Innenpolitik Ist die Linke nicht regierungsfähig ?
Ich habe mal zurück geblättert, habe deine - sicherlich klugen - Beiträge nicht gefunden!
Japan ist ein Sonderfall, da das Land zwar hoch verschuldet ist, aber bei der eigenen Bevölkerung ... warum auch immer, also nahezu "Closed Shop"!
Die Leitwährung der Welt ist nach wie vor der Dollar! Die Verschuldung der USA kann man daher nicht mit Deutschland, Griechenland oder irgendeinem anderen Land vergleichen ... zumindest sollte man es nicht tun! Ganz davon abgesehen ist die USA die stärkte Volkswirtschaft ... noch immer ... mit Abstand!
MarkusXP
Ich habe mal zurück geblättert, habe deine - sicherlich klugen - Beiträge nicht gefunden!
geschrieben von MarkusXP
Hi MarkusXP,
naja, ob meine diesbezüglichen Beiträge klug sind, weiß ich nicht einzuschätzen. Ich habe lediglich meine Meinung und Einschätzung bzgl. der temporären Nicht-Notwendigkeit des Festhaltens an der Schuldenbremse geäußert. Wobei ich der Meinung bin, dass der deutsche Staat nicht sofort (ab 2022), sondern erst nach ein paar Jahren zur Einhaltung der Schuldenbremse zurückkehren sollte.
Dies ist mein "kluger Beitrag", auf den ich mich in meinem vorherigen Beitrag bezog:
https://www.seniorenportal.de/community/forum/innenpolitik/ist-die-linke-nicht-regierungsfaehig?tid=338032&id=10936899
Herr SCholz - Noch-Finanzminister unseres Landes - hat soeben seinen Nachtragshaushalt für 2022 vorgelegt, der eine weitere exorbitante Verschuldungsrate vorsieht. Die "Gefahr" einer "vorzeitigen" Rückkehr zur Schuldenbremse ist also aktuell nicht gegeben.
Allerdings sind weitere hohe Verschuldungsraten Bremsklotz für die neue Regierung nach den Bundestagswahlen. Wer immer die in einer Koalition führt, wird viele Projekte, die evtl. im Wahlkampf angekündigt oder angepriesen werden, nicht ohne weiteres realisieren können. Es sei denn mit einer massiven Steuererhöhung für alle, die noch Jobs haben - und das wäre dann doch etwas abschreckend, wie ich finde.
Ich schätze Herrn Scholz für einen meist ehrlichen Politiker ein, der auch über ökonomischen Sachverstand verfügt. Aber es wäre natürlich auch menschlich, zu vermuten,dass er denkt, dass dies dann alles nicht mehr sein Problem sein wird.
Er ist zwar mit Frau Merkel und Herrn Söder derzeit in Umfragen persönlich beliebt und man traut ihm anscheinend auch eineKanzlerschaft zu - aber mit der SPD im Rücken, die konstant bei 16% liegte, dürfte dies sehr unwahrscheinlich sein. Auch wenn es zu einer Koalition mit Grün und den Linken kommen sollte, wäre er vermutlich dadurch nicht der Kanzler, sondern jemand der stärkeren Grünen. Olga
Herr SCholz - Noch-Finanzminister unseres Landes - hat soeben seinen Nachtragshaushalt für 2022 vorgelegt, der eine weitere exorbitante Verschuldungsrate vorsieht. Die "Gefahr" einer "vorzeitigen" Rückkehr zur Schuldenbremse ist also aktuell nicht gegeben.
In jeder neuen Bundesregierung, an der die CDU/CSU beteiligt wäre, würde die CDU/CSU auf die Einhaltung der Schuldenbremse bestehen. Wenn die FDP auch noch dabei wäre, wäre die parteiübergreifende Betonfraktion innerhalb der Regierung noch größer.
Deswegen müssen die Grünen unbedingt dabei sein in der neuen Bundesregierung, denn die Grünen wollen temporär nicht an der Schuldenbremse ab 2022 festhalten.
Wenn man sich die Umfragenpalette so ansieht, kann man einigermassen realistisch davon ausgehen, dass die CDU/CSU auch in der nächsten Regierung wieder beteiligt sein wird.
In jeder neuen Bundesregierung, an der die CDU/CSU beteiligt wäre, würde die CDU/CSU auf die Einhaltung der Schuldenbremse bestehen. Wenn die FDP auch noch dabei wäre, wäre die parteiübergreifende Betonfraktion innerhalb der Regierung noch größer.
Deswegen müssen die Grünen unbedingt dabei sein in der neuen Bundesregierung, denn die Grünen wollen temporär nicht an der Schuldenbremse ab 2022 festhalten.
Sollten die Wähler u.a. eine Schuldenbremse wünschen, würden sie vermutlich - nach Ihrer Theorie - verstärkt FDP wählen, um dies sicherzustellen.
Andererseits wären die Grünen (die übrigens auch gewählt werden müssten) als Juniorpartner dann sicher zu Kompromissen bereit. Immerhin hat diese Partei im Bund seit 16 Jahren nicht mehr mitregiert und da sind einige Protagonisten, die in die Jahre kommen und wissen, dass dies ihre letzte Chance ist, politisch verantwortlich mitzuwirken.
Und wenn man die Grünen im Laufe der Jahre so beobachtet, weiss man, dass sie auch flexibel sind, wobei deren Wählerschaft mittlerweile aus recht wohlhabenden Doppelverdiener-Haushalten in Grossstädten besteht. Und auch da finden sich Leute, die ihren eigenen Kindern nicht nur eine hochzerstörte Umwelt hinterlassen wollen in einem Land, das auch noch gigantisch verschuldet ist. Olga
Mehrere Linke Vorstände fordern ihren Rückzug. Die Vorwürfe sind schon krass. Phil.
QUELLE https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-und-streit-um-bundestagskandidatur-mehrere-linken-vorstaende-fordern-rueckzug-a-0f74128e-0002-0001-0000-000177062060
Zitat Spiegel Online
»Während wir daran arbeiten, Antirassismus und Ökologie auch als soziale Fragen in Bündnissen und mit Gewerkschaften zur Geltung zu bringen, verunglimpft Sahra Bewegungen wie Unteilbar, Black Lives Matter oder Fridays for Future als ›selbstgerecht‹. Querdenken hingegen verteidigt sie.
Das wundert nun aber doch, galt Sarah Wagenknecht lange als Linke Ikone.Ja - wenn der Spiegel das schreibt, muss was dran sein!
Mehrere Linke Vorstände fordern ihren Rückzug. Die Vorwürfe sind schon krass. Phil.
QUELLE https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-und-streit-um-bundestagskandidatur-mehrere-linken-vorstaende-fordern-rueckzug-a-0f74128e-0002-0001-0000-000177062060
Zitat Spiegel Online
»Während wir daran arbeiten, Antirassismus und Ökologie auch als soziale Fragen in Bündnissen und mit Gewerkschaften zur Geltung zu bringen, verunglimpft Sahra Bewegungen wie Unteilbar, Black Lives Matter oder Fridays for Future als ›selbstgerecht‹. Querdenken hingegen verteidigt sie.
Durchaus möglich, dass Frau Dr. Wagenknecht korrumpiert ist und mittlerweile ähnliche Geschäfte betreibt wie ihre Kollegen Strenz und Amthor.
Sie halt für die AfD und/oder die Visegrád-Staaten.
Trau schau wem!
@ pschroed
Gut wäre es doch, wenn Du die zu kritisierenden Passagen ihres Buches mal zur Diskussion stellen würdest, dann könnten wir mal über etwas konkretes diskustieren, anstelle uns an abstraktem aufzuhalten, wie es der "Spiegel"-Beitrag vormacht.
Ihre berechtigte Gesellschaftskritik wird von den maistream-medien nie gern gehört, weswegen sie nach deren Ansicht dringend in die Schmuddelecke gehört ( "sie geht zwar gerade, doch der Weg ist schief").
Kritik an der eigenen Partei wurde von den kritisierten noch nie gemocht, und keine der Parteien hat Kenntnis von der Weisheit letztem Schluss, das beweisen sie uns jeden tag.
Was hält dich zurück ihr Buch zu kaufen ?
Tue es doch selbst, es wäre interessant.
Ich kann sie nicht wählen. Sie war aber eine interessante Politikerin, solange sie nicht in ihrem Mantra ähnlichen Gerede blieb.
Phil.
@ pschroed
Ich wusste bis vorhin gar nicht, dass sie mal wieder eins geschrieben hat.
Vielleicht werde ich es mir antun, denn entscheidend zur Bewertung ihrer Aussagen ist auch immer der Kontext, und der wird von den Kritikern gern weggelassen, so er störend wirkt. Siehe den von Dir verlinkten "Spiegel"- Artikel.
Kritik an den Motiven der FfF-Umzüge aber auch der "Black lives matter" - Bewegung, die nicht nur ein "für", sondern auch ein "gegen" beinhaltet, was von Teilen der "Nicht-Schwarzen" auch als rassistischer Affront gegen sie aufgefasst werden könnte, ist doch auch aus linken Positionen heraus durchaus berechtigt und diskussionswürdig.