Innenpolitik Friedrich Merz "for President"
Ich gebe Dir recht, die SPD ist schon lang keine Arbeiter- oder Volkspartei mehr, die Partei August Bebels oder Willy Brandts gibt es nicht mehr. Sie agiert, wie ein Fähnchen im Wind, im Osten schafft sie es mit ach und krach noch in die Landesparlamente. Den Zuwachs bei AfD und BSW würde ich allerdings nicht als "hemmungsloses Abfassen" ansehen, ich meine, dass es immernoch der Wähler ist, der sich diese oder jene Partei entscheidet, mit dem "Abfassen" würde man ihn eher Passivität unterstellen.
Ich denke, die SPD hat einfach ihre Hauptklientel "vergessen", den "kleinen Mann" bzw. die "kleine Frau", Arbeiter, angestellte Handwerker, kleine Angestellte. Dort sammeln AfD und BSW hemmungs-und pausenlos ab. Ich habe noch Kontakt zu einigen früheren Genossen, sogar zu einem, der in der Kommunalpolitik sehr aktiv war. Alle Verzweifeln geradezu, weil diese Partei sich selbst ignoriert und damit überflüssig gemacht hat (manche sagen sogar, sich selbst verraten hat, so weit will ich nicht gehen).
LG
DW
Das größte Problem unter MERZ wird wieder die CSU sein.Warscheinlich wird die CSU wieder das Verkehrsministerium für sich beanspruchen und dann haben wir das Gleiche wie in 2009 bis 2021. --Straßen und Brücken in Bayern Top sonst alle anderen ein Flop--. Bundesbahn herunter gewirtschaftet bis zur Beinahpleite. Die sogenannte " Dobrinette" (Autobahnvignette) eine vorab schon absehbare Fehlinvestition und trotzdem dann vom Parteifreund "Dr." Scheuer in Auftrag gegebene Installation. Was da an Schmiergeldern gelaufen ist muss horrend gewesen sein.
Jetzt muss der Steuerzahler den Verlust bezahlen.
Gottseidank ist der schöne "Andy" nicht mehr in der aktuellen Politik, aber der Dobrindt wird es bestimmt nochmals versuchen.
Es werden wieder 4 verlorene Jahre was den Verkehr betrifft auf uns zukommen.
HansPeter
Da die jetzigen Spitzenvertreter dieser Parteien leider mehrheitlich meist nur 2. Wahl sind und den Anforderungen der Zeit nicht wirklich genügen, müsste hier zuvor mal im großen Stil ausgetauscht werden.Na, da haben Sie sich aber was vorgenommen, wenn dieser Austausch erfolgen soll. Und wer soll das (ausser Ihnen) noch machen? Oder würden Sie es befürworten, wenn Frau Wagenknecht die gleich noch mit erledigt - die umfassend politisch erfahrene Frau? (kleines Spässchen).
Klingt schon sehr nach Gschaftlhubertum, was Sie hier veröffentlichen. Bedenken Sie doch mal, dass bei 84 Mio Menschen bundesweit jeder Wahlberechtigte so eigene Präferenzen hat. Sollen die alle berücksichtigt werden? Olga
Das größte Problem unter MERZ wird wieder die CSU sein.Warscheinlich wird die CSU wieder das Verkehrsministerium für sich beanspruche
Das glaube ich mit Sicherheit nicht,dass die mächtige CSU wieder das Verkehrsministerium besetzen möchte,das doch niemanden positive Öffentlichkeitswirkung beschert. (sieht man doch auch an Herrn Wissing/FDP, den das Amt ebenfalls personell ziemlich runterreisst).
HansPeter
Wenn nun Herr Söder in seiner grossen Güte diesem Herrn Merz den Vortritt lässt, wurde sicherlich schon im Geheimen zwischen den beiden vereinbart, welche MinisterInnen-Posten an die CSU gehen. Kann mir gut vorstellen, dass die CSU am Wirtschafts- und Aussenministerium interessiert wäre.
Ob Herr Söder eines der wichtigen Ämter dann selbst übernehmen würde - wird man sehen. Noch erklärt er ja insgeheim, dass er als erfolgreicher bayerischer MP nicht unter einem CDU-Kanzler arbeiten würde, u.a. auch, weil Berlin nicht die Stadt seiner Träume ist.
Aber Herr Söder ist äusserst wandelbar. Kann ja auch noch so kommen, dass sich Herr Merz mal wieder nicht im Griff hat und weitere verbale Entgleisungen bietet, die er dann nach wenigen Stunden wieder einfangen muss. Aber irgendwann kommt der Punkt, wo das nicht mehr so leicht ist.
Bei Koalitionspartnern melden sich bereits die jüngeren CDU-Männer aus NRW und Schleswig-Holstein,die sehr erfolgreich mit den Grünen zusammen regieren. Allein mit der SPD dürfte es sowieso nicht reichen. Es ist Herrn Merz zu empfehlen, sich allmählich wieder kollegialer mit den Grünen auseinanderzusetzen - er wird sie brauchen. Olga
Es ist eigentlich traurig, das Problem liegt nicht nur alleine beim Scholz, es ist das SPD Umfeld wo ihm diese Verantwortung zugetraut hat, ebenfalls auch für Esken oder Kühnert. Es ist immer tragisch für die betroffenen Politiker. Vielleicht geht es beim nächsten mal besser.😉 Phil.
Ich war selbst vor Jahrzehnten Mitglied der SPD und habe diese Partei auch lange gewählt,weil sie für mich ein guter Weg war, "links" zu wählen (andere KBW-Gruppen oder sonstige Marxisten-Gruppierungen wären nie mein Ding gewesen, ebenso wenig wie später eine SED-Nachfolge-Partei,d ie sich irgendwann die Linke nannte, für mich nicht in Frage gekommen wäre).
Ja, Phil, es ist tragisch.
Ich denke, die SPD hat einfach ihre Hauptklientel "vergessen", den "kleinen Mann" bzw. die "kleine Frau", Arbeiter, angestellte Handwerker, kleine Angestellte. Dort sammeln AfD und BSW hemmungs-und pausenlos ab. Ich habe noch Kontakt zu einigen früheren Genossen, sogar zu einem, der in der Kommunalpolitik sehr aktiv war. Alle Verzweifeln geradezu, weil diese Partei sich selbst ignoriert und damit überflüssig gemacht hat (manche sagen sogar, sich selbst verraten hat, so weit will ich nicht gehen).
LG
DW
ABer die SPD hatte schon länger ihre Hauptklientel, die ARbeiter vergessen, ganz einfach auch deshalb, weil in Deutschland die Industrialisierung mit ArbeiterInnen nach und nach abgenommen hatte. "Man" liess in anderen Ländern produzieren und die SPD entdeckten auch die Akademiker für sich und in den guten Zeiten (z.B. als Willi BRandt doch agierte) erhielt sie grossen Zulauf.
Aber dann kamen natürlich die personellen Probleme dieser Partei: u.a. mit Gerhard Schröder dem Geldgierigen und den vielen Wechseln an der Parteispitze, immensen parteiinternen Streitereien, auch so Genossen wie Martin Schultz,der fest von sich überzeugt war,dass er Kanzler wird und dann ziemliche Peinlichkeiten erlebte, weil "er ja nicht unter Merkel regieren wollte". Am Schluss war er völlig raus.
Es ist der normale Lauf der Zeit, dass sich Gesellschaften ändern und mit ihnen auch die Parteien. Das ist eben nicht in Stein gemeisselt, weil auch bei der SPD die Genossen sich änderten - menschlich und auch beruflich. Wäre ja schlimm,wenn alles immer noch in alten Strukturen bliebe.
Glauben Sie wirklich, wenn die SPD heute noch ARbeiterlieder schmettern würde,dass mehr ARbeiterInnen sie wählen würde (die es auch nicht mehr gibt?). Olga
Natürlich nicht, Olga. Aber es geht nicht um Arbeiterlieder, sondern um Engagement. Die Hilfsarbeiter, Ungelernten, kleinen Angestellten, die Unterbezahlten, DIE gibt es noch, und zwar zuhauf. Und das wäre eine Klientel, die dankbar wäre, gäbe es noch eine Partei, die sich wirklich um sie und ihre Belange kümmern würde.
DW
Lieber DW, völlig einverstanden. Dazu mal eine Zitat von
Dr. L.Elsässer (JGU - Diss.) Uni Mainz
" „Im Deutschen Bundestag haben aktuell nur fünf Prozent der Abgeordneten längere Zeit in einem nicht-akademischen Beruf gearbeitet“, stellt Elsässer fest. Dies steht im Kontrast zu den 40 Prozent der deutschen Arbeiterschaft, die in solchen Berufen tätig sind."
Aber ist dies in gewisser Hinsicht nicht auch ein "Erfolg", zumindest Ergebnis von SPD Politik ? Stichwort Bildungsoffensive, bessere Bildung für Arbeiterkinder , Aufstieg in die akademische Welt ?
Ist die SPD für die 'Aufsteiger' denn noch attraktiv , und ist sie es für die ärmeren Bevölkerungsteile noch ?
Ich denke, die SPD hat versäumt, sich strategisch weiterzuentwickeln, eine neue Identität zu schaffen durch ein zukunftsfähiges Gesellschaftsbild. Es klingt schön wenn die alten, klingenden Lieder gesungen werden ( habe ich auch) "mit uns zieht die neue Zeit ...", sie zieht aber nicht ebenso wenig wie es stimmt, dass "mit uns ... der neue Geist" zieht.
Und so muss die alte Tante SPD einen Spagat nach dem anderen machen, allen Leuten recht getan ist aber eine Kunst, die auch die SPD nicht kann.
Was fehlt ist m.E. eine Fortschreibung der alten ethischen Werte in diese 'neue Zeit', die mehr sind als nur "konjunkturabhängig", um Orientierung zu geben, wo die SPD hin will. Für oder gegen noch mehr Waffen ? für mehr Klimaschutz ?, für stärkere Durchsetzung der Eigentumsverpflichtung ?, für mehr Gemeinwirtschaft /Genossenschaftliche Ansätze, für die Abschöpfung rein spekulativer Bodenwertsteigerungen usw. usw.
Das könnte für manche 'arrivierte' Genossen, die ihre Herkunft vergessen machen wollen, sich ihrer gar schämen oder bestenfalls auf Cocktailempfängen damit kokettieren ("schau da , ein Arbeiterkind ..." darf ich ein selfie machen ?) auch Verzicht, Wohlstandseinbußen, früher sagte man praktizierte Solidarität, mit sich bringen ...
Aber welche im Bundestag vertretende Partei hat denn ein Konzept, das überzeugen könnte, dem man abnimmt, dass es zukunftstauglich ist ? Eben.
Nichts gegen Arbeiter.-oder besser, Kampflieder. Das stärkt nicht nur die Lungen, sondern stärkt die Zusammengehörigkeit. Nicht von ungefähr hat das "Glück auf der Steiger kommt" den Charakter einer Nationalhymne unter den Bergleuten/Kumpeln.
arbeiten. Die aufgestockt werden müssen...
Es tut auch mir in der Seele weh, das mit der SPD.
Die stolze Partei des Ruhrpott, einfach weg?
Das kann doch nicht sein !
Anna
Die SPD ist nicht einfach weg, es fehlen nur ein paar Leute, die es früher gab.
Natürlich nicht, Olga. Aber es geht nicht um Arbeiterlieder, sondern um Engagement. Die Hilfsarbeiter, Ungelernten, kleinen Angestellten, die Unterbezahlten, DIE gibt es noch, und zwar zuhauf. Und das wäre eine Klientel, die dankbar wäre, gäbe es noch eine Partei, die sich wirklich um sie und ihre Belange kümmern würde.
Die von Ihnen genannten Berufsgruppen werden meist von Migranten ausgeführt,d ie überhaupt nicht wählen dürfen in unserem Land; und die meisten Deutschen haben keinerlei Interesse mehr an solchen Jobs - und dies seit Jahrzehnten.
DW
Ich weiss nicht, wo es die zuhauf geben sollte.
Da wäre doch eine Partei wie "die Linke" viel passender gewesen? Und sogar diese hat ihre klassische Wählerklientel - meist im Osten - sukzessive verloren.
Mittlerweile wählen die ja oft AFD, was ich sowieso nicht verstehe, weil im Wahlprogramm der AFD explizit steht, dass man sich als neoliberale Partei verstünde und nach Machtergreifung nach und nach die Sozialleistungen kürzen, bzw. abschaffen würde.
Olga