Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
Interview mit Amira Mohamed Ali über ihren Rückzug aus der Links-Fraktion
Zu der nicht enden wollenden Misere der Partei, die sich "die Linke" nennt, schreibt Joachim Käppner in der heutigen SZ einen lesenswerten Artikel "Echte Alternative gesucht" aus dem ich nachstehend einige Passagen zitiere:
TEile der politischen Linken verstehen es von jeher meisterhaft, aus Rechthaberei und ideologischer Starre das Trennende zu betonen, statt das Gemeinsame zu suchen.
Sarah Wagenknecht raunt seit Monaten über die evtl. Gründung einer neuen Partei und ihren persönlichen Abgang von "der Linken".
Manche hoffen, hier könnte eine neue linkeKraft der AFD Wutbürger und Frustrierte abspenstig machen. Ausgeschlossen ist das nicht, wie Umfragen zeigen - aber zumindest auf lange Sicht scheint es wenig wahrscheinlich.
Spätestens seit der sog. Friedenskundgebung in Berlin, als Wagenknecht zusammen mit Alice Schwarzer sehr ungeniert in Gesellschaft Rechtsextremer auftrag und eisige Mitleidlosigkeit gegenüber den Opfern des russischen Angriffskrieges zeigte, sind Zweifel angebracht, ob mit einer solchen neuen Partei eine radikalisierte und bei Wahlen dann doch recht chancenlose Splitterpartei entstünde, ähnlich der DKP inder alten BRD.
Man erinnere sich an die ebenfalls von Frau Wagenknecht gegründete Bewegung in 2018 mit dem Titel "Aufstehen". Schon nach sehr kurzer Zeit entflohen Mitmacher und diese Bewegung versank recht wortlos.
Aber vielleicht wäre die Loslösung des Wagenknecht-Flügels sogar eine - vermutlich letzte Chance - und es könnte ihr gelingen, was den Gemässigteren in der AFD so brutal misslang: Der extreme Flügel würde gehen, anstatt die Macht an sich zu reissen.
Unser Land könnte eine linke Partei gebrauchen, eine linke Partei, wie sie z.B. in Thüringen, Bremen und einigen Kommunen agiert, befreit vom eifernden Rand. Sie wäre eine echte Alternative für Menschen,die mehr Sozialstaat, mehr Gerechtigkeit, mehr Chancengleichheit wünschen - ein linkes Korrektiv zu regierenden SPD als Bereicherung auch für deren Ansprüche.
(Ende Zitat) Olga
Frau Wagenknecht hat nun mit dem vielleicht am längsten angekündigten Parteiaustritt nahezu die gesamte Linke gegen sich aufgebracht, obwohl sie doch wissen müsste,dass eine Spaltung der Linken immer nur Konservative und Rechte gestärkt haben.
Aber wie geht es zB. mit Dietmar Bartsch weiter, wenn seine Co-Fraktionsvorsitzende flüchtet?
Der 65-jährige kann sich gut den sich ändernden Umständen anpassen - er hat es oft gezeigt, seitdem er 1977 in die Partei eintrat,die damals noch SED hiess, dann zur unzähmbaren PDS wurde und irgendwann nach weiteren Versuchen in "der Linken" aufging.
Herr Bartsch und Frau Wagenknecht waren vermutlich lange ein gutes Team, obwohl sie sich politisch sicher nicht sehr nahestanden.
Eine neue Kandidatin/Kandidat als Co-Fraktionsvorsitzende(n) ist ein Job auf Abruf. Folgen Frau Wagenknecht nur zwei Abgeordnete bei deren Austritt, gibt es keine Fraktiion der Partei mehr im Bundestag, sondern nur noch eine Bewegung mit vielen Abstrichen.
Aber vielleicht ist es Herrn Bartsch sogar zuzutrauen,d ass er die Doppelspitze ganz alleine ausfüllen möchte ? Olga
Nun kündigt also auch der langjährige Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dietmar Bartsch, ein politikerfahrener und vernunftbegabter Politiker an, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidieren zu wollen.
Wer fühlt sich bei der LINKEN jetzt noch bereit und in der Lage, diese wichtigen Ämter evtl. zu übernehmen oder meldet man sofort Insolvenz an?
Dann muss sich ein weiterer guter LINKEN-Politiker, Herr Ramelow, auch nicht mehr so stark bemühen, gegen den Fachisten Björn Höcke für die nächsten Wahlen in Thüringen in 2024 in den Ring zu steigen. Wenn es die Partei bis dahin nur noch in Fragmenten gibt, erscheint dies ziemlich unnötig. Olga
Der Rücktritt von Bartsch ist für mich logisch und folgerichtig, weil er in meinen Augen ein "vernünftiger" Linker ist, der stets wie ein kleiner Fels in der Brandung steht, während andere in seiner Partei um Grundsätze streiten. Die letzten Parteivorsitzenden waren nicht in der Lage, die Linke zu einigen. Der Zoff ist auch der Grund dafür, dass Frau Wagenknecht, die ich nicht mag, ihre "kalten" Parteiaustritt in die Wege geleitet hat. Dass sie den bis zum Jahresende hinauszögert, ist nicht die feine Art; aber man merkt, dass ihre Strategie Wirkung zeigt. Die Linke zerbröckelt durch ihre Ankündigungen langsam aber sicher. Allerdings weiß sie dennoch selbst nicht, was dabei für sie rauskommt. Amira Mohamed Ali wird sie wohl auf ihrer Seite haben, Bartsch m.E. aber nicht. Im nächsten Bundestag wird die Linke wohl nicht mehr vertreten sein; im übernächsten aber vielleicht wieder, falls Wagenknecht Wähler auf ihre Seite bekommt.
Für mich blöd, dass Wagenknecht kein Gysi ist. Der könnte sogar meine Stimme bekommen, weil ich meine, dass wir eine soziale/linke Partei (keine, die sich gegen Nato, EU und pro Putin stellt!) im Bundestag brauchen, nachdem die Jusos seit Jahren keine Rolle mehr spielen.
Die politische Landschaft bleibt kompliziert!
Für mich wäre die Partei die Linke nie wählbar gewesen, es sei denn, ich würde in Thüringen leben und hätte z.B. als Altenative den Faschisten Herrn Höcke.
Aber personalisieren kann man auch bei dieser Partei nicht - wie soll das gehen, aus einer Frau Wagenknecht den eitlen, nimmermüden Herrn Gysi zu machen (der auch in den sehr vielen Jahren Tätigkeit in dieser Partei sicherlich auch dazu beitrug,dass diePartei jetzt da gelandet ist, wo sie ist).
Die Jusos sind übrigens die Jugendorganisation der SPD - im Bundestag traten die natürlich nie mit Ämtern auf, weil sich die Mitgliedschaft zu den Jusos mit zunehmendem Alter ja erübrigt.
Ein herausragendes Beispiel hier ist jedoch Kevin Kühnert, der über die Jusos für sich eine Parteikarriere machte, die sicherlich noch nicht zu Ende ist.
Wie es nun wohl bei der Linken weitergeht? Wird sich noch jemand finden,der den Fraktionsvorsitz übernimmt,bzw. ist dieser gar nicht mehr nötig? Wenn eine weitere Austrittswelle kommt ,verliert die Partei ihren Fraktions-Status und ist im Bundestag nur noch eine nachgeordnete Bewegung.
Und irgendwann wird sie damit die 5'%-Hürde nicht mehr erreichen und damit ist dann die Partei Geschichte. Olga
Ich lasse es mal bei der Anmerkung, dass es Zeiten gab, in denen die Jusos in Deutschland die "linke Politik" vertreten haben. Das meinte ich.
Verlöre die LINKE den Fralktionsstatus im Bundestag, so wäre das nur folgerichtig. Zu etabliert, zu viel an Schleiflackrhetorik, nicht mehr volksnah. Das sah vor vielleicht 20 Jahren mal noch anders aus. Vorbei. Da wird es dieser Partei auf Bundesebene ähnlich ergehen, wie den GRÜNEN und der FDP im Osten bei den anstehenden Landtagswahlen, denn sollten sich die Umfrageergebnise in etwa so bewahrheiten, dann werden diese beiden künftig nicht mehr überall am parlamentarischen Leben teilnehmen dürfen. Was ansich aber auch nicht weiter schlimm ist, Grün und Gelb sind im Osten ohnehin kaum wahrnehmbar, läuft auch ohne die.
Wie es nun wohl bei der Linken weitergeht? Wird sich noch jemand finden,der den Fraktionsvorsitz übernimmt,bzw. ist dieser gar nicht mehr nötig? Wenn eine weitere Austrittswelle kommt ,verliert die Partei ihren Fraktions-Status und ist im Bundestag nur noch eine nachgeordnete Bewegung.
Und irgendwann wird sie damit die 5'%-Hürde nicht mehr erreichen und damit ist dann die Partei Geschichte. Olga
Was Kevin Kühnert angeht - ich kann viele seiner Ansichten teilen, speziell seine Kritik hinsichtlich der Benachteiligung ganzer Schichten unserer Bevölkerung, ebenso wie die hysterische Russophobie der Medien und großer Teile der Politiker. Aber - seine Vita .... manoman. Abi mit 2,5! Da hätteste bei uns im Osten nur noch das studieren dürfen, was auf der Resterampe stand. Abgebrochenes Studium (in das er sich zu allem Überfluss auch eingeklagt hatte), in seiner letzten unpolitischen Arbeitsstelle verkaufte er als "Call-Center-Agent" Spielzeug über's Telefon!!! Mensch Meier - ist die Decke bei der SPD denn heute wirklich so kurz?
Es gibt einen Beruf, der heißt POLITIKER! Es ist schon ein eigenartiger Beruf, nicht "geschützt", denn dafür braucht man im Grunde keinerlei Qualifikation, kein Abitur, keine Mittlere Reife, nicht einmal ein Hauptschulabschluss wird abgefragt! Kurzum: es kann jeder werden ... zumindest vom Prinzip her.Verlöre die LINKE den Fralktionsstatus im Bundestag, so wäre das nur folgerichtig. Zu etabliert, zu viel an Schleiflackrhetorik, nicht mehr volksnah. Das sah vor vielleicht 20 Jahren mal noch anders aus. Vorbei. Da wird es dieser Partei auf Bundesebene ähnlich ergehen, wie den GRÜNEN und der FDP im Osten bei den anstehenden Landtagswahlen, denn sollten sich die Umfrageergebnise in etwa so bewahrheiten, dann werden diese beiden künftig nicht mehr überall am parlamentarischen Leben teilnehmen dürfen. Was ansich aber auch nicht weiter schlimm ist, Grün und Gelb sind im Osten ohnehin kaum wahrnehmbar, läuft auch ohne die.
Wie es nun wohl bei der Linken weitergeht? Wird sich noch jemand finden,der den Fraktionsvorsitz übernimmt,bzw. ist dieser gar nicht mehr nötig? Wenn eine weitere Austrittswelle kommt ,verliert die Partei ihren Fraktions-Status und ist im Bundestag nur noch eine nachgeordnete Bewegung.
Und irgendwann wird sie damit die 5'%-Hürde nicht mehr erreichen und damit ist dann die Partei Geschichte. Olga
Was Kevin Kühnert angeht - ich kann viele seiner Ansichten teilen, speziell seine Kritik hinsichtlich der Benachteiligung ganzer Schichten unserer Bevölkerung, ebenso wie die hysterische Russophobie der Medien und großer Teile der Politiker. Aber - seine Vita .... manoman. Abi mit 2,5! Da hätteste bei uns im Osten nur noch das studieren dürfen, was auf der Resterampe stand. Abgebrochenes Studium (in das er sich zu allem Überfluss auch eingeklagt hatte), in seiner letzten unpolitischen Arbeitsstelle verkaufte er als "Call-Center-Agent" Spielzeug über's Telefon!!! Mensch Meier - ist die Decke bei der SPD denn heute wirklich so kurz?
Ich halte es für unsinnig einen Hochschulabschluss, ein Abitur mit Bestnote oder andere besondere Voraussetzungen zu fordern um ein Politiker zu werden ... irgendwie soll das ja auch noch etwas mit unserer Bevölkerung zu tun haben, und die besteht nicht nur aus Akademikern.
Etwas anderes ist es, wenn sich einer als Politiker in die Bütt stellt und man merkt: da ist ja NICHTS! Keine Substanz, keine Ahnung von Tuten und Blasen!
Hast du so etwas schon einmal bei Kevin Künast festgestellt? Ich noch nicht!
Für mich ist es so, dass jeder Politiker werden kann ... ob er einer ist, kann nur die Praxis zeigen.
MarkusXP
Ernsthaft.?
Das aufzeigen und berichten von dem Gemetzel der Russen an ukrainischen Zivilsten bezeichnest Du als eine hysterische Phobie ???
Was für ein Armutszeugnis !