Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
Stimmt Olga64, bei so Langzeitprominenten hat man sie einfach immer im Gedächtnis. Aber ich bleibe beim - Demokraten bleibt wachsam!
Juro
Sehe ich genau so. Und Herr Ramelow ist ein Vorzeige-Linker, wie ich finde. Wenn diese Partei mehrere von diesen Pragmatikern hätte, stünde sie auch besser da. Olga
Stimmt Olga64, bei so Langzeitprominenten hat man sie einfach immer im Gedächtnis. Aber ich bleibe beim - Demokraten bleibt wachsam!Stimmt, Juro.
geschrieben von Juro
Bei der Gelegenheit: Es war auch kein CDU-Kandidat, der etwas annahm, sondern Herr Thomas Karl Leonard Kemmerich von der FDP.
Frau Dr. Angela Dorothea Merkel hat im Anschluss daran, den Thüringer Landtag veranlasst, die Wahl rückgängig zu machen;
alternativlos demokratisch!
Stimmt Bias, er war von der FDP. Lindner hatte nach kurzer Verwirrung der Situation aber zu einer kritischen Haltung gefunden.
Der zunächst wackelige Kurs der CDU (Mike Mohring) wurde im Zuge der Debatte mit dem Verzicht auf eine MP-Kandidatur dann auch klargestellt.
Juro
Hallo,
hab mir die Frage mit der Regierungsfähigkeit noch mal durch den Kopf gegen lassen.
Eigentlich ist jede der in Deutschland zugelassenen Parteien regierungsfähig. Sonst wären sie ja nicht als Partei zugelassen worden.
Die Frage ist nur, ob das Volk eine der Partei gemäße Regierung möchte und entsprechend die Kreuzchen an der nämlichen Stelle setzt.
Insofern dürfen auch Linke oder AfD allein regieren, wenn das "Volk" es so bestimmt.
Dumm ist nur, wenn drei Parteien je 33 % bekommen und die restlichen 0.99999999 auf alle anderen entfallen.
Juro
Es ist halt viel komplizierter: wenn WählerInnen einer Partei ihres Vertrauens ihr Kreuzchen geben, wissen sie noch lange nicht, mit wem diese Partei eine Koalition eingehen muss oder wird und ob dann nicht eine Partei in Regierungsverantwortung dazukommt, die man nicht gewollt hätte.
Da grosse Risiko eines demokratischen Wählers, der immer auf evtl. Mehrheitsverhältnisse achten soll.
Vorläufig ist die AfD und auch die ums Überleben kämpfende Linke aus solchen möglichen Konstellationen noch ausgeschlossen, was sich aber irgendwann ändern kann - aber vermutlich zuerst in den Ländern und dann irgendwann im Bund. Olga
Hallo Olga64,
ich sag's ja - Demokraten bleibt wachsam. Und an die Regierungsparteien gerichtet: Macht eine Politik die die Menschen verstehen und die ihnen nicht schadet.
Juro
Ich bin seit vielen Jahrzehnten eine politisch denkende Frau und habe immer in der Demokratie und der Liberalität leben dürfen und auch bis vor kurzem im Frieden. Das empfinde ich als grosse Gnade und es erfüllt mich - gerade in diesen schwierigen Zeiten - auch mit Demut und Dankbarkeit.
Auch von der Politik fühle ich mich gut "betreut", aber natürlich in dem Wissen, dass letztendlich die Entscheidungen für mein Leben ich selbst zu treffen habe und "die Politik" nur zuständig ist, um gute Rahmenbedingungen zu schaffen. DAs habe ich auch immer so empfunden - auch wenn die Regierung von Parteien gestellt wurde, die ich nicht wählte.
Wenn ich mir aktuell vorstellen würde, in Italien zu wählen, um dann am kommenden Montag aufzuwachen und festzustellen, dass dieses schöne Land nun von Faschisten regiert wird - da würde mir Angst und Bange werden und ich könnte es auch nicht verstehen, warum man einen international hochgeachteten Mann wie Herrn Draghi aufgrund irgendwelcher politischer Ränkespiele aus dem Amt warf und nun solch unsicheren Zeiten entgegenblicken muss. Olga
Wagenknecht macht sich bei einem Demoaufruf gemein mit der AFD und nahmenhaften Nazis, das sorgt für Protest bei der linken Parteispitze.
Unglaublich der Absturz dieser doch intelligenten ehemaligen Linken Spitzenpolitikerin. Phil.
QUELLE ZEIT
Linkenspitze distanziert sich von Sahra Wagenknechts Demoaufruf
Sahra Wagenknecht hat zur Teilnahme an einer Ukraine-Demonstration aufgerufen, die auch die AfD bewirbt. Das sorgt für Protest bei der Parteispitze der Linken.
20. Februar 2023, 17:16 Uhr
Der Bundesvorstand der Linken hat den Aufruf Sahra Wagenknechts zur Teilnahme an Friedensdemonstration am kommenden Samstag kritisiert. "Diesen Aufruf haben wir uns als Parteivorstand nach intensiver Beratung nicht zu eigen gemacht", sagte Bundesgeschäftsführer Tobias Bank. "Ganz konkret fehlt uns in dem Aufruf die klare Abgrenzung nach rechts, die nämlich augenblicklich dazu führt, dass namhafte Nazis und rechte Organisationen diesen Aufruf unterstützen und massiv zu der Demo am 25. mobilisieren."
Sevim Dağdelen kritisiert Parteivorstand
Wagenknecht hatte zusammen mit der Publizistin Alice Schwarzer zu einer Demonstration am Brandenburger Tor aufgerufen, unter anderem bewarb auch die AfD die Veranstaltung. Wagenknecht und Schwarzer wurde schon in der vergangenen Woche vorgehalten, sich nicht eindeutig gegen rechts abgegrenzt zu haben. Grund war das von beiden initiierte Manifest für den Frieden, das auf umgehende Verhandlungen mit Russland dringt, jedoch nicht die Forderung nach einem russischen Truppenrückzug enthält. Es wurde unter anderem von AfD-Chef Tino Chrupalla mitunterzeichnet.
Ich kann diese Art von Verwunderung über einen vermeintlichen "Absturz" nicht ganz nachvollziehen. Dies vor allem dann nicht, wenn man darum weiß....
Ralph T. Niemeyer : Warum Wagenknechts Ex-Mann das Saarland „zurückgeben“ will