Innenpolitik Friedrich Merz "for President"
Herzallerliebste Olga, selbst bei wohlwollendster Betrachtung kann ich ihrem immergleichen kleinkarierten Geschwafel intellektuell nicht folgen. Ich bin einfach ideologisch nicht verpeilt und verblödet genug.
Trotzdem danke, dass sie meinen Beitrag auf so wunderbare Weise bestätigt haben.Ah ja - aber Sie sprechen es ja selbst an: vermutlich fehlt es auf der intellektuellen Ebene? Dann erübrigen sich natürlich Dialoge zwischen Ihnen und mir, weil wir dann niemals einen Konsens finden werden.
Werde das nächste Mal dies berücksichtigen. Olga
Nun konnte man Herrn Merz sehen bei seinem Ausflug in die ostdeutschen Wahlländer: tatkräftig, braungebrannt und leider nicht auf dem Weg nach oben, wo er sich so gerne befände, sondern ziemlich ohnmächtig in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen.
U.a. wird sich entscheiden, ob eine rechtsradikale Parti an die Macht kommt und ob die Wagenknechte zum ersten Mal in 'Regierungen einzieht - und dies ausgerechnet mit Hilfe der CDU.
Noch vor kurzem erklärte Herr Merz, dass die CDU/CSU mit solch rechtsextremen oder linksextremen Parteien nicht zusammenarbeiten würde. Das erzeugte dann den Unmut in den wahlkämpfenden Landesverbänden, die sich eine solche Koalitionoption nicht nehmen lassen wollen, weil doch der Machthunger bei den Kandidaten dann höher angesiedelt ist.
Nun erklärt Herr Merz also,die' Entscheidung läge bei den Landesverbänden, auch weil Herr Merz Kanzlerkandidat werden möchte und demzufolge für schlechten Ergebnisse in Ostdeutschland nicht verantwortlich gemacht werden möchte.
Dazu kommt ja noch, dass trotz der desaströsen Ampel-Performance die Union bundesweit nur bei ca 30% verharrt, also nicht allein regieren könnte, sondern mindestens einen Partner aus der Ampel-Koaliton benötigt (da 'FDP und dieLinke auch ausfallen würden).
Als Herr Merz 2018 bei seiner ersten Kandidatur für den 'CDU-Vorsitz eine Rede hielt, sah er das Potential der CDU bei mindestens 40% (und die AFD wollte er halbieren). Klappt alles nicht so richtig.
Herr Merz ist natürlich auch kein Menschenfänger - bei Frauen und jungen Menschen kommt er nicht so richtig an und laut Umfragen ist er ähnlich unbeliebt wie Olaf Scholz.
Merz ist also nicht so stark, dass er sich gegen die Wünsche der Landesverbände stellen kann - aber wie macht er das mit den Forderungen der Wagenknechte? Keine Waffen mehr in die Ukraine und Verhandlungen mit Putin führen, die dieser aber nicht möchte?
Ziemlich auswegslos - wäre da nicht Herr Söder,d er sicher seine Franken-Ohren aufmerksam spitzt, um rechtzeitig eine Chance für sich zu erkennen .... Olga
Mit einer Liste von Forderungen will Herr Merz nicht nur dem Migrationsproblem begegnen, sondern im nächsten Jahr Kanzler unseres Landes werden.
Und da muss dann natürlich die Liste derVorwürfe an die amtierende Regierung laut und hörbar sein - u.a. erklärt er mit sauerländischer Grabesstimme, "Herrn Scholz würde das Amt entgleiten", um dann sofort ein unappetitliches Angebot zu machen, in dem neue Gesetze für die Asyl-Problematik ausschliesslich zwischen ihm und Herrn Scholz beschlossen werden, weil "Grüne und FDP" sowie nur Bremsklötze seien.
Man fragt sich dann schon, welche zündende und gesetzeskonforme dieser Herr Merz noch hat, um das Problem zu lösen oder ihm zumindest zu begegnen - und bleibt ratlos zurück, weil nichts mehr kommt von diesem Mann. Auch ein Zeichen,dass er in den vielen Jahren noch nie politische Verantwortung in einem wichtigen Amt übernehmen musste oder wollte und dies, so wie es aussieht, "immer auf später" verschoben hat.
Ach ja - auch in Brüssel will Merz passend machen, was ihm beim Thema Asyl nicht passt. Ob die wirklich auf ihn warten (evtl. macht dies Herr Orban), um Merz auf seinem Wunschweg ins Kanzleramt behilflich zu sein?
Die Zahl der Schutzsuchenden in Deutschland in diesem Jahr zwar zurückgegangen und auch die Abschiebungen steigen, da die Ampel-Regierung die schärfsten Abschieberegeln ersonnen hat ,die es je gab.
Aber Herr Merz reagiert auf Solingen so, wie es die Islamisten sich das wünschen. Er stellt die strikte Rechgtsstaatlichkeit in Frage und ignoriert das Grundrecht auf Asyl und will die Europäische Menschenrechtskonvention unterlaufen. Das wäre ein Bruch mit den europäischen Nachbarn, der grossen Schaden hinterlassen würde.
Noch verbieten sich Verhandlungen mit dem syrischen Schlächter und den Taliban, ganz abgesehen davon, dass es keinerlei diplomatische Dependancen in diesen Ländern gibt, ebenso wenig wie Flugmöglichketien oder Beförderungsstrukturen zu Wasser oder auf dem Land.
Man kann jetzt vermutlich in Kürze von Herrn Merz erfahren,dass er wieder mal "zurückrudert" - so wie er es immer macht, wenn er unverantwortlich Reden hält, denen die Substanz fehlt und die er höchstens intern hätte führen sollen, um sein Image nicht weiter zu gefährden. Olga
Ich werde keine Partei mehr wählen, die mit der CDU koalieren würde.
Ich werde keine Partei mehr wählen, die mit der CDU koalieren würde.DA werden Sie dann sehr überlegt wählen müssen. Die CDU wirdvermutlich die stärkste Partei im nächsten Bundestag, kann aber trotzdem nicht allein regieren (in Deutschland wird immer mit Koalitionen regiert).Es braucht dann also die SPD und/oder die Grünen.
Ich selbst kann als bayerische WählerIn die CDU sowieso nicht wählen - bei uns gibt es die CSU,die in Umfragen bei über 40% liegt. ABer sie koaliert auch mit einem kleinen Partner,den Freien Wählern, was wir hier gut finden. Sonst wachsen die Bäume der CSU noch in den Himmel und unser Landesvater, Herr Söder, kann vor Kraft gar nicht mehr gehen. Olga
Herr Kretschmer, Noch-MP in Sachsen baut nun seine Wähler-Anwerbe-Strategie für Sachsen aus. Nachdem er monatlang gegen seine Koalitionspartner SPD und Grüne wild rumstänkerte, ruft er jetzt das sächsische Wahlvolk auf, "zur Stabilisierung, bzw. Einhaltung der sog. Brandmauer gegen AFD und BSW" ausschliesslich CDU zu wählen - also auch Wähler der SPD und Grüne sollen das machen.
Ob ihm das hilft und ob die Noch-Koalitionspartner da wirklich mitmachen? Denn dann dürfte festgelegt sein, dass sie nicht mehr in den sächsischen Landtag einziehen.
Es lässt aber auch durchblicken, dass Herr Kretschmer eine Koalition mit dem BSW ebenfalls als eine Art Horrortrip betrachtet. Über Frau Wagenknecht sagte er schon mal,dass in einem Zimmer,das von dieser Frau betreten wird, die Temperatur automatisch um bis zu 5Grad sinkt. Wäre ja im Sommer erträglich - aber was tun im Winter?
Sollte das alles nicht klappen und Herr Kretschmer sein Landesfürsten-Amt verlieren, hat ein neuer CDU-Kanzler (wer immer das dann sein mag) sicher ein trockenes und ansehnliches Amt für ihn im neuen Bundestag (wo er dann evtl. wieder auf SPD und Grüne treffen kann in einer weiteren Koalition). Olga
Die Freien Wähler habe ich als Gesetzlicher Betreuer meines Vaters für ihn gewählt.Ich werde keine Partei mehr wählen, die mit der CDU koalieren würde.DA werden Sie dann sehr überlegt wählen müssen. Die CDU wirdvermutlich die stärkste Partei im nächsten Bundestag, kann aber trotzdem nicht allein regieren (in Deutschland wird immer mit Koalitionen regiert).Es braucht dann also die SPD und/oder die Grünen.
Ich selbst kann als bayerische WählerIn die CDU sowieso nicht wählen - bei uns gibt es die CSU,die in Umfragen bei über 40% liegt. ABer sie koaliert auch mit einem kleinen Partner,den Freien Wählern, was wir hier gut finden. Sonst wachsen die Bäume der CSU noch in den Himmel und unser Landesvater, Herr Söder, kann vor Kraft gar nicht mehr gehen. Olga
Früher wählte er SPD.
Den Söder würde ich lebenslänglich einsperren.
..warum die Kopie, warum nicht gleich das Orginal - die AfD..?
Die Freien Wähler habe ich als Gesetzlicher Betreuer meines Vaters für ihn gewählt.Seltsame Sichtweise - was hat Ihnen denn Herr Söder getan?
Früher wählte er SPD.
Den Söder würde ich lebenslänglich einsperren.
Wenn Sie wahre Angaben auf Ihrem Profil machen - ist das doch Ihr fränkischer Landsmann?
Aber Sie wissen schon, dass Sie selbst niemanden einsperren können - ich weiss, das ist ein grausames Schicksal für jemanden,der mit solchen Wünschen durch die Gegend läuft.
Und dann der Schreiwanger, der schon als Schüler mit Flugblätter zum Wohle der Nazis und grausamsten Formulierungen durch die Gegend lief - den finden Sie dann gut?
Egal -war das letzte Mal,dass ich mich auf eine Diskussion dieser Art mit Ihnen eingelassen habe. Olga
Aber Sie wissen schon, dass Sie selbst niemanden einsperren können -..abwarten wer denn mal der 'Gauleiter' werden wird. Dann wird ganz genau das geklärt.