Forum Politik und Gesellschaft Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?

olga64
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf Leutnant_der_Reserve vom 21.03.2023, 18:01:13

Leutnant - ich stimme Ihnen zu. Kein PolitikerIn sollte verpflichtet werden , bei irgendeinerÜbernahme eines politischen Mandates ein Armuts- und Keuschheits-Gelübde abzugeben.
Aber aufgrund der vorhandenen Transparenz z.B. zu Nebeneinnahmen wird jemand, der oder die erklären, sich für die Armen einsetzen zu wollen, sicherlich kritischer beurteilt als Kandidaten aus rein kapitalistischen Parteien.
Zweifelhaft ist hier nur seit langem die Situation von SPD-Genossen, die auch gemäss ihres Partei-Ethos für Gerechtigkeit und Kampf für die Armen stehen sollten und wo sich dann realtiv schnell nach Beendigung politischer Ämter so Exemplare bilden wie Gerhad Schröder, Sigmar Gabriel, Sarrazin usw.

Also - Raffkes sind überall anzutreffen. Sie wären vermutlich auch unter uns zu entdecken, wenn es irgendwelche Chancen gäbe, dass uns solch unmoralische Angebote irgendjemand machen würde. Da dies nicht so ist, können wir über der Sache stehen und unsere moralischen Zeigefinger gen Himmel strecken. Olga

pschroed
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von pschroed

Geht die Linke entgültig ihrem Ende zu ?
Bartsch und Gysi versuchen noch zu retten was noch zu retten und raten von einer Gründung einer zweiten linken Partei ab, wo Wagenknecht anstrebt. Es ist schon merkwürdig wie diese Partei innerlich an ihrer Auflösung arbeitet.  Phil.

QUELLE ZEIT

Die Linkenpolitiker Dietmar Bartsch und Gregor Gysi haben ihre Partei dringend vor einer Spaltung gewarnt. "Schluss mit permanentem öffentlichen Streit, mit gegenseitiger Denunziation, mit Egotrips", heißt es in einem gemeinsamen Appell, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Die Bildung einer zweiten linken Partei ist völlig überflüssig." Auch Ausschlussverfahren seien schädlich.

Eine "existenzielle Krise mit selbstzerstörerischen Elementen"

Unter dem Titel "Es reicht" bescheinigen Bundestagsfraktionschef Bartsch und sein Vorgänger Gysi ihrer Partei eine "existenzielle Krise mit selbstzerstörerischen Elementen". Deshalb sei es nötig, "diesen schädlichen Kurs der Selbstbeschäftigung zu stoppen und uns um unsere wahre Aufgabe zu kümmern – den Kampf für Gerechtigkeit und Frieden". Als zentrale Themen nennen sie in dem Papier auch soziale Gerechtigkeit, öffentliche Daseinsvorsorge, ökologische Nachhaltigkeit und die völlige Gleichstellung von Mann und Frau.
olga64
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf pschroed vom 15.04.2023, 10:51:32

Lieber Phil -

die Geschichte der Linken ist natürlich interessant. Seit Jahren zerfleischt sich diese Partei intern selbst und arbeitet an ihrem Niedergang "erfolgreich" mit.
In diesem Jahr muss sie in drei Wahlen bestehen, wobei ich annehme, sie wird nur in Bremen erfolgreich sein. In Bayern ist sie sowieso kein Thema.

Wenn man die Wege der Linken und der Grünen abgleicht, sind beide auch Abspaltungen der SPD. Die Grünen gründeten sich zu Helmut Schmidt`s Zeiten, weil dieser Kanzler zu wenig auf die Forderungen dieser Pazifisten/AKW-Gegner/anderer linker Gruppierungen einging; die Linke gründete sich zu Zeiten des Herrn Lafontaine, weil die SPD nach deren Auffassung immer weniger sozial und bürgergerecht agierte.

Die Grünen sind wieder in der Regierung im Bund, was der Linken nie gelungen war.
Ob sie im nächsten Bundesparlament wieder einziehen kann, ist mehr als fraglich.
Schon bedauerlich, weil es dort teilweise wirklich gute Leute gibt, allerdings auch solche, die gut sind oder waren, die Partei aber entnervt längst verlassen haben. Olga


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olga64
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64

Im Netz auf 'T-Online ist heute zu lesen,d ass Putin und seiner Schergen im Kreml daran arbeiten möchten,dass eine gewünschte und evtl. geplante neue Partei von Frau Sahra Wagenknecht zusammen mit der AFD fusionieren könnte, um dann u.a. eine hohe deutsche Wählerschicht anzuziehen, die sich zukünftig weigern würde,die Ukraine militärisch und mit Waffen zu unterstützen.
Die AFD und auch Frau Wagenknecht fallen immer wieder durch ihre hohe Affinität zu Putin auf - es wäre also logisch. Als einer der direkten Drahtzieher vermutet man einen früheren Ehemann von Frau Wagnknecht ,der sich immer wieder stolz auf Fotos z.B. mit Herrn Lawrow in Russland zeigt.
Er selbst erklärt, dass er nach wie vor imdirekten Austausch mit Frau Wagenknecht stünde - ist sich aber nicht sicher, ob es zu einer solchen Parteienverflechtung in Deutschland kommen könnte.
Theoretisch wird ein Stimmenpotential von bis zu 25% für eine solch neue Wagenknecht-Parteii geschätzt; allerdings differieren solche Vorhersagen von Wählern sehr oft damit, was sie dann wirklich am Wahltag wählen würden.
Aber z.B. bei solchen 25%ginge das vermutlich sehr zu Lasten der Linken und auch der AFD. Olga

olga64
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64

Mittlerweile gilt das strengere Transparenz- Gesetz, demzufolge alle Abgeordneten im Bundestag ihre Nebeneinnahmen nicht mehr in Pauschalbeträgen, sondern in "Euro und Cent" angeben müssen.
Ganz vorne steht Frau Wagenknecht, immer noch Mitglied der Partei "die Linke" mit ca 1 Mio Euro pro Jahr. Darin enthalten sind Buchhonorare und Vorträge, auch bei Institutionen, die sich auf dem Kapitalsektor bewegen.
Der Vorwurf kann m.E. nun erhärtet werden, ob Frau Wagenknecht wirklich die vom Steuerzahler finanzierte Abgeordneten-Tätigkeit so intensiv erfüllt, wie sie es müsste - bzw. ob ihr überhaupt noch Zeit dafür bleibt, wenn sie - mutmasslich - parallel auch noch am Aufbau einer neuen Partei arbeitet.
Olga

pschroed
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von pschroed
als Antwort auf olga64 vom 09.06.2023, 18:25:32

 Liebe Olga:   Mittlerweile lässt Wagenknecht auch keine Euronen mehr liegen.
Eine Million Euro / Jahr 😄
2015 war untenstehendes Zitat einer ihrer Slogans auf FB . Phil.

Bild FB Account Wagenknecht 2015

FB wagen.jpg


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olga64
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von olga64
als Antwort auf pschroed vom 09.06.2023, 18:40:55

Danke lieber Phil.
Und 2015 gehörte sie selbst schon zu den so verabscheuten Reichen, auch durch ihren Ehemann, der als reicher Mann ähnliche Ansichten in der Theorie verkündet. Beide dürften in ihrer realen Welt keine Armen mehr kennen, für die sie doch so ausdauernd kämpfen.... Olga

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von ehemaliges Mitglied
als Antwort auf olga64 vom 09.06.2023, 18:25:32

Leider fehlt hier eine Quellenangabe. Abgeordnetenwatch.de aus Hamburg wäre eine verläßliche.
Die Zahlen betreffen den Zeitraum der Bundestagswahl bis heute.
Demnach hat die Frau Wagenknecht Nebeneinkünfte von €792.961,-- brutto erworben, inkl. einem Buchhonorar von €720.000,--.
Damit liegt sie aber längst nicht an der Spitze der Nebenverdienstler. Ein Steuerberater, mit mehreren Kanzleien, der Mitglied der CDU/CSU ist, liegt bei .3.447.000,--, also deutlich mehr!

 

Bruny_K
Bruny_K
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RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von Bruny_K

Das ist eine typische Neiddebatte. Es ist doch mehr als offensichtlich, dass es hier nur um Frau Wagenknecht geht.

pschroed
pschroed
Mitglied

RE: Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
geschrieben von pschroed

Schluß mit Lustig.
Der Absturz einer linken Ikone, möglicherweise wird sie eine neue Partei gründen, man kann gespannt sein was es sein wird, ihre "Steh auf"  Partei folgten nur wenige, wer weiß die Rechtsextreme AFD könnte mit einer neuen Wagenknecht Partei unter Druck geraten, oder tritt sie der AFD bei ?  Höcke hat sie schon eingeladen. Man kann gespannt ein. Phil.

Quelle Zeit.

Der frühere Linkenchef Bernd Riexinger hat den Beschluss des Parteivorstands zur Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht begrüßt. "Jetzt ist Schluss mit lustig", sagte Riexinger dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) nach der Distanzierung des Vorstands von Wagenknecht. Die profilierte Linkenpolitikerin habe ein Ultimatum der Parteispitze "nicht ernst genommen", daher sei es "die richtige Zeit, klare Verhältnisse zu schaffen", fügte er hinzu.

Der Vorstand der Linkspartei hatte Wagenknecht zur Rückgabe ihres Mandats aufgefordert. "Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht", heißt es in dem einstimmig gefassten Beschluss. Der wiederholten Aufforderung, von der Gründung eines konkurrierenden Parteiprojekts Abstand zu nehmen, sei Wagenknecht "bis heute nicht nachgekommen".

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