Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
Ja, Markus - vieles ist möglich.Olga, hast du eigentlich auch auf dem Schirm, dass die Partei ein großer Erfolg werden kann? Auch das ist ja möglich.
U.a. auch ,dass Frau Wagenknecht,die sich vermutlich schnelle und gigantische Erfolge verspricht, selbst schon bald die Lust verliert, wenn sie erkennt, dass die Gründung einer Partei mit vielen unliebsamen Begleiterscheinungen - auch administrativer und organisatorischer Art - verbunden ist und es natürlich auch Konkurrenten gibt, die dagegen arbeiten.
Die Gefahr, doch mehr Schlagzeilen zu produzieren als irgendwann Wählerstimmen ist sehr gross.
Aber wenn das auch schief gehen sollte bei SW,die bisher noch nie ein politische Amt hatte und sich grossenteils nur durch Kritik an denen auszeichnete,die solche Ämter ausfüllen - dürfte der politische Weg für sie beendet sein. Das sehe ich für die Dame als ihr grösstes, politisches Risiko an.,
Sie ist zwar die Abgeordnete mit sehr hohen Nebeneinnahmen und könnte sich vermutlich damit und den Rücklagen auch lange gut finanzieren - aber das Problem ist natürlich auch, wenn jemand endlich ein höheres Ziel anstrebt, es sich persönlich zutraut und es dann doch nicht dazu kommt. Ein wenig erinnert mich dies alles an Friedrich Merz, der zwar bisher davon absieht, eine eigene Partei zu gründen - aber noch höher angesiedelt sein möchte - als Kanzler dieses Landes. Olga
Bevor du den Abgesang einer bekannten Politikerin anstimmst, solltest du dies nicht von vorn herein ausschließen!
Die aktuelle Faktenlage ist ... aber das weißt du ja genauso gut wie ich: es ist nämlich noch nichts Zählbares auf dem Tisch!
Ergo: Piano Madame!
Mit sehr freundlichen Grüßen
MarkusXP
@Markus,
für mich wäre es schon ein ganz toller Erfolg, wenn die neue Strickpartei ("zwei linke- zwei rechte") der AfD soviele Protestwählerstimmen abnehmen könnte, dass die AfD wieder einstellig wird.
Ob man die Neuen mitregieren lässt, ist eine andere Frage. Sollte es so sein, dann werden jedenfalls Kompromisse angesagt sein oder sie bleiben halt in der Opposition, und schleichen sich langsam wieder aus.
Was man aber vielleicht mal versuchen könnte, wäre von der 'Möchte-Gern- Rosa- Luxemburg' Figur von Wagenknecht wegkommen und sich das anzuschauen, was man so vage an politisch-programmatischen Zielen erkennen kann. 14 € Mindestlohn wären doch schon mal nicht schlecht.
Eine echte leistungsbezogene Besteuerung von Mehrfachmilliärdern doch wohl auch nicht, und was wäre falsch daran zu sagen erst Verhandeln, dann Waffen ?
Da ist noch Vieles unausgegoren, aber noch muss es kein Programm geben, noch gibt es die Partei nicht.
Dass jede Partei, auch die neue, viel, sehr viel Wasser in ihren dunklen Programmwein kippen muss, ist auch auch allen bekannt.
Aber was ist schlecht daran, dass sie klug ist, gut reden kann, aber eher keine gute Strategin und sicher keine gute Organisatorin ist ?
Vielleicht ändert sich der Name ja auch noch. Man kann nur abwarten. Irgendwann muss die Partei Leistung zeigen, am politischen Parkett.
Sicher weiß sie was mit einer Parteigründung auf sie zukommt und sie hat einige Helfer.
Vielleicht ist es auch die Rache an der Linken.
Anderl
Einfach abwarten, denn Spekulationen bringen niemanden weiter. Die Häme die jetzt über das Bündnis und die Wagenknecht ausgekippt werden, ist Teil der politischen "Kultur" in diesem Land und sagt mehr über die Kübelträger aus als über die Wagenknecht.
Ich bin mal gespannt über die Wählerwanderungen bei der nächsten Bundestagswahl, so es diese Partei bis dahin schafft. Interessant wird dann vielleicht auch, wie unsere selbsternannten und oberlehrerhaften Erklärbären argumentativ so viele Nazis zu Kommunisten umbasteln.
Ich muss jetzt schon lachen.
war mir ein Bedürfnis
Naja , warum gleich Rache ? Vielleicht will sie es nur besser machen .
Ich sehe Übereinstimmungen mit der USAP , welche sich 1931 selbst aufgelöst hat .
Joggerin
Ach poldy,
es ist aber gewiss eine Frage der Ehre und des Anstandes, sogar die einer Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit, ob ich als Politiker/in ein Mandat mitnehme, also missbrauche oder kapere, welches unter einer Parteiflagge, was nicht selten sogar wahlentscheidend für den Wähler ist, vom Wähler im Vertrauen darauf, diese Partei zu wählen, bekommen habe.
Ich persönlich lese zudem unser Grundgesetz anders, als die Abtrünnigen Damen, denn die Gewissensfreiheit bezieht sich auf die Gewissensentscheidung in Abstimmungen und eben keine Weisungsbefugnis der Partei in Fragen der Abstimmung zum Einzelfall.
Aber selbst wenn es so wäre, wie die Damen verlauten lassen, dann wäre es immer noch Betrug am Wähler und damit eine Frage der Ehre und ernsthaft nehmende Demokratie!
Poldy, ich wundere mich gerade, wie man als Beamter, der ja auch unter besonderer Treuepflicht steht, solch einer Auffassung sein kann.
Denn es bedeutet ja eine faktisch systematische Zerstörung, der Die Linke und die Verlässlichkeit der Bürger darauf, auch den zu bekommen, den man auf dem Stimmzettel für eine Partei antretend bekommen wird!
Nun möchte ich zu mir selbst bemerken, dass diese Partei nie meine Wahl ist oder war, doch hat das etwas damit zu tun, dass eine Wahlverdrossenheit auch von sowas kommt und letztlich Frau Wagenknecht immer schon eine Quertreiberin war, die selbst in der DDR nicht als "verlässlich" beurteilt wurde.
Ich hätte nun nie vermutet, dass ich mal argumentativ auf eine DDR Einschätzung zurückgreifen werde. 😄
Frau Wagenknecht war doch auch nie gezwungen, in dieser Partei ihre Karriere suchen zu müssen, weil sie ja auch zudem ebenfalls in ihren teils innerparteilich übertragenen höheren Ämtern kläglich versagte.
Partei ist keine Diktatur, sondern eine Gemeinschaftsaufgabe zum Wohle des Volkes.
Also auch ein Team Spiel.
Und ich denke, dass dieses Verhalten maßgeblich weiter zur Politikverdrossenheit beitragen wird.
Zumal doch die Beifall bekundenden doch gar nicht wissen können, welche Schelmenstücke und Volksverdummungen noch folgen werden.
Hat Herr Lafontaine es zudem nicht völlig anders gemacht, als er austrat aus der Partei?
Das muss man ihm doch anrechnen.
Denn behaupten, kann man alles und jedes, und davon weiß ein Oskar Lafontaine allerdings auch ein Lied zu singen, wenn er die Parteien wechselt, wie andere die Leibwäsche.
Oder wenn eine Frau Amira Mohamed Ali nun auch die Partei wechselt und ihr Mandat mitnimmt, müsste sie sich nicht auch in Grund und Boden schämen, weil sie doch maßgeblich für diese kritisierte Politik, als verantwortliche Fraktionsvorsitzende stand?
Nein, was unter solchen Aktionen geboren wird, kann nicht unter einem glücklichen Stern stehen!
Parteien gründen zu Selbstzweck der Selbstversorgung?
Wenn ich diesen Damen nicht meine Stimme anvertrauen kann, die ich bei der Wahl treuhänderisch an sie abgab, und zudem so zu verwenden, wie ich zuvor vertraute, wie sie selbst versprachen, warum sollte man dann noch Wählen?
Zumindest solche Leute... wohl nicht!
Ja, aixois, ich denke auch, man sollte ihr jetzt einfach mal zusehen, was sich so entwickelt. Ich schätze sie schon immer als ungemein ehrgeizig ein, sie macht kaum etwas, ohne es zu durchdenken.
Bei vielen Zielen der neuen Partei kann man durchaus mitgehen, aber ich weiß nicht, ob Frau Wagenknecht eine Parteineugründung und alles, was damit zusammenhängt, dann nicht doch unterschätzt...
Umfragewerte sind und bleiben Momentumfragen, die sich im Ernstfall ganz anderes gestalten können. Hinzu kommt, dass ja die Arbeit erst richtig los geht, um das entspr. Personal anzuwerben..., irgendeiner muss ja die Basisarbeit machen.
Vor allem aber "erwarten" ja so manche Interessenten nun, dass Frau Wagenknecht selbst überall und ständig präsent ist..., was natürlich garnicht machbar ist, also müssen andere Mitglieder auch in den Focus gerückt werden. Da spielt dann die Landesebene eine wichtige Rolle.
Abwarten - es wird noch viel Spreewasser durch Berlin plätschern, eh sich die "Sarah - Partei" wirklich etabliert hat. Allein das heißt Arbeit rund um die Uhr und das jahrelang.
Ich wünsche ihr Glück !
Kristine
Hallo Alkmar!
"es ist aber gewiss eine Frage der Ehre und des Anstandes, sogar die einer Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit, ob ich als Politiker/in ein Mandat mitnehme, also missbrauche oder kapere, welches unter einer Parteiflagge, was nicht selten sogar wahlentscheidend für den Wähler ist, vom Wähler im Vertrauen darauf, diese Partei zu wählen, bekommen habe." hast Du geschrieben.
Und damit hast Du auch recht.
Nur habe ich ähnliches nicht bei den Austritten aus der AfD nicht gelesen. Weil es uns dort richtig erscheint, dass sich die Parlamentarier gegen "Rechts" wenden und ein Zeichen setzen gegen die politische Richtung. Jedoch gegenüber dem AfD Wähler stellt sich das eventuell genauso dar wie bei Frau Wagenknecht. Ich nehme einmal an, dass sich wechselwillige Politiker in ihrem Wahlkreis wohl über ihre Absichten und die Ansichten ihrer Wählerschaft informieren. Dafür gibt es auch Wahlkreisbüros.
Im Grunde finde ich es nicht verwerflich, wenn sich Politiker ihrem Gewissen verpflichtet fühlen, wenn die Richtung der Partei nicht mehr stimmt. Das sollte für die AfD, die Linke und alle anderen Parteien auch Gültigkeit haben.
Nebenbei bemerkt, haben wir Wähler nach den Regeln unserer Demokratie eh wenig Einfluss auf die spätere Regierungsbildung, denn die Koalitionsverhandlungen macht man ohne uns. Wenn ich nun nach USA blicke, zum dortigen Zwei-Parteien- System, dann ist mir unsere Konstellation doch wieder lieber.
Anderl
Nichts ist so beständig wie der Wandel. Wenn jetzt also bei diesem Verein - ist ja noch keine Partei - spekuliert wird, wie erfolgreich (oder erfolglos) sie in zwei Jahren sein dürfte, ist da auch viel Fantasie im Spiel.So sehe ich das auch!
Eine Lücke ist allemal da und wer weiß...
Kristine
Wir werden sehen welche Personen sich hier noch anschließen!
Von dem bisherigen Führungspersonal sind für mich einige nicht bekannt bzw. kann ich sie nicht einschätzen.
Gewundert hat mich schon die doch recht große Zahl von Abgeordneten, die sich angeschlossen hat ... vorher war ja immer nur von wesentlich weniger Personen die Rede.
Ich bin davon überzeugt, dass der erste Anlauf ein Erfolg wird. Das hat Wagenknecht ja auch richtig dargestellt: es kommen unzufriedene Ampel-Wähler, vorzugsweise von grün und rot; Protestwähler von der AfD, die keine ultrarechten sind; und auch von den LINKEN wird etwas kommen.
Wenn die Landesverbände gut arbeiten und die Partei in der Bevölkerung präsent ist, dürfte eine politische Bühne in einigen Ländern und auch im Bund erreichbar sein.
MarkusXP
Jahrelang dürfte diese Hetzerei gegen die Ampel und insbesondere die 'Grünen auch den treuesten Wagenknecht-Fans nicht ausreichen für ihre Entscheidung, wo sie ein Kreuzchen machen - aber natürlich nur, wenn es sich um WählerInnen handelt, die sich auch intensiver mit Politik und deren Möglichkeiten befassen. Zumal auch die CDU/CSU ihr Feindbild bei den Grünen aufgebaut haben und es weiter pflegen.
Die Lichtgestalt dieser auf sich selbst fixierten Bewegung ist ja SIE selbst. Alles, was da vorläufig neben ihr steht, hat sicher nicht ihre Relevanz in der Öffentlichkeit.
Und das wird ein Problem: schauen wir nur mal ins Jahr 2024: Auch eine Frau Wagenknecht kann nicht als Einzelperson als Kandidatin für irgendwas in Europa, Thüringen, Sachsen und Brandenburg zusammen antreten.
Da müssen dann andere Leute her, die man den WählerInnen anbieten möchte, um deren Stimme zu bekommen.
WählerInnen lassen sich von Personen beeinflussen,d ie dann auch den Wahlkampf bestimmen.
Und wenn eine Frau Wagenknecht sich evtl. gar kein Bundesland (oder EU-Parlament) aussucht, wo sie künftig als MP oder was auch immer mitregieren wird - erschöpft sich vermutlich das Interesse an ihr schon bald. Wenn sie doch weiterhin ihr politisches Wirken nicht in der Praxis sieht, sondern in Talkshow-Auftritten und Verfassen von gut verkäuflichen Büchern.
Und das alles muss z.B. bis zur Bundestagswahl in 2 Jahren auch noch intern klappen mit Figuren,d ie vielleicht selbst Ambitionen haben, politisch weiterzukommen usw. - und dem Gegenwind der politischen Parteienkonkurrenz statthalten.
Wenn man dann noch seine Fantasie ein wenig spielen lässt und heute schon an die Kanzler_Kandidatenfragen für 2025 denkt: das könnte es ein Gedränge geben: wenn sich darum z.B. die älteren Herren Merz und Scholz bewerben und auf der anderen Seite die jüngeren Damen Wagenknecht, Weidel und Baerbock.
Da liegen Generationen auseinander und es würde alles nicht leichter werden. Olga
Da Wagenknecht über die Landesliste gewählt wurde, glaube ich nicht mal, dass sie ein eigenes Wahlkreisbüro in Düsseldorf hat. Ich denke sie hat genug Zustimmung aus dem Wahlvolk als solchem erhalten, um den Sprung ins kalte Wasser zu wagen. So sagt sie zumindest.Ich nehme einmal an, dass sich wechselwillige Politiker in ihrem Wahlkreis wohl über ihre Absichten und die Ansichten ihrer Wählerschaft informieren.
Wenn ich unsere Verfassung recht verstehe, dann meint das "freie" Mandat, dass der Sitz im Bundestag eben gerade nicht einer Partei gehört, sondern dem gewählten gemacht hat und vielleicht sogar Abgeordneten. Gilt auch für Listenkandidaten., die es ja gar nicht geben müsste, wenn man lediglich die Sitzplätze im Bundestag für eine Partei auswählen würde, die dann beliebig besetzt werden könnten.
'Sein' Mandat mitzunehmen ist also weder eine Kaperung , noch ein Missbrauch, sondern Ausdruck der Mandatsfreiheit, im Gegensatz zum "imperativen" Mandat, bei dem der MdB, das machen muss, was die Wähler, die Parteioberen usw. von ihm/ihr verlangen. Was das mit seiner Parlamentarier- oder politischen (auch Partei-) Karriere dann macht, muss der/die MdB dann spätestens bei der nächsten Wahl selbst verantworten.
Außerdem ist es ja nicht so, dass nur der MdB von der Partei profitiert, umgekehrt hat die Partei ja auch ihren Nutzen aus von dem Politiker gehabt, der sie in der Öffentlichkeit vertreten hat, sie bekannt gemacht und vielleicht sogar viele Wählerstimmen gebracht hat.