel) mit seinem Vorschlag die Verteilung für jeden zu verbessern umgesetzt würde.
Ich weiß manchmal nicht, ob Schäuble die Situation heute noch richtig einschätzen kann. (schwarze Null)
Phil.
Kann er nicht Phil, Schäuble ist die schwarze Null in persona, und als solche will er auch in die Geschichte eingehen und so wird es auch geschehen!
Edita
Liebe Tina.
Im allgemeinen wird die politische Landschaft wirklich durcheinander gewirbelt, siehe nur die SPD, die verkleinert sich ja faßt täglich, es ist auch nicht nur die Zuwanderung welches dieses Phänomen auslöst die Koalition CDU-SPD hat einfach die normal Bürger vergessen, welches du auch schon oft in anderen Threads sehr genau beschrieben hast.
Es wäre mir wesentlich lieber gewesen die LINKE hätte den Wähler Zulauf bekommen als die AFD. In der Vergangenheit hat die LINKE oft auf die Armut hingewiesen, es aber nicht fertig gebracht es richtig an den Mann zu bringen.
Eine Partei in diesem Falle (CDU-SPD) muß alles tun um daß es dem Bürger gut geht, das ist das A und O, ist diese Zufriedenstellung erreicht, so kann man die Bürger auch belasten.
Es ist für mich unvorstellbar daß Schäuble und Co das nicht einsehen, es ist meines Erachtens ein gewaltiger Fehler wo diese Koalition macht. Vor einigen Monaten war ich persönlich noch überzeugt daß die SPD (Gabriel) mit seinem Vorschlag die Verteilung für jeden zu verbessern umgesetzt würde.
Ich weiß manchmal nicht, ob Schäuble die Situation heute noch richtig einschätzen kann. (schwarze Null)
Die Leidtragenden sind ein Teil der Flüchtlinge welche unwissend in ein Konfikt mit hineingeraten, in Folge Falschentscheidungen einer Regierung.
In Richtung des Grundgesetzes bzw. die gewaltige Humanität wessen Deutschland den Flüchtlingen entgegen bringt kann man nur sagen Hut ab, dieser Teil der wirklichen Arbeit wird von den Bürger ausgeführt.
Phil.
Lieber Phil,
ich kann dir hier in allem zustimmen. Du hast recht, die Koalition CDU-SPD hat einfach die normal Bürger vergessen. Es war ein großer Fehler, dass man in der ganzen Flüchtlingspolitik, eine große Gruppe von Menschen in Deutschland, denen es nicht gut geht, die, die gleichen Probleme haben wie jetzt auch die Flüchtlinge, vergessen hat. Der Staat hatte keine Interesse Menschen in Arbeit zu bringen, er hat nicht von der Wirtschaft gefordert, Arbeitsplätze zu schaffen, zu investieren bei den hohen Gewinnen die gemacht wurden. Er hatte keine Interesse bezahlbaren Wohnraum zu schaffen(Sozialwohnungsbau), kein Interesse an den Kindern die in Armut aufwachsen. Auf all das habe ich, wie du schon sagst, oft hingewiesen u. es war für mich auch schon Thema, vor der Flüchtlingskrise.
Und genau diese Politik, dieses Versagen der Parteien, vorallem der Arbeitnehmerpartei, war der Nährboden, für das, was jetzt passiert ist. Gabriel hätte viel früher damit kommen müssen, was er jetzt, zum Thema sozialen Unfrieden/ Ungerechtigkeit äußert. Erst jetzt kamen auch von Frau Merkel plötzlich die Worte, dass man die eigenen Bürger (wo viele Migranten darunter sind) nicht vergessen darf. Wie es aussieht ist es aber nun zu spät, was man an den Landtags-Wahlen gesehen hat.
Humanität u. Hilfe für Flüchtlinge, die vorallem von den Bürgern bestens geleistet wird, ist richtig. Ich glaube da sind wir uns alle einig.
Vergessen wird aber, dass all die Hilfe der Bürger nicht verhindern kann, dass der größte Teil der Flüchlinge genau bei den Menschen landen wird, um die es mir die ganze Zeit ging. Arbeitslose, Hartz4- Empfänger, Obdachlose. Denn es fehlt an bezahlbaren Wohnungen jetzt schon, es fehlt an Arbeit für wenig qualifizierte oder ohne Ausbildung. Um diese Arbeitsplätze wird jetzt schon gekämpft. Es werden nur die gewinnen, die gut ausgebildetet sind , die, die man in der Wirtschaft sucht.
Willkommenkultur ist das eine, aber das reicht nicht allein, denn das andere ist, dass mit einer "Willkomenskultur" man keine Armut bei Flüchtlingen verhindern kann. Darüber sollte man sich eigentlich Gedanken machen. Wie geht es weiter für die Flüchtlinge? Da ist der Staat gefragt, das können die Helfer nicht bewerkstelligen.
Wer für das Thema, Arbeitslosigkeit, Hartz4- Empfänger, Obdachlosigkeit, Armut in Deutschland, nie Interesse hatte, nie Mitleid für die schwachen in der Gesellschaft hatte, der hat, kann, es m. E. nun ebenso auch nicht bei Flüchtlingen haben. Das ist eine klare Schlussfolgerung.
Phil und glaub mir, mir wäre es auch lieber gewesen, dass die SPD oder die Linken die Stimmen bekommen, als die AFD. Da es aber nicht passiert ist, zeigt, dass diese Parteien, vorallem die Linke einfach versagt haben. Sie haben ihren politischen Auftrag nicht mehr erfüllt. Dafür wurden sie bestraft. Meine Meinung, die niemand teilen muss.
Tina
Ich glaube, Sie tun der SPD in der jetzigen GroKo sehr unrecht: sie hat vieles realisiert, was sie beabsichtigte: abzugsfreie Rente für langjährig Beschäftigte, Mütterrente, Mietpreisbremse, Frauenquoten in Aufsichtsräten Mindestlohn usw. Ich glaube auch nicht ,dass es irgendeinem H 4-Empfänger nützt, wenn er Mitleid von seinen Mitbürgern erhält - wichtiger ist hier,dass die Leistungsträger nach wie vor bereit und in der Lage sind, die nötigen Steuern hierfür aufzubringen, damit auch diese Menschen unterstützt werden können. Die wirklich Armen in unserem Land sind sie nicht - dafür sorgt die Gesellschaft schon.
Die wirklich Armen sind die Flüchtlinge, die jetzt zu uns kommen, die grossenteils nicht mehr haben als das, was sie in einer Plastiktüte oder am Leib mit sich führen. Ein Vergleich in dieser Richtung ist unanständig, wie ich finde.
Wenn jetzt noch die Lebensleistungsrente, wie von der SPD vorgesehen, kommt, bedeutet dies auch, dass hier Menschen, die nie in die Rentenversicherung einbezahlten (oder nur sehr kurz und nur sehr wenig) genau so viel Rente erhalten wie die, die immer einbezahlten allerdings auf einem niedrigen Gehaltsniveau. Ob das gerecht ist, sei dahingestellt.
So lange sich unser Land im Bundesetat einen 55% igen Sozialhaushalt leistet und sich leisten kann, kann man unser Land nicht unbedingt unsozial nennen. Das wird aber immer gerne verschwiegen.Gerechterweise sollte man sich auch diese Unterstützungsleistungen mal in anderen Ländern ansehen - dürfte den Blickwinkel etwas erweitern.
ES ist gut, wenn Herr SChäuble hinter der schwarzen Null strikt dahinter ist. Weshalb wünschen es viele oft ältere Bürger, wenn den Nachkommen, also ihren eigenen Kindern und Enkeln noch mehr Schulden aufgebürdet werden sollen? Wo bleibt hier die Verantwortung für die Zukunft unseres Landes? Olga
Die wirklich Armen sind die Flüchtlinge, die jetzt zu uns kommen, die grossenteils nicht mehr haben als das, was sie in einer Plastiktüte oder am Leib mit sich führen. Ein Vergleich in dieser Richtung ist unanständig, wie ich finde.
Wenn jetzt noch die Lebensleistungsrente, wie von der SPD vorgesehen, kommt, bedeutet dies auch, dass hier Menschen, die nie in die Rentenversicherung einbezahlten (oder nur sehr kurz und nur sehr wenig) genau so viel Rente erhalten wie die, die immer einbezahlten allerdings auf einem niedrigen Gehaltsniveau. Ob das gerecht ist, sei dahingestellt.
So lange sich unser Land im Bundesetat einen 55% igen Sozialhaushalt leistet und sich leisten kann, kann man unser Land nicht unbedingt unsozial nennen. Das wird aber immer gerne verschwiegen.Gerechterweise sollte man sich auch diese Unterstützungsleistungen mal in anderen Ländern ansehen - dürfte den Blickwinkel etwas erweitern.
ES ist gut, wenn Herr SChäuble hinter der schwarzen Null strikt dahinter ist. Weshalb wünschen es viele oft ältere Bürger, wenn den Nachkommen, also ihren eigenen Kindern und Enkeln noch mehr Schulden aufgebürdet werden sollen? Wo bleibt hier die Verantwortung für die Zukunft unseres Landes? Olga
Es ist ja mittlerweile ein offenes Geheimnis, dass sich Frau Wagenknecht und Herr Bartsch, sowie Frau Wagenknecht und Frau Kipping nicht gut leiden können. Jetzt meldet sich Herr Gysi wieder und regt an, ihm doch irgendein Amt (entweder im Bundestag oder in der EU) zu überschreiben, wo er eine gewisse Anzahl von Reden halten kann und auch eigene Projekte erhält.
Auch dies ist ja bekannt, dass seine Sichtweise gänzlich andere sind als jene von Frau Wagenknecht.
Tatsache ist aber auch ,dass die Linke, die in den Umfragen derzeit bei 7% liegt, befürchten muss, bei der nächsten Bundestagswahl die 5%-Hürde nicht zu erreichen, weil Linken-Wähler zur AfD abdriften und sich die Parteienlandschaft ziemlich ändern wird, auch weil die FDP wieder in den Bundestag einmarschieren wird.
Bin gespannt, wann diese Partei endlich mal ihre Grabenkriege beseitigen wird, um sich auf ihre Oppositionsaufgaben zu stürzen.
In der Böhmermann-Causa bringt es Frau Kipping jetzt auch noch fertig, Frau Merkel auch hierfür die Hauptschuld zuzuweisen. Diese Frau wird auch immer verkniffener - kein Wunder bei diesen parteiinternen, desaströsen Zuständen. Olga
Auch dies ist ja bekannt, dass seine Sichtweise gänzlich andere sind als jene von Frau Wagenknecht.
Tatsache ist aber auch ,dass die Linke, die in den Umfragen derzeit bei 7% liegt, befürchten muss, bei der nächsten Bundestagswahl die 5%-Hürde nicht zu erreichen, weil Linken-Wähler zur AfD abdriften und sich die Parteienlandschaft ziemlich ändern wird, auch weil die FDP wieder in den Bundestag einmarschieren wird.
Bin gespannt, wann diese Partei endlich mal ihre Grabenkriege beseitigen wird, um sich auf ihre Oppositionsaufgaben zu stürzen.
In der Böhmermann-Causa bringt es Frau Kipping jetzt auch noch fertig, Frau Merkel auch hierfür die Hauptschuld zuzuweisen. Diese Frau wird auch immer verkniffener - kein Wunder bei diesen parteiinternen, desaströsen Zuständen. Olga
Es stimmt wirklich, diese Partei verhält sich wie eine Kindergartengruppe.
Man sieht daß Gysi (Klasse Rhetoriker) fehlt.
Mir kommt es vor als wäre Wagenknecht auf einer komplett andere Sateliten-Umlaufbahn
oder Warteschleife und verpasst so auch mit ihrem etwas arroganten Auftreten das Wesentliche, die Realität.
Etwas mehr Ramelow könnten diese Partei sehr gut gebrauchen.
Schade wenn diese Partei unter 5% abrutscht, die Nazis werden sich freuen
Phil.
Man sieht daß Gysi (Klasse Rhetoriker) fehlt.
Mir kommt es vor als wäre Wagenknecht auf einer komplett andere Sateliten-Umlaufbahn
oder Warteschleife und verpasst so auch mit ihrem etwas arroganten Auftreten das Wesentliche, die Realität.Etwas mehr Ramelow könnten diese Partei sehr gut gebrauchen.
Schade wenn diese Partei unter 5% abrutscht, die Nazis werden sich freuen
Phil.
Mir wird das immer leid tun, dass so eine intelligente Frau mit grossen, auch politischen Talenten sich so vergeudet. Sie wird es ja selbst wissen, dass sie damit nie eine politische Laufbahn wird machen können, weil sie sich innerhalb dieser Streit-Truppe innerlich verzettelt und irgendwann vermutlich nur noch Bücher schreiben wird über die bösen, bösen Banken und Kapitalisten. Sie hätte mehr verdient. Z.B. in der SPD wäre sie längst eine wichtige Frau, vielleicht sogar eine Aspirantin auf das KanzlerInnen-Amt. Olga
Arbeitet Gysi an einem Come back ?
Phil.
ZITAT ZEIT
Gregor Gysi ist offenbar unzufrieden mit seiner Nachfolgerin Wagenknecht. Er fordert für sich wieder eine stärkere Rolle in der Linksfraktion – und provoziert Widerstand.
Neuer Zoff bei den Linken: Gysi erpresst Wagenknecht und Bartsch hieß es, Gysi wolle wieder eine wichtige Rolle in der Partei - oder er werfe hin. Ein nicht genanntes Mitglied des Fraktionsvorstandes wurde mit der Aussage zitiert, der 68-Jährige solle sich zurückhalten. "Er ist jetzt ein Polit-Rentner. Die Zeiten, in denen er Bedingungen stellen konnte, sind vorbei."
Tatsächlich provoziert Gysi mit seinem Brief einige Genossen, allen voran seine Nachfolgerin Wagenknecht. Denn als eine Option nennt er, "dass ich - zumindest in großen Zügen - für Europa zuständig werde". Das ist ein Themengebiet, in dem sich auch die neue Fraktionsvorsitzende regelmäßig positioniert, ebenso wie auch deren Ehemann, der frühere Linken-Parteichef Oskar Lafontaine.
Phil.
ZITAT ZEIT
Gregor Gysi ist offenbar unzufrieden mit seiner Nachfolgerin Wagenknecht. Er fordert für sich wieder eine stärkere Rolle in der Linksfraktion – und provoziert Widerstand.
Neuer Zoff bei den Linken: Gysi erpresst Wagenknecht und Bartsch hieß es, Gysi wolle wieder eine wichtige Rolle in der Partei - oder er werfe hin. Ein nicht genanntes Mitglied des Fraktionsvorstandes wurde mit der Aussage zitiert, der 68-Jährige solle sich zurückhalten. "Er ist jetzt ein Polit-Rentner. Die Zeiten, in denen er Bedingungen stellen konnte, sind vorbei."
Tatsächlich provoziert Gysi mit seinem Brief einige Genossen, allen voran seine Nachfolgerin Wagenknecht. Denn als eine Option nennt er, "dass ich - zumindest in großen Zügen - für Europa zuständig werde". Das ist ein Themengebiet, in dem sich auch die neue Fraktionsvorsitzende regelmäßig positioniert, ebenso wie auch deren Ehemann, der frühere Linken-Parteichef Oskar Lafontaine.
Die Linke fordert seit Jahren unermüdlich eine allgemeine Verstaatlichung der Banken. Nun stellt sich im Zusammenhang mit den Panama Papers heraus, dass insbesondere die Landesbanken (also staatliche Banken) dort Briefkastenfirmen unterhielten, also Steuergelder anlegten (ohne aber die Investoren, die Steuerzahler um Einwilligung zu bitten). Es bestätigt mal wieder, dass das Bankengeschäft nicht unbedingt dadurch besser würde, wenn "der Staat" allein dafür verantwortlich wäre. Olga
Nein Hollande bitte Nicht
Paris: Resultat Holland`s Regierung, Nicht´s - Null, nur unzufriedene Bürger.
Solche Regierungen a la Hollande machen nur den Weg frei für (Rechtsradikale) Marie le Pen, aber welche Gurke kommt danach Sarkozi ?
Phil.
ZITAT TAGEBLATT.LU
Dieses Gesetz soll das französische Arbeitsrecht flexibler machen. Die Zahl der Menschen ohne Job in Frankreich hatte zuletzt ständig neue Höchststände erreicht, die Arbeitslosenquote ist mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland. Hollande hatte eine mögliche erneute Kandidatur 2017 mehrfach von einer Trendwende am Arbeitsmarkt abhängig gemacht. Nun sagte der 61-Jährige, dass er am Ende des Jahres verkünden werde, ob er noch einmal antritt. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage im Auftrag des Senders BFMTV beurteilen 87 Prozent der Franzosen Hollandes Bilanz negativ.
Paris: Resultat Holland`s Regierung, Nicht´s - Null, nur unzufriedene Bürger.
Solche Regierungen a la Hollande machen nur den Weg frei für (Rechtsradikale) Marie le Pen, aber welche Gurke kommt danach Sarkozi ?
Phil.
ZITAT TAGEBLATT.LU
Dieses Gesetz soll das französische Arbeitsrecht flexibler machen. Die Zahl der Menschen ohne Job in Frankreich hatte zuletzt ständig neue Höchststände erreicht, die Arbeitslosenquote ist mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland. Hollande hatte eine mögliche erneute Kandidatur 2017 mehrfach von einer Trendwende am Arbeitsmarkt abhängig gemacht. Nun sagte der 61-Jährige, dass er am Ende des Jahres verkünden werde, ob er noch einmal antritt. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage im Auftrag des Senders BFMTV beurteilen 87 Prozent der Franzosen Hollandes Bilanz negativ.