Innenpolitik Entscheidung des BVGs zu Ausgangsbeschränkungen

Danke Margit für diese wichtige Information.
Aber es wäre sinnvoll, die Überschrift und auch jene für den eingestellten Link dergestalt zu korrigieren, dass hier nicht der BGH Urteil gefällt hatte, sondern das Bundsverfassungsgericht, das die Instanz für unser Grundgesetz ist.
Der BGH ist die letzte Instanz für Zivil- und Strafverfahren.
Das sollte wegen der hohen Relevanz nicht "vertauscht" werden. Danke. Olga

 

Aber wenn schon Korrektur, dann bitte auch das versehentliche Doppel-n bei "Ausgangsbeschränkungen" in der Überschrift wegmachen.
Darüber stolpere ich jedes Mal, wenn ich hier reinschaue. 😉

Keine Sorge, die künftige Ampel-Regierung wirds schon richten, zumal man jetzt, dem Italo-Muster folgend, einen integren Mann des Militärs an die Spitze des Corona-Stabs beruft!

             

Ja moira, es ist schon erstaunlich. Für die  Position des Bundesverteidigungsministers genügt eine saarländische Politikerin mit dem Charme einer lustlosen Hausfrau, ausgestattet ohne fachlcihe Vorkenntnisse für dieses Ministeramt, aber für die Organisation der Virenbekämpfung muss es ein General sein. Da täte es wohl auch ein ziviler Manager mit fundierten Kenntnissen der Materie.
Als ich vor Tagen von Hrn. Lindner in einer Geesprächsrunde zum ersten Mal hörte, dass die Regierung einem Bundeswehrgeneral das Heft des Handelns übergeben wird, ging bei mir aber sofort die rote Lampe an. Und nicht nur eine. Ein General, der für Einsätze innerhalb der Bundesrepublik zuständig ist - ist das bereits das berühmte Menetekel, das weiland Belsazar an die Wand gemalt wurde?
Auf was bereitet man sich hier klammheimlich vor? Dass die beschlossenen Ausgrenzungsmaßnahmen gegen ungespritze Bürger nicht ohne Reaktion bleiben werden, dessen sind sie sich wohl bewusst: Dazu gehört auch die quasi beschlossene Impfpflicht ab Februar/März.

 

Als ich vor Tagen von Hrn. Lindner in einer Gesprächsrunde zum ersten Mal hörte, dass die Regierung einem Bundeswehrgeneral das Heft des Handelns übergeben wird, ging bei mir aber sofort die rote Lampe an. Und nicht nur eine. Ein General, der für Einsätze innerhalb der Bundesrepublik zuständig ist - ist das bereits das berühmte Menetekel, das weiland Belsazar an die Wand gemalt wurde?
Auf was bereitet man sich hier klammheimlich vor? Dass die beschlossenen Ausgrenzungsmaßnahmen gegen ungespritze Bürger nicht ohne Reaktion bleiben werden, dessen sind sie sich wohl bewusst: Dazu gehört auch die quasi beschlossene Impfpflicht ab Februar/März.

Meinst du der kann die Truppen schneller in Stellung bringen wenn es zum Bürgerkrieg kommt?

Ich habe nichts gegen einen leitenden Mitarbeiter der Bundeswehr. Er hat eine Pädagogische Ausbildung, kennt sich mit Logistik aus und ...  die Leute springen bestimmt nicht mit einem zackigen "Guten Morgen Herr General" morgens vom Stuhl wenn es das Besprechungszimmer betritt! Warum dieser Dienstgrad da so in den Mittelpunkt gestellt wird, Lindner hat in der Tat mit diesem Quatsch angefangen, ist mir allerdings auch ein Rätsel!

Nach meiner Auffassung hat das keine besonders hervorzuhebende Bedeutung ...
MarkusXP

@olga64, @Rispe,

ich danke euch für eure Aufmerksamkeit und Korrekturhinweise.

Jetzt sitze ich da mit roten Ohren, weil ich heute früh mit heißer Feder geschrieben und meinen Beitrag nicht mehr durchgelesen oder die Fehler überlesen habe. 

Margit

Liebe @Margit, Deine roten Ohren tun mir jetzt aber wirklich leid, ich wollte die nicht und Olga ganz bestimmt auch nicht.😉
Du hast mit Sicherheit sehr viel weniger Zeit als wir, und dass dann einer Lehrerin in der Eile auch mal so kleine Flüchtigkeitsfehler passieren (wie ihren früheren Schüler_innen und mir sowieso dauernd), macht sie gerade menschlich. 😉
 

@olga64, @Rispe,

ich danke euch für eure Aufmerksamkeit und Korrekturhinweise.

Jetzt sitze ich da mit roten Ohren, weil ich heute früh mit heißer Feder geschrieben und meinen Beitrag nicht mehr durchgelesen oder die Fehler überlesen habe. 

Margit

Aber nein, liebe Margit - obwohl ich denke, dass auch "rote Ohren" Sie vortrefflich kleiden würden (kleines Spässchen in ernsten Zeiten).
Es ist doch auch ein gutes Zeichen, wenn Berichte, insbesondere von sehr kompetenten AutorInnen aufmerksam gelesen werden und dann - hoffentlich - Korrekturwünsche anständig vorgetragen werden. Dafür sind wir doch auch da, dass eingeschlichene Fehlerchen nicht in die falschen Hände geraten. Alles Liebe und Gute Olga

Wenn schon 'korrekt', dann schon :  BVerfG (auch in Karlsruhe wie BGH).

Das BVG kenne ich noch aus den 68-er Jahren, meine damalige Freundin war bei der Gewerkschaftsjugend und da war das BVG /Mitbestimmung in aller Munde (BVG - Betriebsverfassungsgesetz).

Die BVG kenne ich von Berlin und ihren unvergleichbar nett-schnautzigen Busfahrern ... die auch mal streikten  (BVG Berliner Verkehrsbetriebe in Berlin ein traditioneller 'Staat im Staate' - sehr respektiert von allen )

😉

aixois

 

aixois Antwort ist eine von manchen Mitgliedern "typische" ST-Antwort. Wie war das doch noch mit den Korinthen?😏 Diese Sorgen möchte ich haben.....

Man braucht vielleicht kein Gesundheitssystem um mit dem Corona-Virus fertig zu werden, wie Afrika und manche anderen "armen" Länder zeigen.
Vorhersagen, dass sich die Pandemie in Afrika wegen der schlechten Gesundheitsfürsorge und den hygienischen Zuständen rasch ausbreiten würde, haben sich nicht bewahrheitet.
Das Infektionsgeschehen ist dort deutlich harmloser als bei uns.

Zwangsimpfung wegen der “Volksgesundheit” ist ähnlich wie früher Euthanasie von unwerten Leben
zur Wahrung der “Volksgesundheit”.