Innenpolitik Herr Spahn ist nicht mehr aktuell!

@ Pan

Wir haben ja die Delta-Variante noch nicht mal in den Griff bekommen, sie überrollt uns gerade wie ein Tsunami. Es gibt noch immer viel zu viele Ungeimpfte in unserem Land. Die Intensivstationen sind am Rande der Kapazität, manche längst darüber hinaus. Ohne einen weiteren Lockdown wird es nicht gehen. Es muss gehandelt werden – und zwar jetzt!

So ist es.
 

Es muss schneller gehen – wenigstens für das Amt des Gesundheitsministers. Weg mit Spahn, her mit seinem Nachfolger. In dieser Personalie muss die Ampel – vor allem die Roten – jetzt Gas geben.

Vorab, Ich finde einzelne (!) Maßnahmen hat er richtig gemacht. - Aber, ich erinnere mich, als es losging mit den ersten wenigen Fällen im Kontext mit einem China-Flug. Die Überlegung, Fieberkontrollen an den Flüghäfen für Ankommende zu machen, hat der abgelehnt mit folgender Begründung: Infizierte ohne Fieber könne man so ja nicht heruasfinden. -  Ok, das entspricht im Prinzip der Logik eines Polizisten, der zwei Leute ergreifen möchte, die in verscheidene Richtungen laufen. Weil er nur einen kriegen könnte, lässt er es ganz sein.

Nö nö, brauchen keine Masken, weil die sowieso nur den Träger schützen. (Wunderbar, wenn sich zwei mit Maske unterhalten, dann siehts doch schon mal besser aus.) Der Maskeneinkauf, da hat die EU ebenso verantwortunslos mitgemischt.
Das und alles folgende, hat er nicht allein gemacht (was ihn keinesfalls (!!!) aus der Verantwortung nimmt):
Die Kackophonie (das "ck" ist absichtlich) der Ministerpräsidenten; abgelehnte Testpflicht in Betrieben; Kontaktbeschränkungen scheuen wie der Teufel das Weihwasser; "fredom summer";
Wenn Wissenschaftler eindringlich vor der nächsten Welle warnen, abwarten und Tee tringen. Die FDP als Vorreiter für Freiheit und Abenteuer! Ob die Grünen geschlafen haben oder sich angesichts der Wahlen nicht vorwagen wollten, weiß icht nicht.

Die Kanzlerin trat hie und da mal mit besorgter Miene auf sagte "So geht das aber nicht. guckt mal, wie ihr das besser auf die Reihe kriegt."  Wie war das nochmal mit: die/der Kanzler/die Kanzerin bestimmt die Richtlinien der Politk. Da hätte es doch ein Arbeitsfeld gegeben, aktiv mit Klartext zu intervenieren. Sicher, mit profilierungsgeilen Damen und Herren ist das nicht ganz einfach. - Hr Spahn hat nicht allein in dem Chor gesungen, er hatte lautstarke Unterstützung. Vielleicht gabs auch mal jemamden aus der Politikerriege der nicht mitmachte und aus Protest nicht mitgesungen hat.

Der Maskeneinkauf, da hat die EU ebenso verantwortunslos mitgemischt.

@Waldemar,

mir ist nicht klar, worauf da genau Bezug genommen wird.

In DE wurde nicht (wie seitens der EU Kommission für 25 Mitgliedsstaaten) ein offenes Beschaffungsverfahren  (gemeinsame europäische Beschaffung, Ende Februar 2020 war offene Ausschreibung) gewählt, sondern ein 'Open house Verfahren' bei dem das Chaos vorprogrammiert war. Das wurde bestellt auf Deibel komm raus, ohne tragfähige Bedarfsermittlung (die gab es aber) , so dass heute noch Übermengen herumliegen, deren Verfallsdaten sich nähern...

Dazu der Bericht des Rechnungshofs: " Das BMG verfügte über eine sachgerechte und an der Beschlusslage der Bundesregierung orientierte Bedarfsermittlung, über die es sich in seiner Beschaffungstätigkeit offenbar bewusst hinwegsetzte. Die beschafften Mengen gehen weit über den Rahmen und den Zweck
der von Krisenstab und Corona‐Kabinett beschlossenen ergänzenden Sicherung der Akutver‐
sorgung in Krankenhäusern und Arztpraxen hinaus. Ohne Berücksichtigung der Produktion in
Deutschland beschaffte das BMG mit 1 Mrd. PfH (=Halbmasken)  das Dreizehnfache des ermittelten Mindest‐
bedarfs und das Achtfache der an Länder und KVen bis heute ausgelieferten Mengen .... "


aixois

@ aixios

mir ist nicht klar, worauf da genau Bezug genommen wird.

Ich dachte z. B. an die Richtlinien, die Handhabung zum/des Vergaberecht(s) bezogen auf akute Situationen. Das andere ist, wie das BMG damit umgegangen ist. Das geht aus dem, was du zitierst vom Rechnugshof hervor. Das lag bei Hr. Spahn.

Priorität sollten in erster Linie seine fachlichen Voraussetzungen haben, denn die bieten eine gute Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik.

Man befürchtet seinen Mangel an Teamfähigkeit und Autorität? Das ist leider ein Widerspruch, der wohl kaum zu erfüllen ist (Wer Menschen führen will, muss hinter ihnen gehen).
Und wenn man sich einer großen Sache widmet, die einem Gemeinwohl untergeordnet ist, muss man die konstruktive Verbindung von Sinn und Erfolg der Tätigkeit herstellen.

Sogar ein intelligenter "kauziger Einzelkämpfer" ist lernfähig, und wird den Vorteil der Teamarbeit sicher mit der Zeit zu schätzen wissen.
​​​​​​
M.f.G.
Rosi65
 

Liebe @Rosi65,

gerade in diesen herausfordernden Zeiten, sollte die Fachkompetenz alles andere überstrahlen. Karl Lauterbach als Gesundheitsminister würde signalisieren, dass man auf die Wissenschaft hören will. Alles andere wäre ein äußerst fatales Signal und ein miserabler Start der Ampel.

Karl

Beliebtheit ist nicht der Anspruch, den ich an einen Minister habe. Von Politikern, die nach Beliebtheits- und Zustimmungsskalen schielen, hatten wir in den letzten Jahr(zehnt)en doch zu Genüge.

Wie ich gestern las, ist Svenja Schulze als Gesundheitsministerin im Gespräch. Wäre ich gläubig, würde ich beten, dass dieser Kelch an uns vorübergehen möge. Sie war ja schon als Umweltministerin nicht sehr erfolgreich, um es mal vorsichtig zu sagen, feierte jeden Minimalst-Konsens als grandiosen Erfolg usw. Zumal mir nicht einleuchtet, warum einem medizinischen Fachmann wie Lauterbach eine Germanistin und Politologin vorgezogen werden sollte?! Ist Fachkompetenz mittlerweile unanständig?

Eine Nichtberücksichtigung von Lauterbach würde die Tendenz zu einer wissenschaftsfeindlichen Politik nur weiter verstärken.

DW

Es wäre fatal würde man Lauterbach übergehen ,sollte er auch nicht teamfähig sein,was man oft bei Experten  findet, so sollten seine Experten-Fähigkeiten Vorrang haben. Mich persönlich verwundert das Verhalten von Scholz in einer sich immer mehr zuspitzenden Krise sehr. Was ist nur los mit Scholz? Phil.

Fachkompetenz dürfte Seltenheitswert haben im Kabinett. Selbige sei bei der Auswahl der Minister  das unwichtigste Kriterium meine ich mal gelesen zu haben. Nun ja, Ausgaben für externe Berater seien drastisch gestiegen, ist zu lesen. Wen sollte das folglich auch wundern?

Diesen Beitrag im merkur habe ich heute morgen gelesen, da werden Zusammenhänge erklärt, die sich einem sonst nicht so ohne weiteres erschließen. Karl Lauterbach ist als schwierig im Umgang bekannt und so wird er nicht nur Fürsprecher haben.

Lauterbach-Traum könnte platzen - wegen drei Gründen | Politik
 

Danke für den Link. Phil.

Ich hatte einen thread eröffnet, der hiess "Respekt Herr Spahn", allerdings musste ich später auch mal einen Beitrag nachschieben, der eher das Gegenteil aussagte.

So war das mit ihm, er hat sehr vieles vernünftig gemacht, aber es sind ihm auch große Patzer passiert. Aber er hatte ja auch die Kanzlerin am Gnack und nicht immer ihre Unterstützung.
Auch die vdLeyen feierte ohne ihn vor allem, dass sie die EU-weite Beschaffung der ersten Impfstoffe gemeistert hat.
Er mußte im know-how Nebel oft Entscheidungen fällen, wo jeder woanders hinschaute, wo er Unterstützung gebraucht hätte.
Summa summarum ist obiger Titel gut.
Aber woher nehmen wir die Gewissheit, dass irgendjemand anders besser gewesen wäre als er, und woher, dass ein anderer, eine andere nun besser wäre, das aktuelle Weiterbetreiben des Themas zu betreiben.
Lasst doch mal die Koalition machen, nachher kann man immer noch lästern, im übrigen ist die Situation in Sachen Omikron wieder genau dasselbe Spiel wie bisher, man weiss zu wenig, es ist eine weltweite Pandemie, man hat vielleicht keinen Impfstoff, die Experten sind im Nebel auch uneinig, wo die Strasse ist.