Innenpolitik Hart aber Fair - Ist Merkels Koalition noch zu retten?

Hallo klaus,

zu Deinem Streit mit dem ewigen Besserwisser HW möchte ich noch folgendes bemerken:

Es gibt Gemeinden, die Teile ihres Konjunkturprogrammes sogar untereinander austauschen, wenn die eine Gemeinde ihr Hallenschwimmbad erneuern möchte, eine andere Gemeinde vielleicht noch solche Mittel übrig hat, aber für Straßenerneuerung kein Budget mehr besitzt, dann tauschen die untereinander.

Es ist HWs Pech, wenn solche Dinge in seinem ND nicht drin stehen.

Grundsätzlich finde ich diese ganze Diskussion sowieso total für die Katz. Hier werden doch überwiegend Stammtischparolen von den Berufsnörglern gepostet. Mit solchen Leuten kann man ja nicht vernünftig reden, denn sie haben ja grundsätzlich immer Recht (meinen sie zumindest!)(

Schönes Wochenende und Gruß vom e k o

"Es gibt Gemeinden, die Teile ihres Konjunkturprogrammes sogar untereinander austauschen, wenn die eine Gemeinde ihr Hallenschwimmbad erneuern möchte, eine andere Gemeinde vielleicht noch solche Mittel übrig hat, aber für Straßenerneuerung kein Budget mehr besitzt, dann tauschen die untereinander. "

Das war bei uns ähnlich.
Es ist uns sogar gelungen, knapp 250.000 € umzufunktionieren und in ein Gemeinschaftsprojekt mit unserer polnischen Nachbarstadt zu stecken.
Die Polen haben dafür EU-Gelder genutzt.
Projekt "Grüner Pfad" - wird architektonisch, touristisch und kulturell ansprechende Highlights in der Doppelstadt anbieten und die Stadt insgesamt architektonisch und landschaftlich aufwerten.
Auch das bringt Arbeitskräfte und vielleicht mehr Touristen.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten:
Z.B.:
1. ZDF - Videotext
2. ZDF-Wahltool : http://wahltool.zdf.de/Politbarometer/mediathekflash.shtml?2010_01_15

[...]

Ob du das nun als "Feindpropaganda" abtust, überlass ich dir.

Was wohl sollte ich auf deinen letzten Satz antworten?

Auf was sich ZDF bezieht ist unklar. Vermutlich nicht auf die von ihnen selbst erwähnte Sonntagsfrage. Wenn du den Link benutzt hättest, wäre dir augenblicklich der Widerspruch aufgefallen. Ich tippe auf ein Presse-Erzeugnis oder Eigenkreation.

Dieses Paket hat nachweisbar dazu beigetragen, dass die Arbeitslosenzahlen entgegen dem Bundestrend hier leicht gefallen sind.
Dass sie trotzdem zu hoch sind mit 14,2% - ist ein anderes Problem.

In unserem Wahlkreis (Zollgrenzbezirk Konstanz) sind sie auch gefallen, aber das ist eher von einer höheren Arbeitskräftenachfrage aus unserem schönen Nachbarland mit den hohen Bergen und den tiefen Tälern verursacht. Nicht umsonst hat die Steuererklärung einen eigens dafür vorgesehenen Abschnitt.

Aus dem Konjunkturpaket wird bis 30. März 2010 der Turnhallenanbau an meinem ehem. Wirkungsort (Gymnasium)realisiert. ( 480.000 € / 15- 27 Arbeitskräfte - 82% davon aus unserer Region).

Die haben demnach dort eine ständigen Arbeitsplatz? Großartig. Ich würde es nicht glauben.

Ähnliche Investitionen wie du aufgezählt hast, gab es in unserer Gemeinde mit 2.500 Einwohner auch. Wir haben sogar jetzt einen Campingplatz auf dem Gelände des Freibades (gleich gegenüber einer Abdeckerrei) aufgebaut. Die Bilder irritieren etwas, die Entfernung zum Bodensee beträgt mehr als 10 km. Nun bestimmt der Betreiber des Campingplatzes den Eintrittspreis für die Knirpse aus dem Dorf. Ist doch auch toll, oder? Die gehen jetzt in der Bach planschen.

Überwältigend ist auch der Preis für die Unterbringung in Kindergarten und Kinderhort der Grundschule. Der ist nämlich so hoch, das es sich ausgerechnet die Bewohner des Dorfes, die diese Einrichtungen am notwendigsten benötigen (zB Alleinerziehende und Harz4-Empfänger) nicht leisten können. Das wird in deiner Kleinstadt auch nicht anders sein. Du kannst ja mal fragen, was das vor rund 25 Jahren mal im Osten Deutschlands kostete. Ich schreibe es dir nicht - zanke dich mit anderen rum.

...
Da das Kindergeld sich nicht an der Steuer orientiert, sondern für alle gleich ist, verstehe ich deinen Einwand: "So ähnlich verhält es sich mit dem Kindergeld." nicht.

Wie willst du Kindergeld anders verteilen, als als "Betrag pro Kind".
Kindergeld nur bis zu einem bestimmten Bruttoeinkommen zu zahlen wäre nicht verfassungskonform.
...

Das ist aber nur die halbe Wahrheit:
Das Kindergeld wird zwar an alle - außer ALG II-Empfänger - in gleicher Höhe gezahlt, bei der ESt.-Erklärung wird aber nach der "Günstiger-Regel" entweder das Kindergeld, oder, wenn höher, die steuerliche Entlastung berücksichtigt, also
Höheres Einkommen = mehr Kinderförderung.

Antwort an Klaus:

Die geplante Anhebung der Steuerfreibeträge für Kinder begünstigt wegen
ihrer progressionsabhängigen Wirkung vor allem Bezieher hoher
Einkommen. Es ist wohl anzunehmen, daß diese Besserverdiener dieses Geld wohl eher auf die Sparkonten legen.
Die Anhebung der Steuerfreibeträge ist deshalb weder sozial gerecht
noch ein Beitrag zur Wachstumsstärkung.

So schauts aus, doch aus Deiner Sicht auch wieder nur Stimmungsmache gegen diese Koalition.

@eko
Grundsätzlich finde ich diese ganze Diskussion sowieso total für die Katz. Hier werden doch überwiegend Stammtischparolen von den Berufsnörglern gepostet. Mit solchen Leuten kann man ja nicht vernünftig reden, denn sie haben ja grundsätzlich immer Recht (meinen sie zumindest!)(

So eine Aussage ist aus meiner Sicht ein Armutszeugnis. Das erinnert mich so an den das berühmte Gesetzbuch der Machos:

§1 Ich hebe immer Recht.
§2 Habe ich nicht recht, dann tritt automatisch §1 in Kraft.

Wenn hier nur Stammtischparolen zu lesen sind, dann empfehle ich dem Webmaster er soll das Forum schliessen, es kostet sicher Geld, kann er sich sparen.
Vielleicht sollte man in Deutschland gar nicht mehr diskutieren.
Oder gleich die Demokratie abschaffen.

Lieber eko,
nicht alle Menschen sind so gebildet wie Du, vermutlich kann nicht jeder so formulieren wie Du, viele machen hier auch Flüchtigkeitsfehler und ein paar gibt es auch noch, die anderer Meinung sind wie Du. Nicht ausgeschlossen ,daß auch ein paar Beiträge dabei sind, die man als dumm bezeichnen kann. Es ist alles möglich, aber uneingeschränkt alle haben das Recht, hier ihre Meinung zu äußern. Wenn Du nun der Meinung bist, daß nur überwiegend Stammtischparolen abgeben werden und Dein Niveau nicht erfüllt wird, dann solltest Du diese Beiträge nicht mehr lesen.
Auch neuen Mitgliedern die sich im Forum beteiligen wollen, tut man keinen Gefallen, wenn man Angst haben muß, nur Berufsnörglern zu begegnen.

Nix für ungut!

"Auf was sich ZDF bezieht ist unklar. Vermutlich nicht auf die von ihnen selbst erwähnte Sonntagsfrage. Wenn du den Link benutzt hättest, wäre dir augenblicklich der Widerspruch aufgefallen. Ich tippe auf ein Presse-Erzeugnis oder Eigenkreation."

Aber - ich bitte dich.
ZDF bezieht sich auf DIE EIGENE UMFRAGE . Es ist das ZDF - POLITBAROMETER.
SIEHE INTERNETADRESSE !!!!

Mir langt's - hab keine Lust auf deine Ablenkungsspielchen - sind mir zu primitiv.

Hallo picaro,

warum schreibst Du mir solche Sachen?

Wenn ich Dein Foto auf Deiner VK betrachte, erscheinst Du mir als ein sehr sympatischer (und auch intelligenter!) Mensch, mit dem ich sehr wahrscheinlich gut auskommen könnte.


Es ist nun mal so, dass hier im Forum viel heiße Luft produziert wird (mein Monitor ist schon ganz verbogen davon, lache) und auch viel echt dummes Zeug gepostet wird und ab und zu läuft da bei mir eben das Fass über und dann muss ich meinem Herzen Luft verschaffen und dann ist es wieder gut. Ich habe ja keine Namen genannt.


Einverstanden?

Hallo Eko,

Dein Kommentar hat mich echt auf die Palme gebracht, weil ich Deine Bemerkung über Stammtischparolen und Berufsnörgler für eine Verallgemeinerung halte. Klar wird hier auch Unsinn geschrieben, doch eine ganz große Mehrheit bemühte sich hier seine Meinung zu schreiben und solche Meinungen soll man nicht mit alles für die Katz abtun.

Aus der Sicht einen Tag später sehe ich aber auch, daß ich überzogen habe und darum möchte ich auch für den Stil, den ich gewählt habe, entschuldigen.

Ich hoffe daß Du die Entschuldigung annehmen kannst.

Picaro

Angenommen!