Innenpolitik Horst Köhler soll zurückgetreten sein?
nee schäuble hat eben keine GG Änderungen verkündet,,wie denn auch,,er hat sie ja zum Glück nicht durchbekommen,, aber das Dir das entgangen ist, wundert mich, sonst würdest Du nicht solche Fragen stellen.
bezüglich Wulff, der gerade heiß gehandelt wird,, das sollte mich nicht wundern,,wär das doch innerhalb kürzester Zeit der Zweite wichtige Andenpakteur der sich aufs Abstellgleis stellt. Die Merkel wirds freuen,,,wär dann ja auch Ihr Erfolg.
hugo
bezüglich Wulff, der gerade heiß gehandelt wird,, das sollte mich nicht wundern,,wär das doch innerhalb kürzester Zeit der Zweite wichtige Andenpakteur der sich aufs Abstellgleis stellt. Die Merkel wirds freuen,,,wär dann ja auch Ihr Erfolg.
hugo
Re: Horst Köhler soll zurückgetreten sein?
geschrieben von ehemaliges Mitglied
"nee schäuble hat eben keine GG Änderungen verkündet,,wie denn auch,,er hat sie ja zum Glück nicht durchbekommen,, aber das Dir das entgangen ist, wundert mich..."
Wer sagt denn, dass mir das entgangen ist.
Mich interessieren aber mehr die Fakten , denn das sind nachweisbare Tatsachen - weniger Überlegungen und noch weniger irgendwelche Medienvermutungen - und Prognosen.
Du siehst - an dem Nachfolgeirrtum der Medien zur Köhlernachfolge, dass das wahrscheinlich brauchbarer ist.
Was mich wundert, ist deine Mediengläubigkeit in dieser Frage, wo du doch meist über "tendentiöse" oder "unglaubwürdige" Meldungen unserer Medien schreibst.
Zum BuPrä-Vorschlag von Union/FDP nur folgendes.
Geradezu putzig finde ich die Empörung der SPD, dass man keinen "unabhängigen" Kandidaten festgelegt hat.
Als ob die SPD jemals ohne Not( also mit linker Mehrheit in der Bundesversammlung ) einen unabhängigen Kandidaten kreiert hätte.
schade,,nun les ich diesen Beitrag von Dir erst jetzt, nachdem ich im Parallelthread schon etwas zur Merkel schrieb,,
du schreibst: "Zum BuPrä-Vorschlag von Union/FDP nur folgendes"
und nun denk ich,,aha jetz kommst jetzt packt klaus aus,,
aber leider kommt nix, da kommt völlig unpassend die SPD ins Spiel
"Geradezu putzig finde ich die Empörung der SPD, dass man keinen "unabhängigen" Kandidaten festgelegt hat."
haste da einen Satz wieder gelöscht ??
aber ok die SPD, das seh ich auch so, scheint bei diesem Spiel von Anfang an nicht richtig dabeigewesen zu sein.
überhaupt dieses "Spiel" Deutschland sucht den BP,,find ich typisch deutsch,,
da gibts derzeit ungeheuer wichtige Dinge die sich für uns alle demnächst schmerzhaft fühlbar abzeichnen,,,Sparprogramme, Sparpläne, Eurorettung, Schuldenberg und ?? heute unter Google News nicht eine einzige Schlagzeile dazu,,
sondern
1.BP-Wahl
2. BP-Wahl
3. Ölpest
du schreibst: "Zum BuPrä-Vorschlag von Union/FDP nur folgendes"
und nun denk ich,,aha jetz kommst jetzt packt klaus aus,,
aber leider kommt nix, da kommt völlig unpassend die SPD ins Spiel
"Geradezu putzig finde ich die Empörung der SPD, dass man keinen "unabhängigen" Kandidaten festgelegt hat."
haste da einen Satz wieder gelöscht ??
aber ok die SPD, das seh ich auch so, scheint bei diesem Spiel von Anfang an nicht richtig dabeigewesen zu sein.
überhaupt dieses "Spiel" Deutschland sucht den BP,,find ich typisch deutsch,,
da gibts derzeit ungeheuer wichtige Dinge die sich für uns alle demnächst schmerzhaft fühlbar abzeichnen,,,Sparprogramme, Sparpläne, Eurorettung, Schuldenberg und ?? heute unter Google News nicht eine einzige Schlagzeile dazu,,
sondern
1.BP-Wahl
2. BP-Wahl
3. Ölpest
Heute stand in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ein, wie ich finde, empfehlenswerter Beitrag. Dort werden Zusammenhänge beschrieben, die bisher so nicht in der Presse standen. Da dabei auch der Name Christian Wulff frühzeitig eine Rolle spielt, möchte ich den Interessenten unter Euch den Artikel nicht vorenthalten. Dieser Beitrag bestätigt mir übrigens meine Annahme, dass der Rücktrittsgrund nur der "Auslöser" war.
Ich kann leider keinen Link dafür einfügen, weil der Artikel nur online im e-paper der HAZ zur Verfügung steht.
Was Köhler mürbe machte
Von Matthias Koch/HAZ
Eine vergessene Episode erscheint jetzt in neuem Licht. Im April, nachdem Christian Wulff eine türkischstämmige Ministerin in sein Kabinett geholt hatte, gab es bundesweit in den Medien Spekulationen darüber, was dies zu bedeuten habe. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) siedelte Wulffs Motive weit jenseits der Landespolitik an: „Da will anscheinend einer raus aus der Provinz“, hieß es da. Und weiter: „Wulff wäre liberal genug, um Bundespräsident auch der Deutschtürken zu werden.“ Wulff als Bundespräsident? Damals winkten die meisten Beobachter ab: Horst Köhler war erst im Mai 2009 für fünf Jahre wiedergewählt worden. Was also soll jetzt so eine Debatte? „Bild“ indessen trieb die Sache am 21. April weiter und befragte einige Politiker aus der dritten Reihe, etwa den bundesweit völlig unbekannten CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel aus der Pfalz, einen Neuling im Parlament. Der sagte dann: „Grundsätzlich kann ich mir Christian Wulff für jedes hohe Amt vorstellen.“ Zu Wort kam auch eine bayerische Landtagsabgeordnete namens Christa Matschl: „Ich würde Christian Wulff eines Tages gerne als Bundespräsidenten sehen.“ Was sollte das Ganze? Wieso wurde überhaupt im April 2010 das Thema Köhler-Nachfolge so hoch gezogen? Die nächste Bundespräsidentenwahl stand erst für Mai 2014 an. Viele Leser zuckten damals mit den Achseln. Einen besonders prominenten Leser in Berlin aber, dem täglich alle wichtigen Zeitungen an den Spreeweg 1 zugestellt werden, ins Bundespräsidialamt, musste dies zu denken geben: Horst Köhler. Erstmals sah man nun auch öffentlich eine Variante entfaltet, die in der Union bis dahin stets nur unter vorgehaltener Hand diskutiert wurde: Kanzlerin Angela Merkel könnte ihren Rivalen Wulff, um ihn unschädlich zu machen und ein für allemal abzufinden, ins Schloss Bellevue komplimentieren. Derzeit sei Wulff „noch gefährlicher“, weil Merkels Koalition schwach ist, schrieb die FAZ. „Also dürfte sie einen Handel anbieten.“ Köhler empfand Berichte und Gerüchte dieser Art als belastend, sogar als unwürdig. In der Tat war noch nie so früh und so offen über einen möglichen Nachfolger im höchsten Staatsamt spekuliert worden. Sollte es nun vier Jahre lang so weitergehen? Für Köhler wäre die Debatte erträglich gewesen, wenn sie ihn nicht selbst in einer Schwächephase erwischt hätte. Seit seiner Wiederwahl war ihm nicht mehr viel gelungen. Ein Bundespräsident, sagt man, wirke mit der Macht des Wortes. Doch genau damit gab es bei Köhler Probleme: Es haperte bei der Kommunikation. Ein Tiefpunkt kam im März dieses Jahres. Martin Kothé, bis dahin Sprecher des Bundespräsidenten, warf seinen Job hin – vorausgegangen war ein Gerangel mit dem Chef des Bundespräsidialamtes, Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff. Kothé, der zuvor für die FDP gearbeitet hatte, ist ein PR-Profi. Ihm hat Köhler sein anfänglich sehr volksnahes Image zu verdanken, von ihm stammt auch die Formulierung „Monster“, mit der Köhler in einer auch von SPD und Gewerkschaften beklatschten Rede kritisch die Finanzmärkte beschrieb. Wolff dagegen ist der Spitzenbürokrat, dem es darauf ankam, Köhlers Rolle als über allem stehendes Staatsorgan herauszukehren. Als Wolff begann, Kothé im Bundespräsidialamt den Zugang zu Köhler streitig zu machen, warf Kothé entnervt hin und heuerte bei der Kommunikationsberatungsfirma FD an. Seither war Köhler ohne professionelle PR-Beratung unterwegs – und trudelte prompt in die Gefahrenzone. Auf der Rückkehr von einem Besuch in Afghanistan ließ er sich auf ein längeres Hörfunkinterview ein und formulierte wörtlich: „Meine Einschätzung ist ..., dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen – negativ –, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“ Wollte Köhler Wirtschaftskriege rechtfertigen? Oder nur Soldaten den Rücken stärken, die etwa die Piraten vor Somalia in Schach halten? Fest steht nur eins: Missverständliches darf gar nicht erst hinausgehen in die Welt. Wenn Politiker bei heiklen Themen anfangen, verdrechselte Sätze zu bilden, aus denen nichts Gutes erwachsen kann, klingeln bei professionellen Sprechern alle Alarmglocken. „Ein guter PR-Mann wäre dazwischengegangen und hätte die Sache unterbrochen“, sagt Thomas Steg. „Das muss man sich freilich trauen.“ Voraussetzung sei ein gutes Verhältnis zum Chef. Steg, der als Sprecher der rot-grünen und der schwarz-roten Bundesregierung gedient hat, ist inzwischen Geschäftsführer einer Kommunikationsberatungsfirma in Berlin. Dem Deutschlandfunk fiel die Brisanz der Passagen anfangs gar nicht auf. Erst als Blogger anfingen, die umstrittenen Passagen zu zitieren, im Internet auszutauschen und diverse Politiker sowie Redaktionen von Zeitungen und Fernsehsendern damit zu konfrontieren, ging die für Köhler unheilvolle Debatte los. Einen PR-Profi, der ihm heraushelfen könnte aus der Misere, hatte Köhler nicht. Stattdessen blickte er in einer Mischung aus Isolation und wachsendem Entsetzen auf dreierlei: eine Nachfolgedebatte in der Unionsführung, eine beklemmende Stille auf der Seite derer, die ihn einst ins Amt gebracht hatten – und eine Medienszene, die offenbar nur darauf wartete, ihn in nächster Zeit zu zerfleddern. In der Online-Ausgabe des „Spiegel“ konnte Köhler schon am Sonntag lesen, wie er als „Horst Lübke“ vorgestellt wurde. Am Montag trat Köhler zurück. Während dieser Schritt in den Medien einhellig und scharf verurteilt wurde, sehen es die Bundesbürger etwas anders. In einer Infratest-Umfrage für die ARD-Sendung „Hart aber fair“ sagten 51 Prozent, sie hätten Verständnis für den Rücktritt.
04.06.2010 / HAZ Seite 2 Ressort: POLI
Ich kann leider keinen Link dafür einfügen, weil der Artikel nur online im e-paper der HAZ zur Verfügung steht.
Was Köhler mürbe machte
Von Matthias Koch/HAZ
Eine vergessene Episode erscheint jetzt in neuem Licht. Im April, nachdem Christian Wulff eine türkischstämmige Ministerin in sein Kabinett geholt hatte, gab es bundesweit in den Medien Spekulationen darüber, was dies zu bedeuten habe. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) siedelte Wulffs Motive weit jenseits der Landespolitik an: „Da will anscheinend einer raus aus der Provinz“, hieß es da. Und weiter: „Wulff wäre liberal genug, um Bundespräsident auch der Deutschtürken zu werden.“ Wulff als Bundespräsident? Damals winkten die meisten Beobachter ab: Horst Köhler war erst im Mai 2009 für fünf Jahre wiedergewählt worden. Was also soll jetzt so eine Debatte? „Bild“ indessen trieb die Sache am 21. April weiter und befragte einige Politiker aus der dritten Reihe, etwa den bundesweit völlig unbekannten CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel aus der Pfalz, einen Neuling im Parlament. Der sagte dann: „Grundsätzlich kann ich mir Christian Wulff für jedes hohe Amt vorstellen.“ Zu Wort kam auch eine bayerische Landtagsabgeordnete namens Christa Matschl: „Ich würde Christian Wulff eines Tages gerne als Bundespräsidenten sehen.“ Was sollte das Ganze? Wieso wurde überhaupt im April 2010 das Thema Köhler-Nachfolge so hoch gezogen? Die nächste Bundespräsidentenwahl stand erst für Mai 2014 an. Viele Leser zuckten damals mit den Achseln. Einen besonders prominenten Leser in Berlin aber, dem täglich alle wichtigen Zeitungen an den Spreeweg 1 zugestellt werden, ins Bundespräsidialamt, musste dies zu denken geben: Horst Köhler. Erstmals sah man nun auch öffentlich eine Variante entfaltet, die in der Union bis dahin stets nur unter vorgehaltener Hand diskutiert wurde: Kanzlerin Angela Merkel könnte ihren Rivalen Wulff, um ihn unschädlich zu machen und ein für allemal abzufinden, ins Schloss Bellevue komplimentieren. Derzeit sei Wulff „noch gefährlicher“, weil Merkels Koalition schwach ist, schrieb die FAZ. „Also dürfte sie einen Handel anbieten.“ Köhler empfand Berichte und Gerüchte dieser Art als belastend, sogar als unwürdig. In der Tat war noch nie so früh und so offen über einen möglichen Nachfolger im höchsten Staatsamt spekuliert worden. Sollte es nun vier Jahre lang so weitergehen? Für Köhler wäre die Debatte erträglich gewesen, wenn sie ihn nicht selbst in einer Schwächephase erwischt hätte. Seit seiner Wiederwahl war ihm nicht mehr viel gelungen. Ein Bundespräsident, sagt man, wirke mit der Macht des Wortes. Doch genau damit gab es bei Köhler Probleme: Es haperte bei der Kommunikation. Ein Tiefpunkt kam im März dieses Jahres. Martin Kothé, bis dahin Sprecher des Bundespräsidenten, warf seinen Job hin – vorausgegangen war ein Gerangel mit dem Chef des Bundespräsidialamtes, Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff. Kothé, der zuvor für die FDP gearbeitet hatte, ist ein PR-Profi. Ihm hat Köhler sein anfänglich sehr volksnahes Image zu verdanken, von ihm stammt auch die Formulierung „Monster“, mit der Köhler in einer auch von SPD und Gewerkschaften beklatschten Rede kritisch die Finanzmärkte beschrieb. Wolff dagegen ist der Spitzenbürokrat, dem es darauf ankam, Köhlers Rolle als über allem stehendes Staatsorgan herauszukehren. Als Wolff begann, Kothé im Bundespräsidialamt den Zugang zu Köhler streitig zu machen, warf Kothé entnervt hin und heuerte bei der Kommunikationsberatungsfirma FD an. Seither war Köhler ohne professionelle PR-Beratung unterwegs – und trudelte prompt in die Gefahrenzone. Auf der Rückkehr von einem Besuch in Afghanistan ließ er sich auf ein längeres Hörfunkinterview ein und formulierte wörtlich: „Meine Einschätzung ist ..., dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen – negativ –, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“ Wollte Köhler Wirtschaftskriege rechtfertigen? Oder nur Soldaten den Rücken stärken, die etwa die Piraten vor Somalia in Schach halten? Fest steht nur eins: Missverständliches darf gar nicht erst hinausgehen in die Welt. Wenn Politiker bei heiklen Themen anfangen, verdrechselte Sätze zu bilden, aus denen nichts Gutes erwachsen kann, klingeln bei professionellen Sprechern alle Alarmglocken. „Ein guter PR-Mann wäre dazwischengegangen und hätte die Sache unterbrochen“, sagt Thomas Steg. „Das muss man sich freilich trauen.“ Voraussetzung sei ein gutes Verhältnis zum Chef. Steg, der als Sprecher der rot-grünen und der schwarz-roten Bundesregierung gedient hat, ist inzwischen Geschäftsführer einer Kommunikationsberatungsfirma in Berlin. Dem Deutschlandfunk fiel die Brisanz der Passagen anfangs gar nicht auf. Erst als Blogger anfingen, die umstrittenen Passagen zu zitieren, im Internet auszutauschen und diverse Politiker sowie Redaktionen von Zeitungen und Fernsehsendern damit zu konfrontieren, ging die für Köhler unheilvolle Debatte los. Einen PR-Profi, der ihm heraushelfen könnte aus der Misere, hatte Köhler nicht. Stattdessen blickte er in einer Mischung aus Isolation und wachsendem Entsetzen auf dreierlei: eine Nachfolgedebatte in der Unionsführung, eine beklemmende Stille auf der Seite derer, die ihn einst ins Amt gebracht hatten – und eine Medienszene, die offenbar nur darauf wartete, ihn in nächster Zeit zu zerfleddern. In der Online-Ausgabe des „Spiegel“ konnte Köhler schon am Sonntag lesen, wie er als „Horst Lübke“ vorgestellt wurde. Am Montag trat Köhler zurück. Während dieser Schritt in den Medien einhellig und scharf verurteilt wurde, sehen es die Bundesbürger etwas anders. In einer Infratest-Umfrage für die ARD-Sendung „Hart aber fair“ sagten 51 Prozent, sie hätten Verständnis für den Rücktritt.
04.06.2010 / HAZ Seite 2 Ressort: POLI
Weißt Du KK, sich über diese Art von momentaner Politik noch Gedanken zu machen, lohnt eigentlich nicht, sie sollten wie in Japan ganz einfach geschlossen zurücktreten, denn das ist doch nur noch gemurkse, gewurstel und zu sehen, wie man den Steuerzahler nun noch mehr in die Taschen greifen kann, von sparen bei sich anzufangen - Fehlanzeige, wie im Feudalismus.
Wie sagte schon der König zum Papst -
halt du sie (den Pöbel) dumm, ich halt sie (den Pöbel) arm!
Jala
Wie sagte schon der König zum Papst -
halt du sie (den Pöbel) dumm, ich halt sie (den Pöbel) arm!
Jala
Da haben Sie ja mal wieder einen wunderbaren Vorschlag präsentiert - einfach zurücktreten, weil es einige Leute in einem Seniorenforum so wünschen; ein Forum, welches ja weltweit grosse Beachtung findet, oder?
Und was kommt dann? Es ist zweifelhaft, dass der deutsche Bürger, der an seine Politiker Anforderungen stellt, die er selbst nie für sich erfüllen würde, jemals zufriedenzustellen ist - wenigstens eine gewisse Sorte dieser deutschen Bürger.
Ich würde mich freuen, wenn auch Sie vorher mal etwas intensiver denken würden, bevor Sie so etwas schreiben. Danke für Ihr Verständnis. Olga
Und was kommt dann? Es ist zweifelhaft, dass der deutsche Bürger, der an seine Politiker Anforderungen stellt, die er selbst nie für sich erfüllen würde, jemals zufriedenzustellen ist - wenigstens eine gewisse Sorte dieser deutschen Bürger.
Ich würde mich freuen, wenn auch Sie vorher mal etwas intensiver denken würden, bevor Sie so etwas schreiben. Danke für Ihr Verständnis. Olga
Irrtum, die Mehrheit der Deutschen würde es begrüßen wenn das Merkel und ihre Politmafia einfach den zurücktreten würden.
Das sie dies nicht tun ist klar, aber man wird ja noch Wünsche haben dürfen. Sie habe ja auch welche Frau Olga.
Und sehen Sie die Bürger, ihre Mitmenschen, nicht unbedingt schlechter informiert oder weniger gebildet an als sie selbst sind. Sie sind weder etwas besseres noch gebildeter.
Aber der laufende Hosenanzug aus der Uckermark wird Deutschland noch einige Jahre lang ausmerkeln. Und das ist gut so. Ich halte die Wette das bei der nächsten Bundestagswahl die Wahlbeteiligung bei unter 60% liegt.
Das sie dies nicht tun ist klar, aber man wird ja noch Wünsche haben dürfen. Sie habe ja auch welche Frau Olga.
Und sehen Sie die Bürger, ihre Mitmenschen, nicht unbedingt schlechter informiert oder weniger gebildet an als sie selbst sind. Sie sind weder etwas besseres noch gebildeter.
Aber der laufende Hosenanzug aus der Uckermark wird Deutschland noch einige Jahre lang ausmerkeln. Und das ist gut so. Ich halte die Wette das bei der nächsten Bundestagswahl die Wahlbeteiligung bei unter 60% liegt.