Innenpolitik Hessische Zustände

hallo hafel, ich glaube, Du hast damit angefangen,,du hattest geschrieben: "Es ist einfach unzulässig, Parlamentarier unter Androhungen von Sanktionen zu verpflichten ihr Mandat in eine bestimmte Richtung auszuüben"

Soweit sogut,,,dreh diesen Satz mal richtig rum.....ist es normal das Parlamentarier auf Androhung von Sanktionen nicht reagieren, nicht vor Gericht gehen, sich nicht öffentlich wehren ??
Was sind das für Parlamentarier die es überhaupt soweit kommen lassen, die nicht schon im Vorfeld eindeutig zu erkennen geben wes Geistes Kind sie sind und wofür sie eintreten ??

Ich möchte Dich mal sehen als Kapitän einer Mannschaft die sich geschworen hat zusammen den nächsten Kampf aufzunehmen und, Du hast Sie trainiert ihnen die Tricks und Fertigkeiten beigebracht hattest großen Aufwand mit ihnen und ,noch ehe der Schiedsrichter das Spiel richtig freigegeben hat, wechseln die zum Gegner über und orientieren sich aufs eigene Tor ??

na, aber ruck zuck hätteste die wohl ausgewechselt,,oder ? völlig egal ob die nun aus Bange vor Deiner Person, Deiner Autorität oder aus Gnatz oder aus billiger Eigensucht oder was auch immer, so reagierten,,
Du würdest diese Leute nie und nimmer ehrenwerte Leute mit edlem Gewissen betiteln und der Gegner sicher auch nicht,,,dem gefällt zwar meistens der Verrat,,,aber,,


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hugo

Ich denke mal, lieber Hugo, dass Dein gutgemeintes Beispiel hier etwas "hakelt". Aus mehreren TV-Sendungen hatte A. Ypsilanti zugegeben, dass die "verschmäten Abweichler" das Gespräch zu ihr gesucht und auch bewirkt hatten. Und bei dem Gespräch (wo ich nicht dabei war und ich mal annehme, Du auch nicht), wird es mit Sicherheit um die Bauchschmerzen der "Abweichler" gegangen sein. Also, so unvorbereitet kam diese abweichende Auffassung nicht. Zumindest war ihre Überzeugungsarbeit gleich NULL.

Um bei Deinem Kapitänsbeispiel zu bleiben, so wäre der gute Käptn bereits vorgewarnt, dass es durchaus abweichende Meinungen geben könnte (Konjunktiv). Ich wiederhole mal meine Meinung: Der Ypsolantie fehlte zu jeder Zeit für ihre Vorhaben das Allerwichtigste: nämlich eine Mehrheit mit der man 100% rechnen kann. Augen zu und durch... "das wird schon gut gehen", ist nicht sehr professionell.... aber für professionell halte ich persönlich sie ohnehin nicht.
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hafel

ok hafel, nun ist es immer problematisch aus der Ferne solche politischen Spielchen zu bewerten,,der Eine siehts so und der Andere anders,,

ich geh sogar soweit und finde es gar nicht so unehrenhaft von der Y das sie,,,da sie ja das eine Versprechen vonwegen "nicht mit den Linken" nicht halten kann, auch das zweite, viel wichtigere, Versprechen nämlich den schlechten Koch aus der Küche zu bugsieren, auch noch bricht.

nun steht sie nämlich doppelt mies da und diese Abweichler sind daran nicht unschuldig,

,und seinen Chef mies aussehen zu lassen, neee das hat wohl keiner gern,,

so versteh ich auch die gegenwärtige Aufgeregtheit bei den dortigen Parteien,,wenn das Schule machen sollte und übliche Gepflogenheit in der BRD werden würde oh jeee,,,

die Linken wurden erst durch die Spielchen so richtig in den Mittelpunkt gehoben, beinahe hätten sie gar keine Rolle gespielt, das hing doch nur ein wenigen Prozentchen,,nur deshalb hat die Y, haben sie alle dort jetzt dieses tolle interessante, die Medien beherrschende Problem,,und wir hier ein latentes Thema,,*g*

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hugo

Wenn ein Abgeordneder oder Abgeordnete eine andere Meinung vertritt, auch wenn sie noch so gut begündet ist ( wie in Hessen Wortbruch), dann darf er oder sie diese nicht öffentlich vertreten, wenn er oder sie nicht ins politische Aus abstellt werden will.
Was bleibt ihm oder ihr also übrig:
Bei der geheimen Abstimmung mit NEIN zustimmen.
Er oder sie hat seine oder ihre Meinung vertreten, keiner weiß es, und er oder sie behält sein oder ihr Mandat.

So kann man auch Abgeordnete mundtotd machen.
Ist das dann die Demokratie von der die Politiker soviel halten:
Eine Fraktion von Ja-Sagern.


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heinzdieter

@heinzdieter,
"Was bleibt ihm oder ihr also übrig:
Bei der geheimen Abstimmung mit NEIN zustimmen."

Genau ! Das wäre letztendlich die Folge eines solchen Parteirausschmisses wegen einer Gewissensentscheidung.
Deshalb staune ich, dass ein solcher Rausschmiss Freunde bei einigen Schreibern hat, die sonst das Wort Demokratie ganz vorn auf der Zunge tragen. Allerdings nur dann, wenn es um ganz bestimmte Parteien geht.

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klaus

Warum unternimmst du nicht mal den Versuch etwas genauer zu lesen wenn es um eine gewisse Partei geht?

Ich sprach von einer vorgeschobenen Gewissensentscheidung,1Minute vor 12, Tage zuvor war das Gewissen noch rein und es gab die Stimme "JA" !

Die Absicht dieser, bekanntlich wurden noch andere Genossen telefonisch genötigt sich dranzuhängen, ist doch ganz klar zu erkennen.

Rache weil er nur Vize wurde in der Kampfabstimmung um den Parteivorsitz!

Das sind tiefe Grabenkämpfe aber keine Gewissensentscheidung.
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susannchen

da stimme ich Dir voll zu Klaus; in der Auslegung der Demokratie kommt es sichtlich immer auf die eigenen Positionen an.

Susannchen: ich habe den Eindruck als warst Du bei den hessischen Gesprächen immer dabei.
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hafel

@susannchen,
"1Minute vor 12, Tage zuvor war das Gewissen noch rein und es gab die Stimme "JA" !"

Das stimmt so nicht. Alle 4 haben in mehreren Gesprächen mit Ypsilanti ihre Bedenken vorgetragen. Damit wusste Frau Ypsilanti, auf was sie sich einlässt.
Sie musste damit rechnen, dass diese Bedenkenträger spätestens bei der Abstimmung NEIN sagen.

Das hätten sie auch machen können und wir hätten nur mutmaßen können, wer dagegen gestimmt hat.
Haben sie aber nicht , sie haben sich noch vor der Wahl geoutet.

Da Ypsilanti aber um jeden Preis an die Macht wollte, hat sie das alles ignoriert.
Sie hat warnende Stimmen aus der eigenen Partei ignoriert und die Merheitsmeinung der Hessen( nur 31% für - aber 60% gegen eine Beteiligung der Linken) ignoriert.

Ich staune, dass du hier von einer "vorgeschobenen Gewissensentscheidung" sprichst.
Willst du etwa über das Gewissen eines anderen Menschen Auskunft geben ?
Wenn wir so weit sind, dass andere darüber entscheiden, ob es sich um eine Gewissensentscheidung handelt oder nicht, haben wir die Diktatur !
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klaus

hallo klaus ich bin entgeistert,,,,Du rufst die Diktatur aus ??

Wenn wir so weit sind, dass andere darüber entscheiden, ob es sich um eine Gewissensentscheidung handelt oder nicht, haben wir die Diktatur !

na aber,,,na aber,,,was anderes machen denn wir alle hier gegenwärtig ??

Frag mal deine Leute ob sie machen können was sie wollen oder ob sie abhängig sind,,und da will ich mich gar nicht auf terminliches, lokales, Gewissen, Freiwilligkeit der Entscheidungen usw beschränken,,

ohne Diktat, ohne Diktatur besteht kein Staat länger als eine Woche,,immer gibt es Leute die diktieren und andere müssen fühlen und gehorchen und ducken und und und,,es ist nur eine Frage der Definition und,,,? die hatten wir neulich schon nicht klären können.

ich hatte gelesen das die Y nicht alles ignoriert hat, wie Du behauptest sondern sich speziell vorbereitete und alles abgeklärt hatte,,soll im Vorfeld tüchtig tätig gewesen sein ,, es soll sogar in den Grundeinheiten spezielle Sonderveranstaltungen gegeben haben mit gewaltiger Zustimmung und im Vorfeld sagt die Y wörtlich: "Trotz seiner Kritik am Koalitionsvertrag (gemeint ist der Herr Walter)habe er ihr in einem Vier-Augen-Gespräch zugesichert, dass er sich am Votum des Landesparteitags orientieren und sie wählen werde.

wenn das jedoch eine Falschaussage von ihr war, dann, ok dann nehm ich alles zurück, aber wenn das stimmt, ist für mich nicht die Y der Schurke und der W auch kein Held.
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hugo

@hugo,
"hallo klaus ich bin entgeistert,,,,Du rufst die Diktatur aus ??"

Wo hab ich denn die Diktatur ausgerufen ?

"Frag mal deine Leute ob sie machen können was sie wollen oder ob sie abhängig sind,,und da will ich mich gar nicht auf terminliches, lokales, Gewissen, Freiwilligkeit der Entscheidungen usw beschränken,,"

Was hat denn das mit einer Gewissensentscheidung zu tun ?

Du wirfst hier unterschiedlichste Dinge in einen Topf, rührst um und holst dir raus, was dir schmeckt.

Eine Gewissensentscheidung ist z.B., wenn ich mich entscheiden muss, ob ich für eine Beteiligung der Linken bin oder nicht - oder, wenn ich Zivildienst statt Wehrdienst machen will, weil ich kein Gewehr in die Hand nehmen will - oder aus ethischen Gründen gegen den "Abtreibungsparagrafen" bin usw.
Diese vom Staat garantierte Gewissensfreiheit beinhaltet keine unbegrenzte Freiheit, vielmehr gilt diese Freiheit nur, wenn sie die Freiheit des anderen nicht verletzt.
Niemand darf in die Grundrechte seiner Mitmenschen eingreifen mit der Begründung, sein Gewissen befehle ihm dieses.

Das hat doch nichts damit zu tun, dass ich z.B. im Straßenverkehr Regeln einhalten oder zu einer bestimmten Zeit zur Arbeit gehen muss ...



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klaus