Innenpolitik Horst Köhler soll zurückgetreten sein?

Köhler habe ich nie als "meinen" Präsidenten gesehen, und ich habe mir gewünscht, dass er nicht noch einmal gewählt wu(ü)rde. Als "kleinkariert" würde ich ihn aber nicht bezeichnen; eher als "hölzern". Er hat, wie man das in Beurteilungen beschreiben würde, "sein Möglichstes versucht", um bürgernah zu sein. Ich denke, dass der Grund für seinen Rücktritt nicht der wahre Grund, sondern nur der Auslöser ist. Ich glaube auch, dass er zunehmend darunter gelitten hat, keinen Rückhalt zu erfahren. Beispiel in dem augenblicklichen Zusammenhang: A. Merkel hat durch ihre Sprecherin mitteilen lassen, dass sie sich grundsätzlich nicht zu Äusserungen des Bundespräsidenten äussert. Das war so vollkommen korrekt. Angesichts der Brisanz der Lage hätte sie abe auch selbst an die Öffentlichkeit gehen und (in etwa) sagen können: Ich äussere mich grundsätzlich nicht zu Äusserungen des Bundespräsidenten; aber ich erwarte auch, dass man vor den Äusserungen des Bundespräsidenten Respekt hat; erst recht, wenn er sich nochmals dazu erklärt. Wenn sie sich so verhalten hätte, hätte Köhler das Gefühl gehabt, "Rückendeckung" zu haben. Und Situationen in denen er "alleine" war, hat es zunehmend gegeben. Sowas geht m.E. nicht bei einem Menschen, den man (politisch) auf den Thron gehoben hat.
In diesem Zusammenhang ist es übrigens interessant, zu wissen, dass Köhlers Äusserung zum Einsatz der Bundeswehr zunächst tagelang keine Beachtung gefunden hat. Erst als das in einem Blog zum Thema gemacht wurde, wurden Presse und Politik aufgemischt. Und nun können wir gerne über die Wirkung von Blogs reden.

Liebe Eliza,

leider ist Ihr Beitrag so dürftig, daß er nicht einmal als Schwachsinn bezeichnet werden kann. Ausserdem neigen auch Sie zur Verallgemeinerung, denn da sind einige Beiträge, die sehr wohl zu beachten sind.

Zum Beispiel:

Ich möchte mich hier nicht über die Amtsführung von Herrn Köhler oder Herrn Koch auslassen, das würde vom Thema wegführen. Ich wundere mich über die Amts- bzw. Pflichtauffassung der beiden Herren. Beide machten Wahlkampf für ihr Amt und gaben dabei zu erkennen, dass ihnen das Amt wichtig ist und dass sie es ausfüllen möchten. Beim ersten oder zweiten Gegenwindhauch schmeißen sie den Bettel hin. Ich kann mich an Spielkameraden erinnern, die auch beleidigt abzogen, wenn im Spiel etwas nicht nach ihrem Kopf lief. Von Herrn Köhler hätte ich erwartet, dass er zu gibt, unglücklich formuliert und damit berechtigte Kritik hervorgerufen zu haben. Aber nein, natürlich sind die anderen Schuld. Wer hat denn nun das Amt beschädigt? Ein Präsident, der seine Worte nicht zu setzen weiß oder die Kritiker dieser Aussagen?
Nun ja, ob im Amt oder nicht mehr, seine eigene Wirtschaftslage ist auch so nachhaltig gesichert.

Margit

Ich finde diesen Beitrag sehr gut getroffen.

Frau Merkel selbst hat heute der Bevölkerung mitgeteilt, wie sie das Amt des BP schätzt.
Laut ihren Worten hat er (Herr Köhler) hervorragende Arbeit geleistet, doch das, was Herr Köhler in seinen vielen Brandreden zu den Banken und Finanzmärkten zum Arbeitsmarkt usw. gesagt hat, Frau Merkel hat das weder in der großen Koalition noch in der christliberalen Regierung ernst genommen.
Herr Köhler hat sich auf Kosten "der Politiker" in der Bevölkerung profiliert und die haben ihn am Ende im Regen stehen lassen, in erster Linie die eigenen Freunde in der Partei.
Doch ich habe noch eine frohe Botschaft für alle hier im Forum. CSU Politiker Paul Linsmaier schlägt Edmund Stoiber als Nachfolger für Herrn Köhler vor. Er wurde schon gefragt, ob er Willens ist dieses Amt zu übernehmen, er hat angenommen mit den Worten: Ähähääähä!

Picaro

@picaro

Stoiber als Bundespräsident? ...dann wird das Amt entgültig zur Witzfigur! Die Kabarettisten reiben sich schon die Hände.

:D

Hallo, dutchweepee,

hier
sind einige Beispiele für die Antrittsrede zusammengestellt. Sehr aufschlußreich!

Viele Grüße
arno

Liebe Eliza,

leider ist Ihr Beitrag so dürftig, daß er nicht einmal als Schwachsinn bezeichnet werden kann. Ausserdem neigen auch Sie zur Verallgemeinerung, denn da sind einige Beiträge, die sehr wohl zu beachten sind.

Zum Beispiel:

Ich möchte mich hier nicht über die Amtsführung von Herrn Köhler oder Herrn Koch auslassen, das würde vom Thema wegführen. Ich wundere mich über die Amts- bzw. Pflichtauffassung der beiden Herren. Beide machten Wahlkampf für ihr Amt und gaben dabei zu erkennen, dass ihnen das Amt wichtig ist und dass sie es ausfüllen möchten. Beim ersten oder zweiten Gegenwindhauch schmeißen sie den Bettel hin. Ich kann mich an Spielkameraden erinnern, die auch beleidigt abzogen, wenn im Spiel etwas nicht nach ihrem Kopf lief. Von Herrn Köhler hätte ich erwartet, dass er zu gibt, unglücklich formuliert und damit berechtigte Kritik hervorgerufen zu haben. Aber nein, natürlich sind die anderen Schuld. Wer hat denn nun das Amt beschädigt? Ein Präsident, der seine Worte nicht zu setzen weiß oder die Kritiker dieser Aussagen?
Nun ja, ob im Amt oder nicht mehr, seine eigene Wirtschaftslage ist auch so nachhaltig gesichert.

Margit

Ich finde diesen Beitrag sehr gut getroffen.

Nun die hier kritisierten Herren Koch und
Köhler haben ihre ämter schon über einen längeren zeitraum
ausgeübt.
Ich erinnere da gern an einen gewissen Herrn OL, der ein sehr wichtiges amt schon nach ein paar wochen hinschmiß und dafür hier von den jetzigen schmutzwerfern eifrig in schutz genommen wurde.
Im übrigen gebe ich Eliza völlig recht, denn wenn ich hier lesen muß:
Er hat das gesagt und muß zurücktreten
oder er hat endlich die wahrheit gesagt und muß zurücktreten u.a.m., dann geht es doch nur darum Köhler abzusägen und nicht um inhalte und fakten.

dann geht es doch nur darum Köhler abzusägen

Er hat sich doch selber "abgesägt", da muss sich doch niemand mehr drum bemühen. Der Abgang von Köhler war einer seiner schwächsten Amtshandlungen und erfolgt zu einer Zeit, in der Wichtigeres angestanden wäre als die Neuwahl eines Bundespräsidenten. Er hat sich nicht nur verantwortungslos geäußert, sondern sich auch so verhalten,

Karl

und G. Gysi kannst Du auch dazu zählen, darüber spricht man hier nur nicht so gerne.

Hafel

@ hafel,


mir ist entgangen, dass Gysi schon ein hohes Staatsamt innehatte. Aber Du magst recht haben, in der Geschichte seit dem alten Rom lassen sich noch viele Beispiele für feige Rücktritte finden, über die du diskutieren kannst, suche nur weiter. Wir möchten hier aber vor allem aktuelle Ereignisse diskutieren. Karl

Ich hab den Eindruck das H.K. mit dem Amt überfordert und dem nicht mehr gewachsen war.
Gerade wenn der Wind von vorne bläßt,sollte man Standfestigkeit beweisen und nicht den Bettel hinschmeisen.
Wird das jetzt Schule machen??
Peter

"Er hat sich nicht nur verantwortungslos geäußert, sondern sich auch so verhalten,..."

Er hat nichts anderes gesagt, als 4 Jahre früher( 2006) im Weißbuch der Bundeswehr veröffentlicht wurde und was als "Weißbuch 1994" auch zu Zeiten der Schröder-Fischer-Regierung gültig war

Warum hat sich niemand - auch du nicht - schon damals darüber aufgeregt?


"Weißbuch 2006
zur Sicherheitspolitik Deutschlands
und zur Zukunft der Bundeswehr"

Es wurde nach Abstimmung zwischen den Regierungsparteien CDU und SPD der Großen Koalition unter Angela Merkel am 24. Oktober 2006 vom Kabinett verabschiedet und veröffentlicht.

Auszug:

"Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von den Werten des Grundgesetzes und dem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren, insbesondere:
...
"...den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen.
... "


Oder - das auch zur Zeit der Rot-Grünen Regierung gültige Bundeswehr-Weißbuch enthält folgende
Formulierungen:

"Deutschland, dessen wirtschaftlicher Wohlstand vom Zugang zu Rohstoffen, Waren und Ideen abhängt, hat ein elementares Interesse an einem friedlichen Wettbewerb der Gedanken, an einem offenen Welthandelssystem und freien Transportwegen." (S. 14) Deutschland ist "in hohem Maße von einer gesicherten Rohstoffzufuhr und sicheren Transportwegen in globalem Maßstab abhängig. [...] Von strategischer Bedeutung für die Zukunft Deutschlands und Europas ist eine sichere, nachhaltige und wettbewerbsfähige Energieversorgung. […] Energiefragen werden künftig für die globale Sicherheit eine immer wichtigere Rolle spielen." Aus diesem Grund "muss die Sicherheit der Energieinfrastruktur gewährleistet werden."

Ich halte die Kampagne gegen die Ausführungen vom zurückgetretenen Bundespräsidenten besonders von den Vertretern der Opposition, wie Trittin, Gabriel... ( ausgenommen Linkspartei, die gegen jeden ausländischen Einsatz der Bundeswehr waren und sind ) für heuchlerisch.