Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
Schlechtes Wetter hat Baden-Württemberg augenblicklich auch zu bieten, sogar Regen, aber windstill.
Schönen Urlaub wünscht Ingrid60
Was heisst das "der erste Anlauf"?
Ich bin davon überzeugt, dass der erste Anlauf ein Erfolg wird. Das hat Wagenknecht ja auch richtig dargestellt: es kommen unzufriedene Ampel-Wähler, vorzugsweise von grün und rot; Protestwähler von der AfD, die keine ultrarechten sind; und auch von den LINKEN wird etwas kommen.
Wenn die Landesverbände gut arbeiten und die Partei in der Bevölkerung präsent ist, dürfte eine politische Bühne in einigen Ländern und auch im Bund erreichbar sein.
MarkusXP
Die sog. unzufriedenen "Ampel-Wähler" können sich ja selbst innerlich noch lange fragen, welche der Parteien (Linke, AFD oder diese Wagenknecht-Fan-Partei) sie frühestens im Juni 2024 wählen werden und dann ein kleiner Teil der deutschen Bevölkerung in den ostdeutschen Ländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
Wenn sich diese Protest-Interessenten die Mühe machen, dann das Wahlkprogramm dieser Partei zu lesen, wird ihnen einiges bekannt vorkommen. So die Grundausstattung bei rechtsorientierten Parteien, in dem diese die selbstverständliche Meinungsfreiheit in unserem Land dazu benützen, zu beklagen, man habe diese Meinungsfreiheit nicht.
Spannend wird dann natürlich auch, wenn sich sog. Protestwähler,die zur BSW schwenken sollen, baldige Abhilfe für ihre Probleme erhoffen und erwarten - aber diese evtl. bis dahin gegründete Partei noch weniger bewegen kann als die AFD, weil sie - wenn die BSW bei den Bundestagswahlen 2025 die 5%-Hürde schaffen sollte - erst ab diesem Jahr im Parlament vertreten wäre. Und ob irgendwer mit ihr dann koalieren möchte, ist ein nebulöser Blick in eine unbekannte Zukunft.
Aber es ist schon ein grosser narzisstischer Wesenszug,den nicht einmal früher Berlusconi gebrauchte und eine neue, geplante Partei nach sich selbst zu benennen.
Ob sie damit auf Dauer wirklich Menschen für ein gemeinsames Projekt begeistern kann? Man erinnere sich an ihre Nachahmung der französischen Gelbwesten-Bewegung "Aufstehen". Diese Bewegung erlitt schon früh einen Stillstand, man zerstritt sich und versank dann bald im Nirgendwo.
Heute habe ich gelesen,dass die Noch-Fraktions-Co-Vorsitzende der Linken, Frau Ali, die mittlerweile auch zu SW wechselte, ihr Bundestagsbüro nie bezogen hatte und es Frau Wagenknecht nach wie vor überlassen hatte, deren Tätigkeit als Fraktionsvorsitzende der Linken mehr als 4 Jahre vorüber ist.
Aber man konnte schon damals erkennen, dass der Personenkult irgendwie schon zur Wagenknecht-DNA gehört, bevor sie überhaupt gegründet ist. Olga
Wenn ich an die Städte- und auch Länderparlamente denke, gibt es keinerlei Probleme, auch sogar im Deutschen Bundestag nicht.
Also in den Bundestag kommt eine Partei nach Wahlen, wenn sie die 5%-Hürde übersprungen hat. Und die nächsten Wahlen für den Bundestag sind 2025.
In allen Gremien kann die Partei gewechselt werden.... wenn man möchte.
poldy
Hier soll ja keine Partei "gewechselt", sondern neu als One-Woman-Show gegründet werden, die dann erstmals im Juni 2024 für die Europawahl gewählt werden kann.
Wäre evtl. interessant, wie Sie Ihre Sichtweise erklärten - gab es jemals eine neu gegründete, aber noch nicht gewählte Partei, die im Bundestag vertreten war? Ich meine übrigens nicht parteilose Bürger, die als Direktkandidaten ohne Unterstützung von Parteien antreten. Diese benötigen aber die Unterstützung von 200 Wahlberechtigten ihres Wahlkreises, wo sie selbst kandidieren. Olga
Mich würde manchmal interessieren, wie sich ihr Ehemann, der politikerfahrene Oskar Lafontaine, zu der ganzen Parteiangelegenheit seiner Frau stellt.
Kürzlich sah ich ein TV-Interview mit ihm, bei welchem er - wie üblich - süffisant lächelnd, aber auch wortkarg auf die Frage der Journalistin, wie er sich zu den Plänen seiner Frau stelle, erklärte, über das Binnenverhältnis seiner Ehe würde er nicht öffentlich sprechen.
Die Interviewerin fragte ihn dann noch, welche Chancen er einer solchen, neuen Partein einräumen würde und er meinte, er sei kein Prophet.
Wird da wieder mal ein eitler, erfolgsgewohnter Politiker übergangen? Bei einem der letzten Male als dies Herr Gerhard Schröder machte und sich selbst zum Kanzler erklärte, schmiss Herr Lafontaine nach kurzer Zeit diesem sein Ministeramt usw. vor die Füsse.
Aber vielleicht ist er doch mit seinen 80Jahren nun etwas ruhiger und überlegter geworden und gönnt seiner Ehefrau deren politische Chancen... Olga
Ich stimme dir zu Olga, der Name "BSW" ist daneben! Das hat in der Tat narzisstische Züge, wird auch bei vielen nicht gut ankommen ... auch bei mir nicht! Entweder ist sie ganz einfach stur oder schlecht beraten worden.Was heisst das "der erste Anlauf"?
Die sog. unzufriedenen "Ampel-Wähler" können sich ja selbst innerlich noch lange fragen, welche der Parteien (Linke, AFD oder diese Wagenknecht-Fan-Partei) sie frühestens im Juni 2024 wählen werden und dann ein kleiner Teil der deutschen Bevölkerung in den ostdeutschen Ländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg.
Wenn sich diese Protest-Interessenten die Mühe machen, dann das Wahlprogramm dieser Partei zu lesen, wird ihnen einiges bekannt vorkommen. So die Grundausstattung bei rechtsorientierten Parteien, in dem diese die selbstverständliche Meinungsfreiheit in unserem Land dazu benützen, zu beklagen, man habe diese Meinungsfreiheit nicht.
Spannend wird dann natürlich auch, wenn sich sog. Protestwähler,die zur BSW schwenken sollen, baldige Abhilfe für ihre Probleme erhoffen und erwarten - aber diese evtl. bis dahin gegründete Partei noch weniger bewegen kann als die AFD, weil sie - wenn die BSW bei den Bundestagswahlen 2025 die 5%-Hürde schaffen sollte - erst ab diesem Jahr im Parlament vertreten wäre. Und ob irgendwer mit ihr dann koalieren möchte, ist ein nebulöser Blick in eine unbekannte Zukunft.
Aber es ist schon ein großer narzisstischer Wesenszug, den nicht einmal früher Berlusconi gebrauchte
Was ist ein "erfolgreicher erster Anlauf"?
Ich verstehe darunter, schon bei der ersten Wahlbeteiligung politische Verantwortung zu übernehmen, als die 5% Hürde zu überwinden und in ein Parlament zu kommen. Die Europawahl wäre ja etwas anderes.
Deine Unkenrufe über das Parteiprogramm bzw. Wahlprogramm sind ja reine Spekulation ... nicht eine Zeile ist da derzeit zu Papier gebracht bzw. an die Öffentlichkeit gelangt. Ich rechne mit einer linken Gesellschafts- und Sozialpolitik, eher nationalen Zügen in der Asylpolitik, einer "fürchterlichen" Außenpolitik, z.B. im Falle Russland, NATO und auch gegenüber den USA ... aber das ist, ähnlich wie deine "Kenntnis" des Parteiprogramms ... reine Spekulation!
Für welche Parteien die BSW ein Koalitionspartner wäre, ist ebenfalls offen! Zweifellos steht aber fest, je mehr Parteien eine Koalition mit wem auch immer im Vorfeld ausschließen, je schwieriger wird eine Regierungsbildung, sei es in den Kommunen, in den Ländern oder auch im Bund.
Ich habe es ja schon anderer Stelle gesagt: wird die AfD signifikant durch die BSW geschwächt, dann hat sich das Projekt schon m.E. gelohnt! Ganz davon abgesehen hat die Ampel ja auch noch Zeit abgewanderte Wähler wieder zurück zu holen ...
MarkusXP
Es wird wieder so kommen,dass westdeutsche PolitikerInnen in Ostdeutschland ein weiteres Polit-Labor eröffnen und sich und ihre politischen Gedanken dann "am Mann" austesten.
Wenn sie einen, der „taz“ nach, einen „linksnationalistischen Kurs“ steuern möchte, dann wären wir doch wieder bei der SED und nicht bei der AfD angekommen.
Auferstanden aus Ruinen…? Oder zurück in die Zukunft?
Nachdem dies der AFD in den letzten Jahren augenscheinlich gut gelungen ist, dürfte das auch der Weg für die One-Woman-Show-Partei BSW werden.
Denn wo wäre in Westdeutschland ein geeigneter Platz für solche Experimente?
Und wenn die Truppe dann in Ostdeutschland aufkreuzt und sich keiner beschwert, dass wieder mal Westdeutsche versuchen, die Macht an sich zu reissen, wäre das ja bereits ein erster Erfolg... Olga
Am Namen der neuen Partei sollten wir uns nicht stören, denn nur weil wir manche gewohnt sind, verkörpern sie noch nichts. Sind denn die christlichen christlich, sind die sozialen durch und durch sozial, sind die alternativen eine Alternative?
Nicht am Namen sollten wir uns reiben, sondern auch die neue Partei, dereinst an ihren Taten messen.
Hoffen wir doch, dass was Ordentliches draus wird und sehen mal von einer "Vorverurteilung" ab.
Anderl
Danke Markus - aber es dauert doch zwei Jahre, bis eine solche neue Partei diesen Wahlkampf beginnen und auch erfolgreich bestehen müsste, was dann in einer 5%-Hürde gipfeln könnte.
Was ist ein "erfolgreicher erster Anlauf"?
Ich verstehe darunter, schon bei der ersten Wahlbeteiligung politische Verantwortung zu übernehmen, als die 5% Hürde zu überwinden und in ein Parlament zu kommen. Die Europawahl wäre ja etwas anderes.
MarkusXP
Und soviel Zeit würde sich eine Frau WAgenknecht mit ihrem Fanclub wirklich gönnen wollen und keine Gefahr darin sehen, dass sich evtl. weitere Gruppierungen nach diesem Muster bilden könnten?
Und bis dahin wäre die BSW sicher willkommen bei komödiantischen Sendungen wie die "Heute Show", die aktuell eine Persiflage für einen Berater im Programm haben, der Richard David Precht heisst..... Olga
Am Namen der neuen Partei sollten wir uns nicht stören, denn nur weil wir manche gewohnt sind, verkörpern sie noch nichts. Sind denn die christlichen christlich, sind die sozialen durch und durch sozial, sind die alternativen eine Alternative?Du hast natürlich Recht! Möglicherweise irre ich mich auch und nur ganz wenige stören sich an dem Namen BSW, dies kann durchaus sein.
Nicht am Namen sollten wir uns reiben, sondern auch die neue Partei, dereinst an ihren Taten messen.
Hoffen wir doch, dass was Ordentliches draus wird und sehen mal von einer "Vorverurteilung" ab.
Anderl
Ein Parteivorsitz wird ja gewählt, wer die Mehrheit auf sich vereinigt, bekommt in der Regel das Amt. Hier strebt man ja im Vorfeld eindeutige Ergebnisse an, denn mit 49% Gegenstimmen ist ja ein neuer Parteivorsitz nicht gerade ideal.
Aber, wer würde gegen eine Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht antreten, wenn die Partei sogar ihren Namen trägt? Hier ist der Name Programm und so lange Wagenknecht will, bleibt sie auch im Amt. Kein Hoffnungsträger, möge er auch noch so begabt sein, hat eine Chance... egal wie viel Murks sie auch veranstaltet.
Aber warten wir es mal ab was die Partei an Leistung bringt! Noch gibt es keine Partei, in der Folge auch keine Parteivorsitzende.
Ich hätte eben einen anderen Namen gewählt ... aber ich bin auch nicht der Gründer!
MarkusXP
Ja, Markus - vieles ist möglich.
U.a. auch ,dass Frau Wagenknecht,die sich vermutlich schnelle und gigantische Erfolge verspricht, selbst schon bald die Lust verliert, wenn sie erkennt, dass die Gründung einer Partei mit vielen unliebsamen Begleiterscheinungen - auch administrativer und organisatorischer Art - verbunden ist und es natürlich auch Konkurrenten gibt, die dagegen arbeiten.
Die Gefahr, doch mehr Schlagzeilen zu produzieren als irgendwann Wählerstimmen ist sehr gross.
Aber wenn das auch schief gehen sollte bei SW,die bisher noch nie ein politische Amt hatte und sich grossenteils nur durch Kritik an denen auszeichnete,die solche Ämter ausfüllen - dürfte der politische Weg für sie beendet sein. Das sehe ich für die Dame als ihr grösstes, politisches Risiko an.,
Sie ist zwar die Abgeordnete mit sehr hohen Nebeneinnahmen und könnte sich vermutlich damit und den Rücklagen auch lange gut finanzieren - aber das Problem ist natürlich auch, wenn jemand endlich ein höheres Ziel anstrebt, es sich persönlich zutraut und es dann doch nicht dazu kommt. Ein wenig erinnert mich dies alles an Friedrich Merz, der zwar bisher davon absieht, eine eigene Partei zu gründen - aber noch höher angesiedelt sein möchte - als Kanzler dieses Landes. Olga