Innenpolitik Herr Spahn ist nicht mehr aktuell!

Nun @indeed, etwas naiv gedacht, vielleicht ist es ganz einfach so, dass, mit hervorragender Fachkompetenz ausgerüstet, in der freien Wirtschaft mehr zu verdienen ist.

Deinem Schlusssatz möchte ich absolut zustimmen - ua. irgendwie bescheuert!

 

... gutem Hintergrundwissen seines Ressorts und Fachkompetenz sollte ein jeder Minister haben.

 
Für noch wichtiger halte ich die Kompetenzen "Lernfähigkeit",  "gesundes Urteilsvermögen", "schnelle Auffassungsgabe", "Entscheidungsfreude", "Durchsetzungsfähigkeit",  die eine Ressortleitung mitbringen sollte. Selbst der Grüne Cem Özdemir könnte als Agrarlaie, dennoch ein guter Minister werden. GAP und deren nationale Umsetzung, bes. die Gestaltung der zweiten Säule, Biodiversitätsstrategie, EU- Nitratrichtlinie ... sind komplexe Themenbereiche , aber durchaus 'erlernbar'. Vielleicht wird Hofreiter ja sein beratender Staatssekretär ... ?? Eine Ziegenherde von einer Schafherde unterscheiden zu können wäre da schon hilfreich und könnte sogar das Pressekorps bei einem Ortstermin beeindrucken !

Da mag der erlernte Beruf, die Ausbildung, die Berufspraxis  von Bedeutung  sein, förderlich oder nicht.
Aber keine absolute Notwendigkeit. Wozu  haben Minister ihre ihnen helfenden Mannschaften , die über die nötigen Kompetenzen verfügen (sollten) und die Möglichkeiten sich Sachverstrand von außen zukaufen zu können (s. v.d.Leyen, die Manager und Digitalisierungsexperten für viel Geld ins Haus holte, weil die vorhandenen Leute, das nicht wuppten) ? Angeblich ist ja die Vermittlung dieser von 'Kompetenz' (d.h. zu wissen, wo gibt es das Wissen und was fange ich damit an) heute ein wichtiges Lehrplanziel an den Schulen. Künftige Minister dürften also immer 'besser' werden.
Eine Schwäche werden sie aber immer haben : sie sind von Parteiinteressen getragene, also nicht völlig freie Politiker. Es gibt ja auch Erfahrungen mit "Experten- Kabinetten" (da sassen dann auch parteilose, aber fachlich fähige Professoren mit drin) . Diese Erfahrungen waren m.W. durchweg gut, leider durften solche Kabinette keine politisch relevanten Entscheidungen treffen.Sie waren ohne demokratische Legitimation (wurden nicht vom Volk gewählt). Deshalb ist shon ein Körnchen Wahrheit im Satz, jedes Volk hat die Regierung, die es gewählt hat, dann eben auch Minister-Gallionsfiguren.
Ich musste mich mal beruflich mit den maroden Kernkraftwerken im Osten befassen und mir in kürzester Zeit ein Grundwissen über AKWs aneigen, um mitreden zu können, um mich nicht um den 'Finger wickeln' zu lassen. Dazu ehörten natürlich auch Besuche vor Ort und - ganz wichtig - (im) pertinente Fragen, um ein Gespür zu bekommen, was 'Sache' ist. Da kann man in  der Tat "viel Geld sparen".
Für fachliche atomphysikalische Aspekte gab es ja die daneben sitzenden Experten, aber zu wissen, ob da gerade absoluter Quatsch erzählt wird, um Informationen einzuordnen, das sollte ein Minister schon 'drauf' haben (um keine Missinterpretationen aufkommen zu lassen: ich war nie Minister !!!).


aixois

Deshalb halte ich folgenden Satz in der GrüGeRo Koalitionverinbrung  für einen der wichtigsten , aber auch am schwierigsten umzusetzenden :

" Deutschland wird nur auf der Höhe der Zeit agieren können, wenn wir den Staat selbst modernisieren. Wir wollen staatliches Handeln schneller und effektiver machen und besser auf künftige Krisen
vorbereiten."


aixois
 

Merkel sagte mal in einem Interview kurz bevor sie Kanzlerin wurde, dass ein großes Parlament eher hinderlich ist, wenn man voran kommen will.
Und so hat sie nach und nach, so ist zumindest mein Eindruck, immer mehr am Parlament vorbei regiert, sich in der Coronakrise nur noch mit den ministerpräsidenten kurzgeschlossen.

Und etwas überspitzt, würde ich mit Blick auf Lauterbach sagen: Da lässt sich immens sparen, denn Karl Lauterbach braucht keine Berater.

Na, mal wieder das Märchen von der Merkel-Diktatur aufwärmen?

Wenn ich nur mal begreifen würde, weshalb Menschen immer denken, dass Frau Dr. Merkel "an irgendwas vorbei regieren KÖNNTE".
Wie sollte das gehen?
Bitte erklären: wie funktioniert so etwas praktisch?

Das war ja eher das Problem, dass sie nicht vom Fleck kam, weil sie ständig ausgebremst wurde - und ich selbst habe noch nie CDU gewählt! ich verteidige sie nicht, weil das meine Partei ist. Es ist quasi bis zum letzten Tag so, dass sie viel wollte, und ständig ihre Wünsche torpediert wurden.

 

@ novella

mareike schreibt:

Und so hat sie nach und nach, so ist zumindest mein Eindruck, immer mehr am Parlament vorbei regiert, sich in der Coronakrise nur noch mit den ministerpräsidenten kurzgeschlossen.

du antwortest.

Na, mal wieder das Märchen von der Merkel-Diktatur aufwärmen?

Wo steht das? - Am Parlament vorbei und der Kurzschluss mit den Ministerpräsidenten entspricht (bei bestimmten Anlässen) den Tatsachen, reicht aber für eine Diktaur nimmermehr aus.
Wenn dir die  Phantasie durchgeht und du ihr gleichzeitig inhaltlich widersprechen möchtest, dann ist das allein deine Sache. 

Na, immerhin hat es Herr Spahn noch dank der Late Night Show mit Seth Meyers noch zu ungeahnter Popularität gebracht , 

Jens Spahn wird in US-Show verspottet

Mit seiner Aussage, in Deutschland sei bald jeder entweder geimpft, genesen oder gestorben hat es Jens Spahn nun auch zu zweifelhaftem Ruhm in den USA geschafft.
"Wahrscheinlich wird am Ende des Winters so ziemlich jeder in Deutschland geimpft, genesen oder gestorben sein." Mit seiner Aussage zum erwarteten Fortgang der Corona-Pandemie schlug Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn jüngst hohe Wellen. Dass sie bis nach Übersee reichen würden, hätte der CDU-Politiker aber vermutlich nicht für möglich gehalten. In den USA jedoch fand das unlängst auf der Bundespressekonferenz geäußerte Zitat Gehör – und sorgte für große Verwunderung. Late-Night-Moderator Seth Meyers war es in seiner Sendung eine Pointe wert.
Meyers verlas das "Geimpft, genesen oder gestorben"-Diktum vor dem Ministerkonterfei im Hintergrund seinem Publikum und fügte dann an: "Oder wie man in Deutschland sagt: aufmunternde Worte."

...Fachkompetenz von Ministern...da wissen wir eben auch, dass das oft nicht so ist oder nur unzureichend. Oft kommen eingesetzte MinisterInnen nicht mal annähernd aus dem Fach. 

Dennoch denke ich, man kann sich natürlich so manches aneignen aber nicht alles. Was ich als wichtig empfinde, diese Personalien müssten vor allem über sehr kompetente Führungseigenschaften (!) verfügen. Das aber ist oft das Problem, sie haben es nicht.

Führung heißt nämlich auch - nicht alles selbst an sich reißen..., es heißt verteilen, bearbeiten lassen und durch einen Staatssekretär komprimiert aufarbeiten und vorlegen.

Minister = Entscheidung , die dann sehr fundiert sein sollte !

Die fleißigen "Arbeitsbienen" in den dahinter geschalteten Ämtern wissen eh, was zu tun ist. Da ändert sich ja vom Grundsatz her nicht viel. Anträge u.a. werden auch weiterhin entspr. bearbeitet, manches wird verändert oder neu eingeführt - für die Mitarbeiter kein Problem , sie kennen ja soetwas.
Sie verfügen über die Sach,-und Fachkenntnis und machen ihren Job weiter, egal wer Minister ist.


Kristine

 

"Und so hat sie nach und nach, so ist zumindest mein Eindruck, immer mehr am Parlament vorbei regiert, sich in der Coronakrise nur noch mit den ministerpräsidenten kurzgeschlossen".

Völlig unnötig, Mareike.
Betrachtet man, was das Parlament so gut wie alles mehrheitlich längst nicht mehr als Zumutung empfunden und deshalb durchgewunken hat.
In den demnächst zu erwartenden Kritiken wird dieses unrühmliche Verhalten der Damen, Herren und Diversen hoffentlich auch eine Rolle spielen.

•   am Parlament vorbei regiert
• ein großes Parlament eher hinderlich ist, wenn man voran kommen will.

@Mareike,

beide Aussagen sind ja nicht falsch. Nicht umsonst ist im Krisenfall, wo es um schnelles Handeln geht vorgesehen, dass der Exekutive Befugnisse zufallen, die sie im Alltag nicht besitzt.

Ob das neue (veränderte) Infektionsschutzgesetz, dass ausschließlich das Parlament zu verantworten hat, das Gelbe vom Ei ist, der Situation einer exponentiell ansteigenden Seuche, mit hunderten Todesopfern täglich, optimal (d.h. besser als das Handeln der Exekutive ) ist, darf man bezweifeln. Es sieht so aus als ob es in wenigen Tagen heisst, Kommando zurück, wir gehen dahin zurück, wo wir schon mal waren. 'Voran gekommen' ist man sicherlich durch die volle Verantwortungsübernahme des Parlaments nicht, Zeit gewonnen wurde ganz bestimmt auch nicht.

Was am Parlament 'vorbei' regiert wurde,  sehe ich nicht. Sollte dem so gewesen sein, dann ist doch die nächste Frage sofort, warum haben die 709 Abgeordneten das mit sich machen lassen. Warum haben sie nicht nachgefragt, protestiert, die Kanzlerin als Demokratie-Feindin vorgeführt ?

Das gleiche - ich glaube ich wiederhole mich zum x-ten mal - gilt auch für das ganze Corona business. Die Parlamente wurden ständig auf dem Laufenden gehalten, da war nichts geheim.
Sogar im Plenum, nicht nur im Bundestag, sondern , in unterschiedlicher Intensität, auch in den einzelnen Bundesländern, wo bei Abstimmungen immer eine Mehrheit erreicht wurde, auch wurden von den Parlamentariern keine konstruktiven Vorschläge bekannt, wie es besser hätte gemacht werden können.

Alle Parlamentarier waren sich einig, dass 709 Abgeordnete die Arbeit beschwerlich machen. Ihre Präsidenten haben ständig Reformen angemahnt. Vergeblich. Statt die Anzahl auf die vorgesehene Zahl von 598 zurückzuführen, lassen sie es zu , dass es noch mehr geworden sind, 736. 
Allein schon an diesem Beispiel zeigt sich, dass das Parlament es nicht immer und unbedingt besser kann, und schon gar nicht, dass es sich besonders bemüht,  den erklärten Willen des Volkes umzusetzen. Das Volk wollte nämlich weniger.

Ein weiteres Beispiel, das  des unbefriedigenden Managements der Corona Massnahmen,  habe ich im anderen thread schon erwähnt. Welche Vorschläge kamen aus dem Parlament, um die Funktionstüchtigkeit des Corona-Kabinetts und des Corona-Stabs zu verbessern ? Es bestand kein Grund, darauf bis nach den Wahlen zu warten, um 'eigene', neue Gruppen zu schaffen .

Deshalb ist es wichtig, endlich damit anzufangen, mit dem 'Modernisieren' des Staates.  Vielleicht wäre es gut die beiden Slogans (1969 Rede Willy Brandt)  zu kombinieren und zu sagen " Mehr fortschrittliche Demokratie wagen !"
Dazu  gehört auch, dass das Parlament, bes. die die Regierung tragenden Parteien, besser u erkennen, wenn sie als  als 'verlängerter Regierungsarm' missbraucht werden (auch das ist eine Art von 'Vorbeiregieren') und sich darauf besinnen, dass nicht die Regierung, sondern der Bundestag die legislative Gewalt innehat.



aixois