Innenpolitik "freie" marktwirtschaft
"Immerhin waren solche Vergehen/Verbrechen nicht durch gültiges DDR-Recht gedeckt, zumindest kann ich mir das nicht vorstellen."
"Gültiges DDR-Recht" - war, was allgemeine Rechtsfragen anbetraf, kaum anders, als das anderer Staaten. Es geht aber HIER nicht um Diebstahl, Eheprobleme, Betrug...
Die DDR-Justiz wurde in der DDR nicht als selbständige Einheit der Gewaltenteilung gesehen, sondern als Vollstreckungsorgan des Willens der herrschenden SED.
So kann man die auch hier geschilderten Brüche internat. Rechts nicht als Vergehen einzelner Justizbeamter sehen, die man später belangen kann, sondern als typische Verbrechen eines diktatorischen Systems.
Deinen Zeilen v. 17.07.2012 15:37 entnehme ich, dass du nach wie vor nicht begriffen hast( oder begreifen willst), in wessen Auftrag Justizbeamte, Vollzugsbeamte oder "Organisationen", wie z.B. die Stasi handelten bzw. handeln mussten.
Sie handelten nicht von sich heraus, sondern im Auftrag der Partei und Staatsführung, die sich auch nicht scheute, Gesetze so zu verändern, dass z.B. demokratische Selbstverständlichkeiten, wie freie Meinungsäußerung als Verbrechen dargestelt werden konnten.
Ich erinnere da an "Staatsfeindliche Hetze" (§ 106) oder "Bildung oppositioneller Organisationen oder Parteien" ( § 107) ("Staatsfeindliche Gruppenbildung").
Der Staat war gleichbedeutend mit der SED-Führung, was sich in den DDR-Medien ausdrückte, wenn ständig von "Partei und Regierung" gesprochen wurde.
Eine unabhängige Justiz gab es nicht.
Hinzu kommt, dass du dir selbst dieses Gesamtbild schönst, indem du die Mehrzahl verbrecherischer Handlungen - und um solche handelt es sich, wenn man internat. Maßstäbe ansetzt - anzweifelst oder als Übertreibungen hinstellst.
Solche internat. Maßstäbe hatte auch die DDR-Führung unterschrieben, ohne sich allerdings um deren Umsetzung zu kümmern.
Noch blödsinniger wird es, wenn man versuchst, an der Anzahl oder Härte der Strafen der nach der Wende Verurteilten, abzulesen, dass die Verbrechen doch wohl mehr harmlos waren oder von der Presse und den Opfern übertrieben wurden.
Von "nachträglicher geistiger Mittäterschaft" zu sprechen halte ich für zynisch, da eigentlich jeder weiß, wie schwierig es ist, mit rechtsstaatlichen Mitteln Straftaten eines anderen Systems zu bearbeiten.
Für die Aufarbeitung wird ein anderes Rechtssystem zugrunde gelegt, als es in der DDR angewandt wurde.
Es hat nur deswegen wenig Verurteilungen gegeben, weil in einem Rechtsstaat "nur Taten bestraft werden dürften, die zum Zeitpunkt ihrer Verübung bereits gegen Gesetze verstießen (Rückwirkungsverbot)".
Dabei ist es besonders schwer, an die Hauptverantwortlichen rechtlich heranzukommen, denn die haben wenig schriftliche Unterlagen hinterlegt und sich erst Recht nicht die Finger schmutzig gemacht, als sie - wie z.B. Mielke - Befehle erteilt haben.
UND - die finalen Täter, die z.B. in Stasi-Untersuchugsgefängnissen tätig waren, haben bei der Anwendung völkerrechtswidriger Maßnahmen ganz sicher keine schriftlichen Protokolle hinterlegt, so dass eine Bestrafung - ja meist nicht mal eine Anklage möglich war.
justus39
Mitglied
Re: O.T.
Akten zeigen von Stasi angestiftete Vernichtungsabsicht !
lupus
Fälle dieser Art wird es viele geben, die leider nie vor Gericht verhandelt werden.
Manche der Betroffenen leben nicht mehr oder wissen die Details nicht, kennen keine Namen oder verfügen nicht über verwertbare Beweise. Andere wollen einfach nicht mehr daran erinnert werden.
Ich habe in meinem weiteren Umfeld von sehr rätselhaften Selbstmorden erfahren, wo sich unbequeme Bürger ganz plötzlich umbrachten oder durch einen Unfall starben, der nie richtig untersucht wurde. Kurz nach der Wende erfuhr ich von angeblichen Selbsttötungen bei denen ich den Verdacht habe, dass sie zuviel wussten.
Ich habe selbst versucht, über einige Fälle Informationen zu sammeln, und bin auf Mauern der Verschlossenheit gestoßen.
Wenn es schon nicht zu Gerichtsverhandlungen kommt, wäre ich doch froh, wenn mehr darüber veröffentlicht würde.
hm lupus und klaus,,wenn Ihr der Meinung seid diese Schergen dahingehend und vor Strafverfolgung in Schutz nehmen zu müssen weil die Beweislage so dünn ist,, dann ist das Eure aber niemals meine Ansicht.
Mir will nicht einleuchten das diese Verbrechen nicht mehr nachweisbar seinen und deshalb diese Verbrecher strafffrei wegkommen. Das wär nur ein weiteres Zeichen der Schlamperei der Unfähigkeit oder der indirekten Mithilfe heutiger dafür zuständiger Institutionen.
Da brauch ich mich nicht zu wundern das sich heutzutage so viele Opfer sehr ungerecht behandelt bzw. vom Staat und allen guten Geistern verlassen fühlen.
Immerhin sind sämtliche Medien öfter mal wieder voll von Berichten, immerzu werden auch hier Verbrechen erwähnt, wird damit argumentiert, werden sogar Diskussionsteilnehmer die nach Beweisen fragen, diskriminiert, werden als Befürworter wenn nicht gar als Helfershelfer beschimpft..
kein Wunder das viele dieser Täter so glimpflich davonkommen,,das ist ja nicht das erstemal das wir Deutschen bezüglich Aufarbeitung der Vergangenheit schändlichst versagen,,
naja undd ich erlebe es ja öfter mal das -weil Diskutanten keine überzeugenden Argumente ob dieser oberflächligen Vebrechensaufarbeitung finden (woher auch, es gibt sie nicht, es gibt nur Ausflüchte)- aus Frust und Ermangelung der echten Täter auf Jeden eingedroschen wird der mit dieser Verfahrenseise nicht einverstanden ist.
Ihr braucht euch gar nicht erst große Mühe zu geben die heutigen zuständigen Aufklärer in Schutz nehmen zu wollen,,die sind gerade mal wieder dabei zu beweisen das sie gar nicht fähig, willens oder berechtigt sind die echten wichtigen und wahren Verbrecher zu überführen,,
egal ob damals die Golodkowskis und die von Euch als Verantwortlich erkannten SED-Oberen oder die heutigen Mörder aus der NSU-Gruppe, egal ob die immerzu mal in den Archiven verschwundenen Schweinereien,,,,es deutet Vieles darauf hin.
es wurden Verbrecher geschützt und geschont (siehe Nachkriegszeit) und es wird vertuscht,, siehe Terroristen die beim Olympia-Attentat in München offenbar von deutschen Neonazis unterstützt wurden usw usf,,
hugo
Mir will nicht einleuchten das diese Verbrechen nicht mehr nachweisbar seinen und deshalb diese Verbrecher strafffrei wegkommen. Das wär nur ein weiteres Zeichen der Schlamperei der Unfähigkeit oder der indirekten Mithilfe heutiger dafür zuständiger Institutionen.
Da brauch ich mich nicht zu wundern das sich heutzutage so viele Opfer sehr ungerecht behandelt bzw. vom Staat und allen guten Geistern verlassen fühlen.
Immerhin sind sämtliche Medien öfter mal wieder voll von Berichten, immerzu werden auch hier Verbrechen erwähnt, wird damit argumentiert, werden sogar Diskussionsteilnehmer die nach Beweisen fragen, diskriminiert, werden als Befürworter wenn nicht gar als Helfershelfer beschimpft..
kein Wunder das viele dieser Täter so glimpflich davonkommen,,das ist ja nicht das erstemal das wir Deutschen bezüglich Aufarbeitung der Vergangenheit schändlichst versagen,,
naja undd ich erlebe es ja öfter mal das -weil Diskutanten keine überzeugenden Argumente ob dieser oberflächligen Vebrechensaufarbeitung finden (woher auch, es gibt sie nicht, es gibt nur Ausflüchte)- aus Frust und Ermangelung der echten Täter auf Jeden eingedroschen wird der mit dieser Verfahrenseise nicht einverstanden ist.
Ihr braucht euch gar nicht erst große Mühe zu geben die heutigen zuständigen Aufklärer in Schutz nehmen zu wollen,,die sind gerade mal wieder dabei zu beweisen das sie gar nicht fähig, willens oder berechtigt sind die echten wichtigen und wahren Verbrecher zu überführen,,
egal ob damals die Golodkowskis und die von Euch als Verantwortlich erkannten SED-Oberen oder die heutigen Mörder aus der NSU-Gruppe, egal ob die immerzu mal in den Archiven verschwundenen Schweinereien,,,,es deutet Vieles darauf hin.
es wurden Verbrecher geschützt und geschont (siehe Nachkriegszeit) und es wird vertuscht,, siehe Terroristen die beim Olympia-Attentat in München offenbar von deutschen Neonazis unterstützt wurden usw usf,,
hugo
sarahkatja
Mitglied
Re: O.T.
Ich danke Dir Klaus für Deine sachliche, umfassende Beurteilung
der damaligen politischen Lage in der DDR.
Ich werde niemals versuchen, so besessen und einseitig, wie Hugo es immer wieder versucht, ungerechte Verhältnisse in der Bundesrepublik zu verharmlosen oder zu verteidigen.
Kaum jemand in der BRD wird behaupten wollen, dass hier alles in bester Ordnung ist.
Vieles wird sich ändern müssen und hier im ST wurde und wird über vieles
diskutiert und Mängel und Fehlentscheidungen werden nicht ignoriert oder beschönigt, sondern beim Namen genannt.
Sarahkatja
der damaligen politischen Lage in der DDR.
Ich werde niemals versuchen, so besessen und einseitig, wie Hugo es immer wieder versucht, ungerechte Verhältnisse in der Bundesrepublik zu verharmlosen oder zu verteidigen.
Kaum jemand in der BRD wird behaupten wollen, dass hier alles in bester Ordnung ist.
Vieles wird sich ändern müssen und hier im ST wurde und wird über vieles
diskutiert und Mängel und Fehlentscheidungen werden nicht ignoriert oder beschönigt, sondern beim Namen genannt.
Sarahkatja
müssig , den ewigen streit über die "systemfrage" zu führen .
wer augen hat zu sehen und ohren um zu hören , wird um wahrheiten nicht herumkommen .
mehr muss man wirklich nicht mehr sagen ...
sitting bull
wer augen hat zu sehen und ohren um zu hören , wird um wahrheiten nicht herumkommen .
mehr muss man wirklich nicht mehr sagen ...
sitting bull
Damit könntesr Du leider durchaus im Recht sein.
Unsinnig ist es um ein vergangenes System zu streiten,
Vergleiche anzustellen, die längst nicht mehr aktuell sind.
Viel wichtiger ist es, zu versuchen zu durchschauen und zu
verstehen, was hier, in der Welt und in Europa in der
Gegenwart passiert.
Ich befürchte, vieles, wovon wir noch keine Beweise
haben, ist bei den dafür Verantwortlichen schon Gewißheit.
Ich wünschte, ich täuschte mich, aber wie ist es zu verstehen,
dass mehrjährige Bundesanleihen zu Negativ – Zinsen versteigert werden,
und die Investoren dafür bezahlen, dass sie dem Bund Gelder leihen?
Dafür kann es doch nur eine Erklärung geben.
Sarahkatja
Aus Nachrichten im Internet.
Deutsche Staatsanleihen Kleinanleger können zugreifen
19.07.2012, 07:43
Die jüngste Versteigerung spülte dem Bund unmittelbar gut 4,17 Milliarden Euro in die Kasse. Die Differenz zum angestrebten Betrag von fünf Milliarden Euro behielt die deutsche Finanzagentur zurück, um sie, wie gewöhnlich, am freien Markt platzieren zu können. Hier können dann auch Kleinanleger zugreifen. Diese hatten sich allerdings zuletzt wegen der schlechten Renditeaussichten zurückgehalten.
Zu den Hauptkäufern gehören Analysten zufolge große Kapitalsammelstellen wie Versicherungen, Pensionskassen, Banken. Manche Vermögensverwaltungsprodukte sind auf Sicherheit angelegt. "In schlechten Zeiten sind die Manager dieser Produkte dann auch bereit, eine Versicherungsprämie dafür zu bezahlen", erklärt Patrick Jacq, Zinsstratege bei der französischen Bank BNP Paribas.
In der besonderen Nachfrage nach negativ verzinsten Langläufern des Bundes spiegele sich auch das Risiko wider, dass der Euro scheitert, meint Marc Oswald, Börsenstratege bei Monument Securities. "Falls der Euro auseinanderbricht, wollen die Investoren in Anlagen des Landes sein, das danach eine starke Währung hat und nicht in einem mit schwacher Währung."
Auch der IWF verliert offenbar langsam das Vertrauen und die Geduld mit der Eurozone. Im jährlichen Bericht zur Eurozone kommt der IWF zu dem Schluss, dass den EU-Politikern nach wie vor die "grundlegenden Werkzeuge" fehlten, um mit einem der Kernprobleme der Schuldenkrise fertig zu werden - dem Teufelskreis zwischen schwachen Banken und den knappen Kassen der Regierungen. Zugleich forderte der IWF "ehrgeizige" Maßnahmen zur Wachstumsförderung. In der Eurozone bestehe die Gefahr einer Deflation, also der Kombination von Preisverfall und Wirtschaftskrise.
Der IWF forderte die Europäische Zentralbank im Kampf gegen die Krise auf, die Geldpolitik weiter zu lockern. Er empfahl unter anderem weitere Zinssenkungen, einen verstärkten Ankauf von Staatsanleihen besonders gefährdeter Länder in der Eurozone - alles Maßnahmen, die skeptische Investoren weiter in Bundesanleihen treiben dürfte.
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1.Wie der Bund mit Schulden Geld verdient
Unsinnig ist es um ein vergangenes System zu streiten,
Vergleiche anzustellen, die längst nicht mehr aktuell sind.
Viel wichtiger ist es, zu versuchen zu durchschauen und zu
verstehen, was hier, in der Welt und in Europa in der
Gegenwart passiert.
Ich befürchte, vieles, wovon wir noch keine Beweise
haben, ist bei den dafür Verantwortlichen schon Gewißheit.
Ich wünschte, ich täuschte mich, aber wie ist es zu verstehen,
dass mehrjährige Bundesanleihen zu Negativ – Zinsen versteigert werden,
und die Investoren dafür bezahlen, dass sie dem Bund Gelder leihen?
Dafür kann es doch nur eine Erklärung geben.
Sarahkatja
Aus Nachrichten im Internet.
Deutsche Staatsanleihen Kleinanleger können zugreifen
19.07.2012, 07:43
Die jüngste Versteigerung spülte dem Bund unmittelbar gut 4,17 Milliarden Euro in die Kasse. Die Differenz zum angestrebten Betrag von fünf Milliarden Euro behielt die deutsche Finanzagentur zurück, um sie, wie gewöhnlich, am freien Markt platzieren zu können. Hier können dann auch Kleinanleger zugreifen. Diese hatten sich allerdings zuletzt wegen der schlechten Renditeaussichten zurückgehalten.
Zu den Hauptkäufern gehören Analysten zufolge große Kapitalsammelstellen wie Versicherungen, Pensionskassen, Banken. Manche Vermögensverwaltungsprodukte sind auf Sicherheit angelegt. "In schlechten Zeiten sind die Manager dieser Produkte dann auch bereit, eine Versicherungsprämie dafür zu bezahlen", erklärt Patrick Jacq, Zinsstratege bei der französischen Bank BNP Paribas.
In der besonderen Nachfrage nach negativ verzinsten Langläufern des Bundes spiegele sich auch das Risiko wider, dass der Euro scheitert, meint Marc Oswald, Börsenstratege bei Monument Securities. "Falls der Euro auseinanderbricht, wollen die Investoren in Anlagen des Landes sein, das danach eine starke Währung hat und nicht in einem mit schwacher Währung."
Auch der IWF verliert offenbar langsam das Vertrauen und die Geduld mit der Eurozone. Im jährlichen Bericht zur Eurozone kommt der IWF zu dem Schluss, dass den EU-Politikern nach wie vor die "grundlegenden Werkzeuge" fehlten, um mit einem der Kernprobleme der Schuldenkrise fertig zu werden - dem Teufelskreis zwischen schwachen Banken und den knappen Kassen der Regierungen. Zugleich forderte der IWF "ehrgeizige" Maßnahmen zur Wachstumsförderung. In der Eurozone bestehe die Gefahr einer Deflation, also der Kombination von Preisverfall und Wirtschaftskrise.
Der IWF forderte die Europäische Zentralbank im Kampf gegen die Krise auf, die Geldpolitik weiter zu lockern. Er empfahl unter anderem weitere Zinssenkungen, einen verstärkten Ankauf von Staatsanleihen besonders gefährdeter Länder in der Eurozone - alles Maßnahmen, die skeptische Investoren weiter in Bundesanleihen treiben dürfte.
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1.Wie der Bund mit Schulden Geld verdient
justus39
Mitglied
Re: O.T.
Ich werde niemals versuchen, so besessen und einseitig, wie Hugo es immer wieder versucht, ungerechte Verhältnisse in der Bundesrepublik zu verharmlosen oder zu verteidigen.
Sarahkatja
Mir ist bisher gar nicht aufgefallen, dass Hugo die ungerechten Verhältnisse in der Bundesrepublik verteidigt oder verharmlost hätte.
justus
hallo justus,,ich denke das sich sarahkatja ungewollt ungeschickt ausgedrückt oder einfach nur die DDR und die BRD verwechselte.,,also Schreibfehler.
sie meint also vermutlich, das hugo die Verhältnisse in der DDR übertrieben geschönt darstellt.
Da hab ich sogar Verständnis.
Mir gehts ja ähnlich.
wenn ich lese oder höre wenn jemand n.m.M. die derzeitigen, die heutigen Zustände in der BRD überzogen und einseitig geschönt darstellt, dann sage ich mir auch: "Ich werde niemals versuchen, so besessen und einseitig wie,,usw usf.
,, sondern so nahe wie nur irgend möglich an der Wahrheit zu bleiben von der ich überzeugt bin.
es gibt eben -besonders bei politideologischen Vergangenheitsbetrachtungen wegen der unterschiedlichen Standpunkte- verschiedene Wahrnehmungen und deshalb auch unterschiedliche Wahrheiten.
aber ich bin froh das dies so ist, das wir nicht alle gleichgeschaltet sind und sich deshalb immer mal wieder eine flotte, interessante Diskussion ergibt, ja oft sogar richtige Streitgespräche ergeben.
hugo
sie meint also vermutlich, das hugo die Verhältnisse in der DDR übertrieben geschönt darstellt.
Da hab ich sogar Verständnis.
Mir gehts ja ähnlich.
wenn ich lese oder höre wenn jemand n.m.M. die derzeitigen, die heutigen Zustände in der BRD überzogen und einseitig geschönt darstellt, dann sage ich mir auch: "Ich werde niemals versuchen, so besessen und einseitig wie,,usw usf.
,, sondern so nahe wie nur irgend möglich an der Wahrheit zu bleiben von der ich überzeugt bin.
es gibt eben -besonders bei politideologischen Vergangenheitsbetrachtungen wegen der unterschiedlichen Standpunkte- verschiedene Wahrnehmungen und deshalb auch unterschiedliche Wahrheiten.
aber ich bin froh das dies so ist, das wir nicht alle gleichgeschaltet sind und sich deshalb immer mal wieder eine flotte, interessante Diskussion ergibt, ja oft sogar richtige Streitgespräche ergeben.
hugo
ich denke das sich sarahkatja ungewollt ungeschickt ausgedrückt oder einfach nur die DDR und die BRD verwechselte.
hugo
Aber, wie ist denn so etwas möglich?
Wie kann man nur den kommunistischen Unrechtsstaat DDR, in dem die Menschen in unzumutbaren Wohnsilos gefangen gehalten wurden und dessen Regime auf dem ganzen Erdball völkerrechtswidrige Kriege anzettelte mit dem durch und durch demokratischen Rechtsstaat BRD verwechseln, der frei von jeder Ausbeutung ist und der sich nicht an Eroberungskriegen beteiligt?
Da muss aber die BILD- Zeitung noch viel Aufklärungsarbeit leisten.
justus
tja justus, wenn Du das sooo siehst ? *g*
aber im Ernst,,ich habe auch ihren klärenden Nachsatz im Hinterkopf der da lautet:
womit sie wohl nicht nur auf unserer Wellenlänge liegt, sondern die überwiegende, die allgemeine Denkrichtung widergibt,,wer könnte da wohl widersprechen ?
so toll und übertrieben (wie einige das gerne behaupten würden)haben wir früher eben doch nicht nur gehungert, gefroren und Nieten gezogen,, und so toll und übertrieben (wie einige das gerne behaupten würden) liegen heutzutage die sozialen Lottogewinne für den Normalbürger eben auch nicht auf der Strasse äh, werden aus dem Staatssäckel über dem Volk ausgeschüttet.
hugo
aber im Ernst,,ich habe auch ihren klärenden Nachsatz im Hinterkopf der da lautet:
Kaum jemand in der BRD wird behaupten wollen, dass hier alles in bester Ordnung ist.
Vieles wird sich ändern müssen und hier im ST wurde und wird über vieles
diskutiert und Mängel und Fehlentscheidungen werden nicht ignoriert oder beschönigt, sondern beim Namen genannt.
womit sie wohl nicht nur auf unserer Wellenlänge liegt, sondern die überwiegende, die allgemeine Denkrichtung widergibt,,wer könnte da wohl widersprechen ?
so toll und übertrieben (wie einige das gerne behaupten würden)haben wir früher eben doch nicht nur gehungert, gefroren und Nieten gezogen,, und so toll und übertrieben (wie einige das gerne behaupten würden) liegen heutzutage die sozialen Lottogewinne für den Normalbürger eben auch nicht auf der Strasse äh, werden aus dem Staatssäckel über dem Volk ausgeschüttet.
hugo